Sie, dass trotz einer Unterrichtungsversorgung von offiziell 95,3 % bei der Oberschule in Stadtoldendorf - nach Auskunft der Schulleitung von heute ist sie sogar noch geringer - eine Lehrkraft für Bio und Chemie und zwei Sprachlehrkräfte, die zum 1. Februar angekündigt waren, bis heute nicht angekommen sind und dass - was noch viel schlimmer ist - nach Auskunft der Landesschulbehörde eine Bearbeitung nicht vor den Osterferien möglich ist, wodurch eine Besetzung frühestens im Mai zustande kommt? - Damit Sie hier ausführlich antworten können, hatte ich Ihnen den Sachverhalt schon vorab schriftlich mitgeteilt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schünemann, Sie haben zu dem Vorgang eine schriftliche Anfrage gestellt. Ich habe sie unverzüglich entsprechend weitergeleitet. Wir erwarten die Stellungnahme der Landesschulbehörde.
(Beifall bei der SPD - Reinhold Hilbers [CDU]: Richtig gutes Büro, wenn Sie das schon weitergeleitet haben! Das ist schon ein Anspruch!)
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage umfänglich zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen ausgeführt. Da in der Mündlichen Anfrage nicht konkret nach der Situation an den berufsbildenden Schulen gefragt worden ist, möchte ich das nachholen: Wie hoch ist im aktuellen Schuljahr die Unterrichtsversorgung an den berufsbildenden Schulen? Ende 2013 und Ende 2014 war sie mit 88,6 % bzw. 88,9 % ja nicht gerade umfänglich.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bock, Sie wissen, dass der Stichtag für die Erhebung bei den berufsbildenden Schulen zwei Monate später liegt als bei den allgemeinbildenden Schulen. Deswegen liegen mir derzeit noch keine konkreten Zahlen vor. Wir können aber davon ausgehen, dass wir in etwa wieder bei der Unterrichtsversorgung der letzten beiden Jahre liegen, also so ungefähr bei 88,6 % bzw. 88,8 %.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass die Ministerin, wenn ich mich recht entsinne, bei den Mündlichen Anfragen gesagt hat, dass an den allgemeinbildenden Schulen 1 846 Stellen im Einstellungsverfahren zum 1. Februar 2016 ausgeschrieben wurden, frage ich die Landesregierung: Wie viele Stellen davon konnten schon besetzt werden, und wie viele Stellen davon sind zurückgegeben worden, weil sie nicht besetzt werden konnten?
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Siemer, wir haben aktuell 1 613 Einstellungen für die ausgeschriebenen Stellen vornehmen können. Wir sind noch nicht ganz am Ende des Einstellungsverfahrens angelangt. Das Einstellungsverfahren wird voraussichtlich in den beiden ersten Wochen des Monats März endgültig abgeschlossen sein. Dann können wir in etwa sehen, wie viele Stellen nicht besetzt worden sind und zurückgegeben werden. Diese Stellen verfallen aber nicht, sondern können in den nächsten Einstellungsverfahren natürlich wieder mit ausgeschrieben werden.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, der Landtag hat Ihnen mit dem Haushalt 2016 eine ganze Reihe von Personalstellen zur Verfügung gestellt, vor allem auch im Bereich der Schulsozialarbeit, die Sie den Schulen durch Nichtausschreibung zurzeit vorenthalten. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Können Sie diesem Hause heute mitteilen, wann Sie die bisher nicht ausgeschriebenen 167 Stellen ausschreiben und unter welchen Bedingungen Sie diese ausschreiben werden?
(Beifall bei der CDU - Grant Hendrik Tonne [SPD]: Ihr müsst die Fragen besser absprechen! Diese Frage wur- de schon gestellt!)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege! Ich habe heute bereits mehrfach ausgeführt, dass wir uns darüber in sehr konstruktiven Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden befinden.
Wir haben 2013 die Situation vorgefunden, dass unsere Vorgängerregierung die schulische Sozialarbeit nicht als Landesaufgabe vorbereitet hatte, weil sie insofern einen anderen Standpunkt vertreten hat. Wir haben dann erstmalig 100 bzw. 167 Stellen im Landeshaushalt zur Verfügung gestellt.
Ich glaube, es ist gerade vor dem Hintergrund, dass das Hauptschulprofilierungsprogramm im Jahr 2016 enden wird, wichtig und richtig, mit den Akteuren, die sich in den letzten zehn Jahren im Bereich der schulischen Sozialarbeit auf den Weg gemacht haben, darüber zu sprechen, um eine Neuaufstellung vorzunehmen. In diesem Zusammenhang werden wir die Gespräche konstruktiv weiterführen. Ich gehe davon aus, dass wir sie positiv zum Ende bringen können.
grund, dass auch eine Etatisierung im Haushaltsplan 2016 mit einer Vorwegfreigabe im Haushaltsausschuss ausgereicht hätte, um die 400 Stellen zum 1. Februar 2016 freizugeben, frage ich Sie, ob Sie uns in der Plenarsitzung am 22. Januar und auch heute falsch informiert haben.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Reinhold Hilbers [CDU]: Da fragen wir doch besser mal Herrn Schneider! - Gegenruf von Jörg Bode [FDP]: Der hätte auch die anderen Fragen besser beantworten können!)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin davon ausgegangen, dass die Antwort, die ich Ihnen zu dieser Frage gegeben habe, bei Ihnen entsprechend angekommen ist. Aber ich wiederhole sie gerne.
Wir können ja nicht beliebig Stellen ausschreiben, sondern nur die, zu denen wir vom Landtag ermächtigt werden. Wir haben diese Stellen über den zweiten Nachtrag 2015 zur Verfügung gestellt bekommen und sie unverzüglich zur Ausschreibung gebracht.
(Volker Meyer [CDU]: Das war nicht die Frage! - Christian Grascha [FDP]: Man kann auch einfach irgendwas sagen und sagen, das sei eine Ant- wort!)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe in meinem Wahlkreis eine Schule mit einer der niedrigsten Unterrichtsversorgungen im Land.
Das ist die Grundschule in Hipstedt mit 64,7 %. Wenn wir das mit den Durchschnittszahlen vergleichen, dann fehlt da etwa ein Drittel des Unterrichts. Heißt das für die Eltern, dass ihre Kinder nicht vier,
(Reinhold Hilbers [CDU]: Das setzt die Fähigkeit zur Dreisatzrechnung vo- raus! Ob das klappt, weiß ich nicht!)
Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordneter Ehlen, wir müssen uns natürlich den konkreten Einzelfall anschauen.
Die von Ihnen genannte Grundschule ist möglicherweise eine kleine Grundschule, und bei kleinen Grundschulen wirken sich weniger Stunden prozentual immer gleich überproportional aus.
Danke schön. - Herr Försterling, Herr Ehlen hat die Ministerin gefragt. Beim nächsten Mal fragt er Sie.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kultusministerin hat dem Landtag auf die Frage, warum es im letzten Jahr einen - einstimmig verabschiedeten - Nachtragshaushalt geben musste, wo doch die 108 Stellen für Sozialpädagogen erst im Februar 2016 ausgeschrieben worden sind, mehrfach erklärt, sie hat diesen Nachtragshaushalt gebraucht, um die Ausschreibungen im Februar vorzunehmen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung und insbesondere den Finanzminister: Ist diese Aussage der Kultusministerin, dass man Stellen, die im Haushalt stehen, nur dann im Februar ausschreiben darf, wenn es im Vorjahr einen Nachtragshaushalt gegeben hat, die Wahrheit, oder wäre das nicht auch mit einer Freigabe durch