Wir können uns dann dort umschauen und umhören. Wir müssen nämlich zur Kenntnis nehmen, Herr Plaue, dass sich in dieser Multimediaeinrichtung, in dieser ganz tollen Einrichtung, monatlich 800 bis 1.000 Jugendliche aufhalten und weitergebildet werden, ausgebildet werden, eingeführt werden. Hier findet eine wirklich ganz tolle Ausbildung statt. Gymnasiasten werden dort eingesetzt; sie melden sich freiwillig als Tutoren für andere Jugendliche, die noch nicht die entsprechenden Kenntnisse haben. Das Ganze findet unter Anleitung statt und nicht so, wie in vielen InternetCafés in den einzelnen Kommunen, in denen man die Jugendlichen einfach gestalten lässt, ohne sie anzuleiten und weiterzubilden. Es ist eine tolle Einrichtung, die man in Celle vorfindet.
Ich gehe im Interesse der Jugendarbeit und des Landes Niedersachsen davon aus, dass Sie sagen werden: Wir in Niedersachsen wollen eine Vorrei
terrolle übernehmen und wollen, dass die Jugend tatsächlich ans Netz kommt. Ich hoffe, dass Sie dann in jedem Regierungsbezirk - mehr fordern wir zunächst einmal nicht von der Landesregierung ein - ein Modellprojekt in Verbindung mit in@bits in Celle umsetzen, zulassen und gestalten. Dabei muss man auch berücksichtigen, dass Modellversuche nicht bedeuten, dass diese allein in den Ballungszentren umgesetzt werden, sondern ein Modellversuch sollte in einem Ballungszentrum und ein Modellversuch sollte auf jeden Fall auch in der ländlichen Region stattfinden; denn diese muss immer mit berücksichtigt werden.
„Geben Sie den Jugendlichen eine Chance“, hat der Ministerpräsident gestern in seiner Regierungserklärung gesagt. Das heißt aber: Wir müssen tatsächlich die entsprechenden Rahmenbedingungen setzen. Ich baue darauf, dass wir Sie diesbezüglich an unserer Seite haben.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist leider deutlich geworden, dass doch nicht alle in diesem Hohen Hause die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und die Verbindungslinie in Richtung Europa sowie deren Bedeutung begriffen haben. Das ist eigentlich schade. Das könnte nachgelesen werden.
(Beifall bei der SPD - Möllring [CDU]: Jetzt müsste man einmal ein Foto haben, wie Sie gestern geguckt haben!)
Ich meine, es war schon notwendig, dass an der Stelle einmal deutlich wurde, wer sich um die Probleme kümmert.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion der CDU beschäftigt sich mit der Einrichtung von Multimediawerkstätten für Jugendliche in den einzelnen Regierungsbezirken. Als Leitbild dient das vom Christlichen Jugenddorf
Celle in Kooperation mit dem Arbeitsamt Celle eingerichtete Internetstudio mit ComputerBildungszentrum und Multimedia, in@bits genannt. Dieses Internetstudio steht jungen Menschen offen, die im Hinblick auf spezielle Problemlagen besonderer beruflicher Förderung bedürfen. Das Modell ist eine Kombination der Jugendsozialarbeit und der Jugendberufshilfe und soll den Anschluss an die Lebenswelt der Jugendlichen aufrecht erhalten und die Bedeutung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien in der beruflichen Ausbildung und Qualifizierung erkennen.
Mit diesem Antrag unterstützen Sie die von der Landesregierung initiierte Multimediainitiative. Das freut uns. Hierzu verweise ich auf die von Ministerpräsident Gabriel in seiner Regierungserklärung am 15. Dezember 1999 gemachten Ausführungen, in denen der Aufbruch für Bildung und Erziehung zu einem der zentralen Felder niedersächsischer Politik erklärt wurde. Es schmerzt Sie sicherlich, dass auch bei dem Empfang der Ehrenamtlichen aus der Jugendarbeit nur zu deutlich wurde, welchen Zugang der Ministerpräsident zu diesen Themen hat, und dass sich die Jugendlichen und der Landesjugendring bei ihm in dieser Thematik gut aufgehoben fühlen.
Davon ausgehend, dass der selbstverständliche und kompetente Umgang mit Internet und Multimedia eine qualifikatorische Grundforderung für den Zugang zum Arbeitsplatz und für die Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben der kommenden Jahrzehnte sein wird, startet die Landesregierung - wir hatten das Thema schon - mit der niedersächsischen Wirtschaft und den kommunalen Schulträgern eine gemeinsame Multimediainitiative. Wie Ihnen bekannt ist, wird die Landesregierung hierfür aus dem Landeshaushalt für die Jahre 2001 bis 2003 insgesamt 75 Millionen DM zur Verfügung stellen. Der zur praktischen Umsetzung der Multimediainitiative geschaffene Verein „N 21 - Niedersachsens Schulen gehen online“ verfolgt neben der Ausstattung von Schulen und der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften die Entwicklung didaktischer Konzepte und multimedialer Lernumgebungen sowie die Intensivierung der Ausbildung in den neuen ITund Medienberufen auch die Öffnung des Zugangs zum Internet und zu Multimedia für breite Bevölkerungsgruppen.
Ausstattungs- und Verteilaktion für Hard- und Software, sondern dient der Entwicklung und Bereitstellung geeigneter Maßnahmen zur Qualifizierung der interessierten Öffentlichkeit, also auch der Jugendlichen.
Abgesehen von der Tatsache, dass sich die Informations- und Kommunikationstechniken zwischenzeitlich in den meisten Wirtschaftszweigen und Berufen zu einem allgemeinen Arbeitsmittel entwickeln, gewinnen diese Techniken zunehmend auch im privaten Alltag an Bedeutung, und zwar beim Kauf von Waren, bei der Erledigung von Verwaltungskontakten oder bei der Planung der Freizeit ebenso wie bei der Suche nach Informationen oder bei der Beteiligung an Entscheidungen über öffentliche Angelegenheiten.
Die neuen Medien beginnen weltweit, den Alltag der Menschen zu durchdringen. Der Einstieg in die Arbeitsplätze der Zukunft wie auch die Teilnahme am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben werden in den nächsten Jahrzehnten ohne Kenntnisse, Umgangskompetenz und Beurteilungsfähigkeit der neuen Medien undenkbar sein. Hieraus lässt sich ableiten, dass nur derjenige beruflich erfolgreich sein und damit seine Entwicklungschancen nutzen wird, der künftig mit Computerprogrammen, mit CD-ROM und Internet genauso wie mit Büchern und Zeitungen umgehen kann, d. h. der über diese Kulturtechnik verfügt. Hierzu ist es unumgänglich, dass breiten Bevölkerungsgruppen der Zugang und die Nutzung von Multimedia und Internet ermöglicht wird.
Die SPD-Landtagsfraktion ist deshalb erfreut, dass Sie mit Ihrem Antrag das Anliegen des Vereins „N 21“ in seinem Anliegen unterstützen.
Von daher ist der Beifall der Opposition berechtigt. Wir nehmen es gerne an, wenn Sie Regierungshandeln an dieser Stelle auch nach draußen tragen.
Bei der Entwicklung derartiger multimedialer Lernumgebungen baut das jetzige Aktionsprogramm auf den Erfahrungen auf, die im Rahmen der von 1997 bis Ende 1999 in Niedersachsen durchgeführten Multimediainitiative gewonnen worden sind. Ein Teilprojekt dieser Initiative, die auf einer mit der Deutschen Telekom AG geschlossenen Rahmenvereinbarung über die Zu
sammenarbeit auf dem Gebiet der Anwendung für die Informations- und Kommunikationswirtschaft beruht, befasst sich mit der Einrichtung von Multimedia-Lerninseln. Diese Lerninseln wurden im vergangen Jahr in acht größeren berufsbildenden Schulen installiert und bestehen aus einem Unterrichtsraum, der bis zur 6. Unterrichtsstunde für unterrichtliche Zwecke zur Verfügung steht und danach allen Interessierten einen festen, günstigen Zugang zum Arbeiten mit Multimediarechnern und zur Nutzung der über das Internet angebotenen Dienste sowie von Lernanwender- und Branchensofware bietet. Um die geforderte freie Zugänglichkeit der Multimedia-Lerninseln zu gewährleisten, wird die durchgängige Betreuung dieser Lerninseln von den Betreibern, im vorliegenden Fall also den berufsbildenden Schulen, sichergestellt.
Aufgrund der guten Resonanz auf die bisher im ländlichen Raum angesiedelten MultimediaLerninseln insbesondere bei den außerschulischen Nutzerinnen und Nutzern wie z. B. Jugendlichen, Eltern und örtlichen Verbänden beabsichtigt die Landesregierung, im Rahmen des Aktionsprogramms „N 21“, weitere Anträge auf Lerninseln zu genehmigen. Dabei soll die Genehmigung an bestimmte Kriterien geknüpft werden. Wir unterstützen dies und finden, dies ist der richtige Weg. In Kooperation mit Schulen, Hochschulen, Betrieben, Fortbildungsregionen, Bildstellen, kommunalen Büchereien, Volkshochschulen, Seniorenzentren, aber auch mit dem von Ihnen in Ihrem Antrag benannten Jugenddorf in Celle sollen Angebote entwickelt werden, die auf Dauer flächendeckend den gleichberechtigten Zugang zu und Umgang mit den neuen Medien ermöglichen.
Eine Projektgruppe im Kultusministerium hat bereits den Auftrag, didaktische Konzepte und darauf zugeschnittene multimediale Lernumgebungen zu erarbeiten, die den von Ihnen in Ihrem Antrag angesprochenen Personenkreis der am Arbeitsmarkt benachteiligten Jugendlichen mit einschließen wird. Die Einrichtung des von Ihnen geforderten gesonderten Modellversuchs ist daher nicht erforderlich.
Meine Damen und Herren, ich glaube, es ist deutlich geworden: Es gibt eine Vielzahl von konkretem Handeln in unterschiedlichen Bereichen. Ich kann Ihnen sagen, dass alleine bei mir in Wolfsburg in vier Freizeitheimen Internetanschlüsse
(Frau Vockert [CDU]: Das ist typisch Internet-Café! Das ist ohne Anleitung! Sie werden alleine gelassen!)
Wir werden den Antrag im Fachausschuss intensiv beraten und sicherlich trotz der Altersbeschränkung auch Zutritt erfahren. Aber die Notwendigkeit eines Modellversuchs sehen wir nicht. Die Beratungen werden zeigen, was schließlich als Ergebnis herauskommt.
(Viereck [SPD]: Nein! - Plaue [SPD]: Er soll einmal ins Internet gehen! Da kann er sich auch schlau machen! - Gegenruf von Möllring [CDU]: Ich bin ja im Internet!)
- Herr Möllring, der Kollege Viereck möchte keine Frage zulassen. - Frau Vockert möchte noch einmal das Wort ergreifen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es toll, Herr Kollege Viereck, dass Sie eine Vielzahl der Forderungen unseres Antrages, den wir heute zum ersten Mal diskutieren, durchaus positiv begleiten.
Nicht schön finde ich, dass Sie alle Initiativen dargestellt haben, die sich darauf beziehen, dass Schulen ans Netz gehen. Aber hinsichtlich der Jugendarbeit ist deutlich geworden - das gibt der Ministerpräsident selber zu -, dass entsprechende Konzepte für den IT-Bereich nicht vorhanden sind. Celle ist eine der ganz wenigen Ausnahmen. In Wolfsburg und überall finden Sie Internet-Cafés, in denen nicht, wie in Celle, unter Anleitung gemeinsam mit dem Arbeitsamt, gemeinsam mit der Wirtschaft, gemeinsam mit anderen, etwa Berufsschulen - wie auch immer -, Konzepte umgesetzt werden, mit denen man Jugendlichen tatsächlich
weiterhilft. Jugendliche erhalten durch in@bits tatsächlich einen Ausbildungs-, einen Arbeitsplatz. Dies sind positive Beispiele.
Wenn Sie dann sagen, Sie wollten das landesweit umsetzen, so finde ich das klasse. Dann brauchten wir tatsächlich keine Modellprojekte. Nur haben Sie erstens kein Konzept zur Schaffung landesweiter Multimediawerkstätten, zur Umsetzung von Konzepten unter dem Titel „Jugend ans Netz“. Ich vermute, Sie wollen es wieder darauf herunterziehen, dass Sie sagen: Wir wollen das landesweit, aber wo liegt denn die Zuständigkeit? Die Zuständigkeit für den gesamten Bereich der Jugend, der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit - das wissen Sie alle - liegt bei den Kommunen. In dem Moment sagen Sie dann wieder: Die Kommunen sollen es richten, ohne Konzepte und ohne finanzielle Beteiligung. Das ist zu wenig, meine Damen und Herren von der SPD.
Herr Viereck, Sie haben sehr wohl die Forderungen des Landesjugendringes gehört, wie sie am letzten Freitag dargestellt worden sind: „Jugend ans Netz“. Das heißt eben nicht „Schulen ans Netz“, mit dem Maßnahmenbündel, das Sie hier aufgeführt haben. Da gilt es, tatsächlich zu sagen: Erstens. Wir müssen Konzepte entwickeln. Zweitens. Wir müssen, um dies umzusetzen, zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Da wir nicht so illusionär und tagträumerisch sind, zu sagen, Sie könnten dies landesweit entsprechend umsetzen - diese finanziellen Mittel werden Sie nicht haben -, haben wir seitens der Opposition zunächst einmal nur die Forderung gestellt, pro Regierungsbezirk ein Projekt umzusetzen. Dies kann dann für die entsprechenden Kommunen, für die Landkreise beispielgebend sein, die in späteren Jahren hierauf aufbauen und dieses Konzept umsetzen können.
Insofern bitte ich wirklich, im Ausschuss und auch zuvor noch einmal darüber nachzudenken, ob Sie sich nicht doch mit der Idee des Modellprojektes anfreunden können. Denn sonst heißt es nach fünf Jahren wie in vielen anderen Fällen: Niedersachsen ist das Schlusslicht. Das wollen wir nicht zulassen.
Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt liegen mir nicht mehr vor. Damit kommen wir zur Ausschussüberweisung.
Federführend soll der Ausschuss für Jugend und Sport sein, mitberatend der Ausschuss für Sozialund Gesundheitswesen, der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr und der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Dies ist so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 34: Erste Beratung: Volle Beamtenstellen für junge Lehrkräfte Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 14/1674
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Schul- und Bildungspolitik des Landes Niedersachsen ist durchaus einiges festzustellen, was hoffen lässt. So hat die Mehrheitsfraktion z. B. beim Thema Orientierungsstufe inzwischen einige ihrer vor einigen Jahren noch vertretenen Standpunkte verlassen und sich in einigen Positionen weiterbewegt. Wenn die Ministerin jetzt fest verspricht, dass sie von der Ergebnisoffenheit dieser Untersuchung ausgeht, und gleichzeitig versichert, dass die Ergebnisse noch vor der nächsten Landtagswahl vorliegen sollen, dann ist das etwas Positives. Zu den positiven Aspekten rechne ich auch, dass nunmehr nach der Initiative der Opposition auch im Wissenschaftsministerium deutlich wird, wie unverzichtbar eine Einwerbung von neuen Nachwuchslehrkräften ist, dass wir uns hier wirklich nur auf sehr dünnem Eis bewegen und dass wir demnächst wahrscheinlich eine Kirche ohne Gläubige sind, wenn wir hier nicht einiges tun. Schließlich meine ich, dass auch bei der Verlässlichen Grundschule inzwischen trotz all der Schwierigkeiten, die sich jetzt schon wieder auftun, einige Dinge so nachgebessert worden sind, dass man doch gewisse Gemeinsamkeiten feststellen kann. Viele Dinge bleiben aber noch offen. Zu diesen Dingen gehört nun jedoch eine ganz wesentliche Geschichte. In die heutige Fronleichnamsprozession habe ich auch für Sie eine Fürbitte mit eingestreut, Frau Jürgens-Pieper. Ich habe heute bei der Fronleichnamsprozession für Sie gebetet. Ich habe gebetet: Lieber Gott, sei doch so nett und gib der Frau Jürgens-Pieper die Kraft, gegen ihr eigenes Kabinett und auch gegen die fiskalischen Zwänge von Herrn Aller vorzugehen und sich nun endlich
grundgesetzkonform zu bewegen, um das, was mit Blick auf die Arbeitszeit als Vergewaltigung zu verstehen und mit Hinweis auf das Grundgesetz auch beanstandet worden ist, noch zu verbessern.