Protokoll der Sitzung vom 29.09.2005

Frau Staatsrätin.

Die einzelnen Bäder kann ich Ihnen im Augenblick nicht nennen, bin aber gerne bereit, Ihnen das schriftlich zu beantworten.

Frau Ernst.

Frau Präsidentin, Frau Staatsrätin. Können Sie sicherstellen, dass die Kitas, die bisher auch mit den Kindern im Bismarckbad zum Schwimmen gegangen sind, adäquate Angebote bekommen, damit für die Kitas das Schwimmen weiterhin sichergestellt wird?

Frau Staatsrätin.

Auch darum wird sich die Bäderland im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherlich bemühen.

Eine zweite Nachfrage von Frau Ernst.

Frau Präsidentin, Frau Staatsrätin Gundelach! Haben Sie sich inzwischen einen Überblick darüber verschafft, welche Kitas mit welchen Zeiten das Bismarckbad für das Schwimmen nutzen?

Frau Staatsrätin.

Dieses kann ich Ihnen heute so exakt nicht beantworten. Ich kann Ihnen das aber gern schriftlich nachreichen.

(Michael Neumann SPD: Ob Sie sich einen Über- blick verschafft haben!)

Die zweite Nachfrage von Frau Dr. Schaal.

Kann der Neubau des Ersatzbades für das alte Bismarckbad vollständig aus den Erlösen des Verkaufs des Bismarckbades im Jetztzustand finanziert werden?

Frau Staatsrätin.

Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung beauftragt, diese Planung weiter zu konkretisieren. Das endgültige Finanzierungskonzept lag noch nicht auf dem Tisch. Es ist nur klar, dass ein Investitionsvolumen von round about 14 Millionen Euro in Rede steht.

Eine Nachfrage von Frau Mandel.

Frau Staatsrätin, Sie haben eben ausgeführt, dass das Schulschwimmen vom nächsten Schuljahr an von der Bäderland GmbH übernommen und auch die Konzeption übernehmen wird. Wie stellt der Senat sicher, dass bei Schließung des Bismarckbades trotzdem das Schulschwimmen für den Bezirk und die Nutzer im Bezirk Altona bis zum Beginn des nächsten Schuljahres sichergestellt wird?

Frau Staatsrätin.

Dies wird sichergestellt.

(Petra Brinkmann SPD: Wie?)

Zweite Nachfrage von Frau Mandel.

Frau Staatsrätin, wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns dieses erläutern könnten. Wie wollen Sie das sicherstellen?

Frau Staatsrätin.

Ich bin gerne bereit, Ihnen schriftlich zu beantworten, welche Bäder dafür zur Verfügung gestellt werden.

Nachfrage von Herrn Kerstan.

Frau Staatsrätin, Sie haben gerade ausgeführt, dass die betroffenen Schulkinder oder auch die anderen Menschen ihre Bedürfnisse in anderen Bädern befriedigen sollen. Können Sie mir ausführen, ob es möglich wäre, dass die Schwimmzeit der Kinder aus Altona, die zum Beispiel nach Wandsbek oder Blankenese fahren, länger sein wird als die Fahrzeit während der Schulzeit?

(Olaf Ohlsen CDU: Bescheuerte Frage!)

Frau Staatsrätin.

Richtet sich diese Frage jetzt auf das Schulschwimmen oder auf das allgemeine Schwimmen?

Sowohl als auch.

Welcher Bürger in welchen Stadtteil Hamburgs zum Schwimmen fährt, ist, denke ich, seine Entscheidung und danach richtet sich auch seine Fahrzeit. Das ist, glaube ich, keine Aufgabe des Senats.

Was das Schulschwimmen angeht, stellt die Bäderland sicher, dass Bäder in erreichbarer Nähe zur Verfügung gestellt werden.

Nachfrage des Abgeordneten Maaß.

Frau Staatsrätin, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade ausgeführt haben, dass Sie ein Badentwicklungskonzept für relativ viel Geld in Auftrag gegeben haben, gleichzeitig aber nicht sagen können, was ab 2008 mit dem St.-Pauli-Bad sein wird, frage ich Sie: Für welchen Zeitraum gilt denn überhaupt dieses Bäderkonzept, das Sie in Auftrag gegeben haben, wenn Sie über einen solchen Zeitraum für ein Bad keine Auskunft geben können?

(Bernd Reinert CDU: Wenn das Konzept noch nicht fertig gestellt ist!)

Frau Staatsrätin.

Ich sagte eingangs schon, das Konzept ist noch nicht fertig gestellt, das ist noch in der Erarbeitung. Ein wichtiger Eckpunkt dieses Bäderkonzepts war zunächst einmal, wie wir die

Schwimmbadproblematik in Altona lösen. Deswegen war auch der Auftrag aus der Aufsichtsratssitzung an die Geschäftsführung, die Planung für ein neues Schwimmbad in Altona weiter zu konkretisieren.

(Beifall bei der CDU)

Nachfrage von Frau Dräger.

In welcher Weise ist auf der von Ihnen beschriebenen Aufsichtsratssitzung die Frage des Schwimmunterrichts beziehungsweise der Bewegungsstunden von Kitas thematisiert worden?

Frau Staatsrätin.

Dieses ist Teil des Schulschwimmens, für das der Aufsichtsrat der Bäderland, glaube ich, nicht der richtige Ansprechpartner ist.

(Petra Brinkmann und Doris Mandel, beide SPD: Kita ja nicht!)

Zweite Nachfrage von Frau Dräger.

Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie den Schwimmunterrichts in Kitas als einen Teil des Schulschwimmens betrachten?

Frau Staatsrätin.

Ich habe den Schulschwimmaspekt gemeint. Ich glaube auch nicht, dass der Aufsichtsrat das geeignete Gremium ist, um sich konkret über Einzelheiten des Schwimmunterrichts zu kümmern.

Nachfrage von Herrn Dr. Maier.

Frau Staatsrätin, das Problem besteht offenbar in der Überwindung von drei Jahren. Wie teuer wäre ein Jahr zur Überbrückung, wenn man die Schließung hinauszögern würde?

Frau Staatsrätin.