Gründen noch einmal zu Wort gemeldet. Der eine Grund ist, noch einmal auf den Kollegen Habersaat zu reagieren, weil ich nicht stehenlassen möchte, dass die von uns beantragte Ausschussüberweisung als Ausrede tituliert wird.
Es geht uns um ein wirklich ernsthaftes Interesse, einmal darüber zu sprechen, wie wir uns das eigentlich genauer vorstellen mit der digitalen Bildung an den Schulen. Ich weiß, dass es seinerzeit auch schon unter unserer Kollegin Anke Erdmann als Ausschussvorsitzende Diskussionen im Bildungsausschuss gegeben hat. Aber hier geht es darum, welche Schritte wir uns in dieser Wahlperiode insoweit vorstellen.
WLAN ist eben nicht immer WLAN. Darüber gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen. Ich habe versucht, das in meinem Beitrag auch deutlich zu machen. Es ist ein Unterschied, ob man zum Beispiel offene WLANs einrichtet, die für alle zugänglich sind, die nicht nur temporär nach Gutdünken der Schulleitung zur Verfügung gestellt werden und offen sind, oder ob es ein WLAN ist, das allen ständig frei zur Verfügung steht. Darüber werden wir reden müssen, weil das in Teilen auch eine pädagogische Frage ist und nicht nur eine technische.
Wir sollten aber auch noch einmal darüber reden, welche Konzepte es zum Thema digitale Bildung gibt. Herr Brodehl, ganz ehrlich: Wie Sie hier argumentiert haben, war wirklich 90er-Jahre mit Modem-Zeitpaketen,
also ein bisschen WLAN, aber lieber nicht zu viel und am besten erst ab 16 oder 18 und dann am liebsten immer nur für eine halbe Stunde am Tag. So jedenfalls habe ich Sie verstanden. Das ist wirklich ein bisschen hinterwäldlerisch, wenn ich das ehrlich sagen darf.
Es geht auch darum: Junge Menschen sind mit digitalen Medien unterwegs, ob wir das wollen oder nicht. Sie sind mit Smartphones und Tablets unterwegs, und zwar viel früher, als sie damit in der Schule konfrontiert werden. Nun geht es darum, in der Schule einen guten und bewussten Umgang mit digitalen Medien, integriert in den Unterricht, vorzunehmen. Dafür brauchen wir die technische Ausstattung, aber dafür brauchen wir auch pädagogische Konzepte.
das, was in der Schule stattfindet, so hinterwäldlerisch und hinter ihrer digitalen Realität zurück ist, dass sie das Gefühl haben, damit nichts anfangen zu können.
Genau darum geht es, und genau darüber wollen wir neben den technischen Fragen im Bildungsausschuss und von mir aus auch im Wirtschaftsausschuss - aber am liebsten wäre es mir im Bildungsausschuss - diskutieren. Ich freue mich auf diese Debatte und gebe die Hoffnung nicht auf, lieber Martin Habersaat, dass wir dabei am Ende vielleicht sogar eine gemeinsame Position einnehmen werden. - Vielen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich dem nächsten Redner das Wort gebe, möchte ich doch um etwas mehr Ruhe bitten. Es ist unwahrscheinlich laut. Ich wollte hier nicht allzu oft mit der Klingel hantieren, aber ich bitte doch um ein bisschen mehr Konzentration.
Die Parlamentarischen Geschäftsführer haben mir eben mitgeteilt, dass wir den Tagesordnungspunkt 33 heute nicht mehr aufrufen werden. Deshalb meine Bitte: Lassen Sie jetzt noch die letzten Redner zu Wort kommen, und dann können wir alle auch in den wohlverdienten Feierabend gehen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Habersaat! Sie haben einen - mit Verlaub gesagt - nichtssagenden Antrag vorgelegt und erwarten jetzt, dass die Koalition wie ein aufgeschrecktes Kaninchen durch die Gegend rennt und sagt: „Huch! Wir haben da etwas vergessen!“ Genau das ist nicht der Fall.
Sie haben die Fragen, die zum WLAN zu stellen sind, überhaupt nicht notiert und überhaupt nicht angesprochen, gehen jetzt aber davon aus, dass Ihr Antrag der Nabel der Welt ist. Genau das ist der Dissens, den wir an dieser Stelle haben. Unser Problem ist, dass Sie zwar ein Stichwort haben, nicht so genau wissen, was damit zu tun ist, dann aber sagen: „Beschäftigt euch mal damit und macht ein Konzept.“ Das ist das Problem, das wir gemeinsam haben.
Nichtsdestotrotz: Wenn Sie an die Konzepte und die Themen denken, die ich vorhin genannt habe, dann sind die Gedanken, die wir in die Debatte eingebracht haben, um Längen mehr als das, was Sie mit einem Stichwort kurz vor der Kommunalwahl hier anbringen.
Die meisten Schulen - das ist heute vielleicht die frustrierendste Erkenntnis für Sie - sitzen da und sagen: Ach, die SPD fordert WLAN, aber wir haben es schon! Ich glaube, wir sollten uns im Bildungsausschuss vor allem Gedanken darüber machen, wie wir die WLAN, die hier und da an den Schulen entstanden sind, sicherer, besser, schneller und vor allem auch für die Schüler und Lehrer wirklich sinnvoll nutzbarer machen. Das ist eine wichtige Aufgabe.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Holowaty hat gerade gesagt, er habe den Eindruck gewonnen, dass nicht alle genau wüssten, was zu tun sei und worum es hier gehe. Diesen Eindruck vermitteln hier diverse Rednerinnen und Redner, möchte ich einmal feststellen.
Es gibt außer dem Kreis Plön noch andere Kommunen in diesem Land, die arbeiten und etwas tun. Und das hat Herr Habersaat mit keinem Wort bestritten. Ihre Aussage war: Sie haben jetzt die Kabel an der Schule liegen, und jetzt fangen Sie an, ein Medien-Entwicklungskonzept zu machen.
- So haben Sie es dargestellt. Vielleicht habe ich Sie aber auch falsch verstanden. Ich wollte nur auf Folgendes hinweisen:
Für das Medien-Entwicklungskonzept haben wir jemanden. Das macht nämlich das IQSH, das wir in den letzten Jahren ausdrücklich damit beauftragt haben. Das geht in die Schulen. Das macht eine Medien-Entwicklungsplanberatung, auf der die Kommunen, die Schulträger, dann aufsetzen können und mit der sie arbeiten können.
So hat es - wenn mir dieses Beispiel erlaubt sei die Stadt Elmshorn gemacht. Die hat das IQSH ins Boot geholt.
- Genau! Ich sage auch nichts vom dritten Gleis. Erst kam das IQSH, dann das Konzept, dann eine Stelle in der Stadtverwaltung für die Verwaltung dieser EDV, nämlich eine Zentralisierung dieser Aufgaben, dann pädagogische Konzepte in den Schulen und dann die Ausstattung. Wir warten jetzt darauf, dass wir irgendwann in die Hufe kommen und Geld für die Geräte kriegen, die wir für die Umsetzung benötigen.
Ich weiß nicht, ob Sie Herrn Habersaat nicht zugehört haben oder ihm vielleicht auch nicht zuhören wollten. Er hat nämlich hingewiesen auf das Bundesprogramm, auf das, was im Koalitionsvertrag vereinbart ist: 5 Milliarden € für digitale Ausstattung. Der Bund fordert ausdrücklich pädagogische Konzepte. Aber diese müssen wir doch dann fertig haben, wenn das Geld kommt.
Wenn ich mit dem Vorsitzenden des zuständigen Ausschusses im Bundestag rede, der zufällig mein Bundestagsabgeordneter ist, dann sage ich immer nur: „Seht zu, dass das Geld bald kommt. Wenn ihr damit nicht bald rüberkommt, brauchen wir es nicht mehr.“ Wenn es dann aber kommt, sollten wir auch in der Lage sein, es zügig und sinnvoll auszugeben.
Darum geht es bei diesem Antrag. Wenn der Bildungsausschuss dann zu einem gemeinsamen Plan kommt, der uns zu diesem Ziel führt, dann sind wir doch alle auf einem guten Weg. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mich eigentlich zu Wort gemeldet wegen des Beitrags von Rasmus Andresen. Rasmus, du hast tatsächlich die richtigen Fragen gestellt - wir haben zugehört -, die auch Aufgabe der Politik sind, nämlich sich zu überlegen, inwieweit wir Schülerinnen und Schülern zutrauen, direkten Zugang zum Internet zu haben. Wir haben tatsächlich bereits viele Schulen mit WLAN, an denen die Schüler aber tatsächlich nicht ins WLAN kommen, sondern nur das eigene Serverangebot nutzen können - aus einer fatalistischen Art und Weise heraus, die auch ich nicht teile.
Deshalb - darüber habe ich auch gerade in meiner Fraktion gesprochen - ist es sicherlich sinnvoll, darüber noch einmal im Bildungsausschuss zu sprechen. Aus diesem Grund würden wir auch einer entsprechenden Überweisung zustimmen. Bei einer Ausschussüberweisung sehen wir das Prä auch im Bildungsausschuss; denn dort werden die Fragen, die die Politik zu interessieren hat, dann auch gestellt werden.
Was in den Ausschüssen nicht passiert, ist, dass man für jede Schule oder für jeden Schulträger ein Detailkonzept erarbeitet, Herr Holowaty. Das ist nicht Aufgabe der Politik. Wir haben durchaus den Richtigen adressiert, ein solches Konzept vorzulegen, nämlich die Landesregierung. Aber gut, wenn Sie sagen, das könnten wir im Ausschuss machen, weil Sie es der Landesregierung nicht zutrauen, das zu machen, dann müssen Sie das wissen. Wir haben vielleicht den Fehler gemacht, dass wir das diesem Digitalkabinett zutrauen.
Natürlich erteilen Landtage politische Aufträge, die sich in vielleicht nur drei Sätzen erschöpfen. Ich könnte mir jetzt den Spaß machen, einmal nachzuschauen, wie viele Ihrer Anträge länger oder kürzer waren. Aber ich fände es albern, darüber zu diskutieren.
Nun zu dem, was sich in die Debatte eingeschlichen hat: Wer weiß, wann was gemacht worden ist? Ich könnte Ihnen jetzt über 25 Jahre Kommunalpolitik berichten und Ihnen mitteilen, was bei welcher Schule von wem wie digitalisiert worden ist und welche Fehler dabei gemacht worden sind, teilweise auch im Bereich von Glasfaser; denn die Übersetzung auf die Kupferleitung ist technisch gar nicht so einfach.