Die Frage ist klar: Wie viele Anträge mit welchem Gesamtvolumen hat es gegeben, und wie viele haben Sie davon wirklich erfüllen können?
Frau Vockert, eine genaue Zahl darüber, wie viele Anträge gestellt worden sind und wie viele wir bisher genehmigt haben, haben wir nicht. Es liegen noch mehr als 100 Anträge beim Landessportbund vor, die wir noch zu bescheiden haben. Eine genaue Differenzierung lässt sich im Moment nicht vornehmen. Wir wissen, wie ich schon sagte, dass wir das Programm über das Jahr 2006 hinaus brauchen, wenn wir alle Wünsche und Forderungen erfüllen wollen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister, wie hat das Land Niedersachsen im Ländervergleich beim Sportstättenbau sowohl auf Vereinsebene als auch auf kommunaler Ebene abgeschnitten?
besser als der Länderdurchschnitt. Wir haben im Schnitt keinen so hohen Sanierungsbedarf wie andere Bundesländer.
Herr Minister, vorausgesetzt, dass Hamburg und die infrage kommenden Standorte in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern aus dem nationalen Vorentscheid für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 als Sieger hervorgehen bzw. dann, was wir alle wünschen und hoffen, auch endgültig als Ausrichter der Olympischen Spiele 2012 bestimmt werden, frage ich die Landesregierung, zu welchen grundsätzlichen oder vielleicht auch - wenn es möglich ist, das zu sagen - detaillierten materiellen Unterstützungsmaßnahmen das Land Niedersachsen schon bereit ist.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass eine detaillierte Aufstellung darüber nicht möglich ist, Herr Pörtner.
- Die Grundsatzentscheidung will ich gerne noch einmal deutlich machen. Wir haben die Hamburger Bewerbung schon auf vielfältige Weise, auch mit Geld, unterstützt und tun das auch zurzeit. Wir haben, wie Sie vielleicht wissen, eine Initiative mitinitiiert, die die um Hamburg herum befindlichen Initiativen zusammenschließt. Wir haben einen bekannten Unternehmer an die Spitze dieser Initiative für die Bewerbung Hamburgs gestellt, um auch innerhalb der Bevölkerung ein Bewusstsein und eine stärkere Unterstützung für diese Hamburger Bewerbung zu erreichen. Wenn der nationale Zuschlag für Hamburg erfolgt, werden auch wir unsere Mittel dafür zentraler zur Gestal
tung unserer Sportstätten zur Verfügung stellen müssen. Wenn im Jahre 2004 die Entscheidung tatsächlich für Hamburg fällt, dann werden auch wir unsere finanziellen Unterstützungen steigern müssen, also mehr zentrale Mittel zur Vorbereitung dieser Spiele zur Verfügung stellen müssen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor dem Hintergrund der Frage des Kollegen Mühe möchte ich noch einmal präzise wissen, ob es zutrifft, dass bei der Pro-Kopf-Förderung der allgemeinen Sportförderung Niedersachsen im Ländervergleich den vorletzten Platz einnimmt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Vockert, nein, das ist nicht so. Lassen Sie mich das jetzt im Zusammenhang etwas detaillierter darstellen. Ich habe bereits im Jahr 2000 im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Pro-Kopf-Sportförderung darauf hingewiesen, dass das vermeintlich schlechte Abschneiden Niedersachsens sehr differenziert zu betrachten ist. So lag Niedersachsen im Jahr 1998 bei der Pro-Kopf-Förderung des Breitensports an erster Stelle. Auch bei der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern oder bei der Bezuschussung von Übungsleitern haben wir im Bundesvergleich vordere Plätze eingenommen. Mit dem Niedersächsischen Gesetz über das Lotterieund Wettwesen und dem 100-Millionen-Programm haben wir seit 1999 bzw. 2001 die Pro-KopfSportförderung kontinuierlich erhöht. So liegen die Förderung pro Kopf der Bevölkerung im Jahr 2001 bei 4,8 Euro und die Förderung pro Kopf der Vereinsmitgliedschaften bei 13,22 Euro. Zum Vergleich: Im Haushaltsjahr 1998 lag die Förderung pro Kopf der Bevölkerung bei umgerechnet 3,03 Euro und die Förderung pro Kopf der Vereinsmitgliedschaften bei 8,59 Euro. Bei den Vereinsmitgliedschaften ist also eine Steigerung um 5 Euro zu verzeichnen.
Damit haben wir im Jahr 2001 bei der Pro-KopfFörderung der Bevölkerung eine Steigerung um mehr als 58 % und bei der Pro-Kopf-Förderung der Vereinsmitgliedschaften eine Steigerung um mehr als 53 % erreicht.
Den Ländervergleich, Frau Vockert, möchte ich gern nachreichen, wenn er mir vorliegt. Für das Jahr 2001 liegen mir bislang keine Vergleichsdaten mit den anderen Bundesländern vor.
(Frau Vockert [CDU]: Die letzte Zahl ist von 1998? Da hatten wir den letz- ten Platz! - Gegenruf von Mühe [SPD]: Warum fragen Sie das, wenn Sie das alles wissen?)
- Ob das der vorletzte Platz war, kann ich nicht bestätigen. Das stimmt nicht. Wenn mir die Vergleichszahlen für das Jahr 2001 vorliegen, kann ich sie Ihnen gern nachliefern. Wir stehen aber nicht mehr auf dem vorletzten Platz.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem 100-Millionen-Programm ist bewusst der Versuch unternommen worden, das gesamte Land zu erreichen. Herr Minister, ich frage Sie daher: Wie verteilen sich die bewilligten Projekte auf die vier Bezirksregierungen?
Herr Kollege Viereck, aufgrund der starken Inanspruchnahme des Programms konnten wir dem manchmal erhobenen Vorwurf entgegenwirken, wir würden die Mittel an einer bestimmten Stelle zentralisieren. Deshalb kann ich Ihnen heute darüber berichten, dass von den bisher genehmigten kommunalen Projekten 22 auf den Regierungsbezirk Braunschweig, 26 auf den Regierungsbezirk Hannover, 22 auf den Regierungsbezirk Lüneburg
und 42 auf den Regierungsbezirk Weser-Ems entfallen. Von den Projekten des Landessportbundes entfallen 42 auf den Bezirkssportbund Braunschweig, 44 auf den Bezirkssportbund Hannover, 29 auf den Bezirkssportbund Lüneburg und 28 auf den Bezirkssportbund Weser-Ems.
(Adam [SPD]: Endlich mal eine The- ma, das wir noch nie hatten! - Plaue [SPD]: Worum geht es da eigentlich?)
Durch einen Beschluss der Kultusministerkonferenz wird es in den Jahren 2003 bis 2008 in Deutschland zu einer wesentlichen Verkürzung der Ferienzeit kommen. Dadurch sind in der niedersächsischen Tourismuswirtschaft viele Arbeitsplätze bedroht.
Die Niedersächsische Landesregierung hat sich im Landtag gegen eine Initiative der CDU-Fraktion zur Änderung der Ferienregelung ausgesprochen. Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat sich nun fraktionsübergreifend und einstimmig dafür ausgesprochen, dass Kultusministerin Erdsiek-Rave von der SPD die derzeit geltenden Ferienregelungen in der Kultusministerkonferenz erneut aufgreifen und den Beschluss von 1999 neu verhandeln soll. Die Sommerferien sollen nach dem Beschluss auf einen Zeitraum von Ende Juni bis Mitte September ausgedehnt werden. Damit soll eine gleichmäßigere Auslastung der deutschen Tourismusziele erreicht werden. Die Initiative für diesen Beschluss
1. Sieht sie vor dem Hintergrund des Beschlusses in Schleswig-Holstein Anlass, ihre Ablehnung zu überdenken?
2. Wird der Tourismuswirtschaft und den damit verbundenen Arbeitsplätzen im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein höherer Stellenwert eingeräumt als im Niedersächsischen Landtag?
3. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten, sich gemeinsam mit der Landesregierung SchleswigHolsteins für eine Änderung der Sommerferientermine einzusetzen?