Das Gutachten des Wissenschaftsrates ist ein Punkt. Das alleine reicht aber nicht. Ich denke vielmehr, dass es einer direkten Verständigung zwischen den Hochschulleitungen bedarf, insbesondere aber auch zwischen dem Universitätspräsidenten und der Studierendenschaft. Das halte ich ebenso für notwendig. Ich halte es für begrüßenswert, dass da endlich etwas passiert, denn die Studierenden sind massenhaft auf die Straße gegangen, um für ihre Anliegen einzutreten. Das hatten wir schon länger nicht mehr. Ich erinnere daran, dass es doch in der
Vergangenheit relativ dürftig war, um es so zu formulieren. Ich denke, auch das sollten wir positiv begleiten, dass die Studierenden sich melden, mitgestalten wollen und an einer qualitativ hochwertigen Hochschule interessiert sind, die ihren Bedürfnissen entgegenkommt.
Die Hochschulen haben eine zentrale Bedeutung für dieses Land. Wir müssen den Wissenschaftsstandort stärken. Deswegen appelliere ich, in entsprechende Verhandlungen mit den Studierenden und der Hochschulleitung einzutreten, damit dies für die Zukunft gewährleistet ist. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Professor Bierbaum, ich möchte Ihnen zunächst einmal herzlich für Ihren Beitrag danken. Es war der einzige ernstzunehmende Beitrag der Opposition am heutigen Tag zur Wissenschaftspolitik in diesem Land.
Es ist tröstlich für diesen Landtag und auch für die Universität, dass die Regierung und die sie tragenden Fraktionen in diesem Haus wenigstens in der Opposition noch einen Ansprechpartner haben, der bereit oder in der Lage ist, über diese Fragen sachlich zu diskutieren.
Herr Ulrich, Sie sind auf jeden Fall nicht bereit, Fakten zur Kenntnis zu nehmen, und möglicherweise auch nicht in der Lage dazu. - Das Jahr 2014 ist in jedem Fall das Übergangsjahr in der Entwicklung der Hochschulen, insbesondere der Universität. Die Vergangenheit war geprägt von einem Aufwuchs bei den Studierendenzahlen, von einer funktionierenden Schwerpunktbildung, von einer erfolgreichen Exzellenzbildung und von einem erheblichen Anstieg bei den Drittmitteln. So ist es kein Wunder, dass Herr Professor Linneweber vor wenigen Wochen im Wissenschaftsausschuss den Leistungsbericht der Universität für das Jahr 2012 vorstellen konnte. Er hat gesagt, so gut wie heute ginge es der Universität im Saarland noch nie. Das trifft auf die Jahre 2012 und 2013 zu. Das ist der Stand, mit dem wir in das Übergangsjahr 2014 gehen.
Was erwartet uns im Übergangsjahr? Wie werden die finanziellen Rahmenbedingungen an der Universität an die Leistungsfähigkeit des Landeshaushal
tes in den kommenden Jahren anpassen müssen. Wir haben deshalb zugesagt, dass es einen stabilen Finanzrahmen und Planungssicherheit gibt. Das ist eine große Leistung. Wir haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, das im Januar vorgestellt werden wird. Wir erwarten natürlich auch in Zukunft erhebliche Beiträge der Universität für den Strukturwandel in unserem Land.
Wie erfolgreich die Universität mittlerweile ist, sieht man daran, welche Preise sie in diesem Jahr gewonnen hat. Unser Mitarbeiter Jens Gräser hat das dankenswerterweise zusammengestellt. Ich will nur drei aus der langen Liste nennen. Der europäische Forschungsrat hat einen Preis an den wissenschaftlichen Geschäftsführer des Instituts für Neue Materialien verliehen, dotiert mit 2,5 Millionen Euro in fünf Jahren. Professor Roland Speicher hat einen europäischen Forschungspreis gewonnen; 2,2 Millionen Euro in fünf Jahren. Professor Christian Theobalt vom Max-Planck-Institut für Informatik hat ebenfalls einen europäischen Forschungspreis gewonnen; 1,4 Millionen Euro in fünf Jahren. Die CeBIT ist mittlerweile eine Preisverleihungsveranstaltung für die Universität des Saarlandes geworden und so weiter. Das ist der Stand, von dem aus wir jetzt anfangen, unsere Hochschule in die Zukunft zu entwickeln.
All das, was heute Morgen mit „Kürzungsorgien“ bezeichnet wurde, ist totaler Quatsch, und dies jenseits einer Diskussion, die sachlich über die Universität geführt werden kann. Es tut mir leid, dass wir hier nicht in der Lage sind, mit Ihnen eine inhaltlich fundierte Debatte zu führen. Ich möchte vier Punkte nennen, was in Zukunft wichtige Trends und Ansatzpunkte für Diskussionen, die es sich zu führen lohnt, sein können. Es gilt zunächst, eine gute Kooperation zwischen Universität und HTW zu schaffen. Wie machen wir die Verwaltungen an den Hochschulen effizienter? Wie schaffen wir es, die Profilbildung zu entwickeln und die Kooperation in der Region mit den umliegenden Hochschulen zu verbessern? Wie schaffen wir es, den Frankreichoder Europaschwerpunkt der Universität deutlich auszubauen? Mein persönlicher Wunsch für eine Universität des Saarlandes im Jahr 2025 wäre beispielsweise, dass 10 Prozent der Studierenden aus Frankreich kommen. Saarbrücken ist die Universität auch für die Region Lothringen. Das können wir schaffen, wenn wir unsere Schwerpunkte in diese Richtung setzen. Darüber lohnt es sich zu diskutieren. Wir laden Sie herzlich dazu ein. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte gerne an die beiden letzten Wortmeldungen anknüpfen, weil sie aus meiner Sicht das in den Mittelpunkt der Debatte rücken, was uns im nächsten halben Jahr vorrangig beschäftigt und zu beschäftigen hat.
Ich will an dieser Stelle betonen, dass man nicht wirklich mit gutem Gewissen von Kürzungsorgien sprechen oder von anderen übertriebenen Schreckensszenarien ausgehen kann. Wir haben uns heute Morgen in der Generaldebatte darüber ausgetauscht. Wir garantieren den Hochschulen dieses Landes - der HTW und der Universität des Saarlandes - bis zum Jahr 2020 Planungssicherheit. Natürlich ist es so, dass wir bei einem festgeschriebenen Globalhaushalt es mit der Tatsache zu tun haben, dass durch Inflation, Energiekostenentwicklung und Tarifsteigerungen auch Abschmelzungen eingerechnet sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will Ihnen nur eines sagen. Das ist in diesem Land geübte Praxis. Zum Beispiel wird Herr Kollege Hermann Scharf aus eigener Erfahrung sagen können - etwa mit Blick auf die Träger von Behinderteneinrichtungen -, dass das etwas ist, was wir diesen Einrichtungen schon seit vielen Jahren abverlangen. In den Erstattungssätzen, die wir als Land zur Verfügung stellen, sind die Tarif- und Energiekostensteigerungen nämlich nie zu 100 Prozent eingerechnet, sondern es muss immer ein Eigenbetrag erwirtschaftet werden. Die Tatsache der Systematik, wie wir sie bei der Universität gewählt haben, ist keine Vorgabe und ist nicht vom Wissenschaftsressort aufoktroyiert worden. Es ist vielmehr etwas, was die Universität für sich selbst so entschieden hat.
Ich will noch einen zweiten Punkt klarstellen. Es werden im nächsten Haushaltsjahr keine Kompensationsmittel gekürzt. Deswegen kann man sich in der Tat darüber streiten, ab wann man Einsparungen der Kompensationsmittel, die ab dem Jahr 2015 greifen, an der Universität spürbar machen muss, wann der richtige Zeitpunkt dafür ist. Man kann sehr wohl darüber streiten, wo diese Mittel eingesetzt werden und wo vielleicht nicht.
Wenn wir wissen, dass es in anderen Universitäten in dieser Region nirgendwo - im Übrigen auch an der HTW nicht - üblich ist, dass etwa denjenigen, die eine Bachelor- oder Masterarbeit verfassen, die Druckkosten aus Kompensationsmitteln erstattet
werden, dann bin ich der Meinung, dass das etwas ist, worauf man auch an unserer Universität verzichten kann. Wenn ich Verantwortung innerhalb der Universität hätte und es gemeinsam mit dem AStA verantworten müsste, wüsste ich persönlich, dass ich den Schwerpunkt auf Tutorien und auf Öffnungszeiten von Bibliotheken zu legen habe. Aber das ist auch Selbstverwaltung der Universität. Das ist eine Entscheidung, die dort gemeinsam mit allen Gremien zu treffen ist.
Ich will noch etwas aufgreifen. Die Kollegin Spaniol hat dazu aufgerufen, dass wir in den Dialog mit den Hochschulen eintreten. Dazu sage ich, dass das, was jetzt vorliegt - bis hin zum Gutachten des Wissenschaftsrates -, im engen Dialog und in Abstimmung mit den Hochschulen entstanden ist. Ungeachtet der Tatsache, dass es eine Hochschule gibt, die sich damit etwas schwerer tut - die Universität des Saarlandes -, haben wir von der anderen Hochschule die Rückmeldung, dass man mit der Situation durchaus vernünftig und konstruktiv umgehen kann. Dazu sage ich: Es hat zahlreiche Gespräche gegeben mit dem Universitätspräsidenten, dem Rektor der HTW, den Präsidien der Universität und der HTW. Es hat Gespräche gegeben unter Einbeziehung jeder einzelnen Fakultät.
Wenn Sie in der Debatte nicht ständig außerhalb des Saals wären, sondern hier auch mal fünf Minuten am Stück zuhören würden, hätten Sie das mitbekommen.
Ich persönlich habe die Gespräche geführt, ich habe persönlich die Betriebsräte an der Universität und auch an der HTW über die anstehenden Maßnahmen informiert, das Gleiche gilt auch für den AStA. Wir wählen bei dem Gutachten des Wissenschaftsrats nicht das übliche Verfahren. Wir bitten den Wissenschaftsrat nicht, uns eine Hochschullandschaft zu entwerfen, wie er sie für vernünftig hält und wie wir sie uns alle wünschen, und anschließend erklären wir dann vonseiten des Landes: „Das ist alles wunderschön, aber leider können wir es nicht finanzieren.“ Wir haben vielmehr gesagt: Wir haben real und reell bis zum Jahr 2020 so viel Geld zur Verfügung, und wir wollen von dir, Wissenschaftsrat, Hinweise darauf haben, wie unter diesen Bedingungen eine Wissenschaftslandschaft im Saarland aussehen kann. Das ist die Zukunftsfrage, die Sie, Herr Professor Bierbaum, angesprochen haben. Denn das, was wir im nächsten halben Jahr hier debattie
ren, wird eine der ganz entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte sein.
Wir müssen uns vor Augen halten, wie sich um uns herum Hochschulpolitik und Hochschullandschaften verändern, denn das sind die Rahmenbedingungen, an die wir uns anpassen müssen. Wir haben zum einen den europäischen Forschungsrahmen, der uns schon Hinweise gibt. Es soll sehr viel stärker als bisher die unternehmensnahe Forschung gefördert werden. Es soll sehr viel stärker als bisher die praxisorientierte Forschung gefördert werden, es soll sehr viel stärker als bisher eine sogenannte Wertschöpfungskette gefördert werden. Das erstreckt sich aus meiner Sicht nicht nur auf die Entwicklung neuer Produkte, sondern das erstreckt sich sozusagen auf das Gesamtsystem - juristische Fragen, die zu klären sind, ethische Fragen, gesellschaftspolitische Fragen. Auch das gehört zu einem Produkt mit dazu. Das sind die Förderprogramme, von denen wir wissen, dass Europa sie auflegen wird. Ich bin sehr stolz darauf, dass die Universität des Saarlandes, gemeinsam mit dem Land, mit Abstand die erste Hochschule - nicht nur in Deutschland, sondern europaweit - war, die eine Informationsveranstaltung und einen Auftakt zu „Horizont 2020“ gemacht hat. Das zeigt: Wir haben hier die Nase wirklich im Wind, wir sind ganz vorne mit dabei.
Der zweite Teil der Rahmenbedingungen ist die Frage, was auf Bundesebene auf uns zukommt. Wir haben im Koalitionsvertrag darüber gesprochen, dass die drei großen Pakte fortgeführt werden. Das ist zum einen der Hochschulpakt. Wir haben jetzt sichergestellt, dass die Universität auch bei einem „atmenden Deckel“ und auch die HTW von den zusätzlichen Mitteln im Laufe dieser Geltungsperiode profitieren können. Wie die nächste Periode aussieht, werden wir abwarten müssen. Wir werden dann wahrscheinlich im Saarland eher in einen Zustand kommen wie die östlichen Bundesländer, nämlich in einen Halte-Status. Wir werden nicht agieren können wie diejenigen Bundesländer, die noch einmal massiv aufbauen können.
Der Pakt für Forschung und Technologie soll weiter fortgeführt werden. Der Bund will dort ab dem Jahr 2015 die Steigerungsraten insbesondere für die außeruniversitäre Forschung alleine übernehmen. Das ist für uns wichtig, weil mittlerweile sämtliche großen deutschen Forschungsgesellschaften Institute im Saarland haben. Das heißt, es gibt an dieser Stelle keine weißen Flecken mehr im Saarland. Das ist gelungen, wir haben in der Verdichtung eine Forschungslandschaft, um die uns manche anderen Bundesländer beneiden werden.
Der dritte Punkt, der für uns sehr wichtig ist, ist die Exzellenzinitiative. Wir haben hier ein Exzellenzcluster, an dem mittlerweile außeruniversitär und uni
versitär 48 Professuren hängen! Wir haben Graduiertenprogramme, die sich weltweit sehen lassen können. Für uns ist wichtig, dass es eine vernünftige Anschlussfinanzierung gibt, und vor allen Dingen ist es für uns wichtig, dass im Koalitionsvertrag festgelegt worden ist, dass in Zukunft insbesondere auch regionale Verbünde gefördert werden sollen. Genau darin liegt die Stärke unserer Universität. Wir können mittlerweile sagen, der Bereich IT, das ist nicht mehr nur das DFKI, das INM und der Bereich der außeruniversitären Forschung, sondern das ist auch der Fachbereich selbst an der Universität. Wir können mittlerweile bei der Pharmazie und beim HIPS sagen: Nicht nur das HIPS - Helmholtz-Institut - hat Renommee, sondern auch die Pharmazie. Die beiden Institutionen verbinden sich inzwischen, so dass Experten sagen, wir haben in diesem Bereich einen der führenden Standorte in Deutschland. Das ist genau der strukturelle Effekt, den wir in der Hochschule, aber auch außerhalb der Hochschule, brauchen.
Das ist die Aufgabe eines Gutachtens, das, das will ich noch einmal betonen, gemeinsam und übereinstimmend von HTW, UdS und der Landesregierung in Auftrag gegeben worden ist. Wie werden die weiteren Abläufe sein, was wird uns erwarten? Das wird uns ab Januar beschäftigen. Es ist vorgesehen, dass der Wissenschaftsrat in seiner Sitzung am 27. Januar die Ergebnisse des Gutachtens endgültig festlegt. Dann wird es frei zugänglich sein. Ich habe sowohl mit dem Universitätsrat als auch mit den Verantwortlichen der Universität und der HTW besprochen, dass dieses Gutachten in größtmöglicher Transparenz von Anfang an mit allen Gremien in den Hochschulen besprochen wird - mit den Betriebsräten, mit den Personalvertretungen, mit dem ASta, mit dem Universitätsrat, mit dem Präsidium, mit den Fakultäten. Das Gleiche gilt für die HTW. Und natürlich gilt das auch und insbesondere etwa für den Wissenschaftsausschuss hier in diesem Hause. Ich kann Ihnen nur sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen, da wird einiges an Arbeit auf Sie zukommen! Aber es ist eine sehr spannende Arbeit, weil es Zukunftsgestaltung ist.
Wohin wird sich die Universität entwickeln? Wir haben eine besondere Situation im Land, weil wir nicht über drei oder vier Universitäten verfügen, sondern weil wir mit der HTW, den beiden künstlerischen Hochschulen und der UdS jeweils einzelne Institutionen haben. Das macht die Bedeutung noch gewichtiger. Deswegen bin ich der festen Überzeugung, wir werden auch in Zukunft eine Landeskinder- und Landesuniversität bleiben müssen; auch das hat etwas mit Akzeptanz zu tun. Niemand in diesem Land wird Akzeptanz dafür haben, dass wir sagen, wir stecken sehr viel Geld in die Universität, damit Studierende von außerhalb hierher kommen und anschließend das Land wieder verlassen, während un
sere eigenen Studenten nicht hier an Fakultäten studieren können. Deswegen wird es immer eine breite Volluniversität sein, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Aber Professor Bierbaum hat die richtige Frage gestellt: Was sind die Schwerpunkte für die Zukunft? Natürlich hören wir aus der Wirtschaft mit Blick auch auf den Fachkräftemangel, dass wir zum Beispiel Ingenieure brauchen. Sie wissen besser als ich: Ingenieur ist nicht gleich Ingenieur. Es gibt schon heftige Diskussionen darüber, ob das eher der anwendungsorientierte Ingenieur ist oder der Entwickler. Ich wage mal die Prognose, am Ende des Tages brauchen wir beide Profile, deswegen brauchen wir auch Ingenieursausbildung in beiden Einrichtungen. Aber wir werden nie eine Universität wie in Aachen werden. Das ist auch gar nicht unser Ziel. Trotzdem müssen wir uns überlegen, wie die Ingenieursausbildung bei uns ist und wo man vernünftig zusammenarbeiten kann. Wir können uns bei unserer Haushaltslage den Luxus - ich sage das hier an dieser Stelle sehr deutlich - von Empfindlichkeiten und Befindlichkeiten, von Standesdünkel auf der einen oder der anderen Seite schlicht und ergreifend nicht mehr leisten, und ich will mir diesen Luxus auch nicht mehr leisten!
Ein großer Schwerpunkt wird die Sicherheitsforschung sein. Wir nehmen jetzt über Städtebauförderungsmittel mehrere Millionen Euro in die Hand, um für den Forschungsbereich von Professor Backes CISPA - ein eigenes Gebäude zu bauen, damit die Anerkennung als Forschungsschwerpunkt durch das BMBF weiter erhalten bleibt. Das ist aus meiner Sicht eine klare Investition in die Zukunft, weil mit Professor Backes einer der weit führenden Sicherheitsforscher hier in Saarbrücken arbeitet. Wir werden es erleben, dass es bei den Neuen Materialien massive Nachfragen gibt. Alleine die Debatte im Bereich des Klimaschutzes um Verringerung von Schadstoffausstoß etwa bei Autos wird dazu führen, dass sich die Produktion und die Materialien im Automobilbau verändern werden. Das wird Fragen hervorrufen, die zum Beispiel für das INM ganz bedeutend sind.
Es wird in Zukunft auch sicherlich einen ganz großen Schwerpunkt im Bereich der Gesundheitsforschung geben. Einer der Schwerpunkte beim HIPS ist zum Beispiel die Frage: „Wie geht es eigentlich weiter mit Antibiotika und Antibiotikaresistenzen?“ Das ist mittlerweile eine der größten gesundheitlichen Bedrohungen, die es für Menschen gibt. Das ist eine Zukunftsfrage. Wir haben gute Chancen, dass diese Zukunftsfrage im Saarland und aus dem Saarland heraus erforscht und beantwortet wird.