Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Am 28.06.2001 befasste sich dieses Hohe Haus mit einem ähnlichen Antrag der Koalitionsfraktionen. Frau Schwebs hat darauf aufmerksam gemacht, ich habe das Datum des letzten Antrages in dieser Art und Weise hier nur noch einmal vorgetragen. Schon damals hat meine Fraktion deutlich gemacht, wo sie die Schwerpunkte hinsichtlich des Einsatzes nachwachsender Rohstoffe und erneuerbarer Energien in Mecklenburg-Vorpommern sieht. Es ist hier auch schon durch meine Vorredner deutlich gemacht worden, dass wir uns in vielen Dingen grundsätzlich einig sind. Deswegen werde ich die Zitate aus den Protokollen nicht mehr hervorholen.
Gleichzeitig haben wir zu diesem Thema aber darauf verwiesen, dass aufgrund der Förderrichtlinien des Landes – Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur verstärkten Nutzung zukunftsträchtiger Energietechniken vom 15. August 2001 und Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes – gerade die Landwirte und auch andere Berufsgruppen von der Förderung ausgeschlossen wurden. Und hier, denke ich, ist ein Ansatzpunkt, der noch einmal betrachtet werden muss.
Dieser Ausschluss macht deutlich, dass das Wort der Landesregierung an diesem Punkt nicht mehr mit der Tat, wie wir es eben gehört haben, übereinstimmt.
Ich denke, wir brauchen hier neue und weitere Lösungen. Dies muss sich ändern durch einfache klare Lösungen, ohne dass die Landwirte von einem Ministerium zum anderen Ministerium laufen, um die richtige Förderung beziehungsweise Möglichkeit zu erhalten.
Aber lassen Sie mich im Einzelnen auf Ihren Antrag eingehen. Unter Punkt 1 fordern Sie, „das Innovationsprogramm Nachwachsende Rohstoffe und Erneuerbare Energien... in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahr 2001 auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse und Entwicklungen auf diesem Gebiet fortzuführen“. Klar ist meines Erachtens, dass es einer solchen Aufforderung nicht bedarf. Die Landesregierung ist ständig gehalten, Programme, Förderrichtlinien et cetera den entsprechenden Rahmenbedingungen anzupassen und fortzuschreiben. Der Minister hat eben sehr deutlich gemacht, dass er dieses auch tut.
Sie, meine Damen und Herren von der Koalition, haben zum Beispiel im letzten Landtag – der mir immer noch etwas in den Knochen steckt, das gebe ich zu – zum Thema Haushaltsbegleitgesetz sehr deutlich gesagt, dass diese Regierung mit diesem Landwirtschaftsminister nicht
zum Handeln aufgefordert werden muss. In Richtung Haushaltsbegleitgesetz würde er sich enorm für die Landwirte einsetzen. Wir brauchen keinen Antrag. Ich glaube, viele erinnern sich noch daran. Ich bin aber immer noch überzeugt davon, dass genau hier das Votum des Landtages im Bundesrat den Minister hätte bestärken können, die Landesforderungen einzubringen und Mehrheiten dafür zu erreichen.
Aber nun zurück zum Antrag. Mit der unter Punkt 1 von Ihnen formulierten Aufforderung bestärken Sie, meine Damen und Herren der Koalition, den Eindruck, dass Ihre Regierung doch zum Jagen getragen werden muss.
Mal nicht, mal doch, nicht doch, so, wie es passt. Meine Damen und Herren, hier in diesem Hohen Hause passt es so nicht!
Deswegen zu dem Antrag unter Punkt 2. Dort fordern Sie, das Innovationsprogramm „um Bausteine zu ergänzen, die explizit“ die Fördermittel und „Fördermöglichkeiten für Investitionen landwirtschaftlicher Betriebe auf Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen und landwirtschaftlichen Nebenprodukten enthalten.“ Sehr richtig, meine Damen und Herren! Das ist notwendig, um das Problem zu klären, dass gerade die landeseigenen Richtlinien die Landwirtschaftsbetriebe als Zuwendungsempfänger ausschließen.
Meine Damen und Herren, es gibt folgenden Hintergrund: Immer knappere Haushaltsmittel und eine drastische Kürzung der Landesmittel für den Einsatz von Zukunftstechnologien und den Schutz des Klimas haben zur Folge gehabt, dass die Landesmittel seitens der Landesregierung mit Strukturfondsmitteln der Europäischen Union kofinanziert wurden. Diese Kofinanzierung allerdings, meine Damen und Herren, schließt die Förderung von Landwirtschaftsbetrieben aus. Gleichzeitig fehlen die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung an anderer Stelle. Dies muss geklärt werden. Aber kann Ihr Antrag dabei helfen? Diese Frage möchte ich hier einmal stellen.
Wenn Sie ehrlich sind, meine Damen und Herren, dann haben Sie die Landesmittel für den Klimaschutz seit dem Jahr 2002 mehr als halbiert und für die Förderung zukunftst rächtiger Energien um ein Fünftel gekürzt. Das sind die realen Zahlen aus dem Haushalt. Dies, meine Damen und Herren, ist umso bedauerlicher, da der Landwirtschaftsminister und auch Sie mit dem vorliegenden Antrag in der Öffentlichkeit immer wieder den Anschein erwecken wollen, dass Landwirte die drastischen Einkommensverluste durch Einnahmen im Bereich erneuerbarer Energien kompensieren können. Das, meine Damen und Herren, ist leider so eindeutig nicht der Fall. Wirtschaftlichkeitsprüfungen innerhalb der einzelnen Betriebe sind hier notwendig. Und ich denke, das muss eine wichtige Grundlage sein.
Wenn auch der Einsatz nachwachsender Rohstoffe und erneuerbarer Energieträger natürliche Ressourcen schont, was wir alle wollen, und gleichzeitig kohlendioxidneutral ist, so wird der Erhalt der landwirtschaftlichen Betriebe in unserem Land nur mit der Energiegewinnung aus nachwachsenden Rohstoffen und anderen landwirtschaftlichen Produkten in Zukunft aber nicht möglich sein. Energiewirt zu sein ist sicher eine gute Sache, eine gute Lösung, aber es kann nur ein Teil sein für Betriebe, und auch nur für Betriebe, die ökonomisch gesund sind. Bei den
heutigen Problemen der Betriebe ist eine weitere Diversifizierung der Einnahmemöglichkeiten in der Landwirtschaft notwendig. Aber auch hier sehe ich zurzeit Grenzen. Deshalb ist es meines Erachtens mehr denn je notwendig, den Landwirten aufgrund ihrer ureigensten Tätigkeit auskömmliche Einnahmen zu ermöglichen. Gerade hier sollten Sie oder wir, meine Damen und Herren, dem Landwirtschaftsminister die entsprechende Unterstützung geben. Denn obwohl der Landwirtschaftsminister vor Ort den Landwirten immer wieder zugesagt hat, dass er sich gegen wettbewerbsverzerrende Alleingänge der Bundesregierung, wie zum Beispiel beim Agrardiesel, der grünen Gentechnik oder der Schweinehalteverordnung, einsetzen wird, so fehlt ihm im Bundesrat immer wieder die Kraft, sich entsprechend zu äußern.
Zitat des Landwirtschaftsministers aus der „BauernZeitung“: „Wir sind mit unseren Anträgen gescheitert.“ Aber, Herr Minister, so, wie ich weiß, haben Sie diese Anträge in der letzten Abstimmungsrunde im Bundesrat überhaupt nicht mehr gestellt. Ich denke, hier wäre doch vielleicht das Votum des Landtages wichtig gewesen. Meine Damen und Herren, Lippenbekenntnisse und Schaufensteranträge seitens der Koalition und der Landesregierung nützen uns hier in diesem Hohen Hause und auch den Landwirten unseres Landes wenig. So ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Landtag anerkennen soll im letzten Absatz Ihres Antrages, „dass die Bundesregierung zwischenzeitlich ein breites Spektrum an Fördermöglichkeiten im Bereich Erneuerbare Energien und Nachwachsende Rohstoffe geschaffen hat“. Landwirte und Freiberufler können sich nicht in allen Fällen beteiligen. Hier brauchen wir unbürokratische, klare Förderbedingungen, um das Innovationsprogramm nicht nur auf dem Papier zu haben, sondern in der Praxis umzusetzen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch eins ansprechen. So, wie auf allen anderen Märkten müssen die regenerativen Energieformen auch auf dem liberalisierten Energiemarkt ihre Chance erhalten. Dafür müssten allerdings die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden. Und Sie, meine Damen und Herren der Koalitionsfraktionen, müssen endlich bereit sein, die Bundesregierung aufzufordern, die so genannte Ökosteuer so zu gestalten, dass regenerative Energien ihren Platz im Wettbewerb mit anderen Energieträgern einnehmen können, und dies, meine Damen und Herren, europaweit. Das ist ganz wichtig, denn gerade Energiekosten sind mitentscheidend für Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
Ein weiterer Meilenstein der Unterstützung für unsere Landwirte wäre die Erleichterung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Gerade die Errichtung von Windenergieanlagen zur Eigenversorgung oder von Biogasanlagen wird unnötig in die Länge gezogen. Aus diesem Grunde fordern wir Sie hier und heute auf: Setzen Sie sich dort für die Interessen der Landwirte und der regenerativen Energieträger ein, wo es sinnvoll ist, nämlich in Berlin und bei der Landesregierung, um klare Bedingungen herzustellen und überschaubare und kurzfristige Genehmigungsverfahren durchzuführen! Der vorliegende Antrag trägt dazu leider nicht bei. Aus diesem Grunde werden wir ihn ablehnen. Dies heißt aber nicht, dass wir das Innovationsprogramm ablehnen, meine Damen und Herren. Viel wichtiger ist, die Grundlage für die Weiter
führung des Innovationsprogramms für Nachwachsende Rohstoffe und Erneuerbare Energien in Mecklenburg-Vorpommern aus finanzieller Sicht zu betrachten und für die kurzfristige Umsetzung der Schwerpunkte in der Praxis zu sorgen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit der Drucksache 4/1408 liegt ein Antrag zur „Fortführung des Innovationsprogramms Nachwachsende Rohstoffe und Erneuerbare Energien in Mecklenburg-Vorpommern“ vor. Mit der Einbringung wurde bereits die Notwendigkeit der Fortführung dargestellt. Die gestiegenen Erdölpreise auf dem Weltmarkt, auch wenn sie wegen des aktuellen Dollarkurses leicht gefallen sind, führen uns drastisch vor, wie abhängig unsere Wirtschaft und somit auch die Gesellschaft von dieser Ressource sind. Seit geraumer Zeit wissen wir, dass diese Ressource endlich ist. Es gilt, diese einseitige Abhängigkeit von einem Grundstoff zu beenden und natürlich intelligentere Lösungen zu finden.
Die verstärkte Nutzung von Wind- und Sonnenergie und auch Biomasse zur Energiegewinnung ist eine erste Reaktion darauf und die Novellierung des Energieeinspeisegesetzes war eine weitere folgerichtige Entscheidung. Man muss aber immer wieder betonen, dass wir weit davon entfernt sind, von diesem Rohstoff unabhängig zu sein. Gerade deshalb ist eine Konzentration unserer Anstrengungen notwendig, die stoffliche Nutzung zur Energiegewinnung und Wertstoffproduktion in regionalen Kreisläufen zu optimieren. Und da betone ich auch noch einmal, dass es nicht nur um die Energiegewinnung geht, sondern auch um die Wertstoffproduktion. Das Innovationsprogramm stellt hierfür die notwendigen Mittel bereit.
Welche Entwicklungen verdienen nun unser besonderes Interesse? Eine Vision, denke ich, könnte und sollte dabei folgende sein: Nachwachsende Rohstoffe lassen sich sowohl zur Produktion von Treib- und Kraftstoffen verwenden als auch von Grundchemikalien, ähnlich wie bei der Aufarbeitung von Erdöl. Das geschieht im Rahmen von Bioraffinerien. Es lassen sich Produkte herstellen, die aus langfristig zur Verfügung stehenden nachwachsenden Rohstoffen produziert werden, die Arbeitsplätze und Exportpotentiale freisetzen. Aber dazu ist eine entsprechende Technologieentwicklung erforderlich. Wir befinden uns in Deutschland und in Europa am Beginn dieser Entwicklung. Viele spezielle Einzelprojekte laufen bereits, jedoch werden sie noch nicht konzentriert und auch nicht vernetzt. Es besteht also die Chance, auf diesem Gebiet die Technologieführerschaft zu erreichen. Wie könnte uns so etwas gelingen? Zunächst muss die industrienahe Demonstrationsanwendung der entsprechenden Technologie vorhanden sein, auf deren Grundlagen Firmen ihre Produkte in diesem Umfeld entwickeln, erproben und vermarkten können. Gleichzeitig ist dieser Prozess mit Wertschöpfung in der Region verbunden und ermöglicht entsprechende berufliche Qualifikationen. Dabei bieten zum Beispiel Biogasanlagen die Grundlagen zur Bereitstellung von methanhaltigen Gasen, die Basis für die Herstellung von Grundchemikalien und Kraftstoffen werden können.
Die Erfahrung zeigt, solche Entwicklungen laufen dort günstig, wo – wie es die Medizintechnik beweist – Netzwerke vorhanden sind und Kompetenzen gebündelt werden. Mecklenburg-Vorpommern, also unser Land, eignet sich als Standort dafür. Unser Land bietet die besten Voraussetzungen für die Bereitstellung dieser Rohstoffe. Ich beziehe mich hier auf die Ausführungen von Frau Holznagel. Natürlich ist es aber auch wichtig, dass unsere Landwirte entsprechende Preise für diese Rohstoffe erzielen. Erst dann wird eine wirtschaftliche Nutzung möglich werden, aber dazu brauchen wir diese Technologien. Von großer Bedeutung sind auf diesem Weg eine effektive und nachhaltige Landwirtschaft, die Technologie zur Rohstoffaufbereitung sowie die verarbeitenden Technologieschritte in Anpassung an die Rohstoffe. Ich denke, auch darüber sind wir uns einig.
Die Nutzung von Biomasse in diesem Sinne kann jedoch kaum von einer Firma allein vorangetrieben und optimal genutzt werden. Nur durch die Zusammenarbeit verschiedenster Vertreter, verschiedenster Fachrichtungen und Wissenschaftsbereiche ist eine effektive Nutzung dieses Rohstoffes möglich. Was bedeutet das? Das bedeutet, Wirtschaft und Wissenschaft müssen zwingend enger kooperieren. In unserem Land geht es insbesondere um die Zusammenarbeit der Institute, Hochschulen und Universitäten, der Landes- und Bundesforschungseinrichtungen, der Landwirte, des Anlagenbaues, aber auch der Politik, denn diese Vorhaben müssen unterstützt werden. Und dazu brauchen wir die Fortführung des Innovationsprogramms. Deswegen bitte ich Sie, diesen Antrag zu unterstützen. – Ich bedanke mich.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war gerade über einen Austausch der Parlamentarier für 14 Tage in den USA, wie das vielleicht einige von Ihnen wissen.
Ich habe natürlich sehr, sehr viele Erfahrungen mitgebracht und über zwei würde ich heute hier reden wollen, zur ersten aus aktuellem Anlass und zur zweiten, weil sie hier genau in dieses Thema gehört.
Die erste aus aktuellem Anlass: Es gab dort überall in öffentlichen Gebäuden, in Restaurants und so weiter Rauchverbot. Als Nichtraucher
habe ich mich wirklich beschützt gefühlt. Das war eine sehr subjektive, aber sehr angenehme Erfahrung.
Die zweite für mich sehr erschreckende Erkenntnis: Amerika ist wahrscheinlich Weltmeister im Umweltverbrauch. Mir ist letztendlich das Herz in die Hose gerutscht, als mir im täglichen Leben bewusst wurde, wie wir uns dort als Gäste und wie sich die amerikanischen Menschen selbst an der Umwelt bedienen, ohne wirklich auch nur einen Tag weiter zu denken. Es war so hemmungslos,
dass ich wirklich heute noch erschüttert bin, wie Sie das jetzt vielleicht hören. Der Weg, ich sage es einmal so, vom Umweltverbrauch zum Krieg um Öl ist immer sehr, sehr kurz. Das wissen wir auch aus leidvoller Erfahrung, dazu brauchen wir nur in den Irak und nach Russland zu gucken.
Insofern, Frau Holznagel, ist das Thema „Nachwachsende Rohstoffe“ natürlich, zumindest für uns als Fachpolitiker, aber ich hoffe, auch für die anderen Politiker, ein so wichtiges, dass wir letztendlich jede Landtagssitzung darüber sprechen könnten, weil erst das, was immer wieder genannt wird, das wissen wir auch aus der Werbung, in den Köpfen ankommt. Solange zum Beispiel immer noch ein Kohlepfennig gezahlt wird oder solange immer wieder über Kernspaltung als Energiegewinnung gesprochen wird, über Atomenergie, solange wir immer noch diese Energien als mögliche Energiegewinnung hochkochen, die wirklich Umweltverbrauch in Größenordnungen sind, gerade Kohle- und Erdölverbrennung, solange müssen wir immer wieder über erneuerbare Energien sprechen. In Deutschland, meine Damen und Herren, sind es letztendlich circa 25 Jahre, in denen wir überhaupt über dieses Thema nachdenken. Ich denke, da sind wir sehr, sehr weit gekommen. Das ist nicht nur ein Thema des Landwirtschaftsministers, sondern das ist auch ein Thema des Umweltministers.
Und nun wieder hier in Deutschland angekommen, hatte ich relativ schnell auch einen Zeitungsartikel – es war ein gutes Beispiel, was wir hier schon alles können in Deutschland – über Choren in der Hand. Choren befindet sich in Freiberg, in Sachsen. Das ist eine Unternehmensgruppe, die seit 1994 16 Millionen Euro in die Hand genommen hat. Es ist ihnen inzwischen gelungen, aus Biokompost Öl herzustellen. Das heißt, aus Waldreststoffen, also aus Holz, was man so aus dem Wald als Reste sammelt, aus Spänen, aus Stroh, aus Mais, aus Energiehölzern, aber auch aus allem, was eben auf dem Acker wächst, kann diese Firma inzwischen Energie herstellen. Und das, finde ich, ist schon sehr erstaunlich. Darüber denkt, wie gesagt, im größten Land der Welt oder in dem industriell am weitesten entwickelten Land der Welt noch kaum jemand nach, aber hier Deutschland geht es schon. Das beruhigt mich nicht, aber das macht mich letztendlich wieder optimistisch. Ich denke, genau auf diesem Wege müssen wir weitermachen.
Dieses von Choren entwickelte Synthesegas ist CO2neutral. Das ist, finde ich, eine sehr wichtige Sache. Die allerbeste Nachricht an dieser Botschaft, die ich jetzt auch hier überbringen möchte, weil es einfach ein so konkretes Beispiel ist, ist, dass Choren sich gerade bemüht, in Lubmin anzusiedeln. Das würde für Mecklenburg-Vorpommern natürlich bedeuten, dass hier auf unseren Feldern das wachsen kann, was dort zur Energiegewinnung benutzt werden könnte. Somit ist auch in Lubmin, als ja immer sehr brisantes Gewerbegrundstück, so möchte ich es einmal bezeichnen, wieder Energiegewinnung möglich, nachdem das Kernkraftwerk dort Anfang der 90er Jahre abgeschaltet wurde. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hatte eben so das Gefühl, dass alle gehofft haben, es spricht niemand mehr.