gebaut. Wir haben kurzfristige, mittelfristige und auch langfristige Planungen. Heute geht es um den Neubau der U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde an der Linie U1 zwischen den Stationen Farmsen und Berne. Wir haben eine wichtige Maßnahme in dieser gesamten Vorgehensweise für die Weiterentwicklung des Schnellbahnnetzes in Hamburg beschlossen und intensiv auf den Weg gebracht.
Mit neuen Haltestellen in unserem Gesamtkonzept für U- und S-Bahnen dienen wir auch, wie hier mehrfach angeklungen, dem Stadtentwicklungsziel, neue Wohngebiete zu erschließen und das Schnellbahnsystem so auszubauen, dass es die Stadt über Jahrzehnte noch attraktiver macht, indem man Wohngebiete anschließt. Die neue UBahn-Haltestelle Oldenfelde erschließt dabei einen Bereich im Schnellbahnnetz, der zumindest westlich der Trasse durch eine besonders hohe Wohndichte gekennzeichnet ist und gegenwärtig überwiegend von Bussen erschlossen wird. Rund 4 500 Bürgerinnen und Bürger wohnen im direkten Bereich dieses Einzugsgebiets an der Haltestelle und werden gegenüber der heutigen Situation mit einer Busanbindung und einem ständigen Umstieg zum U-Bahn-Netz durch eine Fahrzeitverkürzung – und das ist sehr entscheidend – von 15 bis 20 Minuten in die Hamburger Innenstadt profitieren.
Durch eine ergänzend zur Haltestelle geplante attraktive Bike+Ride-Anlage mit insgesamt über 250 Fahrradabstellplätzen wird das Einzugsgebiet der Haltestelle zusätzlich erweitert. Die Hamburger Hochbahn hat die erforderlichen Planungen – das ist der entscheidende Hintergrund dieses ganzen Vorgangs – für den Neubau der U-Bahn-Haltestelle erstellt. Die vom Bau betroffenen Bürgerinnen und Bürger hat die Hochbahn in einem dreistufigen Beteiligungsverfahren in die Planungen einbezogen und sie wird auch in den weiteren Planungs- und Bauphasen diesen intensiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen.
Zur Auslegung der Haltestelle: Die Haltestelle ist als oberirdische Anlage geplant und wird mit einem 125 Meter langen Mittelbahnsteig ausgestattet, der auf einer Länge von 85 Metern überdacht sein wird. Die U-Bahn-Station wird durch eine Unterführung im Bahndamm erschlossen, die die bislang stark trennende Wirkung in diesem Bereich aufheben und somit eine neue attraktive Wegeverbindung ausmachen wird.
Die Bahnsteigebene wird auch mit einem Aufzug zu erreichen sein, und das nach den hundertprozentigen Grundsätzen der Barrierefreiheit, die wir
Zum weiteren Vorgehen: Derzeit wird die Planung der neuen Haltestelle von der zuständigen Planfeststellungbehörde geprüft. Die öffentliche Auslegung der Pläne erfolgte Ende letzten Jahres. Die Bauarbeiten zur Errichtung der Station sollen im Jahr 2018 beginnen und nach circa anderthalb Jahren abgeschlossen sein, sodass dann voraussichtlich die ersten Fahrgäste 2019 an der neuen Haltestelle Oldenfelde ein- und aussteigen können.
Die ermittelten Gesamtkosten für den Neubau der Haltestelle liegen bei 20,3 Millionen Euro, die von der Stadt Hamburg aus den zur Verfügung stehenden – das möchte ich betonen – Regionalisierungsmitteln zu 100 Prozent finanziert werden.
Vielen Dank, Herr Horch. Sie sprachen eben von Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro. In der ersten Vorlage, die wir bekommen hatten, wurden 14 Millionen Euro veranschlagt. Können Sie etwas zu diesem Unterschied sagen?
Eine Bürgerbeteiligung ist immer wieder – ohne ins Negative zu argumentieren – mit bestimmten Bereichen, was das Erschließen angeht, mit gewissen Bodenbeschaffenheiten, ein Grund für steigende Kosten. Ich glaube, wenn wir intensiv auf die Kostenentwicklung blicken, geht es hierbei nicht um einen Auswuchs von Kosten, sondern um das Resultat einer intensiven Auseinandersetzung in allen Belangen bezüglich der Baustelle und aufgrund der Bürgergespräche.
Ich freue mich darüber, dass dies auch aufgrund der Tatsache der Bürgerbeteiligung ein erheblicher Schritt des ÖPNV nach vorn ist, gerade auch aufgrund der mehrfach genannten positiven Entwicklung, was die Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr angeht. Ich glaube, dass wir somit unsere Stadt für Bürgerinnen und Bürger noch attraktiver machen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem mein Kollege Karl-Heinz Warnholz eben schon ausführlich begründet hat, was wir von der neuen U-Bahn-Station Oldenfelde erwarten, möchte ich jetzt einfach noch einmal auf die U5 eingehen.
Der Senator hat viele wichtige Punkte nicht angesprochen, und deshalb ist es wichtig, dass wir uns das noch einmal vor Augen führen. Wie Frau Sudmann eben schon gesagt hat, erinnern sich vielleicht einige von Ihnen daran, dass die SPD bereits vor über 40 Jahren den Menschen im Hamburger Westen eine Schnellbahn-Anbindung versprochen hat. Bis heute ist nichts passiert, und wie so häufig bei der SPD ist leider auch von diesem Punkt wenig bis gar nichts übriggeblieben. Das ist SPD-Politik in Reinkultur.
Jeder, der ein solch politisches Vermächtnis zu verantworten hat und wenigstens ein Fünkchen Anstand und Vernunft besitzt, würde nun sagen: Lasst uns das jetzt einmal alles ein bisschen demütiger angehen, lasst uns zurückhaltender sein, was Versprechungen angeht, und lasst uns endlich einmal anfangen, vernünftig zu regieren. Irgendwie hatte ich das vom Bürgermeister noch im Hinterkopf. Ihre jetzige Reaktion ist wahrlich nicht angebracht. Nach knapp sechs Jahren Regierungszeit von Bürgermeister Scholz steht die U5 exemplarisch dafür, wie weit der Senat sich mittlerweile von seinen erstmals hochtrabenden Ansprüchen verabschiedet hat.
Das möchte ich Ihnen an zwei Beispielen verdeutlichen. Das ist zum einen das Märchen von der Bauzeitbeschleunigung und dem gleichzeitigen Baubeginn beider Enden bei der U5. Wir erinnern uns, dass der Vorschlag, die Stadtbahn komplett einzustampfen und dafür eine U5 zu bauen, auch damit begründet wurde, dass das alles sehr schnell gehe, weil man von beiden Seiten anfangen würde, zu bauen, nämlich mit zwei Schildvortriebsmaschinen. Aber dass diese Schildvortriebsmaschinen ziemlich teuer und nicht von der Stange zu kaufen sind, wussten Sie damals schon, haben es aber offensichtlich verschwiegen. Wir erinnern uns daran, vielleicht auch die GRÜNEN, dass der
heutige Justizsenator Till Steffen schon damals Bürgermeister Olaf Scholz damit aufgezogen hat, dass es nicht vorangehe, und ihn als Schaffner St. Nimmerlein bezeichnet hat. Das ist heute bei der U5 nach wie vor gang und gebe. Doch nur wenige Monate später mutierten leider auch die GRÜNEN zu gewissen Märchenonkeln. Noch während der laufenden Koalitionsverhandlungen wurde verkündet, der Bau der U5 werde zeitgleich an beiden Enden gestartet, um somit schneller fertig zu werden. Dieses Versprechen wurde dann zu allem Überfluss auch noch in den Koalitionsvertrag geschrieben und, Sie ahnen es, auch dieses Versprechen entpuppte sich als ein Märchen, allerdings nicht erst nach über 40 Jahren, wie es die SPD damals versprochen hat, sondern bereits nach sieben Monaten. Ich erinnere mich noch an die Verkehrsausschusssitzung am 13. Oktober 2015, als ich Verkehrssenator Horch immer wieder gefragt habe, ob das Versprechen, das im Koalitionsvertrag steht, immer noch Bestand hat. Nach mehrmaligem Hin und Her musste er dann irgendwann kleinlaut zugeben, dass dieses Versprechen nicht eingehalten werden könne. Fakt ist, Baubeginn im Osten solle 2021 sein, Baubeginn im Westen 2027, das heißt, die U5 würde frühestens in 16 Jahren fertig sein. Was das mit aufs Gas treten zu tun hat, ist mir wirklich schleierhaft. Dieser Zeitplan ist ein absoluter Witz und zeigt, wie ernst dieser Senat die Ängste und Nöte der Menschen im Hamburger Osten und Westen nimmt.
Lieber Andreas Dressel, diese Frage haben Sie schon letztes Mal gestellt. Es hat sich nichts daran geändert, dass wir grundsätzlich dafür sind, die Menschen im Osten und im Westen mit Schienen anzubinden; das ist keine Frage. Aber so stümperhaft, wie Sie das machen, ist es die falsche Entscheidung, und von daher bleibt es dabei, dass Sie jetzt endlich einmal Ihre Hausaufgaben machen müssen.
Horch und vom ehemaligen Hochbahnchef Günter Elste auf 3,8 Milliarden Euro geschätzt. Nicht einmal sechs Monate später sagte Herr Horch in einer Landespressekonferenz, man könne zu diesem frühen Planungsstand noch nicht sagen, was es am Ende kosten werde. Dann kamen die Kollegen Dressel und Tjarks daher; die Regierungsfraktionen wollten der Verkehrsbehörde Beine machen, so war überall zu lesen. Dabei weiß jeder in diesem Hause, dass kein einziger Antrag nicht bis ins kleinste Detail mit der Behörde abgestimmt ist, weil die beiden Koalitionsfraktionen wenig autonom arbeiten. Doch selbst wenn man naiv und willens wäre, den rot-grünen Märchenerzählern Glauben zu schenken, fehlt einem in der spannenden Geschichte ausgerechnet das entscheidende Kapitel – das wurde eben galant ausgeblendet – zu den Kosten und zur Finanzierung. Kein einziges Wort haben SPD und GRÜNE heute und in den letzten Wochen und Monaten zu den Kosten gesagt. Und noch viel wichtiger: Die U5 ist ein rein innerstädtisches Projekt. Die Nachbarbundesländer und der Bund werden Ihnen nicht wie bei der S4 zur Seite springen und Ihnen aus der Patsche helfen. Das müssen Sie allein tun.