Ich kann es noch einmal sagen: Ich erinnere ein Gespräch vor Regierungsbildung. Meines Erachtens ist in diesem Gespräch das Stichwort „A8“ nicht gefallen, sondern es ging um Rückenprobleme und um die Frage, ob entsprechende DienstKfz zur Verfügung stehen.
Zweitens habe ich gesagt: Was nach der Regierungsbildung irgendwo noch besprochen worden sein könnte, werde ich gern anhand der Unterlagen prüfen. Mir ist derzeit nichts erinnerlich.
- Ja, damit habe ich übrigens auch kein Problem. Wenn ein Kollege Rückenschmerzen hat und viel im Auto unterwegs ist, weshalb er ein entsprechendes Auto braucht, dann ist das meines Erachtens sachlich ohne Weiteres vertretbar.
- Hören Sie doch erst einmal zu. - Sie wissen, dass die Autoflotte der Landesregierung typischerweise aus Produkten der VW-Gruppe besteht. Wenn ein solches Auto aus der VW-Gruppe nicht zur Verfügung stehen sollte, dann kann man auch darüber reden, ob eine andere Automarke angeschafft werden kann.
(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Jens Nacke [CDU]: Wohl wahr! Das ist ja ein absolutistisches Gebaren!)
Der Punkt ist ganz einfach: Dieser Vermerk sagt, ich hätte der Anschaffung eines Audi A8 zugestimmt. Das habe ich aber nicht, und das kann ich auch nicht, weil ich gar nicht zuständig bin.
(Jens Nacke [CDU]: Es ist ja span- nend, dass für den Grünen das Wich- tigste sein dickes Auto war! - Weitere Zurufe - Unruhe - Glocke des Präsi- denten)
Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, ich frage Sie zum Dienstwagen und zu diesem Vermerk. Sie kennen den Vermerk in seinem Wortlaut durch weitere Informationen von Herrn Minister Wenzel und von Herrn Minister Meyer erst seit gestern.
Heute aber erinnern Sie nach vielen Fragen, dass bereits vor dem Wechsel ein Gespräch über die Rückenprobleme des künftigen Staatssekretärs stattgefunden hat, was der künftige Staatssekretär möglicherweise als Zustimmung zu einer Frage aufgefasst hat, die noch nicht einmal im Raum stand. Trotzdem ist das Ganze für mich ein Widerspruch.
Frau von Below-Neufeldt, Sie geben eben Kommentare ab. Stellen Sie bitte Ihre zweite Frage ganz konkret!
Fragen erinnern. Deswegen frage ich Sie, Herr Ministerpräsident: Können Sie diesen Widerspruch erklären?
Eigentlich war das, wenn ich das, mit Verlaub, sagen darf, ein geschickt getarnter Redebeitrag. Aber der Herr Ministerpräsident antwortet.
Es tut mir leid. Da ich keinen Widerspruch in meinen Aussagen zu erkennen vermag, kann ich Ihnen diesen Widerspruch auch nicht erklären. Es gibt keinen Widerspruch.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es hat heute vom Ministerpräsidenten vielfältige Vertrauensbekundungen gegenüber dem Landwirtschaftsminister gegeben.
Wenn man sich das mal vergegenwärtigt, frage ich - angesichts der Nichtbeantwortung meiner ersten Frage durch Herrn Landwirtschaftsminister Meyer, der nur darauf verwiesen hat, man könne ja bei den weiteren Untersuchungen die Vermerke sichten - die Landesregierung: Wie geht sie damit um, falls noch weitere brisante Vermerke auftauchen?
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung vor dem Hintergrund, Herr Ministerpräsident Weil, dass es Sie ja mehr als nur verärgert haben muss, dass Sie einen Vermerk zumindest zur Kenntnis bekommen haben, dass ein Vermerk existiert, auf dem steht, dass Sie etwas wissen, von dem Sie angeblich nichts gewusst haben - das interessiert mich einfach mal -: Wann hat durch wen und in welcher Form der Staatssekretär a. D. Paschedag eigentlich von seiner Entlassung erfahren?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem ich mich mit dem Ministerpräsidenten und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten über die heutige Entscheidung verständigt habe, habe ich selbstverständlich mit meinem Staatssekretär darüber gesprochen, und von daher habe ich ihn dann nach der Entscheidung, die wir gemeinsam getroffen haben, darüber informiert.
- Nach der Mittagspause muss es gewesen sein - ich kann Ihnen die Uhrzeit jetzt nicht genau nennen -, nach der Entscheidung, die wir getroffen haben, aber kurz bevor wir diese Entscheidung heute im Parlament bekannt gegeben haben.
(Reinhold Hilbers [CDU]: Sie haben ihn nicht mehr dazu gehört? Vizepräsident Klaus-Peter Bachmann: Frau Bertholdes-Sandrock, Sie dürfen Ihre erste Zusatzfrage stellen. Bitte schön! Karin Bertholdes-Sandrock (CDU):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem wir vom Ministerpräsidenten erfahren haben, dass es bereits vor Regierungsantritt ein Gespräch mit Hinweisen auf die Rückenbeschwerden und das dafür sinnvolle Dienstauto gegeben hat, frage ich die Landesregierung, und zwar frage ich den Ministerpräsidenten,