Protokoll der Sitzung vom 19.03.2014

Schauen wir uns einmal an, was die Alternative zu diesem Standort wäre, Herr Kollege Bierbaum. Wenn man das gemacht hätte, was in dem Ganser

(Abg. Berg (SPD) )

Gutachten von den Neunzigerjahren steht, das von der Vorgängerregierung in Auftrag gegeben wurde, dann wäre Reden heute im Dornröschenschlaf, dann würden über das Bergwerk die Dornen ranken. Da, sage ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es mir lieber, dass es mit diesem Invest wachgeküsst worden ist, auch durch den Investor Herrn Kuhl. Da verdient auch die Vorgängerregierung, die das mit initiiert hat, großes Lob, dass es gelungen ist, das zu machen.

Jetzt müssen wir aber in die Zukunft schauen und müssen sehen, dass es mit diesen weniger erfreulichen Entwicklungen, die wir im Bereich Gondwana haben, zu einem Schulterschluss kommt. Wir wollen nicht Herrn Kuhl aus diesem Standort heraus haben. Wir wollen ihn auch nicht aus den bestehenden Verträgen entlassen. Das steht überhaupt nicht zur Debatte. Was zur Debatte steht, ist, dass der Landkreis an den Tisch kommt, der hier ein hohes Interesse hat - auch in Person der Landrätin, wie sie bekundet hat -, und dass die Gemeinde an den Tisch kommt. Das bedeutet nicht, dass die auch in finanziell schwieriger Situation befindliche Gemeinde und der Landkreis dort Geld einbringen müssen. Sie sollen vielmehr das einbringen, was sie dort schon haben. Der Landkreis zum Beispiel hat eine größere Eventhalle dort. Auch das kann man gemeinsam vermarkten.

Da brauchen wir innovative Konzepte, die Landesregierung ist damit befasst. Sie ist dran. Man konnte es in der Zeitung lesen. Diesen Kurs unterstützen wir seitens der CDU-Landtagsfraktion. Vielen Dank.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Das Wort hat für die Fraktion der PIRATEN Herr Fraktionsvorsitzender Michael Hilberer.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundfrage, die sich für uns jetzt bezüglich Gondwana stellt, ist: Lässt sich dieser Standort wirtschaftlich betreiben? Steht er momentan unter einem schlechten Management und es geht deshalb nicht? Oder geht es überhaupt nicht? Denn was wir da mit diesem Praehistorium haben - warum soll man es nicht Dino-Park nennen, denn dafür fahren ja auch viele Leute hin -, ist ein Schatz. Es ist ein Schatz für den Zukunftsort Reden und es ist ein Schatz für die ganze Umgebung. Das ist mir gestern noch einmal bewusst geworden, als ich mit meinem Friseur über das Thema geredet habe.

(Ah-Rufe aus den Regierungsfraktionen und Bei- fall.)

Danke. Hat sich gelohnt, ja? Keiner von uns beiden wir sind beide Leute, die relativ viel mit Menschen im Gespräch sind - kennt auch nur eine einzige Person persönlich, die in Gondwana war und der es nicht gefallen hätte.

(Abg. Hans (CDU) : Richtig! - Beifall der Abgeordneten Maurer (PIRATEN).)

Die Kritikpunkte, die es gibt, sind aber trotzdem schlüssig. Es gibt verschiedene Kritikpunkte, und ich bin der Meinung, es gibt dort viel zu verbessern. Deshalb ist es gut, dass wir in dieser Aktuellen Stunde darüber reden und einmal einen Ausblick bekommen, was die Landesregierung jetzt zu tun gedenkt.

Ein ganz klarer Punkt ist, Gondwana, das Praehistorium in der Form, wie es momentan da steht, lebt von den Mitarbeitern. Wenn Sie sich dort einmal mit den Mitarbeitern unterhalten, dann erleben Sie sehr engagierte Menschen, die dieses Thema lieben, die dieses Thema gerne an die Besucher weitergeben, die sich auch gerne mit den Kindern unterhalten, die dahin kommen. Sie sind wirklich sehr engagiert bei der Sache, und das unter schwierigen arbeitsrechtlichen Verhältnissen. Sie sind zum Teil prekär angestellt, zum Teil mit Arbeitsverträgen, die in der Schwebe sind, zu wenig Geld wird bezahlt, all diese Dinge. Trotz dieser Dinge stehen diese Mitarbeiter dahinter. Das ist auch ein Punkt, der sehr wichtig ist. Deswegen geht es auch darum, wie wir diesen Leuten eine Perspektive geben können, damit sie ihren guten Job weitermachen.

Es ist auch eine Frage der Vermarktung. Wenn ich durch das Saarland fahre, sehe ich überall Werbeschilder für den Zoo in Amnéville, was auch eine sehr schöne Sache ist, ich sehe aber nirgends ein Werbeschild für Gondwana. Ich sehe die beiden großen Schilder auf der Autobahn, aber zu Gondwana zu finden, ist relativ schwierig. Es ist ein bisschen besser geworden durch die braunen Schilder, aber es ist noch nicht richtig gut.

Der Vogel wird abgeschossen, wenn Sie versuchen, mit dem Zug zu Gondwana zu kommen, also zum Ort Reden. Der Bahnhof Landsweiler-Reden ist in einem beklagenswerten Zustand. Inzwischen steht an der Wand nur noch „ ANDS EILER- EDEN“, weil die Buchstaben schon abgefallen sind. Es gibt keinen Hinweis auf das Praehistorium. Obwohl ich es vom Zug aus sehe, habe ich keine Möglichkeit, direkt hinzukommen, denn es gibt keine Über- oder Unterführung, ich muss einen großen Umweg durch das Gewerbegebiet machen. Das alles hält Besucher ab. Das kann natürlich nicht in unserem Interesse sein.

Hier muss ein gemeinsames Nutzungskonzept her. Wir haben da einen echten Schatz stehen, auch mit der Alm. Wenn man auf die Alm hochsteigt, sieht man das St. Wendeler Land. Das ist an sich bereits

(Abg. Hans (CDU) )

schön. Aber es ist auch eine schöne, attraktive Gegend. Auch die Hütte, die da oben steht, ist definitiv ein Schatz, aus dem man etwas machen kann. Aber ein gemeinsames Nutzungskonzept fehlt mir momentan. Warum sagen wir nicht, die Familie fährt hin, Mama, Papa, Kind gehen in die Gondwana-Ausstellung, Oma und Opa dürfen solange einmal hochwandern und einen Rundblick über das Saarland machen, was wirklich sehr schön ist?

(Abg. Spaniol (DIE LINKE) : Oma und Opa sollen hochwandern? Das geht ja gar nicht!)

Ein großer Kritikpunkt sind die Eintrittspreise - die natürlich der Unternehmer macht, ganz klar. Aber hier ist die Frage: Ist es preiswert? Stimmt vielleicht nur die Staffel nicht? Wenn ich mit meinen beiden Kindern dahin möchte, muss ich die Familienkarte für 58 Euro bezahlen. Wenn ich mit meinen beiden Kindern und meiner Frau ins Kino gehen will, habe ich auch einen Betrag von etwa 50 Euro. Das heißt, hier ist die Frage, ob das noch preiswert ist, ob das noch in einem Verhältnis steht. Aber das muss alles in ein gemeinsames Konzept hinein. Ich glaube, daran krankt es wirklich.

Die schlechten Schlagzeilen, die wir über diesen Park hatten, hatten in letzter Zeit viel mit den Mitarbeitern zu tun. Da liegt, glaube ich, viel im Argen. Wir haben viel ungenutztes Potenzial am Zukunftsort Reden, da geht es um Konzepte für Schulklassen, den Bahnhof habe ich schon genannt. Ich glaube durchaus, dass man da etwas tun kann, auch mit überschaubarem finanziellem Aufwand. Wir müssen es eben tun. Deshalb bin ich sehr gespannt, wie sich die Landesregierung zu dem Thema äußert. - Danke schön.

(Beifall von den PIRATEN und der LINKEN.)

Das Wort hat für die Fraktion der GRÜNEN Herr Fraktionsvorsitzender Hubert Ulrich.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gab zu diesem Thema schon einmal eine Aktuelle Stunde, und zwar am 14. März des Jahres 2007, beantragt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in diesem Haus. Damals bereits wollten wir das Thema Gondwana-Park auf der Tagesordnung haben, weil wir damals bereits, als es die CDU-Regierung auf den Weg brachte, befürchtet haben, dass es eine ich will vorlesen, was ich damals gesagt habe - „sehr teure Angelegenheit für das Land, für unsere Kinder und Kindeskinder“ werden wird. „Deshalb lehnen wir diesen Gondwana-Park, der einiger Wahrscheinlichkeit schneller, als wir alle wollen, vom Gondwanazum Nirwana-Park werden wird, ab.“ Diese Befürchtung scheint sich, das sage ich nicht mit Häme, lei

der Gottes zu bewahrheiten. Das ist schade, weil diese Aussage acht Jahre und viele Subventionsmillionen her ist.

Das Gelände - das wurde eben durch die Kollegin Berg von der SPD vorgetragen - hat eine lange Vorgeschichte. Wir selbst als GRÜNE, auch das will ich hier nicht verhehlen, haben in unserer Regierungszeit dem Projekt Gondwana II auch zugestimmt. Wir haben dem Projekt Gondwana II deshalb zugestimmt, weil damals schon viel Geld verausgabt war und wir unserem Koalitionspartner eine gewisse Unterstützung bei diesem Projekt gewähren wollten und weil wir damals auch die Hoffnung hatten, dass man das investierte Geld dann nicht komplett abschreiben muss.

Aber als wir diesem Projekt Gondwana II als GRÜNE zugestimmt haben - auch daran muss man erinnern -, war eine ganz klare Aussage des damaligen Staatssekretärs Karl Rauber die, dass das die letzte finanzielle Betätigung des Landes in diesem Zusammenhang sein sollte. Zu diesem Satz stehen wir. Vor diesem Hintergrund stehen wir auch zu Gondwana II, aber das muss auch der Schlusspunkt gewesen sein. Denn heute scheint das Projekt wieder einmal auf der Kippe zu stehen, und der Investor macht das, was er damals auch gemacht hat. Er droht wieder einmal, aus dem Projekt auszusteigen. Er ist offenkundig mit der zweiten Halle nicht zufrieden, die Besucherzahlen reichen ihm offenbar nicht aus.

Das mag ja alles so sein. Es mag auch an einer mangelnden Vermarktung des Geländes liegen, alles richtig, aber - da bin ich bei der Regierungsseite - Verträge sind einzuhalten und der Investor hat hier im Sinne des Landes erst einmal seine Verpflichtungen zu erfüllen. Aber damit muss es dann auch gut sein. Es kann jetzt nicht so laufen, dass wir, um den Investor auf Biegen und Brechen zu halten, aus einer kleinen Subventionsruine eine große Subventionsruine machen. Ich glaube, das kann sich das Land nicht leisten. Das kann sich das Land auch nicht leisten vor dem Hintergrund der Einsparungen, die wir heute alle an der Universität des Saarlandes erleben, denn dort ist der eigentliche Zukunftsstandort Saarland und nicht in Reden. Das muss man noch einmal in den richtigen Zusammenhang bringen. Wir haben langsam Subventionsruinen im Saarland genug. Ich erinnere an den Vierten Pavillon, eine Investition aus derselben Zeit. Da wird einiges an zusätzlichen Millionen auf uns zukommen.

Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, endlich mal ein schlüssiges Gesamtkonzept für den Gondwana-Park auf den Tisch zu legen, das dem Investor auch wirklich unter die Arme greift. Wenn ich mir einmal das Potpourri betrachte, das wir heute dort haben, so finden wir Bergleute, Almhüttengaudiliebhaber - was in Ordnung ist, das ist eine schöne Sache, das ist auch teilweise erfolgreich -, wir finden

(Abg. Hilberer (PIRATEN) )

Rollerblader, Biotopspaziergänger, Dinosaurier und das rundet das Ganze ab - demnächst finden wir dort auch eine Reinigungsfirma.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, von einem Gesamtkonzept sind wir leider sehr weit entfernt. Deshalb plädieren wir als GRÜNE dafür, hier noch mal ein realistisches Gesamtkonzept auf den Tisch zu legen. Kollege Hans von der CDU hat eben gesagt, man habe dieses Gelände mit diesem Projekt aus dem Dornröschenschlaf geweckt. Aber wir müssen sehr darauf achten, dass aus dem Dornröschenschlaf kein Subventionsalbtraum wird. Das ist ein wichtiger Punkt mit Blick auf die Finanzen dieses Landes, auch wenn es wehtun mag. An dieser Stelle muss eine klare Linie her, auch gegenüber dem Investor. Wenn es dann nicht mehr geht, dann geht es eben nicht.

Noch mal: Konzept ist das eine, weitere Subventionsmillionen sind das andere. Zum Konzept sagen wir klar Ja, zu Subventionsmillionen sagen wir als GRÜNE klipp und klar Nein; das geht nicht mehr. Vielen Dank.

(Beifall von B 90/GRÜNE.)

Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Klaus Meiser.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, dass es bei dieser Debatte hilfreich ist, wenn man den Gesamtzusammenhang und die Historie noch einmal bemüht. Wir alle haben gemeinsam gesagt: Wenn der Weg aus dem Bergbau heraus beschritten wird, hat dieses Land, haben alle Beteiligten, hat natürlich auch das Unternehmen eine große Verantwortung gerade an den Standorten, an denen Bergbau mehr als ein Jahrhundert stattgefunden hat, für Folgenutzungen zu sorgen, für Zukunft zu sorgen. Das war der Grundgedanke. Wir haben gesagt, neben den faktischen Bemühungen um Ansiedlungen und dergleichen wollen wir auch von der Psychologie her deutlich machen, dass diese Standorte, die vieles an Arbeit und an Wirtschaftskraft, aber auch an Belastungen gebracht haben, eine Zukunft haben. In diesem Rahmen standen insbesondere Göttelborn und Reden im Fokus. Ich glaube, das darf man nicht ausblenden, wenn wir darüber reden, was an den Standorten entwickelt wurde.

Ein zweiter Punkt. Wir haben zu Beginn dieser Entwicklung 1999/2000 gesagt, wir müssen ergebnisoffen an die Sache herangehen. Ich darf Göttelborn in Erinnerung rufen, wo der Plan zunächst einmal der war, nur bestimmte Bereiche an Gewerbe zuzulassen, und wo wir lernen mussten, dankbar zu sein,

wenn Ansiedlungen stattfinden, ohne dass man diese Entwicklung einengt.

Wir haben zum Dritten gesagt, wir brauchen die Werkstatt der Industriekultur nur zeitlich befristet auf zehn Jahre. Wir sind am Ende dieses Zeitraumes, sogar etwas darüber hinaus. Diese Entwicklung soll jetzt eingeleitet werden, damit dieses Gebäude vermarktet und von Privaten übernommen wird. Wir haben heute in Göttelborn über Tage natürlich keine 4.000 Mitarbeiter mehr, die früher unter Tage waren. Aber mehrere Hundert neue Arbeitsplätze sind dort entstanden, also ein Erfolg.

In Reden haben wir von Anfang an gemeinsam gesagt, dass wir einen Weg gehen, von dem wir nicht wissen, ob er trägt. Auch das ist in einem Gesamtzusammenhang zu sehen. Wir haben hier im Hause diskutiert, dass wir dieselbe Kraft brauchen, wie wir sie in vielen anderen Branchen über die letzten zwei Jahrzehnte gebraucht haben, dass wir offen sein müssen für Neues und den Mut haben müssen, auch gewisse Risiken einzugehen. Deshalb bitte nicht missverstehen, Kollege Bierbaum: Ich finde es in Ordnung, dass diese kritischen Fragen heute gestellt werden, diese sind auch für die Zukunft zu beantworten. Ich will nur den Kontext der Geschichte noch mal herstellen. Wir haben gesagt, wir müssen den Mut haben, Neues zu machen. Das haben wir beispielsweise - von vielen belächelt - mit dem Feriendorf am Bostalsee getan und, ebenfalls stark kritisiert, mit den Thermen in Rilchingen. Beides funktioniert, beides hatte Risiken, keiner hat vorher gewusst, ob es funktioniert. Das haben wir auch in Reden gemacht mit einem privaten Investor. Ich darf daran erinnern, dass das Praehistorium nur ein Teil des dortigen Konzeptes ist.

Kollege Ulrich, Sie erwecken jetzt den Eindruck, Reden werde ein Sammelsurium. Wenn dort eine Firma mit einem Zentrum für Weiterbildung hingeht, dann ist das eine andere Diktion, als wenn eine Reinigungsfirma neben das Praehistorium kommt. Ich rate Ihnen, sich den Standort einmal anzuschauen. Nehmen Sie den Kreistag mit, nehmen Sie den Gemeinderat von Schiffweiler mit und reden Sie mit den Bürgern vor Ort. Dort ist man äußerst dankbar, dass die Landesregierung an einem schwierigen Standort, der logistisch Ansiedlungen mit großen Firmen nicht hergibt, den Mut gehabt hat, das zu entwickeln, was wir jetzt haben. Günter Waluga sitzt in Schiffweiler im Gemeinderat, er weiß dies bestens.

Deshalb ist meine große Bitte, dass wir dies nicht verengen auf Fragen, die sich natürlich stellen und die beantwortet werden müssen, sondern dass wir weiterhin das Gesamtkonzept sehen, dass wir in Erinnerung behalten, in welchem Geiste dieses Projekt angegangen wurde. Dann - davon bin ich überzeugt - wird es gelingen, dass Reden sich weiterentwickelt. Wir müssen dort weiter zusammenstehen,

(Abg. Ulrich (B 90/GRÜNE) )

und zwar Land, Kreistag und Gemeinderat von Schiffweiler. Entsprechende Gespräche werden geführt und ich hoffe, das Projekt wird gelingen. - Vielen Dank.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Das Wort hat für die SPD-Landtagsfraktion Herr Abgeordneter Günter Waluga.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen darauf hinweisen, dass aus meiner Sicht seitens der Opposition oftmals Gondwana und der gesamte Standort miteinander vermischt werden. Das ist wesentlich mehr. Die Kritik, ob berechtigt oder unberechtigt, an Gondwana und der Weiterführung von Gondwana ist eine Sache. Aber wir vor Ort, ob das der Landkreis oder die Gemeinde ist, kämpfen für diesen Zukunftsort Reden und wollen auch, dass er weiterentwickelt wird.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Ich möchte jetzt gar nicht auf den Teilbereich Gondwana alleine eingehen, sondern einmal aus Sicht eines Abgeordneten aus Schiffweiler, aus Sicht der Bürger, mit denen ich rede, aus Sicht der ganzen Region herausstellen, wie man Reden sieht. Das ist nämlich nicht nur wichtig für den Ort, sondern für die gesamte Region. Erstmals wurde jetzt begonnen, die Gemeinde und den Landkreis mit einzubinden. Diese Landesregierung hat erstmals mit uns geredet. Es ist früher immer angeregt worden, einen Standortbeirat einzurichten. Das hat man sich angehört, aber nicht umgesetzt. Wichtig ist jetzt festzustellen - das hat der Kollege Hans getan -, dass mit der Beteiligung der Gemeinde und des Landkreises hier keine finanziellen Erwartungen geweckt werden geschweige denn zu erfüllen sind. Das ist klar geregelt. Wichtig ist, dass hier eine Organisation aus einer Hand entsteht, dass man hier einen Ansprechpartner hat für die Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für den Standort mit Industriekultur und Garten Reden. Ziel ist, Projekte zu verwirklichen, die sich selbst tragen. Investitionen sollten wirtschaftlich sein und zum Standort passen.

Man muss auch ein Gespür für unsere Region haben. Die Vernetzung in die Region bindet hier auch Menschen und die Menschen nehmen das an. Bodenständigkeit, Kreativität und Engagement sind aus meiner Sicht gefordert. Der Landkreis hat schon früh reagiert, hat die Tourismuszentrale dorthin gebracht, hat sich mit eingebracht, hat die Bohrhalle, die große Werkstatt, saniert, eine Toilettenanlage angebunden und ist derzeit dabei, diese zu sanieren und durch Brandschutzmaßnahmen zu ergänzen. Die

Gemeinde Schiffweiler hat sich stets bemüht, hierbei behilflich zu sein. Wenn Bauanträge gestellt wurden, wurden sie im Eilverfahren im Gemeinderat umgesetzt. Das geht bis hin zur Hilfsbereitschaft, wenn einmal die Skaterbahn zu kehren war. Man hat also immer vor Ort geholfen, wo es ging. Man wollte immer ein Ohr finden; das hat man jetzt bei der Landesregierung gefunden.