Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da es keinen Berechnungswert gibt, Krankheiten zu antizipieren, kann das nicht Gegenstand der Berechnung der Unterrichtsversorgung sein. Ich kann Ihnen aber sagen, dass wir selbstverständlich einen Betrag in Höhe von 30 Millionen Euro zur Verfügung stellen werden - ich blicke mich mal vorsichtig um -, um bei längerfristigen Krankheiten auch Vertretungsverträge realisieren zu können, damit es nicht zu einem Unterrichtsausfall kommt, sondern der Unterrichtsausfall durch die Hinzuziehung von Vertretungslehrkräften kompensiert werden kann. Aber ich kann Ihnen keine Antwort darauf geben, ob man das mathematisch in der Unterrichtsversorgung darstellen kann, weil ein solches Verfahren nicht angewendet wird.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die dritte Zusatzfrage für die FDP stellt der Kollege Försterling. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem die Landesregierung eben ausgeführt hat, dass es weiterhin Abordnungen von Gymnasiallehrkräften an andere Schulformen geben wird, frage ich die Landesregierung, in welchem Umfang sie beabsichtigt, diese Abordnungen im kommenden Schuljahr vorzunehmen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Frage ist zum heutigen Tage schlicht nicht beantwortbar. Ich habe Ihnen dargestellt, mit welchem Tempo das Einstellungsverfahren derzeit läuft. Es hängt natürlich ganz relevant davon ab, wie das Einstellungsverfahren weiterläuft, um daraus ablei
Zum heutigen Tag gibt es keine seriöse Grundlage, um das so, wie Sie es wünschen, zu berechnen und vorzulegen. Wir müssen das Verfahren dafür zeitlich weiterlaufen lassen. Es hängt natürlich auch von der Frage ab, ob es uns gelingt, möglichst viele Lehrkräfte im Grundschulbereich und im Bereich der Haupt-, Real- und Oberschulen einzustellen. Denn je mehr Kräfte dort eingestellt werden, desto geringer wird natürlich der Abordnungsbedarf.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die vierte Zusatzfrage für die FDP-Fraktion stellt ebenfalls der Kollege Försterling. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem die Landesregierung, wie in der Vorbemerkung ausgeführt, nicht darstellen kann, wie hoch die Mehrarbeit der Lehrkräfte aktuell in Niedersachsen ist, frage ich sie: Wie kann die Landesregierung ohne Kenntnis der Mehr- und Minderzeiten der Lehrkräfte verhindern, dass beispielsweise ein deutlicher Abbau der Mehrzeiten der Lehrkräfte zu einer Verschlechterung der Unterrichtsversorgung führt?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Försterling, das, was Sie gerade als Beispiel geschildert haben, ist Ausfluss der Frage danach, wie man mit Mehr- und Minderzeiten der Eigenverantwortlichen Schule in Niedersachsen umgeht. Wir haben bei der Einführung der Eigenverantwortlichen Schule ganz bewusst die Entscheidung getroffen, dass es eine steuernde Funktion der Schulen vor Ort gibt und jeweils angepasst auf die jeweilige Lage der Schulen vor Ort gesteuert und geschaut wird, ob es bei den Lehrkräften den Bedarf gibt, Flexi-Stunden zu geben oder nicht.
Unsere Erfahrungen bzw. die Stichproben zeigen, dass dies in unterschiedlichem Umfang in Anspruch genommen wird. Aber es ist immer so, dass die Schulen und auch die Schulleitung in hoher Verantwortung von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, um eben die Qualität, die sie vor Ort haben möchten, und die Angebotsvielfalt darstellen zu können. In den letzten Jahren hat es unter Einsatz dieses Mittels in jedwede Richtung keinen Qualitätsabbau gegeben, sodass wir auch nicht erkennen können, dass es hier in der Zukunft zu einem Qualitätsabbau kommt, wenn die Schulen in eigener Verantwortung von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, Mehr- oder Minderzeiten durch Flexi-Stunden auszugleichen.
Vielen Dank, Herr Minister. - Seine fünfte und letzte Zusatzfrage für die FDP stellt ebenfalls der Kollege Försterling. Bitte sehr!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich frage die Landesregierung, wie sie beabsichtigt, die u. a. von der GEW dargestellte Mehrbelastung der Lehrkräfte zu reduzieren.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der bestmögliche Weg, die Mehrbelastung zu reduzieren, ist es, ein höchstmögliches Maß an Einstellungen vorzunehmen. Daher konzentrieren wir uns in Einstellungsverfahren natürlich auch darauf, so viele Stellen wie nur irgendwie möglich zu besetzen. Ich freue mich, ehrlich gesagt, über jede einzelne, bei der das gelingt und mit der die Zahl weiter anwächst.
Wir haben uns in diesem Jahr ebenfalls auf den Weg gemacht - ich hatte zum zweiten Halbjahr einen Elf-Punkte-Plan vorgelegt -, zu schauen, wo wir Lehrkräfte von Aufgaben entlasten können, die nicht zwingend erforderlich sind. Auch diese Maßnahmen werden selbstverständlich weitergeführt, und wir befinden uns mit den Verbänden in einem sehr intensiven Dialog darüber, was wir weiterhin machen können, um entlastend tätig zu werden.
Das geht nicht in einem Schritt und auch nicht mit einer Maßnahme. Wir alle miteinander wissen: An einem Punkt, an dem die Unterrichtsversorgung noch nicht da ist, wo wir sie haben möchten, würden weitere Entlastungen, Absenkungen oder höhere Anrechnungsstunden wiederum ein Problem für die Unterrichtsversorgung in Gänze darstellen. Gleichwohl haben wir genau diesen Dialog aufgenommen, um das in einen Zeitplan zu bringen und zu fragen: Zu welchem Zeitpunkt können wir eigentlich weitere Entlastungen tätigen, um damit auch Überstunden zu reduzieren? Das ist ein gemeinsamer Dialog mit allen Verbänden, sowohl am Runden Tisch als auch im Forum Eigenverantwortliche Schule, und diesen Prozess werden wir 2019 fortsetzen.
Herzlichen Dank, Herr Minister Tonne. - Bevor ich die nächste Frage aufrufe, möchte ich ganz herzlich eine hochrangige Delegation aus der Ukraine, die gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung hier im Lande unterwegs ist, begrüßen. Herzlich willkommen im Niedersächsischen Landtag!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass Herr Tonne die Frage eben nur vage beantwortet hat, möchte ich noch einmal fragen: Wie hoch ist die Zahl der prognostizierten Flexi-Stunden, die derzeit für Lehrkräfte anfallen, die Mehrarbeit leisten, konkret?
Es sind zwei unterschiedliche Dinge, die Sie hier in Ihrer Frage zusammengeworfen haben. Es gibt keine Erhebung der sogenannten Flexi-Stunden, weil es Ausdruck der eigenverantwortlichen Schule ist, das in eigener Verantwortlichkeit zu regeln. Deswegen wird das auch nicht landesweit erhoben. Insofern habe ich Ihre Frage nicht vage beantwortet, sondern ich habe gesagt, wie es hier in Niedersachsen praktiziert wird.
Herzlichen Dank, Herr Minister. - Für die AfDFraktion hat sich zur zweiten Zusatzfrage der Kollege Rykena gemeldet. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Minister Tonne, ich frage Sie: Wie viele Lehrerstunden werden für die Sicherung des Ganztagsbetriebes aufgewendet?
Vielen Dank, Herr Minister. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die vierte Zusatzfrage, ebenfalls von der Kollegin Hamburg. Bitte sehr!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der Antwort von Herrn Tonne frage ich die Landesregierung, ob auch die anderen Ressorts keine Kenntnis über die Mehrarbeit ihrer Landesbediensteten haben.
schlage ich vor, dass wir die Antwort, wie das in anderen Ressorts ist, nachreichen. Das kann ich nicht beurteilen.
Vielen Dank, Herr Minister. - Für die AfD-Fraktion jetzt noch einmal, mit seiner dritten Frage, der Kollege Rykena. Bitte sehr!
Vielen Dank. - Herr Präsident! Vor dem Hintergrund, dass gerade im Bereich der MINT-Fächer an vielen Schulen der Unterricht ausfällt, frage ich den Minister, wie viele Stunden für den Bereich der MINT-Fächer fehlen bzw. was nötig wäre, damit diese nicht fachfremd unterrichtet werden müssen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine Zahl kann ich beim besten Willen nicht nennen. Aber ich kann Ihnen sagen, dass insbesondere die MINT-Fächer Bedarfsfächer sind, für die Lehrkräfte vorrangig eingestellt werden. Das heißt, überall dort, wo sich die Möglichkeit ergibt, werden entsprechende Lehrkräfte eingestellt, um diesen Unterricht erteilen zu können.
Aber es gibt keine Erhebung, aus der man eine Zahl ableiten könnte, um den Umfang des fachfremd erteilten Unterrichts gesondert ausweisen zu können.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die fünfte und letzte Zusatzfrage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt die Kollegin Hamburg.