Protokoll der Sitzung vom 06.10.2008

Frau Uta-Maria Kuder Justizministerin

Frau Heike Polzin Finanzministerin

Herrn Volker Schlotmann Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung

Frau Manuela Schwesig Ministerin für Soziales und Gesundheit

Herrn Jürgen Seidel Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

Herrn Henry Tesch Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Mit meiner Vertretung habe ich Herrn Minister Seidel beauftragt.“

So weit aus dem Schreiben des Ministerpräsidenten.

„Ich bitte Sie, gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Vereidigung der Ministerinnen und Minister vorzunehmen“, heißt es weiter in dem Schreiben.

Ich bitte die Ministerinnen und Minister, zur Eidesleistung nach vorne zu kommen. Ich bitte die Mitglieder des Landtages, sich von den Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Ich werde die Verpflichtung in der Weise vornehmen, dass ich Ihnen den Eid vorspreche und Sie bitte, danach einzeln zu mir ans Mikrofon zu kommen, die rechte Hand zu heben und die Worte nachzusprechen: „Ich schwöre es.“ Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es.

Ich schwöre.

Ich schwöre es.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich schwöre es.

Ich beglückwünsche alle Minister zu dieser Entscheidung, wünsche Ihnen für die Arbeit viel, viel Erfolg und ich denke, ich sage das auch im Namen aller Mitglieder des Landtages. Herzlichen Glückwunsch.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Gratulationen)

Meine Damen und Herren, Sie dürfen sich wieder setzen.

Ich spreche nochmals den Ministerinnen und den Ministern die Glückwünsche des Hauses aus und wünsche Ihnen für die Arbeit alles Gute zum Wohle des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich die heutige Sitzung schließe und die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 22. Oktober, 10.00 Uhr einberufe, würde ich Sie gerne bitten, nachdem ich das offiziell jetzt hier tue und die Sitzung beende, dass Sie noch einen Moment hier im Saal verweilen.

Wir verabschieden heute zwei Minister aus dem Kabinett und damit auch hier aus dem Hohen Hause. Die Würdigung der Leistung der beiden, Frau Keler und Herr Dr. Ebnet, ist in der letzten Landtagssitzung schon erfolgt und ich habe mir überlegt, was wir den beiden als Erinnerung an die Zusammenarbeit mit dem Parlament überreichen könnten. Sie wissen, dass wir symbolisch die Sterne unserer Schlosskirche verkaufen, um mit den Spenden die Finanzierung der Restaurierung der Schlosskirche vornehmen zu können. Beide Minister haben in ihrem Wirken sehr, sehr viel mit dem Bauen zu tun gehabt, sowohl die Finanzministerin, die einen großen Teil dort selbst zu verantworten hatte, aber natürlich immer das Auge auf die Finanzen für das Bauen insgesamt haben musste und auch mit uns in der Baukommission seit Anbeginn zusammengearbeitet hat, und Herr Dr. Ebnet in seiner Funktion als Bauminister, der immer gesagt hat, wenn er gekommen ist: Ich bin ein Minister, der bauen will. Und das hat uns natürlich erfreut und uns auch sehr geholfen in der Zusammenarbeit. Ich möchte deshalb an dieser Stelle beiden gerne symbolisch hier heute einen Stern überreichen zur Erinnerung an die Zusammenarbeit und als Dankeschön für das, was sie geleistet haben.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP)