Ihren Antrag werden wir ablehnen, weil der, wie jetzt schon mehrfach ausgeführt wurde, eigentlich in allen Punkten nicht aktuell beziehungsweise abgearbeitet ist, oder aber es ihm an Substanz einfach als Problem hier mangelt. – Vielen Dank.
Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete und Vizepräsidentin Frau Gajek.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN positionieren sich für Produktionsschulen, das ist bekannt. Aber lassen Sie mich noch einige Details hier vorlegen.
Wir sind uns alle einig darüber, dass wir zu viele Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher haben, und dafür sind Produktionsschulen eine gute Alternative, denn dort haben Jugendliche die Möglichkeit, sich zu orientieren und das Gelernte zu verfestigen. Sie können den Schulabschluss nachholen und werden beim Übergang von der Schule zur Berufsausbildung begleitet und unterstützt. Dafür setzen wir GRÜNE uns ein, und zwar dahin gehend, dass es unabhängig von der Wirtschaftslage des Einzelnen passiert.
Wir als GRÜNE haben vor Kurzem in den Landtag ein entsprechendes Konzept eingebracht, und zwar für die flexiblen Ausbildungsoptionen, diese besser zu nutzen, um am Arbeitsmarkt auch zukünftig bestehen zu können. Sie erinnern sich sicher an die doch rege Debatte. Es geht nämlich darum, endlich – und ich finde, das ist notwendig – gut strukturierte Übergänge von Schule und Beruf hier in Mecklenburg-Vorpommern hinzubekommen. Ich glaube auch und bin davon überzeugt, dass gerade die Interministerielle Arbeitsgruppe sich diesem Thema stellen wird. Und von daher finde ich es interessant, dass wir heute erfahren, wann es dieses Konzept gibt, nämlich, wie wir gehört haben, im Mai.
Das ist häufig so. Von daher denke ich auch, Herr Foerster, es ist wichtig, dass wir hier immer wieder das einfordern, wo die Regierung dann meint zu arbeiten. Aber im Moment müssen wir uns eben an dem bestehenden Angebot orientieren. Und da ist es so, dass die Produkti
onsschulen ein gutes und in sich konsistentes Angebot für die Schülerinnen und Schüler mit schlechten Startbedingungen darstellen.
Dieses Angebot steht aber nun zur Disposition und die Rahmenbedingungen sollen – das teilen wir – verschlechtert werden. Der zukünftige Einkauf von Plätzen zur Berufsvorbereitung mit nachträglichem Erwerb des Schulabschlusses durch die Jobcenter ist der, ich meine, klägliche Versuch, mit einem finanziellen Trostpflästerchen hier wegfallende ESF-Mittel zu kompensieren. Und Herr Foerster hat es ja vorhin schon angesprochen, dass gerade die beiden Systeme sich sehr unterscheiden, nämlich dieses eine, das eher in der Produktionsschule ist, das sozialpädagogische, das, was junge Menschen zur Mitbestimmung zur Selbstbestimmung führt und zur Selbstverantwortung, und auf der anderen Seite das SGB II, das, was wir wissen, doch immer sehr restriktiv und autoritär arbeitet.
Und erinnern Sie sich auch an die Debatte, die wir hier vor Kurzem hatten zu den Kompetenzagenturen. Ein gleiches Dilemma stellt sich dar. Ich finde es problematisch, in Teilen sogar sehr gefährlich, hier darauf zu hoffen, dass das Jobcenter den Job macht, den eigentlich ein anderes Gesetz machen müsste, nämlich das SGB VIII. Und hierbei – Sie erinnern sich – haben wir die Debatte mit Jacqueline Bernhardt und Ihnen geführt, nämlich eine Harmonisierung dieser Strukturen vorzunehmen, und zwar im Sinne der jungen Menschen, die hier den Übergang von Schule und Beruf gehen wollen, sage ich mal.
Ich bin darauf gespannt, wie das in der IMAG „Übergang Schule – Beruf“ diskutiert wird, ob es einen eher nur finanziellen Ansatz hat, wovon ich derzeitig ausgehe, oder tatsächlich einen, der den aktivierenden Sozialstaat, das Aktivierende in den einzelnen Jugendlichen hervorhebt und ein Fördern und Fordern mit dem Schwerpunkt auf das Fördern legt. Das werden wir begleiten.
Unsere Fraktion unterstützt den Antrag der Fraktion DIE LINKE und hofft, dass es hier – und Frau Schwesig hat dann ja möglicherweise die Möglichkeit, im Bund sich dafür einzusetzen –
insbesondere zu einer Harmonisierung dieser beiden zum Teil konträren Systeme kommt. Dazu fordere ich Sie auch auf, ansonsten fliegt es uns früher oder später um die Ohren.
Und natürlich sind wir uns einig, dass Produktions- schulen – wie übrigens andere Bereiche auch, wie die Kompetenzagenturen, wie die Projekte der zweiten Chance – verstetigt werden. Der Projektivismus, den wir hier im Land haben, der führt nämlich zum Ausbluten insbesondere der guten Leute, der guten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Das heißt nicht, dass die anderen schlecht arbeiten. Aber wir brauchen Rahmenbedingungen, die eine kontinuierliche Arbeit auf den Weg bringen, denn nur dann und nur dann können sich Kinder und Jugendliche entwickeln, denn dann werden sie ernst genommen. Das geht nur, wenn wir die Arbeit wertschätzen, und das reicht nicht mit Worten. Von daher kann ich nur noch mal die SPD und die CDU dazu auffordern, diesem Antrag zuzustimmen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Frau Ministerin Schwesig, dass Sie hier in Ihrer vermutlich letzten Rede im Hohen Hause noch mal ein bisschen holzen müssen, auch gegen Schwerin und die Oberbürgermeisterin, na ja, das nehme ich sportlich. Sie wissen ganz genau, dass alle Vertreter im Jugendhilfeausschuss der Stadt, sowohl die Träger als auch die unterschiedlichen Fraktionen, deutlich gemacht haben, als es um den Außenstandort in Schwerin ging, dass sie sehr zum Prinzip der Produktionsschule stehen, allerdings aufgrund der bekanntermaßen dauerhaft weggefallenen finanziellen Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt derzeit keine Möglichkeit sehen, zusätzliches Geld für eine solche Produktionsschule aus dem Stadthaushalt locker zu machen. Und insofern ist es auch ein Stück weit unredlich, wie Sie hier an der Stelle argumentiert haben.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Genau. – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Wenn ich die heutige Debatte ansonsten einmal für mich zusammenfasse, dann stelle ich Folgendes fest: Es ist zwischen den demokratischen Fraktionen unstrittig, dass sich die Produktionsschulen als Einrichtung der Jugendberufshilfe und als Integrationsprojekte für Jugendliche und junge Erwachsene in Mecklenburg-Vorpommern bewährt haben.
(Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Ja, das war es aber schon vorher, nicht erst seit heute.)
Und dass eine gesicherte Finanzierung und Beibehaltung produktionsschulspezifischer Prinzipien wichtig sind,
Dass die Redner der Regierungsfraktionen das Chaos im Zusammenhang mit den Anweisungen aus dem Bildungsministerium und dem Umgang mit dem Hilferuf der Produktionsschule Müritz nicht nur anders bewerten, sondern heute auch versucht haben, das in ihrem Sinne umzudeuten, liegt in der Natur der Sache, geht aber am Problem vorbei und ist ein durchsichtiges Manöver. Und dass die Ministerin versucht, die von mir geschilderten Problemstellungen, soweit sie überhaupt darauf eingegangen ist, herunterzuspielen und den Eindruck zu erwecken, es gäbe sie gar nicht, ist weder überraschend noch besonders originell.
Ich hätte mir vor allen Dingen im Sinne der Kolleginnen und Kollegen, die in den Einrichtungen arbeiten, vor allem im Interesse der betreuten Jugendlichen, gewünscht, dass man die aufgeworfenen Fragen etwas
tiefgründiger beleuchtet, und nach meiner Auffassung wäre der Sozialausschuss auch noch einmal der richtige Ort dafür gewesen. Wie gehabt ziehen es die Regierungsfraktionen jedoch vor, den Antrag im Parlament abzubügeln. Von daher gestatten Sie mir noch einmal die eine oder andere vertiefende Bemerkung.
Ich hatte bereits im Rahmen der Einbringung versucht darzustellen, wo die Probleme an der Schnittstelle von Jugend- beziehungsweise Jugendberufshilfe auf der einen und Ausbildungsförderung der Agenturen beziehungsweise der Jobcenter auf der anderen Seite liegen. Ich will auch einmal betonen, dass es doch völlig nachvollziehbar ist, dass Kommunen und Träger der Pro- duktionsschulen auf das Angebot des Platzeinkaufs der BvB-Pro zurückgreifen. Die kommunale Finanzlage sollten Sie genauso gut kennen wie ich. Und zuallererst muss natürlich die Existenz der jeweiligen Einrichtung finanziell abgesichert werden. Dennoch kann das doch nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier zwei Systeme miteinander vermengt werden, die nur schwer miteinander vereinbar sind.
Zu diesem Ergebnis kommt übrigens auch der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit, dem AWO, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Internationaler Bund und kirchliche Träger angehören. Obwohl prinzipiell offen für die im angesprochenen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erzielte Einigung, produktionsorientierte Angebote in der Integrationsarbeit mit chancengeminderten jungen Menschen auf Länderebene durch eine Mitfinanzierung der Bundesagentur für Arbeit zu sichern, beklagt der Verbund, dass die notwendige Unterstützung der Produktionsschulen durch das Konzept BvB-Pro, jedenfalls bislang, nicht erreicht wurde, um es noch mal deutlich zu sagen. Das Fachkonzept BvB-Pro und die Konzepte der Produktionsschulen passen bislang aus Sicht des Verbundes schlicht nicht zusammen.
Und mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern mit 250 beziehungsweise mit 100 Plätzen haben sich deshalb auch alle anderen Bundesländer bislang auf keine Kofinanzierung eingelassen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einer, der Ihnen aus meiner Einbringungsrede bekannt vorkommen sollte, findet sich auch im Schreiben. Einige Bundesländer halten das Instrument mit seinen Regeln und Anforderungen in der passgenauen Integrationsarbeit für junge Menschen mit multiplem Förderbedarf für vollkommen ungeeignet.
Sie haben zudem Bedenken, sich an Arbeitsfördermaßnahmen finanziell zu beteiligen, ohne diese inhaltlich mitbestimmen zu können. Und diese Bedenken, meine Damen und Herren, die kommen auch nicht von ungefähr. Mitgestaltungsmöglichkeiten der Jugendhilfe sind aus Sicht des Kooperationsverbundes eine Grundbedingung dafür, dass ein akzeptables Ergebnis für junge Menschen mit multiplem Förderbedarf erreicht werden kann. Daher werden die Veränderung der Rahmenbedingungen und das Fachkonzept des BvB klar eingefordert. Dazu gehören vor allem mehr Flexibilität, mehr Individua
lität und weniger Regeln. So wird beklagt, dass bei der Entwicklung des Konzeptes BvB-Pro das modulare Qualifizierungskonzept einer Standard-BvB übertragen wurde, was dem Anspruch an produktionsorientiertes Arbeiten vollkommen zuwiderläuft.
Die Realisierung von Qualifizierungsbausteinen erschwert den Produktionsschulalltag erheblich. Auch die fachspezifische Beschulung der Teilnehmenden an zwei Tagen pro Woche an der Berufsschule ist schwierig umzusetzen. Da es sich überwiegend um schulmüde Teilnehmerinnen und Teilnehmer handelt, sollte der Unterricht nach Auffassung der Praktiker besser im Haus beim Träger stattfinden.
Ähnliche Ergebnisse gibt es aus der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Dortmund, die sich mit dem Thema Produktionsschulen aus unterschiedlichen Blickwinkeln befasst hat. Bezogen auf den Einsatz von Mitteln des SGB stellen die Autoren im Ergebnis einer deutschlandweiten Befragung von Praktikern an Produktionsschulen fest, dass diese Finanzierungsform wenig populär sei. Die Antwort darauf, warum Produktionsschulen wenn möglich auf den Einsatz von Finanzmitteln der Bundesagenturen und Jobcenter verzichten, liefern sie auch gleich mit.
Ich darf das mal zitieren: „Während der Interviews wurde häufig als Nachteil dieser Methode genannt, dass der Grundsatz der Freiwilligkeit, der zum Konzept der Produktionsschule gehört, in den Hintergrund gerückt wird, da durch die Träger der Leistungen nach dem SGB II Sanktionen verhängt werden, wenn die Maßnahme nicht oder nicht wie vorgeschrieben durchgeführt wird.“
Damit stelle ich hier noch einmal ganz nüchtern fest, dass die geschilderten Probleme eben nicht linken Hirngespinsten entspringen, sondern durch Stellungnahmen namhafter Verbände, durch wissenschaftliche Studien und durch persönliche Gespräche vor Ort belegt sind. Wer einmal einen Moment ernsthaft darüber nachdenkt, der wird selbst feststellen, dass ein chancengeminderter Jugendlicher, der, sagen wir, drei Jahre nicht erreicht werden konnte, nicht plötzlich deshalb binnen weniger Wochen funktioniert, weil es mit Fördermaßnahmen der Bundesagenturen und Jobcenter so vorgesehen ist.
Und als Reaktion auf Sanktionen oder gar seine Herausnahme aus der Produktionsschule werden wohl kaum mehr Selbstbewusstsein, mehr Stabilität oder gar eine bessere Perspektive mit Blick auf Schulabschlüsse oder die Aufnahme einer Berufsausbildung zu verzeichnen sein. Die Produktionsschulpädagogen würden alternativ an dieser Stelle sozialpädagogisch agieren, den Kontakt aufnehmen, sensibel auf familiäre oder andere Zusammenhänge reagieren und hätten schlussendlich dadurch auch bessere Perspektiven, einen solchen jungen Menschen zu erreichen.
Und dass sie so agieren, ergibt sich an und für sich aus ihrem Grundkonzept, das muss ich hier an der Stelle jetzt nicht noch mal wiederholen. Denn als Einrichtung der arbeitsorientieren und beruflichen Bildung, in denen Arbeiten und Lernen kombiniert werden, bereiten sie junge Menschen mit verschiedensten Hemmnissen gleichsam doppelt auf deren spätere Arbeits- und Le
benswelt vor. Es geht zum einen darum, dass diese sich kompetent in der heutigen Arbeitswelt zurechtfinden, und zum anderen darum, dass sie die Erfordernisse der modernen Gesellschaft bewältigen und wenigstens partiell für sich gestalten können.
Ich kann diesem Ansatz viel abgewinnen und würde ihn der Systematik von Arbeitsfördermaßnahmen der BA und der Jobcenter aus pädagogischer Sicht auch immer vorziehen. Auch eine Fachkonferenz, die Wissenschaft und Praxis dieses Jahr in Hamburg unter der Überschrift „Produktionsschulen zwischen Bildungs-, Berufsausbildungs- und Beschäftigungssystem“ zusammenbrachte, kam zu genau den gleichen Ergebnissen, denn mit Blick auf die aktuelle Situation und die derzeit bestehenden Herausforderungen wurde herausgearbeitet, dass Produktionsschulen, und das will ich dann an der Stelle auch noch mal zitieren, „solange … eine (institutionelle) Ab- sicherung … für den Betrieb … nicht“ existiert, auch „nicht auf eine konsolidierte Finanzierung ihrer Arbeit ,bauen‘“ können und diese folglich „(zeitlich begrenzt)“, projektorientiert „und als ,Mischfinanzierungen‘ realisieren“ müssen. Und weiter: „Es liegt“ daher „auf der Hand, dass insbesondere die programmatischen Vorgaben bzw. instrumentellen Erfordernisse“ der unterschiedlichen Finanzierungsquellen „stark auf die Realisierung der Produktionsschulangebote einwirken und deren konkretes Arbeitsprogramm bestimmen.“ Zitatende.
Übersetzt bedeutet diese Aussage nichts anderes, als dass aus finanziellen Zwängen Angebote genutzt werden, die man aus konzeptioneller Sicht wohl kaum einsetzen würde. Und eben weil diese Ansicht weit verbreitet ist, fordern wir hier im Antrag, genau das kritisch zu hinterfragen. Genau deshalb sind wir eben nicht der Meinung, dass die Produktionsschulen aufgabengerecht ausfinanziert sind. Und auch vor diesem Hintergrund haben wir die Kürzungen des Landes-ESF trotz Grundsatzbekenntnis zu unseren Produktionsschulen kritisiert. Deshalb werden wir an dem Thema dranbleiben im Interesse der chancengeminderten Jugendlichen und derjenigen, die Tag für Tag mit Leidenschaft dabei sind, ihnen eine Perspektive, einen Weg ins Leben aufzuzeigen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/2371. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/2371 mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt, bei Zustimmung der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der NPD.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23: Beratung des Antrages der Fraktion der NPD – Keine Internetüberwachung von Empfängern von Arbeitslosengeld II, Drucksache 6/2418.
Antrag der Fraktion der NPD Keine Internetüberwachung von Empfängern von Arbeitslosengeld II – Drucksache 6/2418 –