Wie Herr Pochnicht eben gesagt hat, ist von Ihnen dazu jetzt auch gar nichts mehr gekommen. Wenn Sie einmal bilanzieren, was wir im Bereich Straßenverkehrs- und Radverkehrssanierung gemacht haben, dann können Sie nicht sagen, es gehe uns darum, den Autoverkehr zu vertreiben. Wir brauchen natürlich beides. Es muss an beides vernünftig gedacht werden, auch an den Wirtschaftsverkehr. Genau das tut unsere Verkehrspolitik, die an beides denkt, an die Straßen und die Radwege.
Dann zu Ihrem Hinweis, nur Kleinstädte förderten den Radverkehr: Was das mit der Größe von Städten zu tun haben soll,
Gerade weil wir eine große Stadt sind, gerade angesichts der Herausforderungen dieser Metropole muss es doch darum gehen, das zusammen zu denken und die Potenziale des Radverkehrs maximal auszuschöpfen, und zwar im Einklang mit den anderen Verkehrsträgern. Genau das ist unser Maßstab.
Deshalb sind wir auf dem richtigen Weg. Es geht uns darum, eine ordentliche Angebotspolitik für alle Verkehrsträger zu machen und die Leute mitzunehmen. Denken Sie immer wieder einmal an Ihre 15,9 Prozent. Wenn Sie irgendwann das Thema moderne Großstadtpartei wieder ins Visier nehmen wollen, dann bin ich sehr gespannt, mit welcher Radverkehrsstrategie Sie 16 Prozent erreichen wollen. Ihre bisherigen Reden waren dafür jedenfalls nicht geeignet. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vorab etwas Grundsätzliches: Frau Sudmann und Herr Dressel, ich finde den Stil nicht schön. Wir sollten uns mit Argumenten auseinandersetzen.
Wenn wir über Kollegen herziehen, ist das nicht schön und sagt mehr über Sie aus als über die Kollegen.
So, Sie wollen Erklärungen. Natürlich hat Herr Thering recht. Schauen Sie sich Kopenhagen an – Sie fahren doch gern dorthin –: ein Zehntel der Fläche Hamburgs. Schauen Sie sich die Bezirke an, gehen Sie nach Harburg, Bergedorf: Radverkehrsanteil 5 Prozent.
Gerade beim Radverkehr sprechen wir über ein Problem, das sich im innerstädtischen Bereich abspielt. Es ist richtig, dass der Radverkehr unabhängig von den Maßnahmen zunimmt. Aber schauen Sie sich einmal die Hamburger Kfz-Zulassungszahlen an: im Jahr 2011 711 000, im vergangenen Jahr 750 000 zugelassene Kraftfahrzeuge.
Das heißt, wir bekommen Konflikte und müssen einen Ausgleich schaffen. Wir müssen versuchen, die Verkehrsteilnehmer miteinander zu verzahnen. Dafür gibt es auch vernünftige Ideen. Aber nach diesem Grundprinzip leistungsstarke Hauptstraßen, verkehrsberuhigte Nebenstraßen müssen wir doch arbeiten
Da finde ich es schon merkwürdig, wenn wir über die neue Radverkehrsbeauftragte sprechen. Da muss man schon die Frage stellen, was das soll und warum das notwendig ist. Herr Dr. Schinnenburg hat einen hervorragenden Vergleich gemacht. Es ist doch wirklich so. Nehmen Sie einmal an, wir hätten als Staukoordinator einen vom ADAC genommen. Was wäre da für ein Geblöke auf Ihrer Seite gewesen. Sie gehen in die Landespressekonferenz, stellen die Dame dort vor und machen danach auf dem Rathausmarkt tolle Fotos. Ich konnte das genau beobachten. Da haben Sie doch festgestellt: Oh, Mist, bei den ersten Fotos war noch gar kein Helm auf, also alles noch einmal.
Da dürfen Sie sich doch nicht darüber beschweren, dass wir darüber debattieren und die Rolle hinterfragen. Also ganz so dünnhäutig dürfen Sie nicht sein. Wenn Sie das in den politischen Diskurs bringen und diese Prioritätensetzung vornehmen, dann müssen Sie auch die Debatte aushalten.
Sie haben recht, Herr Tjarks, natürlich haben wir uns ein besseres Ergebnis gewünscht, aber wir haben noch mehr Stimmen als Sie – das muss man auch einmal sagen.
Die Diskussion hat gerade erst angefangen. Die Art und Weise, in der Sie das Thema angehen, wird Konflikte in der Stadt produzieren. Das ist sonst eigentlich nicht Ihr Stil, Herr Dressel. Die Analyse ist auch richtig. Natürlich müssen die GRÜNEN irgendwo einen Grashalm haben, den sie vorzeigen können. Deshalb sind Sie bei dem Thema auch so engagiert. Genauso engagiert werden wir und die Kollegen von der FDP diese Dinge dann begutachten und unsere eigenen Vorschläge machen. – Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU, der FDP und bei Dr. Joachim Körner AfD – Erster Vizepräsident Dietrich Wersich übernimmt den Vorsitz.)
Vielen Dank, Herr Präsident, meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch daran, was vor zehn Jahren los war? Damals haben alle geschrien, man wolle sie. Das "Hamburger Abendblatt" trommelte es wie der Teufel, dass man sie unbedingt haben wolle. Das "Hamburg Journal" veränderte seinen Hintergrund in einem Augenblick, als es von ihr nur ein Modell zu sehen gab. Die Bürgerschaft hat einstimmig zugestimmt – nicht nur die CDU, sondern auch die GRÜNEN und fast alle von der SPD –, eine Welle der Euphorie war in dieser Stadt vorhanden. Was daraus geworden ist, wissen wir alle, nämlich eine große Katastrophe mit dem Namen Elbphilharmonie. So etwas darf uns nicht noch einmal passieren.
(Beifall bei der LINKEN – Michael Kruse FDP: Und jetzt soll man gar nichts mehr ma- chen, oder was?)
Ich bin ein großer Freund euphorischer Gefühle, aber bitte keine euphorischen Gefühle bei solchen Gebäuden und keine euphorischen Gefühle bei Olympia, sondern nüchterne Betrachtung.