Damit möglichst viele Menschen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit haben, Sport zu treiben, setzen wir uns für den Breitensport, den Spitzensport, den gesundheitsorientierten Sport, den Sport für Menschen mit Behinderungen, den Sport für ältere Menschen und natürlich für Kinder, aber auch für den Sport zur Prävention, Rehabilitation und zum Bewegungserlebnis in freier Natur ein. Für diese Vielfalt an Möglichkeiten ist die Förderung des Vereins- und Verbandssports ein ganz, ganz wesentlicher Bestandteil.
Sportförderung kann sich aber in Zukunft nicht mehr darin erschöpfen, sondern Sportförderung muss verstärkt unabhängig von Vereinen und Verbänden das Bedürfnis nach Bewegung und Sport fördern und – das müssen wir vor dem Hintergrund der demografischen
Entwicklung gemeinsam so sehen – auch den nicht organisierten Sport in seinen Möglichkeiten unterstützen.
Meine Damen und Herren, auch an den Sportvereinen geht der demografische Wandel nicht spurlos vorbei. Das wissen wir alle aus eigenem Erleben. Bei vielen Vereinen – Herr Kollege Ernst hat es angesprochen – suchen wir händeringend nach Übungsleitern, nach Funktionären. Die demografische Entwicklung kann aber auch – ich glaube, das müssen wir uns gemeinsam auf die Fahnen schreiben – als Chance begriffen werden, die es gemeinsam zu gestalten gilt, indem wir gute Rahmenbedingungen dafür bieten.
Das kann bedeuten – darauf sind die Kollegen schon eingegangen –, dass dort, wo Sportstätten nicht mehr ausgelastet sind, Kooperationen mit Gemeinden und Vereinen gesucht werden, damit die Steuergelder der Menschen sinnvoll genutzt werden.
Sie alle wissen, dass der rot-grünen Landesregierung der Sport auch finanziell viel wert ist. Wir haben es hinbekommen, dass wir im Doppelhaushalt 2014/2015 bei den Haushaltsansätzen in der Sportförderung im Gegensatz zu vielen – leider zu vielen – anderen Sportbereichen nichts gekürzt haben. Das ist gut so. Natürlich ist es das Ziel – auch von Sportpolitikern–, dass dies in den kommenden Haushalten ebenfalls so weitergeht.
Die Sportvereine und Verbände müssen ihre Angebote aber auch weiterentwickeln und den Bedürfnissen der Zukunft anpassen. Hier übernehmen auch die rheinlandpfälzischen Kommunen bei der Planung der Sportinfrastruktur eine ganz wesentliche und wichtige Rolle. Nur, wenn dort Sportentwicklungspläne aufgestellt werden, die tatsächlich auch den demografischen Wandel einbeziehen, kann vor Ort eine sinnvolle und nachhaltige Angebotsstruktur für die nächsten Jahre aufrechterhalten werden. Das muss unser gemeinsames Ziel in den Kommunen sein.
Hierbei wird Rot-Grün die Kommunen natürlich unterstützen, damit die Sportinfrastruktur, die wir haben – die an einigen Punkten sicherlich verbesserungswürdig und verbesserungsbedürftig ist, jedoch in Gänze als gut wahrgenommen wird –, perspektivisch allen RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern weiterhin zur Verfügung steht.
Wir erwarten – das hat Herr Kollege Ernst auch angesprochen –, dass sich auch die autonomen Sportorganisationen auf den Weg machen, schlankere Strukturen einzuführen und bei sich selbst Einsparmöglichkeiten zu erarbeiten. Sie wissen, dass das schon lange eine Forderung von Rot-Grün ist, aber auch Sie haben sich dem nicht verschlossen. Sie sind gemeinsam mit uns der Meinung, dass die Organisationen und Verbände sicherlich an dem einen oder anderen Punkt Potenziale heben können.
Ich finde, dass es deswegen zu begrüßen und absolut notwendig ist, dass die Landesregierung nun gemeinsam mit dem Sport eine Förderrichtlinie erarbeiten will,
die einen effektiven und transparenten Einsatz finanzieller Mittel möglich macht. Insbesondere Zielgenauigkeit, Transparenz, Bedarfsgerechtigkeit und Eigenverantwortung müssen hierbei eine entscheidende Rolle spielen.
Meine Damen und Herren, für uns GRÜNE ist es ein Gebot, dass der Sport fair und gesund bleiben muss. Für Doping gibt es im Sport keinen Platz. So freuen wir uns, dass gerade die EU in den vergangenen Monaten Initiativen ins Leben gerufen hat, Maßnahmen gegen Doping und gegen Spielmanipulationen zu erarbeiten.
Wir setzen in Rheinland-Pfalz auf eine gute Präventionsarbeit im Kinder- und Jugendsport. Wir fordern die Landesregierung auf – das ist in unserem Antrag niedergelegt –, sich in Berlin nochmals stärker für bundeseinheitliche und effektive Regelungen bei der Dopingkontrolle einzusetzen. Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder erlebt, dass sich viele andere Bundesländer aus der gemeinsamen solidarischen Finanzierung der NADA entfernt haben. Rheinland-Pfalz hat immer versucht, dies aufrecht zu erhalten.
Besonders freuen wir uns als GRÜNE natürlich – auch das ist zu erwähnen – über den Schulterschluss der Sportorganisationen und der Landesregierung zur Vereinbarkeit von Sport und Klimaschutz. Hierzu gehören die Wettbewerbe, die Sie alle kennen, „Umweltfreundlicher Sportverein“, aber auch das große DOSB-Projekt „Klimaschutz im Sport“.
Ich glaube, dass wir alle die gemeinsame Auffassung vertreten, dass eine nachhaltige und in die Zukunft gerichtete Sportpolitik das Augenmerk bei der Sportinfrastruktur perspektivisch auf den Erhalt vor dem Neubau von Sportstätten sowie auf eine Verbesserung der Auslastung und verstärkte Kooperationen legen muss. Vor der Durchführung von künftigen Sanierungsmaßnahmen muss es konkrete Bedarfsermittlungen geben, damit die Sportanlagen an die Bedürfnisse, die es vor Ort gibt, angepasst werden können.
Damit wir eine erfolgreiche Finanzierung des Sports tatsächlich gemeinsam erfolgreich organisieren, wollen wir verstärkt – auch das ist in unserem Antrag niedergelegt – die EU-Strukturfonds nutzen, wie es in anderen Bundesländern bereits geschieht.
Meine Damen und Herren, Sport hat eine große Bedeutung, und Sport hat auch für die Inklusion aller Menschen eine große Bedeutung. Deshalb wollen wir die Stärke des Sports nutzen, um Initiativen gegen Gewalt, Rassismus und Homophobie stärker zu unterstützen und weiter nach vorne zu bringen. Das Gemeinschaftserleben und die präventive Gesundheitsförderung müssen im Mittelpunkt rheinland-pfälzischer Sportpolitik stehen. So haben wir es festgelegt; so steht es in unserem Antrag, der gute Perspektiven für die künftige Sportpolitik aufzeigt. Deswegen bitte ich Sie um Zustimmung zu diesem Antrag.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin den drei Vorrednern sehr dankbar, dass wir dem Grunde nach eine relativ nah beieinanderliegende Linie in der Unterstützung des rheinland-pfälzischen Sports, des Landessportbundes, der Sportbünde, der Fachverbände und natürlich der besagten 6.300 Vereine und damit 1,5 Millionen Mitgliedern sowie vielen Zehntausenden Ehrenamtlichen haben, die in diesen Vereinen tätig sind.
Wenn man zu diesen Ehrenamtlichen aus eigener Erfahrung noch Väter und Mütter zählen würde, die die Kinder samstags zum Auswärtsspiel fahren oder andere Dinge mehr, dann weiß man um die Anzahl derjenigen, die sich interessiert im Sport und um den Sport herum in Rheinland-Pfalz bewegen.
Deswegen möchte ich auch ganz persönlich danken. Danke schön, Präsidentin Karin Augustin, Danke schön den Präsidenten der Sportbünde, Herrn Pretz, Herrn Noppenberger, Herrn Schneider und allen Vertretern der Fachverbände. Die Landesregierung und der rheinlandpfälzische Sport befinden sich in sehr intensiven Gesprächen miteinander, nicht nur bei der Landessportkonferenz, sondern auch bei sehr vielen persönlichen Begegnungen.
Ich bedanke mich jedes Mal für die großen Leistungen, die die Sportvereine, die der Sport in Rheinland-Pfalz für unsere Gesellschaft übernimmt. Wenn ich über den Sport insgesamt spreche, spreche ich natürlich auch vom Behinderten- und Reha-Sportverband RheinlandPfalz, von Special Olympics, von denen, die uns als paralympische Teilnehmerinnen und Teilnehmer enorme Freude bereiten, weil sie extrem erfolgreich sind. Es gab einige Paralympische Spiele, bei denen die RheinlandPfälzer die erfolgreichste Mannschaft der deutschen Delegation dargestellt haben.
Ich freue mich, dass wir im Leistungssport enorm erfolgreich sind. Ich erlaube mir auch ein Dankeschön an den LSB-Vize Werner Schröter, der den Leistungssport verantwortet und als ehemaliger erfolgreicher Leistungssportler genau weiß, wovon er spricht.
Ich freue mich, dass wir – Herr Hüttner hat das bereits erwähnt – mit der Polizei ganz besonders herausragende Sportlerinnen und Sportler auf ihrem beruflichen Weg begleiten können. Ich will die Olympiasiegerinnen Miriam Welte und Angela Maurer nennen. Ich könnte Weitspringer, Ruderer, Stabhochspringer und viele andere nennen.
Sport in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger und bedeutsamer Teil unserer Gesellschaft. Wenn wir wissen, dass wir auch in Rheinland-Pfalz bunter werden und uns weiterentwickeln und wir rund 700.000 Menschen mit
Migrationshintergrund haben, bedanke ich mich immer wieder bei den Sportorganisationen, dass sie dort die ersten und wichtigsten Ansprechpartner sind, was das Stichwort Integration und die Begleitung, auf dem Weg in unserer Gesellschaft anzukommen, bedeutet.
Wir alle wissen, dass es eine der herausragenden Aufgaben und Leistungen des Sports ist, sich um junge Menschen zu kümmern, ihnen Fairplay beizubringen, ihnen Gewinnen, aber auch Verlieren beizubringen, ihnen das Zusammensein im Team beizubringen und zu ermöglichen.
Meine sehr geehrte Damen und Herren, die Vorsitzende des Innenausschusses, Frau Ebli, und ich waren am Samstag bei einem fantastischen Sportverein in Speyer, bei dem 26 Jugendmannschaften präsentiert wurden. Ich muss sagen, ich war erstaunt, was dort in einem Verein geleistet wurde. Er hat nicht nur das Angebot Jugendfußball organisiert und versteht Integration ganz bewusst als Aufgabenstellung, sondern er hat mit der Agentur für Arbeit auch dafür gesorgt, dass man einen Mitarbeiter hat, der Berufspate ist, der Ausbildungspate ist, der Praktikastellen vermittelt, der ein Stück weit Nachhilfeunterricht organisiert. All das hat sich dieser Verein zur eigenen Aufgabenstellung gemacht, weil er sagt, das ist Teil unserer gesellschaftlichen Aufgabe.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich also sehr, dass wir in Rheinland-Pfalz auch durch die Entscheidung – – –
Herr Ernst, an der Stelle will ich noch einmal deutlich sagen, wir alle 101 Abgeordnete in diesem Haus haben der Schuldenbremse zugestimmt. Die Leistung, dass wir die Ausstattung des Landessportbundes, der Sportbünde und der Fachorganisationen in dieser Legislaturperiode geradeaus fahren, ist ein deutlicher Unterschied zu vielen anderen Organisationen und Aufgabenstellungen, bei denen wir die Schuldenbremse abbilden müssen. Deshalb freue ich mich, dass wir dies erreichen konnten.
Ich freue mich, dass wir die Sportstättenförderung leicht steigern konnten. Sie wissen, dass wir in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten enorme Summen in den Bereich der Sportstättenförderung investiert haben. Ich will nur noch einmal an ein Sonderprogramm für Schwimmsportstätten erinnern, über das wir über 50 Millionen Euro aktiviert haben, damit wir auch in diesem Bereich sehr weit nach vorne kommen.
Erlauben Sie mir an der Stelle einen Hinweis: Nein, wir haben nicht den Sportstättenbau mit Blick auf Fußballplätze gedeckelt, sondern wir haben das für die Kunstrasenplätze getan. Ein Kunstrasenplatz kostet im Mittel 650.000 Euro. Die Kommunen, die es schaffen, dies irgendwie hinzubekommen, müssen beachten, dass die Oberflächen spätestens nach 15 Jahren erneuert müssen. Weitere 200.000 Euro kommen hinzu.
Zuerst muss also die große Summe finanziert werden, und dann muss das angespart werden, was hintendran kommt. Ich glaube, da war es richtig zu sagen, wir deckeln auf 100.000 Euro. Man kann auch auf einem nor
Wir haben darüber hinaus für die vereinseigenen Sportstätten dreimal 2,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, damit auch dort – das ist ein Wegnehmen von Aufgaben, die normalerweise den Kommunen zufallen – Unterstützung geleistet werden kann.
Wir befinden uns also in einem guten und intensiven Dialog. Wir befinden uns in einem guten und intensiven Miteinander. Wir fördern durchgängig auf extrem hohem Niveau. Ich sage Ihnen nur wenige Zahlen: 4.000 Sportplätze, 2.300 Sporthallen, 3.000 Tennisfreiplätze, 500 Tennisplätze in Sporthallen, 220 Freibäder, 235 Hallenbäder, 500 Schießsportanlagen, 6 Eissportanlagen und 320 Reitanlagen. Dies nur als Beispiel dafür, dass sich die Sportinfrastruktur in unserem Land mehr als sehen lassen kann.
Deswegen kann ich nur allgemein noch einmal sagen: Danke an den Landessportbund und die vielen Ehrenamtlichen, die dies alles für uns mit organisieren.
Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/3545 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Stimmenhaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In regelmäßigen Abständen gibt es wahlweise durch den Innenminister oder den Finanzminister – wenn es ganz schlimm kommt, von beiden gemeinsam – eine Jubelmeldung, die lautet: Die Kommunen bekommen viel mehr Geld.