Mir ist mitgeteilt worden, dass aus den Reihen der SPD-Fraktion hierzu gemäß Paragraf 26 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung das Wort begehrt wird. – Herr Balcke, Sie haben das Wort für fünf Minuten.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin besonders froh, dass der Finanzsenator noch da ist. Der Bürgermeister hatte vor wenigen Wochen darauf hingewiesen, dass seine beiden Senatoren Peiner und Freytag sich der kreativen Haushaltsführung angenommen hätten. Bedauerlicherweise wird mit dieser Drucksache genau diese Politik fortgesetzt. Es werden Gelder zweckentfremdet und investive Mittel in Form eines Taschenspielertricks in Betriebsmittel umgewidmet. Was ist die Aussage? Der Senat kürzt beim Breitensport und investiert in elitären Eventsport, das kennen wir mittlerweile. Diese Umwidmung ist allerdings neu. Interessant ist vor allem, dass der Senat selbst in der Ausschusssitzung eingeräumt hat, dass er gar nicht sicher sei, ob diese Veranstaltung notwendig sei, insbesondere mit dem Hinweis auf das nächste Jahr, allerdings mit der deutlichen Betonung, dass dieses Jahr beide Veranstaltungen mit Geldern in Höhe von 600 000 Euro unbedingt gefördert werden müssten, das würde der Sportstadt Hamburg ihre Bedeutung erhalten. Das Sponsoring ist unklar, das Konzept liegt dem Senat offenbar vor. Allerdings herrscht überhaupt keine Kosten- und Einnahmetransparenz.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein wunderbarer Beitrag, Herr Balcke, er ging besonders in die Tiefe.
Es war eine sehr erschöpfende Darstellung Ihrer Ablehnungsgründe. Die kennen wir, aber Sie müssen noch ein wenig lernen, Politik zu machen und vor allem Ihr Herz für den Sport zu öffnen.
Herr Buss, Sie mögen das beklagen, aber kommen Sie doch einmal in den Sportausschuss, dann werden Sie das Jammertal erleben können. Das sind weder Taschenspielertricks noch geht es hier um Eventsport. Tennis am Rothenbaum und das Horner Derby gehören zu Hamburg wie Elbe und Alster.
Er hat nicht gesagt, Tennis am Rothenbaum und das Horner Derby fielen aus, sondern er hat gesagt, vom nächsten Jahr an erhielten sie keine Zuschüsse mehr.
Beide Veranstaltungen haben sich über 100 Jahre allein getragen. Erst seit 2008 wurden sie unterstützt. Auch in diesem Jahr gab es zwar keine Zusagen, das wurde alles breit erörtert, aber es war zu kurzfristig, um abzusagen. Es geht nicht darum, ob die Veranstaltungen nächstes Jahr stattfinden oder nicht, sondern es geht darum, dass es in diesem Jahr noch vernünftig durchgeführt wird.
Ich erinnere Sie daran, dass Sie letztes Jahr noch den Senat drängen wollten, endlich für den Rothenbaum das Geld zu zahlen, obwohl es noch gar nicht möglich war, denn damals hatte sich der Rothenbaum noch mit einem Sponsor geschmückt, den wir alle nicht wollten. Da hatten Sie schon versucht, den Senat rechtswidrig aufzufordern, endlich das Geld zu zahlen, und heute sagen Sie ganz andere Dinge. So können Sie nicht mit den Leuten umgehen. Wir sind uns einig darüber, dass es im nächsten Jahr keine Zuschüsse mehr für beide Veranstaltungen geben soll. Darüber haben Sie sich noch beklagt, als wir diesen Beschluss fassen wollten. Sie haben sich gar nicht beteiligt,
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben über den Pferdesport und den Unsinn dieser Förderung
dies falle ab sofort unter die Rubrik "wünsch dir was". Die Entscheidung an sich ist positiv, aber das ist ein Abrücken von der Haushaltssolidität und dafür gibt es keinen guten Grund. Das Einzige, was Sie noch einmal anführten, ist, dass die Beteiligten sich darauf hätten einstellen müssen.
Wir haben dies sehr gründlich diskutiert und der Senatsrat sagte, es sei von vornherein klar gewesen, dass dies nicht gemacht würde. Erst mit der Drucksache vom 7. Mai ist ins Spiel gekommen, dass man diese Veranstaltungen letztmalig fördern solle. Ob diese Förderung überhaupt notwendig ist, so wie Sie es jetzt dargestellt haben, als würden sonst die Veranstaltungen nicht stattfinden, ist sehr umstritten. Wenn Sie konsequent wären, dann würden Sie diesen Antrag ablehnen.
Hier sind wir in eine schwierige Situation gekommen, weil Sponsoren durch die schlechte Wirtschaftslage abspringen und sich auch Großveranstalter, die normalerweise von Sponsoren unterstützt werden wie die beiden besagten Veranstaltungen, an die Stadt gewandt haben. Zumindest die Koalitionsfraktionen möchten beides machen.
Wir möchten den Leistungssport ebenso wie den Spitzensport fördern. Wir haben Wege gesucht, das zu erreichen. Dieser jetzt begangene Weg hat den Nachteil, dass wir im Bereich Breitensport Investitionen verschieben mussten. Wohlgemerkt, es sind keine Investitionen gestrichen worden, sondern einige werden auf der Zeitschiene etwas nach hinten gestreckt. Wir haben auf diesem Wege noch einmal beide Traditionsveranstaltungen, das Galoppderby und das Tennisturnier, ermöglicht. Wenn man als Stadt eine Zusage gemacht hat und zwei Monate vorher abspringt …
Wenn Ihnen beispielsweise Ihr Weihnachtsgeld so kurzfristig gestrichen würde, wären Sie auch unglücklich darüber. Für den Zeitraum von etwas über einem Jahr haben die beiden Veranstalter genügend Zeit, sich auf die neue Situation einzustellen und andere Wege zu finden, die Durchführungen weiterhin zu ermöglichen. Das Geheul muss jetzt nicht so groß sein, denn in dieser Legislaturperiode sind über 35 Millionen Euro zusätzlich an Investitionen in Sanierungen und Neubauten von Sportstätten geflossen und nicht einmal 10 Prozent davon sind an den Spitzen- oder Eventsport gegangen. Über 90 Prozent sind in den Breitensport geflossen. Das ist eine zusätzliche und große Leistung, die hier gebracht wurde, und das sollte man dabei auch einmal berücksichtigen.
Es geht nur darum, dass die Legende aufgebaut wird, diese Veranstaltungen könnten nicht stattfinden, wenn man nicht diese 400 000 Euro beziehungsweise 200 000 Euro dazugeben würde. Das ist der entscheidende Punkt. Sie haben versucht, es hier so darzustellen, und auch im Ausschuss; das habe ich im Protokoll nachgelesen.
(Jörn Frommann CDU: Das war doch gar nicht erstellt, Sie haben ja gar nicht das Pro- tokoll gelesen!)
Es ist einfach eine Zumutung, dass man einem Verein, der seit Jahrzehnten Breitensport für die Jugend ermöglicht, die Perspektive nimmt und es ihm nicht ermöglicht, in diesem Jahr das Umkleidehaus zu Ende zu bauen. Sie sagten einfach, das strecken wir ins nächste Jahr hinüber, ihr könnt etwas länger auf ein vernünftiges Umkleidehaus warten. Dafür werden dann aber die Preisgelder für