Eine Zusatzfrage des Herrn Kollegen Wiechmann, dann der Frau Kollegin Dickes. Ich denke, dann ist die Anfrage beantwortet.
Frau Ministerin, die Grundlage für die ganze Diskussion ist die Rahmenvereinbarung mit dem Landessportbund aus dem Jahr 2002. Nun ist die Frage, ob Sie uns erläutern können, wie viele Verträge ganz konkret im letzten Schuljahr mit den Sportvereinen auf der Grundlage dieser Rahmenvereinbarungen abgeschlossen werden konnten und wie viel Verträge möglicherweise mit Einzelpersonen abgeschlossen werden konnten, die über die Sportvereine vermittelt werden konnten. Gibt es darüber eine Statistik?
Die Zahl der Kooperationen mit Vereinen und Ganztagsschulen kann ich Ihnen sagen. Es gibt 180 Verträge. Die Einzelpersonen kann ich Ihnen nicht nennen, weil sie nicht nach den Kriterien erfasst werden, die man bräuchte, um sie jetzt dem Sport unmittelbar zuordnen zu können.
Frau Ministerin, wie beurteilen Sie vor dem Hintergrund der flexiblen Zeiten die pädagogischen Konzepte der Horte und die Hortbetreuung am Nachmittag? Dort können Kinder durchaus auch früher gehen, um an Angeboten eines Sport- oder Musikvereins teilzunehmen.
Ich schätze das Angebot der Horte sehr, aber ich habe noch nie einen Zweifel daran gelassen, dass es einen konzeptionellen Unterschied zwischen Ganztagsschulen und Horten gibt und im Übrigen auch geben muss.
Diese muss es im Übrigen auch geben; denn sonst würde es schlichtweg keinen Sinn machen, zwei Angebote vorzuhalten.
Natürlich ist es so, dass in der Ganztagsschule alle Angebote im Bereich der Kindertagesförderung die Trias Bildung, Erziehung und Betreuung haben. Aber es ist keine Frage, dass in der Ganztagsschule der Bildungsaspekt stärker als in anderen Angeboten betont wird, bei denen eher Erziehung und Betreuung im Vordergrund stehen, natürlich auch Bildung im Hort. Es sind aber unterschiedliche Ansätze.
Wenn es alles das Gleiche wäre, bräuchten wir es nicht. Es gibt einen Unterschied. Ich schätze beide Angebote. Gott sei Dank haben die Eltern in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit zu entscheiden, an welchem Angebot ihr Kind teilnehmen soll. Ich glaube, niemand aus dem Bereich der Horte würde hier sagen, dass es keine Unterschiede gibt, sondern sie würden sogar Wert auf die konzeptionellen Unterschiede legen. Die Ganztagsschulleute würden auch auf die konzeptionellen Unterschiede Wert legen, weil es spezifische Ausprägungen sind.
Ich begrüße zunächst einmal Schülerinnen und Schüler des Ethikkurses des Kurfürst-Ruprecht-Gymnasiums Neustadt/Weinstraße. Herzlich willkommen!
Außerdem begrüße ich Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Landtagsseminar für Zeitungsvolontäre. Seien Sie uns herzlich willkommen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Fraktion der CDU beantragt die Aussprache zu Frage Nummer 2 des Abgeordneten Alexander Licht zum Thema „Auftrag der Wirtschaftsministerin für ein Gutachten zur Zukunft des Flughafens Hahn.“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion beantragt die Aussprache zur Mündlichen Anfrage Nummer 1 zum Thema „Moselschleusen“.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Aussprache zur Anfrage Nummer 3 „Entwicklung der prekären Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz“.
Wir kommen als Erstes zur Aussprache über die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Licht (CDU) , Auftrag der Wirtschaftsministerin für ein Gutachten zur Zukunft des Flughafens Hahn – Nummer 2 der Drucksache 16/1644 – betreffend.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Ich will zu Beginn der Debatte drei Feststellungen treffen.
Zweitens: Die Umwandlung eines militärischen Flughafens in einen Zivilflughafen war und ist Konsens in der Region über Parteigrenzen hinweg.
Über Parteigrenzen hinweg! Das bündelt sich auch in „Bürger für den Hahn“. CDU, SPD, Freie Wähler sagen das Gleiche.
Herr Pörksen, auch im Landtag ist doch eigentlich ein Grundkonsens zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten festzustellen,
der drittens zu der Feststellung führt, dass zu der Existenz des Flughafens heute und vor allen Dingen auch für die Zukunft die wichtige 24-Stunden-Betriebsgenehmigung gehört.
Meine Damen und Herren, die Äußerungen von Frau Lemke heute genau auf diese Frage von mir zeigen doch, dass dort eine scheinbar – wie bei der Autobahn A 1 – neue Nullvariante geprüft werden soll.
Meine Damen und Herren, die GRÜNEN – das macht sich doch immer wieder bemerkbar – haben ein anderes Interesse am Hahn.
In diesen Zusammenhang sind die Äußerungen doch auch zu stellen. Sie spricht sich gegen Fluggesellschaften aus, die einfach günstiger fliegen, warum auch immer. Sie setzt sich für ein generelles Nachtflugverbot ein. Sie gefährdet damit das Frachtgeschäft am Hahn, meine Damen und Herren.
Frau Lemke, wollen Sie diese Feststellungen in Ihrem Gutachten untersucht wissen und diese Feststellungen jetzt bestätigt bekommen? Sie geben ein Gutachten in