.... 4795, 4802 Abg. Marion Schneid, CDU:........ 4796, 4802 Abg. Martin Louis Schmidt, AfD:..... 4798, 4803 Abg. Helga Lerch, FDP:.......... 4799, 4803 Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 4799, 4804 Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur:..... 4800
Aktuelle Entwicklungen in der DieselDebatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern! auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/8374 –........... 4805
........ 4805, 4811 Abg. Christian Baldauf, CDU:....... 4806, 4812 Abg. Benedikt Oster, SPD:........ 4806, 4811 Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:............. 4808, 4812 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 4808 Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten:....... 4809
teln einführen – Tierwohl ernst nehmen auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8373 –........... 4813
................. 4813, 4819 Abg. Nina Klinkel, SPD:.......... 4814, 4820 Abg. Michael Billen, CDU:......... 4815, 4820 Abg. Dr. Timo Böhme, AfD:........ 4816, 4821 Abg. Marco Weber, FDP:......... 4817, 4821 Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten:....... 4818
Landesgesetz über den Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/8195 – Zweite Beratung
.......... 4822 Abg. Heiko Sippel, SPD:......... 4822 Abg. Bernhard Henter, CDU:....... 4822 Abg. Thomas Roth, FDP:......... 4823 Herbert Mertin, Minister der Justiz:.... 4823 Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 4823
Landesgesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen Vorschrift Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/8326 – Erste Beratung................ 4823
...... 4823 Abg. Daniel Schäffner, SPD:....... 4824 Abg. Dr. Adolf Weiland, CDU:....... 4825 Abg. Joachim Paul, AfD:......... 4826 Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:................. 4828 Abg. Steven Wink, FDP:.......... 4828
Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 17/8326 – an den Medienausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss. 4829
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8375 – Zweite Beratung............... 4829
......... 4830 Abg. Dr. Helmut Martin, CDU:...... 4831 Abg. Jürgen Klein, AfD:.......... 4831 Abg. Monika Becker, FDP:........ 4832 Günter Kern, Staatssekretär:....... 4832 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 4832
Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 17/8375 – an den Innenausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss. 4834
Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/5149 –
Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/8343 –........... 4834
......... 4834 Abg. Heike Scharfenberger, SPD:.... 4835 Abg. Martin Louis Schmidt, AfD:..... 4836 Abg. Thomas Roth, FDP:......... 4838, 4839 Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD:........ 4839 Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:.................... 4839 Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung: 4840
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin; Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung, Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport, Herbert Mertin, Minister der Justiz, Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Prof. Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Clemens Hoch, Staatssekretär, Günter Kern, Staatssekretär.
Vizepräsident Hans-Josef Bracht; Abg. Jens Ahnemüller, fraktionslos, Abg. Katharina Binz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abg. Gabriele Bublies-Leifert, AfD, Abg. Heribert Friedmann, AfD, Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU, Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP; Doris Ahnen, Ministerin der Finanzen, Heike Raab, Staatssekretärin.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie recht herzlich zur 75. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Steinbach und Klein. Herr Steinbach wird die Redeliste führen.
Entschuldigt für die heutige Plenarsitzung haben sich Vizepräsident Hans-Josef Bracht, die Abgeordneten Jens Ahnemüller, Katharina Binz, Gabriele Bublies-Leifert, Heribert Friedmann, Cornelia Willius-Senzer sowie Dr. Christoph Gensch; seitens der Regierung Staatsministerin Doris Ahnen und Staatssekretärin Heike Raab.
Wir dürfen Kollegen zum Geburtstag gratulieren. Am 12. Februar ist Wolfgang Schwarz 65 Jahre alt geworden. Herzlichen Glückwunsch!
Der Kollege Reichert hat das Glück, mit uns allen heute gemeinsam Geburtstag zu feiern. Er wird 52 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch!
Für Sie steht hier eine Flasche Wein bereit; denn wer am Tag des Plenums Geburtstag hat, bekommt eine Flasche Wein vom Präsidenten.
Als Gäste auf der Zuschauertribüne darf ich Auszubildende zur Sozialassistentin und zum Sozialassistenten der Berufsbildenden Schule Wissen, Höhere Berufsfachschule, begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen im Landtag!
Weiterhin dürfen wir Mitglieder der SPD Pellenz begrüßen. Seien auch Sie herzlich willkommen im Landtag!
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zur Tagesordnung: Die Fraktionen haben sich einvernehmlich darauf verständigt, Punkt 2 der Tagesordnung „Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 17/7960 – nicht in die festgestellte Tagesordnung dieser Plenarsitzung aufzunehmen.
Zur übrigen Tagesordnung ergibt sich kein Widerspruch, damit ist sie in der geänderten Form festgestellt.
Änderungs-, Alternativ- und Entschließungsanträge werden wie üblich bei dem jeweiligen Tagesordnungspunkt gesondert aufgerufen.
Ich darf noch darauf hinweisen, dass morgen in der Mittagspause die Eröffnung der Ausstellung zur Bad Bergzaberner Republik in der Lobby der Steinhalle stattfindet.
Des Weiteren will ich darauf hinweisen, dass das Statistische Landesamt heute und morgen einen Informationsstand zum Thema „Demografischer Wandel“ aufgestellt hat und den Abgeordneten für weitere Fragen zur Verfügung steht.