Mit der Port Authority wird die Verwaltung des Hafens optimiert. Bislang ist die Zuständigkeit für den Hafen auf mehrere Ämter verteilt, was zu Mehrfachbefassung und zeitlicher Verzögerung führt. Die Budgethoheit liegt beim Parlament. Auch dies führt zu zeitlichen Verzögerungen, insbesondere bei Investitionen. Jetzt werden das Amt für Strom- und Hafenbau, das Amt Häfen, Dienstleistungen und Wirtschaftsinfrastruktur sowie relevante Teile der Liegenschaftsverwaltung zu einer neuen Einheit in der Hamburger Port Authority zusammengeführt. Würde weiter so verfahren wie bislang, bestünde die Gefahr, das Hamburg den quantitativen und qualitativen Anforderungen der Hafenwirtschaft nicht schnell genug entsprechen könnte. Dies könnte eine Gefährdung der Wettbewerbssituation nach sich ziehen.
Aber diese Gefahr ist mit der Gründung der Port Authority gebannt, weil sie Folgendes erreicht: erstens Effizienzsteigerung durch Optimierung der Arbeit und kundenorientierte Bündelung der Aufgaben, zweitens mehr Flexibilität und Handlungsspielraum durch die Möglichkeit der Kreditaufnahme und drittens, dass Hafenpreise und Hafeninvestitionen durch direkte Zuordnung der Einnahmen und Ausgaben in einem eigenständigen Budget marktgerecht und transparent gesteuert werden. Durch die Übertragung der Hafengrundstücke von der Liegenschaftsverwaltung in das Eigentum der Port Authority wird ein Management der Flächen und der Infrastruktur aus einer Hand möglich und die optimale Erfassung, Verwaltung und Vergabe der Hafenflächen, auch unter Berücksichtigung langfristiger Entwicklung im gesamtstädtischen Interesse. Hafeneinnahmen wie zum Beispiel Mieten und Gebühren werden hafenspezifischen Aufgaben und Entwicklungsvorhaben zugeordnet. Die Möglichkeit ergänzender Kreditaufnahme führt dazu, dass wettbewerbsentscheidende Investitionen auch kurzfristig realisiert werden können. Die Bündelung der Kompetenz führt zu effizienterem Mitteleinsatz. Es entsteht ein in Beziehung zu an
deren Häfen der Nordrange marktfähiger Akteur bei voller Wahrung des städtischen Interesses und der hoheitlichen Aufgaben.
Die vorhin erwähnte Bertelsmann-Studie nennt die Anstrengungen des Senates zur Gründung der Port Authority vorbildlich. Ich kann mich dem nur anschließen.
Mit Gründung der Port Authority kann der Hafen der Wirtschaft auch künftig ein starkes Rückgrat sein zum Wohle Hamburgs und der hier lebenden Menschen. Wir wünschen der Port Authority allzeit gute Fahrt, eine glückliche Hand, viel Erfolg und immer eine Hand breit Wasser unter dem Kiel. – Schönen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die hier heute vorliegende Drucksache zur Hamburg Port Authority beinhaltet eine für die Zukunft des Hafens bedeutende Veränderung. Die Herauslösung der Hafenverwaltung aus der unmittelbaren Verantwortung der Behörde und die Schaffung einer eigenständigen Anstalt öffentlichen Rechtes verändert Strukturen, die in dieser Stadt Jahrzehnte gegolten haben. Aber so wie es zu Zeiten Helmut Kerns Mitte der Sechzigerjahre richtig und wichtig war, die Weichen in Richtung Containerverkehr zu stellen und die Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens zu sichern, so wichtig und richtig ist es, die Verwaltung des Hafens auf eine schnellere Zeit, auf Innovationen, die in schnellerer Folge eingeführt werden, und auf den künftigen Finanzbedarf einzustellen. Deshalb haben wir diesem Antrag des Senates im Interesse des Hafens in den Ausschüssen zugestimmt und werden das auch heute hier in der Bürgerschaft tun.
Jede Veränderung ist mit Angst verbunden, mit konservativem Beharrungsvermögen, mit einem Risiko und vielleicht auch mit der Angst, Vorteile zu verlieren. Angst hatten und haben sicherlich die Beschäftigten – immerhin 1600 Mitarbeiter –, die aus der klassischen Behörde in einen neuen Betrieb wechseln müssen. Ihnen diese Angst zu nehmen, wird Aufgabe der neuen Geschäftsführung sein. Gleichzeitig wird es Aufgabe der neuen Geschäftsführung sein, die Mitarbeiter auf die neue Zeit einzustellen und für neue Aufgaben vorzubereiten. Deshalb ist der Senat gut beraten, wie er es in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses auch schon angedeutet hat, den Mitarbeitern nicht die Rückkehr zur FHH zu verstellen, sondern hier Flexibilität zu zeigen, denn nur mit motivierten Mitarbeitern wird man diese großen Zukunftsaufgaben bewältigen können.
Angst haben und hatten natürlich auch die Hafenunternehmen, Angst bezüglich der Miete und Pacht, Angst bezüglich der Standorte der Firmen. Hier wird es einerseits Aufgabe der Port Authority sein, den Firmen deutlich zu machen, dass auch unter EU-Kriterien Miete und Pacht bei aller Konkurrenz Bestand haben sollen, und andererseits Veränderungsprozesse so zu gestalten, dass die Interessen der Firmen berücksichtigt sind. Hier gilt es, das Risiko mit dem nötigen Augenmerk zu minimieren und nicht zu glauben, man habe nun eine Kuh zum Melken vor sich, die jedes Risiko verkraftet. Wir
werden uns angesichts der Haushaltssituation und der begrenzten Möglichkeiten der Hamburg Port Authority, alle Investitionen kreditär zu finanzieren, irgendwann in gar nicht so ferner Zukunft unterhalten müssen, ob nicht andere Finanzierungsmöglichkeiten gesucht werden müssen, beispielsweise die Kooperation mit Reedereien, die wahrscheinlich in naher Zukunft erforderlich sein wird und die in anderen Häfen auch praktiziert wird.
Lassen Sie mich an dieser Stelle ein kritisches Wort zum Verhalten des Senates beim Thema "innerer Freihafen" einfügen: Für die betroffenen Firmen ist es nicht gut, von Veränderungen aus der Zeitung zu erfahren. Das hat man vorher bilateral zu klären. Dies ist nicht in hinreichendem Maße geschehen. Die neue Port Authority geht hier mit einem Handicap an die Arbeit. Hier sind sowohl Sie, Herr Senator Uldall, als auch die Geschäftsführung der HPA gefordert, das zerbrochene Porzellan zu kitten und zwar schnell,
auch deswegen, weil die Firmen ihrerseits unter Druck stehen. Der Hafen ist zwar bekannt für raue Worte. Trotzdem ist es ein sensibles Gewerbe. Wenn bei den Firmen die Kunden auflaufen und fragen, ob sie denn noch eine Zukunft hätten, ob es denn noch weitere Investitionen in diesem Bereich gebe, ob der Standort gesichert sei, bedeutet dies auch Unsicherheit für Arbeitsplätze und Unternehmer in dieser Stadt. Deswegen ist diese Frage möglichst schnell zu lösen. Regeln Sie das bitte umgehend.
Beruhigt hat uns die Aussage von Senator Uldall im Wirtschaftsausschuss, dass es nicht dazu kommen werde, dass die Hafenfirmen den Aufsichtsrat majorisierten, wie es im Rahmen der Anhörung gefordert wurde. Der Hafen ist für die Hamburger Wirtschaft insgesamt zu wichtig, als dass man wichtige Entscheidungen ohne politische Rückendeckung treffen könnte.
Wir werden diesem Gesetz heute zustimmen, im Interesse des Hafens, im gesamtstädtischen Interesse und um den Hafen für die Zukunft zu rüsten. Wir werden aber auch sehr genau die Arbeit der neuen Hamburg Port Authority beobachten und uns auch zukünftig als Politik in die Belange des Hafens einmischen, wenn dies erforderlich ist. Deshalb können wir dem Wunsch der Handelskammer nicht entsprechen, alles politikferner zu gestalten. Als Politiker tragen wir Verantwortung für den Hafen und diese werden wir auch wahrnehmen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei der Beratung dieser Vorlage haben wir fast eine Premiere: In der Regel ist ja die Hafenpolitik hier im Hause zumindest zwischen den Grünen und den beiden großen Parteien sehr umstritten. Diesmal, bei diesem Projekt, gibt es eine Zustimmung, auch von unserer Fraktion. Das liegt unter anderem daran, dass – obwohl wir es jetzt mit einem CDU-Senat zu tun haben – der Senat mit der Verwirklichung der Port Authority einige uralte grüne Forderungen umsetzt, die wir schon seit vielen Jahren erhoben haben. Das begrüßen wir natürlich.
Bei der Bewertung dieses Vorhabens möchte ich auf drei Punkte eingehen. Der erste Punkt ist, dass nicht nur die Effizienz staatlichen Handelns durch die Einrichtung der Port Authority zunimmt, sondern auch die Transparenz darüber, was im Hafen passiert und was die Investitionen im Hafen betrifft. Der zweite Punkt sind die Auswirkungen auf die Politik der Mieten, Pachten und generell die Refinanzierung der staatlichen Investitionen im Hafen. Der dritte Bereich wäre dann, wie zukünftig bei einer Ausgliederung der Port Authority die politische Steuerung dieses für die Wirtschaft der Hansestadt Hamburg wichtigen Bereiches sichergestellt wird.
Zum ersten Punkt: Während in der Vergangenheit mehrere Ämter für die Hafenunternehmen Ansprechpartner waren, ist es eine eindeutige Verbesserung, wenn man jetzt nach den modernen Konzepten – one face to the customer – einen Ansprechpartner für die Firmen hat. Das ist zum einen eine Erleichterung für die Firmen, zum anderen aber auch eine Effizienzsteigerung aufseiten staatlichen Handelns. Das ist zu begrüßen.
Was allerdings aus unserer Sicht noch viel entscheidender ist – davon haben die anderen Redner noch nicht so viel gesprochen –, ist, dass mit der Port Authority auch erstmals eine ehrliche Bilanz des Hafens möglich wird. Bisher wurden nämlich die Ausgaben für den Hafen im Wesentlichen in den Titeln der Wirtschaftsbehörde aufgeführt, die Einnahmen aus dem Hafen tauchten dann aber in einem allgemeinen Liegenschaftstitel der Finanzbehörde auf, sodass man nur sehr schwer eine Bilanz ziehen konnte, inwieweit die doch beträchtlichen Investitionen der Stadt im Hafen eigentlich von welchem Erfolg gekrönt waren. Ich möchte nur an einige Debatten erinnern, die wir hier geführt haben, in denen es um Gutachten und deren Bewertung ging. Dort tauchten teilweise Vorwürfe auf, es würden Äpfel mit Birnen verglichen. In Zukunft wird das sehr viel einfacher sein, es wird eine Bilanz und eine GUV der Port Authority geben. Dort sind dann alle Investitionen enthalten und dann wird man nicht mehr über Gutachten streiten müssen, sondern hat die Fakten wirklich auf dem Tisch. Aus unserer Sicht ist es ein großer Vorteil, dass die Politik dann auch die Informationen hat, die sie braucht, um die Entscheidung zu treffen, die sie zu treffen hat.
Dann sind wir auch schon beim zweiten Punkt, welche Auswirkung diese Entscheidung auf Mieten und Pachten haben wird. Wir haben ja im Bereich des Hafens den Containerumschlag, und auch Reedereien, die seit vielen Jahren Wachstumsraten von mehr als 10 Prozent bis 14 Prozent haben. Vor diesem Hintergrund ist es natürlich eine wichtige Frage, ob man als Staat eigentlich in der Pflicht steht, Branchen zu subventionieren, auch bei der Flächenbereitstellung, die in den letzten Jahren so außerordentlich gut verdient haben. Insofern ist Transparenz sehr schön. Wir werden dann aber auch darüber zu reden haben, inwieweit denn bisher die Beiträge der Wirtschaft zu den Investitionen der Stadt ausreichen. Insofern ist mit der Port Authority ein institutioneller Mechanismus eingebaut worden, dass der zentrale hafenpolitische Akteur in Zukunft selbst darauf achten wird, dass ein Teil der Kosten auch durch die Wirtschaft wieder gedeckt wird. Das ist eine alte grüne Forderung und wir begrüßen es sehr, dass wir vielleicht auch in diesem Punkt in Zukunft einen weiteren Bündnispartner
haben werde, die Lasten der Stadt bei den Hafeninvestitionen doch auf mehr Schultern, gerade auch der Wirtschaft, zu verteilen.
Der dritte Punkt ist allerdings einer, wo man sagen muss, wie es dabei in Zukunft aussehen wird, kann man jetzt noch nicht abschließend sagen. Es ist natürlich schon ein ganz beträchtlicher Einschnitt, auch in die Rechte dieses Parlamentes, wenn ein Großteil des hamburgischen Staatsgebietes in eine Körperschaft öffentlichen Rechtes ausgegliedert wird, die dann dem direkten Zugriff dieser Bürgerschaft und der gewählten Abgeordneten entzogen ist. Vor allem auch, wenn es darum geht, dass diese Körperschaft auch das operative Geschäft übernimmt und über diese Flächen verfügt. Insofern wird es in Zukunft ein wichtiger Punkt sein, inwieweit es gelingt, der Politik auch weiterhin Einfluss auf die Flächennutzung in diesem Bereich zu geben. Die Regelungen, die bisher in dem Gesetz vorgesehen sind, lassen darauf hoffen, dass es gelingen wird, aber wenn man sich andere öffentliche Unternehmen ansieht und das Verhalten dieser öffentlichen Unternehmen gegenüber der Bürgerschaft – ich möchte nur auf Bäderland verweisen. Das sind sicherlich Präzedenzfälle, bei denen man feststellen muss, dass es für dieses Haus nicht akzeptabel wäre, wenn Fragen in Bezug auf Flächenproduktivität und auch auf Mietverträge oder aber auch für städtebauliche Projekte – die ja alternativ im Hafen angedacht sein können – ähnlich behandelt würden, wie sich der Senat und Bäderland im Moment gegenüber der Bürgerschaft verhalten. Ich glaube, wir müssen darauf achten, dass das in Zukunft in Bezug auf die Port Authority verhindert wird.
Insofern unterstützen wir auch den Zusatzantrag der CDU, nach einer gewissen Phase der Arbeit der Port Authority eine kritische Bilanz zu ziehen, ob sich die Erwartungen erfüllt haben, die wir im Moment alle einvernehmlich an die Port Authority haben, oder inwieweit dort nachgesteuert werden muss.
Wir hoffen, mit der Port Authority in Zukunft die Informationen über die Vorteilhaftigkeit der Investitionen im Hafen zu bekommen, über die Steuereinnahmen und das Anwachsen der Zahl der Arbeitsplätze, die bisher – das müssen wir ganz ehrlich sagen – diesem Parlament bei seinen Entscheidungen vorenthalten worden sind. Insofern begrüßen wir es, dass wir vielleicht dadurch ein neues Instrument in die Hand bekommen, in Zukunft unsere Pflichten und Rechte als Parlamentarier verantwortlicher wahrnehmen zu können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Parlament wird heute eine weit reichende Entscheidung treffen, eine Entscheidung, die für Jahrzehnte das Geschehen im Hamburger Hafen prägen wird. Es wurde bereits die große Hafenreform Helmut Kerns 1970 erwähnt, die Hamburg zu einem Containerhafen, einem fortschrittlichen Hafen umwandelte und die dafür gesorgt hat, dass Hamburg heute unter den Top Ten der Weltcontainerhäfen zu buchen ist. Wir wollen diesen Spitzenplatz behalten, den wir errungen haben. Deswegen ist die Herauslösung der Hamburg Port Authority aus meiner Behörde und die
Ich habe einen Brief von meinem Vor-vor-vorgänger bekommen, Helmut Kern, über den ich mich sehr gefreut habe und in dem er schreibt,
"der vom Senat angestrebte Beschluss, die Hamburger Hafenverwaltung und das Amt Strom- und Hafenbau aus der Wirtschaftsbehörde sowie die Zuständigkeit für die Hafengrundstücke aus der Liegenschaftsverwaltung der Finanzbehörde herauszulösen und als Port Authority in eine selbständige Gesellschaft öffentlichen Rechtes umzuformen, ist eine für den Hafen kühne und richtungsweisende Entscheidung."
Ich möchte aber auch den drei Rednern der Fraktionen, Herrn Ohlsen, Herrn Egloff und Herrn Kerstan, für ihre Reden herzlich danken. Sie mögen gewiss sein, dass die Punkte, die Sie nachdenklich angesprochen haben, gehört wurden und weiterverfolgt werden. Wir legen Wert darauf, dass wir zu diesem Punkt einen weiteren Gedankenaustausch betreiben werden.
Der Hafen ist einer der wichtigsten Standortfaktoren nicht nur für unsere Region, sondern für Norddeutschland und sogar für Deutschland insgesamt. Für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt ist er einer der ganz entscheidenden Motoren. Mit der Gründung der Port Authority
machen wir nun den großen Schritt von der Hafenverwaltung hin zu einem Hafenunternehmen. Während es früher in erster Linie darum ging, auf Anforderung der Hafenwirtschaft Infrastruktur bereitzustellen, geht es heute darum, das Verständnis unseres Hafens und der Menschen, die für diesen Hafen Verantwortung tragen, neu zu definieren. Ein moderner Hafen muss als Unternehmen alle Aktivitäten im Hafen fördern, um so den Gesamtnutzen zu erhöhen. Kennzeichnend für ein Unternehmen ist vor allem unternehmerisches Denken und die Flexibilität, auf die Anforderungen des Marktes zeitnah zu reagieren.
Beides wird die Port Authority erfüllen. Diesen Weg, weg von einer reinen technischen Verwaltung bis hin zu einem unternehmerisch denkenden Management, sind mittlerweile alle unsere großen Konkurrenten gegangen. Sie haben ihr Hafen-Management auf eigene Füße gestellt und das Alltagsgeschäft entsprechend gut organisiert.
Um international nicht den Anschluss zu verlieren, muss der Hamburger Hafen in zukunftsfähige Bereiche investieren, durch vertiefte Branchenkenntnisse die neueste Entwicklung rechtzeitig erkennen können und die Abläufe auf der operativen Ebene beschleunigen sowie optimieren.
Der Ausgangspunkt allen unternehmerischen Denkens ist der Markt. Wer diesen in seinen vielfältigen Facetten nicht kennt und das in seinem unternehmerischen Agieren nicht berücksichtigt, wird früher oder später Probleme bekommen. Das klingt etwas abstrakt. Daher möchte ich einige konkrete Beispiele zur Erläuterung nennen.
Zurzeit findet bei den Reedern eine Umstellung der Schifffahrtsflotten auf 8500 TEU-Schiffe statt, die als
Heute gibt es weltweit rund 60 dieser Schiffe. In den Orderbüchern stehen zusätzlich über 170 Bauaufträge für Einheiten dieser Größe, die in den nächsten Jahren im Asien-Europa-Verkehr eingesetzt werden. Hamburg hat sich auf diese Schiffsgröße mit seinen Liegeplätzen bereits eingerichtet.