Meine Damen und Herren, wir haben in unserem Ressort mit dem Haushaltsplan 2006 sehr viel bewegt. Ich bedanke mich auch bei dem Ministerium, bei den Mitarbeitern des Ministeriums und bei Minister Stratmann, der mit uns sehr gut zusammengearbeitet hat und sich trotz der vielen Diffamierungen in Pressemitteilungen, die von der SPD kamen - „unredlich“, „kaltschnäuzig“, „täuschend“ usw. -, nicht hat aus der Ruhe bringen lassen,
Ich bin stolz, dass wir gerade im Hochschulbereich durch Studienbeiträge und den Zukunftsvertrag einen bundesweit einmaligen Erfolg vorweisen können. Die Hochschulen haben in dieser Landesregierung und in den sie tragenden Fraktionen einen zuverlässigen Partner gefunden; denn wir haben trotz aller Sparzwänge die nachhaltige finanzielle Planungssicherheit herbeigeführt.
Auch die Bereiche Denkmalpflege, Kultur- und Erwachsenenbildung haben wir berücksichtigt. Meine Damen und Herren, das verstehen wir unter Investitionen in die Zukunft, unter Investitionen in den Standort Niedersachsen. - Danke.
Wenn die Welt, sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, so schwarz wäre, wie sie Frau Dr. Andretta hier geschildert hat, dann säßen in diesem Saal lauter Schornsteinfeger.
Insbesondere in den letzten Wochen ist mir aus diesen Verbänden signalisiert worden, dass sie alle die Gespräche mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur zum Abschluss von Zielvereinbarungen für die Kulturförderung innerhalb des Drei-Säulen-Modells als sehr partnerschaftlich und fair empfinden und dass sie optimistisch in die Zukunft blicken. Bei den wenigen Ausnahmen, die Sie gerade gemeint haben, Frau Dr. Andretta, und vielleicht auch Sie, Frau Dr. Heinen-Kljajić, handelt es sich wohl um Klientelpolitik, die Sie betreiben. Die Realität ist nicht so, wie Sie sie beschrieben haben.
Von einer Kultur des Misstrauens kann keine Rede sein. Es ist eine Kultur der partnerschaftlichen Zusammenarbeit.
Verehrte Damen und Herren, die Zahl im Kulturhaushalt, die mir persönlich am meisten am Herzen liegt und auf die ich zu sprechen kommen möchte - sie ist heute noch nicht erwähnt worden -, stellt das vorläufige Ende einer langen Geschichte dar. Wir feiern nämlich das 25jährige Jubiläum der Landesmusikakademie, die erstmals 1980 in die Diskussion kam.
In diesem Haushalt steht eine Verpflichtungsermächtigung, die das Ministerium für Wissenschaft und Kultur in den nächsten Jahren ermächtigt, 10,9 Millionen Euro auszugeben, um diese Geschichte endlich zum Abschluss zu bringen und um zur Einrichtung einer Landesmusikakademie in Wolfenbüttel zu kommen.
Auf die 10,9 Millionen Euro warten die Laienmusikerinnen und -musiker im Lande Niedersachsen seit langer Zeit. Wer wie ich lange Zeit Mitglied im Niedersächsischen Landesjugendsinfonieorchester war - -
Einen Augenblick, Herr Kollege. - Meine Damen und Herren, ich bitte jetzt ernsthaft, die Unterhaltungen einzustellen - einige Kollegen merken es noch nicht einmal, wenn ich sie aufrufe -; denn dieser Geräuschpegel ist wirklich unerträglich. Ich glaube, alle haben einen Anspruch darauf, dass den Reden zugehört wird, auch wenn man ganz anderer Meinung ist. - Bitte schön!
Wer wie ich einmal Mitglied des Niedersächsischen Jugendsinfonieorchester war und dort nicht gesungen, sondern das Cello gestrichen hat - um Ihrer Anekdotensammlung über mich noch einen weiteren Punkt hinzuzufügen -, der weiß, wie not
Ich möchte an dieser Stelle namentlich dem Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Christian Wulff, danken, der sich immer wieder als Freund der Musik erwiesen hat und sich immer wieder dafür eingesetzt hat.
Der Dank richtet sich aber in gleicher Weise an das Kabinett, das mutige Entscheidungen getroffen hat, um diese Zahl in den Haushaltsplan einzustellen. Wenn wir morgen diesen Haushaltsplanentwurf mit dieser Verpflichtungsermächtigung miteinander beschließen, dann schließe ich alle diejenigen in meinen Dank mit ein, die dem Haushalt ihre Stimme geben. Diejenigen, die das nicht tun, werden sich bei den vielen Millionen Amateurmusikern in Niedersachsen dafür entschuldigen müssen, dass sie ihnen für die musikalische Arbeit auch in Zukunft keine Heimstatt geben wollen. - Ich bedanke mich.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Meine Damen und Herren, das Wort hat jetzt der Herr Wissenschaftsminister. Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich beginne ganz bewusst mit einem Dank an die Regierungsfraktionen, also an die FDP, an die CDU, an die Arbeitskreise und insbesondere an die Sprecher der Arbeitskreise, Herrn Zielke und Frau Trost. Die Themen, die wir auch heute besprechen, sind in der Tat keine Kleinigkeiten, keine Banalitäten, sondern haben in den letzten Monaten viel Arbeit, viel Durchsetzungskraft, viel Konsequenz und viele Argumente erfordert. Das alles war nicht einfach. Deshalb sage ich herzlichen Dank an Sie alle dafür, dass wir uns immer aufeinander verlassen konnten.
schulen Tätigen und übrigens auch auf die Studierenden erweitern. Ich habe in den letzten Monaten viele Veranstaltungen gehabt. Viele Veranstaltungen waren auch dem Protest geschuldet, aber ich muss unter dem Strich sagen, dass es nicht eine einzige Veranstaltung gab, bei der ich zu Recht hätte sagen können, dass die Methoden des Protestes so gewesen wären, dass man sie unter keinerlei Umständen hätte akzeptieren können. Auch das hat sich in diesem Land geändert. Ich finde das gut und bin dafür sehr dankbar.
Eigentlich wollte ich mich auch bei der Opposition bedanken. Frau Dr. Andretta, ich gehöre diesem Landtag seit 1994 an und habe mich in den Bereichen, für die ich bisher zuständig war - das war vor allem die Justizpolitik in den letzten Jahren der Opposition; wenn Christian Pfeiffer hier säße, würde er das bestätigen -, immer darum bemüht, dass wir fair und an der Wahrheit orientiert miteinander diskutieren und umgehen, weil wir alle letztlich hier sitzen, um etwas für das Wohl dieses Landes zu tun. Das, was Sie heute geboten haben, ist auch mit Ihrem überbordenden Ehrgeiz nicht mehr zu entschuldigen, meine Damen und Herren. Das will ich in aller Deutlichkeit betonen.
Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich eigentlich ein äußerst ruhiger Vertreter bin und dass ich mich bemühe, mich nicht aus der Fassung bringen zu lassen. Aber wenn man eine Aneinanderreihung solcher Unwahrheiten, eine Falschdarstellung solcher Sachverhalte erlebt, dann muss das auch einmal zur Sprache gebracht und betont werden. Ich finde, so geht es nicht.
Ich sage Ihnen auch, Frau Dr. Andretta: Wenn ich so agiert hätte wie Sie, säße ich nicht dort oben auf der Regierungsbank. Das sollten Sie sich vielleicht für die Zukunft merken, falls Sie irgendwelche Ambitionen haben.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - David McAllister [CDU]: Das wird sie sowieso nicht! Niemals! Wunderwaf- fe!)
Das alles hätte ja vielleicht im Ansatz noch eine Rechtfertigung gefunden, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wenn es seitens der SPDFraktion auch nur einen einzigen Antrag zum Einzelplan 06 gegeben hätte, einen einzigen Antrag, auf dessen Grundlage wir hätten diskutieren können und mit dem bewiesen worden wäre, dass die SPD bemüht ist, sich konstruktiv in die Haushaltsberatungen einzubringen. Es gibt aber keinen einzigen Antrag,
und wenn es auch nur ein Antrag gewesen wäre, der uns einen Weg aufgezeigt hätte, den Ausfallfonds zu vermeiden. Selbst das wäre ja etwas gewesen; Herr Kollege Zielke darauf hingewiesen. Wir hätten darüber diskutiert und hätten konstruktiv Wege miteinander beschritten. Meine Damen und Herren, so geht es nicht.
Dann wird ein Gutachten ins Feld geführt. Es ist bezeichnend, meine Damen und Herren, dass dieses Gutachten, in der Rede von Frau Dr. Andretta überhaupt keine Rolle mehr gespielt hat. Ja, warum war das denn wohl so? Meine Vorredner haben zum Teil schon darauf hingewiesen. Dieses Gutachten - es tut mir Leid; ich muss es so sagen - ist eine Steilvorlage für die Politik, die wir seit Monaten betreiben. Es ist eine Bestätigung der Politik, die wir in Sachen Studiengebühren in Niedersachsen betreiben. Das betrifft auch den Zukunftsvertrag, meine Damen und Herren.
Ich will einen weiteren Punkt benennen. Es gibt eine einzige Passage, die sich in einem SPDAntrag überhaupt mit Wissenschaftspolitik befasst, und die werde ich nun vorlesen. Es handelt sich um die Drucksache 2427 - es steht unter dem vierten Spiegelstrich -:
„Der Wissenschafts- und Hochschulstandort Niedersachsen sollte durch die Konzentration von Studiengängen an einzelnen Hochschulstandorten und durch eine verbesserte Kooperation mit Forschungseinrichtungen gestärkt werden.“
Das nennen wir Clusterbildung. Das machen wir seit Jahren, und Sie fordern das ein. Wo leben Sie denn? Haben Sie nicht bemerkt, auf welchem Weg wir sind? Und dann werden hier Reden zu Göttingen und zu anderen Standorten gehalten. Ich finde das ungeheuerlich, meine Damen und Herren.