Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Modellphase gingen vor zehn Jahren 48 Häuser der Familie flächendeckend in Rheinland-Pfalz – oft gemeinsam mit Mehrgenerationenhäusern – an den Start. Sie sind in einer Zeit entstanden, in der auch der Ausbau der Kitas und deren Beitragsfreiheit ab zwei Jahren auf den Weg gebracht wurden. Ein verändertes Familienleben brauchte neue Antworten, um Familien in vielfältiger Form zu unterstützen. Dies übrigens unter der damaligen Familienministerin Malu Dreyer.
Die Häuser der Familie haben sich zu einem wichtigen Baustein unserer Familienpolitik entwickelt. Eine maßgebliche Rolle spielt dabei die Servicestelle „Netzwerk Familien stärken“, wie das vorhin Herr Kollege Daniel Köbler schon
ausführlich dargestellt hat, die den Austausch der Häuser untereinander koordiniert und fördert und darüber hinaus auch Fortbildungen anbietet.
Das Zertifizierungsverfahren und die neuen Förderprogramme „Prävention von Armutsfolgen – Familien vor Ort stärken“ und „Zeit für Familien“ zeigen, dass man sich nicht auf dem Erreichten ausruht, sondern sich ständig weiterentwickelt. Die Häuser der Familie haben ihren festen Platz in der Gemeinde mit Unterstützungs- und Beratungsangeboten und ebenso als Treffpunkt und Ort des Austauschs. Auch da verweise ich auf die Ausführungen von Daniel Köbler. Ich möchte jetzt nicht alle Zahlen wiederholen, die Sie bereits gehört haben. Auch in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage ist das alles sehr schön nachzulesen.
Viele Häuser haben das kleine Jubiläum gefeiert. Daher möchte ich an dieser Stelle nicht nur meinen herzlichen Glückwunsch zum zehnjährigen Bestehen aussprechen, sondern vor allen Dingen die Gelegenheit nutzen, um allen Haupt- und Ehrenamtlichen sowie den Kooperationspartnern ein großes Dankeschön für ihren Einsatz, ihre Zeit und auch ihre Ideen zu sagen. Die SPD-Fraktion wird diese Arbeit weiterhin positiv begleiten.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zehn Jahre Häuser der Familie ist in der Tat ein Grund zum Feiern. Im Zentrum dieser Würdigung stehen die Träger, die sich seit Jahren auf den Weg gemacht haben, um ein niedrigschwelliges, gut vernetztes Hilfsangebot für Familien zu schaffen. Es sind also die Träger – die Kommunen, die Verbände, die Kirchen –, die hier viel finanzielles und auch konzeptionelles Engagement an den Tag legen. Jedes Haus der Familie, jedes Familienzentrum, jedes Mehrgenerationenhaus hat ein eigenes Profil und ganz eigene Zugänge an Hilfs- und Untersützungsangeboten. Im Namen der CDU-Fraktion möchte ich allen Kooperationspartnern ganz herzlich danken, allen Menschen, allen Männern und Frauen, die sich hier engagieren, und ganz besonders natürlich den vielen Ehrenamtlichen, die mit viel Herzblut Hilfe leisten und eine Verbindung der Generationen herstellen. Herzlichen Dank dafür!
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Häuser der Familie bieten wichtige Unterstützung für Familien. Sie bieten Möglichkeiten zum Austausch, zur Information, sie bieten auch ganz konkrete Unterstützung in Zeiten, in denen Familien häufig nicht mehr vor Ort wohnen, wie das früher der Fall war. Viele familiäre Fragen,
viele Herausforderungen konnten mit der erweiterten Familie aufgefangen werden. Großeltern, Geschwister, Onkel, Tanten haben früher oftmals im Ort gelebt und konnten auch unkompliziert helfen. Das ist in Zeiten einer ständig steigenden Mobilität leider oftmals nicht mehr möglich. Hier bieten die Häuser der Familie wichtige Lösungsansätze. Es zeigt aber im Umkehrschluss auch, wie wichtig familiäre Strukturen bleiben.
Meine Damen und Herren, das Jubiläum ist aber auch ein guter Anlass, um an dieser Stelle an die ursprüngliche Initiatorin auf Bundesebene zu denken; denn es war Ursula von der Leyen, die den Gedanken des Mehrgenerationenhauses aus Niedersachsen mitgebracht hatte und dann auf Bundesebene initiierte. Die Förderprogramme des Bundes laufen seit über zehn Jahren sehr erfolgreich. In ganz Deutschland gibt es mittlerweile über 500 Mehrgenerationenhäuser, die einen generationenübergreifenden Zusammenhalt und konkrete Hilfe und Unterstützung für Familien bieten, und zwar alltagsorientiert und lebensnah.
Für uns ist es wichtig, es ist christdemokratische Familienpolitik im besten Sinne. Hier wird die Eigenkraft der Familie gestärkt, und das Subsidiaritätsprinzip wird mit Leben gefüllt.
Meine Damen und Herren, ich muss an dieser Stelle bei allem Jubel aber auch ein bisschen Wasser in den Wein gießen; denn leider hat die Landesregierung bei diesem Thema ein bisschen den Überblick verloren. In unserer Großen Anfrage vom Frühjahr – also ganz aktuell – zur Situation der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz haben wir explizit danach gefragt, wie viele Kindertagesstätten als Familienzentrum oder als Haus der Familie arbeiten. Die Antwort von Ihnen, Frau Spiegel, lautete, Sie wissen es nicht, Sie können keine Zahlen liefern.
„Es besteht in Rheinland-Pfalz daher, anders als z. B. in Nordrhein-Westfalen, wo der Titel ‚Familienzentrum‘ geschützt ist, keine Vorgabe des Landes zur Verwendung von Begrifflichkeiten oder individuellen Namenszusätzen wie z. B. Häuser für Familien, Familienzentren oder ElternKind-Zentren.“
Meine Damen und Herren, das bedeutet, eigentlich kann sich in Rheinland-Pfalz jeder „Haus der Familie“ oder „Familienzentrum“ nennen. Ein qualitativer Mindeststandard wird nicht verlangt.
Wir sind wir uns einig, das ist eine absolut wichtige und notwendige Arbeit, eine verdienstvolle Arbeit. Wir müssen aber doch beziffern können, wie viele Kindertagesstätten Häuser der Familie sind, wie viele die Mindeststandards der Familienarbeit leisten. Das muss doch möglich sein.
Es stellt Ihrer Arbeit leider kein gutes Zeugnis aus. Meine Damen und Herren, in anderen Bundesländern ist es doch auch möglich, Kernelemente festzuschreiben oder fakultative Elemente zu benennen. Damit wird doch der Transparenz gedient. Ich glaube, es ist auch ein Mehrwert für die Familien.
Meine Damen und Herren, ich will aber noch einen weiteren Punkt ansprechen. Es steht auch die Neuordnung der Landesförderung für Familienbildung aus. Die Verwaltungsvorschrift für die Regelförderung ist längst ausgelaufen. Uns liegt noch keine Nachfolgeverwaltungsvorschrift vor. Hier stellt sich die Frage, wie die Familienbildungsstätten und die Häuser der Familie künftig gefördert werden sollen. Frau Ministerin, da sind wir auf Ihre Antwort sehr gespannt.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für die Alternative für Deutschland ist Familienpolitik kein unbedeutendes „Gedöns“, sondern spielt eine herausragende Rolle für die Zukunft unseres Landes; denn Familien bilden auch heute noch die Grundlage der Gesellschaft, und nur aus starken Familien kommen die Kinder, die wir brauchen, um Identität, Freiheit und Wohlstand unseres Volkes langfristig zu erhalten.
Dabei steht für uns auch hier das Subsidiaritätsprinzip an erster Stelle. Familien wissen in aller Regel selbst, was gut für sie ist. Sie brauchen keinen Staat, der sie gängelt und mehr und mehr ihre Aufgaben übernimmt. Und sie brauchen erst recht keine Ideologen, die ihnen vorschreiben, wie sie ihr Familienleben zu gestalten haben, was angeblich veraltete und moderne Rollenbilder sind und welche Form der Betreuung und Erziehung ihrer Kinder die richtige ist.
Wenn Politik die Rahmenbedingungen so setzt, dass Gerechtigkeit und Wahlfreiheit gewährleistet sind, wenn sie Familien fördert und ihnen in Notlagen zur Seite steht, dann reicht das vollkommen aus. Dann können sich Familien selbstbestimmt entfalten und nicht nur dem Wohl ihrer Kinder, sondern damit auch der ganzen Gesellschaft dienen.
Die Häuser der Familie werden diesem Anspruch in besonderer Weise gerecht. Sie ersetzen nicht die Familie, sondern unterstützen sie. Sie öffnen Räume für mehr gemeinsame Aktivitäten von Eltern, Kindern und Großeltern. Sie tragen dazu bei, dass Familien nicht weniger, sondern mehr Zeit miteinander verbringen. Und sie verbinden die Generationen miteinander und stärken so den Zusammenhalt. Das nennen wir echte Familienförderung im Sinne unserer Kinder, Eltern und Großeltern.
Häuser der Familie gibt es nunmehr seit zehn Jahren in Rheinland-Pfalz. Viele dieser Einrichtungen blicken bereits auf eine längere Vorgeschichte zurück. Sie starteten als Bürger- oder Jugendtreffs, waren Familienbildungsstätten, in der Seniorenarbeit aktiv und häufig in Kirchengemeinden beheimatet. So unterschiedlich der ursprüngliche Grundgedanke der einzelnen Einrichtungen, so vielfältig erscheint das Angebot, das sie heute gemeinsam auf die Beine stellen.
Alle 48 Häuser vereint eine dreijährige Zertifizierungsphase, die sie zuvor durchlaufen mussten. Die Mehrzahl von ihnen ist außerdem als Mehrgenerationenhaus anerkannt. Dank ihrer flächendeckenden Verteilung über das gesamte Land profitieren Tausende Familien und Menschen aller Altergruppen von ihren Leistungen. Durch die Vielfalt ihrer Angebote tragen sie auch zur Vernetzung der Akteure des jeweiligen Sozialraums bei.
Häuser der Familie bieten Beratung, Familienbildung, Information und Alltagshilfe unter einem Dach. Auf der Internetpräsenz des Ministerium werden sie als Anlaufstellen und Orte der Begegnung für alle Familien vorgestellt. Sie sind also in erster Linie Treffpunkte für Menschen jedweden Alters. Indem sie soziale Kontaktmöglichkeiten schaffen und den zwischenmenschlichen Austausch der Generationen fördern, leisten sie einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag zur Stärkung der Solidarität zwischen Jung und Alt.
Häuser der Familie bieten aber noch mehr. Sie sind Beratungs- und Informationszentren, bei denen sich Familien direkt oder mittelbar Antworten in allen Fragen des Familienalltags einholen können. Dabei profitieren sie nicht nur von speziellen niederschwelligen Angeboten und dem Wissen von Experten, sondern auch von der Erfahrung anderer Familien.
Schaut man sich die Programmpalette der Häuser an, wird sehr schnell deutlich, wie außerordentlich umfangreich und vielfältig sie ist. So gibt es beispielsweise allein in Bad Kreuznach zurzeit 75 verschiedene Angebote. MutterKind-Treffs, Spielenachmittage, Tanz- und Malkurse, ein Literatur- und ein Singkreis, ein Gesprächscafé für ältere Menschen, Lach-Yoga für Schwangere, Erste-Hilfe-Kurse, eine Waldgruppe für Fünf- bis Zehnjährige, Kochkurse für vegetarische Küche und vieles mehr.
Und in Landau gibt es neben dem Frauen-Frühstück einen Treff für Alleinerziehende, Familienwanderungen und einen Papa-Tag, auch ein Angebot, das man angesichts der hitzigen Debatten am gestrigen Plenartag manchen Herren hier im Hause empfehlen möchte: Männer auf dem Weg zu Ruhe und Gelassenheit, Altersgruppe 50 bis 65. – Der Einstieg in die Gruppe ist jederzeit möglich.
Meine Damen und Herren, die großartige Arbeit der Häuser der Familie wäre nicht möglich ohne das vorbildliche Engagement der zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiter. Ihnen allen möchte ich im Namen meiner Fraktion an dieser Stelle einen herzlichen Dank aussprechen.
Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag für die Stärkung und den Zusammenhalt unserer Familien und wirken damit segensreich für unsere ganze Gesellschaft. Die AfD-Fraktion sichert ihnen ihre Unterstützung zu und wird sich auch weiterhin für den Erhalt und die Förderung der Häuser der Familie in Rheinland-Pfalz einsetzen.