Meine Damen und Herren, die Kosten wurden nie vollständig aufgelistet, vor allem die Mehrkosten, die ab Mai 2011 entstanden sind. Diese sind erheblich und die Landesregierung möchte diese am liebsten der Öffentlichkeit ganz verschweigen. Täuschen und verschleiern, so sieht die Politik der Großen Koalition aus.
Wir fordern von der Landesregierung: Die Kosten müssen endlich transparent aufgelistet werden, vor allem die Mehrkosten seit Mai 2011. Wir hatten deshalb auch eine Anfrage dazu gestellt. Der Kollege Kessler hat diese am 12.06.2014 gestellt. Die Landesregierung hat zwar etwas dazu geschrieben, es hat nur nichts mit den Fragen zu tun, die wir gestellt haben. Die Antwort erfolgte kurz vor Weihnachten, sechs Monate später. Normalerweise müssen kleine Anfragen innerhalb von zwei Wochen beantwortet werden, aber diese Landesregierung hat hier wohl ihre eigenen Regeln, Gesetze sind offensichtlich lediglich Vorschläge.
Ich möchte aus der Anfrage zitieren, mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin. Wir hatten gefragt: Welche Kosten sind in Zusammenhang mit dem Projekt Vierter Pavillon seit Einsetzung von Meinrad Maria Grewenig als Interimschef der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz bis heute entstanden? Wir hatten dabei gefragt nach Kosten durch Gutachten, Rechtsanwalts-, Gerichts- und Prozesskosten, Schadensersatzforderungen von beauftragten Firmen, Notabdichtungen vom Dach, provisorischer Hochwasserschutz, Kosten für Neuausschreibungen, für Neuplanungen und so weiter.
Die Antwort, Kolleginnen und Kollegen: Die Frage unterstellt, dass es möglich sei, entstandene Kosten trennscharf der Amtszeit von Herrn Dr. Melcher oder Professor Grewenig als Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz und dem jeweiligen Vorstand als Verursacher zuzuordnen. Die Antworten zu den weiteren Fragen fallen kaum besser aus. Bei Frage 2 wurde dann auf Frage 1 verwiesen, bei Frage 6 auf Frage 4 und 5. Dafür hat das Ministerium dann sage und schreibe sechs Monate gebraucht. Meine Damen und Herren, das ist eine Frechheit.
Dann haben wir uns überlegt, wenn wir schon nicht die Möglichkeit haben, Kosten in der Art Professor Grewenig zuzuordnen, dann fragen wir doch einfach nach Jahren. Wir haben deswegen im Ausschuss nach den Kosten der Jahre 2011, 2012, 2013 und 2014 gefragt. Da wurde dann einfach auf die Anfrage verwiesen. Nach Jahreskosten zu fragen, sei ja schließlich das Gleiche, und da es auch noch einen Untersuchungsausschuss gibt, bekommen wir keine Antwort. Meine Damen und Herren, so sieht die Realität aus, von wegen Transparenz.
Deshalb fordern wir mit unserem Antrag eine echte Transparenz und einen wirklichen Diskurs mit der Bevölkerung.
Zu den Problemen. Nach dem Wechsel des Vorstandes der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz wurde das komplette Konzept umgeworfen. Dadurch
wurde es teurer, meine Damen und Herren, und zwar erheblich. Der Bau steht still, aber es gibt keinen Baustillstand, und das seit 2011. Das Gerüst ist längst abgebaut. Dabei könnte das Museum schon längst fertig sein. Für 26 Millionen Euro hätten wir Ende 2011 ein fertiges Museum bekommen können. Jetzt ist zu befürchten, dass sich die Gesamtkosten des Projekts auf 40 bis 50 Millionen Euro belaufen werden.
Meine Damen und Herren, meine Redezeit neigt sich dem Ende zu. Nur noch ganz kurz: Das ist die hochgelobte Transparenz dieser Landesregierung. Toscanis Aufklärungsstab hat nicht einmal Protokolle geliefert, Commerçon führt diese Verschleierungstaktik dann weiter. Je lauter diese Landesregierung das Wort Transparenz verwendet, desto mehr ist Verschleierung gemeint. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die CDU-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Klaus Meiser.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Museum steht im Vordergrund unserer beiden Anträge heute. Ich will mir aber erlauben, ein paar grundsätzliche Anmerkungen zum Thema Kultur in unserem Lande zu machen. Ich hoffe, dass alle hier im Hause losgelöst vom Erweiterungsbau für unser Museum der Auffassung sind, dass wir positiv zur Kultur in unserem Lande, positiv zu unseren kulturellen Einrichtungen stehen.
Ich denke, Kultur ist ein wichtiges Stück Identität unseres Landes. Sie ist Lebensqualität für die Menschen in unserem Lande. Kultur und insbesondere Museen sind ein Standortfaktor für unser Land. Deshalb hat sich die Koalition auch im Koalitionsvertrag mit allen Themen befasst und sich vorgenommen, die kulturelle Landschaft in dieser Periode weiterzuentwickeln. Das reicht vom Staatstheater bis zur Amateurkulturszene, es geht von Bibliotheken bis zur Industriekultur; wir sehen das ganzheitlich. Es geht natürlich auch um das Thema Museen und dazu gehören auch die Museen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz.
Deshalb will ich zu dem Thema, das Herr Neyses angesprochen hat, nämlich zu dieser Ablenkungsdiskussion, deutlich sagen, dass die Probleme, die im Zusammenhang mit dem Erweiterungsbau für unser Museum aufgetaucht sind, selbstverständlich weiterhin aufzuarbeiten und zu bereinigen sind. Das steht außer Frage und insofern geht es hier nicht um Ablenkung. Es steht auch außer Frage, dass der
Einstieg in das Thema Erweiterung der Museumslandschaft in unserem Land nicht glücklich war. Wenn nicht belastbare Zahlen vom damaligen Kulturminister zum Start genannt wurden, dann war das etwas, was die Debatte über Jahre belastet und ein eigentlich sehr positives Projekt für unsere Museen überlagert hatte. Deshalb sage ich in aller Deutlichkeit: Es geht heute nicht um eine Ablenkungsdiskussion. Im Gegenteil, wir haben einen Untersuchungsausschuss, in dem das transparent aufgearbeitet wird. Unser Bildungsminister hat nach meiner Auffassung bei diesem Thema Schritt für Schritt verantwortlich gehandelt und die Konzeptionen gut weiterentwickelt. Die Transparenz, die Sie fordern, ist vonseiten der Regierung und vonseiten Ulrich Commerçons gegeben.
Wenn wir heute sagen, neben den Problemen, die ja nicht unter den Teppich gekehrt werden, ist es auch wichtig, in diesem Lande für ein an sich positives Projekt, nämlich für das Museum und die Erweiterung des Museums zu werben, dann erlauben Sie mir dazu die Anmerkung: Man hat bei Ihnen den Eindruck - und das zieht sich durch die gesamte heutige Debatte -, dass Sie täglich überlegen, was können wir in diesem Land noch skandalisieren und was können wir an diesem Land noch schlechtmachen. Darin darf sich auch eine Opposition im Parlament nicht erschöpfen. Und deshalb ist es selbstverständlich legitim, nicht nur über die Probleme im Zusammenhang mit diesem Erweiterungsbau zu reden, sondern auch darüber, was damit für unsere Museen positiv geschaffen wird. Gerade in einer Phase, in der es jetzt um die Fassadengestaltung geht, in der es jetzt darum geht, die Erweiterung des Museums endgültig herzustellen und die Öffentlichkeit auch positiv mitzunehmen, würde es Ihnen gut zu Gesicht stehen, wenn Sie da mitmachen würden.
Deshalb fordere ich Sie auf, die Diskussion nicht so zu führen, dass die nachhaltige Verbesserung unserer Museumslandschaft in den Hintergrund rückt. Ich darf für die Öffentlichkeit heute noch einmal bewusst machen, dass wir sowohl mit den Museen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz als auch mit den Museen in anderer Trägerschaft, wie Stefan Pauluhn es richtig gesagt hat, richtige Schätze in unserem Lande haben. Wir haben bei den Museen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz die Moderne Galerie mit herausragenden Werken des 19. bis 21. Jahrhunderts. Wir haben die Alte Sammlung im Kreisständehaus neben dem Saarbrücker Schloss, die die Kunst von der Renaissance bis zum 19. Jahrhundert umfasst, alles Museen, die unschätzbaren Wert haben. Wir haben das Museum für Vorund Frühgeschichte, das die archäologischen Funde des Saarlandes umfasst. Wir haben das Museum in
der Schlosskirche mit sakraler Kunst vom Mittelalter bis zum 19. Jahrhundert. Ich will auch die Römische Villa Nennig und das Deutsche Zeitungsmuseum nicht vergessen. Wir haben auch Museen in anderer Trägerschaft: das Historische Museum Saarland, wo die Geschichte des Saarlandes seit 1870 dargestellt wird. Wir haben die Stadtgalerie, die zeitgenössische experimentelle Kunst umfasst. Wir haben das Weltkulturerbe Völklingen und wir haben als Kulturort mit Wechselausstellungen das Erbe. Wir haben also eine tolle Museumslandschaft. Und es muss erlaubt sein - auch wenn Ihr Hobby das Skandalisieren ist -, deutlich zu machen, dass wir eine tolle kulturelle Landschaft in diesem Land haben.
Ich denke, dass in meiner kurzen Aufzählung deutlich geworden ist, dass wir neben den Museen selbst auch große Schätze haben, die wir ausstellen können und wollen: Gemälde, Grafiken, fotografische Arbeiten der Sammlung der klassischen Moderne und der Gegenwartskunst. Was war denn Stefan Pauluhn hat es schon gesagt - neben der touristischen Ordnung der Museumslandschaft eigentlich der Ausgangspunkt? Ausgangspunkt war, dass wir noch nicht einmal 10 Prozent ausstellen können. Das betrifft die einheimische Bevölkerung und das betrifft gerade die junge Generation, die durch Museen und Kunst viel über unser Land lernen soll.
Es ist natürlich die Zielsetzung, in den Museen wesentlich mehr zeigen zu können. Und damit bin ich bei den Gründen, die uns veranlasst haben das Museum zu erweitern, den Erweiterungsbau der Modernen Galerie anzugehen. Ich habe schon gesagt, was dort präsentiert wird und dass wir nur rund 10 Prozent zeigen können. Wir stehen natürlich in Konkurrenz mit Städten wie Trier oder Mannheim und deshalb sind wir gut beraten, unsere Museumslandschaft zu attraktivieren.
Selbstverständlich ist es richtig, dass das Land am Ende weit über 30 Millionen Euro in die Hand genommen haben wird, um die von mir genannten Ziele zu erreichen. Es steht außer Frage, dass die Fachleute und auch der Rechnungshof bestätigt haben, dass der Erweiterungsbau dieses Geld in seiner Substanz grundsätzlich auch wert ist. Ein Gewinn für die saarländische Kulturlandschaft ist dieses Geld allemal wert. Und gerade als jemand, der vom Sport kommt, sage ich, wer in dieser Gesellschaft bereit ist, für Stadien 10, 20, 100 oder 500 Millionen Euro in die Hand zu nehmen, der muss auch bereit sein, für Kultur in diesem Land Geld in die Hand zu nehmen. Und deshalb ist es, losgelöst von dem Verfahren und den Dingen, die man zu Recht kritisieren kann, gut angelegt. Deshalb ist es mein Appell an Sie alle heute, nicht von Ablenkungsmanöver zu sprechen, sondern öffentlich zu sagen,
dass wir gemeinsam die Probleme in der Stiftung aufarbeiten. Unser zuständiger Minister ist kraftvoll dabei und auch Sie sollten den Museumsbau und den Gewinn für die Kultur des Standortes Saarland in den Mittelpunkt stellen.
Herr Ulrich, Sie bestätigen genau die Linie, die ich Ihnen eben vorgeworfen habe. Sie erschöpfen sich hier ohne jede Ausnahme in jedem Beitrag in Skandalisierung und Schlechtmachen unseres Landes, und das ist mir zu wenig.
Es würde Ihnen gut zu Gesicht stehen, über irgendeine Einrichtung, ob das die Schulen sind, die Sicherheit oder Museen, einmal irgendetwas Positives in diesem Hause zu sagen. Ich bin gespannt, ob das irgendwann noch geschehen wird. Insofern ist es einfach nicht gut, wenn man von der einen Stunde auf die andere bei Themen, die man einmal konstruktiv in diesem Land begleitet hat, plötzlich nur noch zur Skandalisierung übergeht.
Aber neben der Frage Museum reden wir natürlich heute auch über einen angemessenen Umgang mit dem zugegebenermaßen kleinen aber wichtigen Detail der Fassadengestaltung am Erweiterungsbau. Ich halte es für wichtig und gut, dass die Bevölkerung mitgenommen wird, um genau das zu erreichen, was uns lange misslungen ist, nämlich die Diskussion ins Positive zu drehen. Wir müssen deutlich machen, dass das, was dort entsteht, gut ist für unser Land, auch wenn Probleme aus der Vergangenheit aufzuarbeiten sind. Man kann sicherlich über die Frage streiten - und das habe auch ich getan -, welcher Text, welche Debatte mit dem Bauwerk verbunden werden sollte. Diese Frage sollten wir jedoch von der Debatte über die grundsätzliche Gestaltung trennen.
Es ist für mich selbstverständlich, und das will ich auch in aller Klarheit und öffentlich sagen, eine Frage der Kunstfreiheit, dass der Konzeptkünstler Michael Riedel in Abstimmung mit dem Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Vorschläge erarbeitet hat. Ich persönlich, auch das will ich sagen, halte die Technik, mit der der Künstler ein Medium in ein anderes überträgt, die Art, wie er verschiedene Elemente, etwa aufgezeichnete Gespräche, mit Material, bei vielen Werken auch mit Farbe verbindet, für einen ansprechenden Weg, um eine spannende und gelungene Fassaden- und Außengestaltung zu finden. Ich selbst hatte Gelegenheit, mir im Atelier von Michael Riedel ein Bild von seiner Arbeitsweise zu machen. Ich denke, auch als Laie kann ich bestätigen, dass er nicht von ungefähr internationale Anerkennung erfährt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich abschließend ein paar grundsätzliche Anmerkungen zum Thema „Standort Saarland“ machen, zu unserer Verantwortung, die ich auch von allen hier im Hause einfordere, für ein attraktives Saarland zu sorgen und insbesondere dafür zu werben. Zu einem solchen Standort gehören auch attraktive Museen. Auch ein Haushaltsnotlageland braucht spannende Infrastruktur, muss bei den sogenannten weichen Faktoren vieles bieten können, um im Wettbewerb mit den anderen Bundesländern, hier in der Region, aber auch über diese hinausgehend, bestehen zu können. Ich will einige Beispiele nennen, sie auch ein Stück weit als Mahnung für uns alle nennen: Ob es um Stadien geht, um Hallen geht, ob es um Messe, Kongress, Theater, Therme, das Feriendorf am Bostalsee oder eben um das Thema, das heute angesprochen ist, um Museen geht - wir alle müssen uns doch darüber im Klaren sein, dass das alles Projekte sind, die angesichts unserer Rahmenbedingungen Mut und Ideen erfordern. Es darf aber keinesfalls der Eindruck entstehen, dass in diesem Lande nichts mehr ginge, dass das Sparen jede Kreativität und jede Attraktivität erdrücken würde. Das will niemand von uns! Deshalb kämpfen wir gemeinsam um die Frage der Prioritäten. Wir wollen dem Anspruch gerecht werden, ein Land zu sein, das spart, weil wir eben die Schuldenbremse einhalten müssen, das aber dennoch gestaltet. In diesem Sinne ist die Verbesserung unserer Museumslandschaft ein Mosaikstein für den attraktiven Kulturstandort Saarland.
(Abg. Ulrich (B 90/GRÜNE) : Und wann wir die Verbesserung abgeschlossen? Können wir das auch einmal erfahren?)
Danke schön, Herr Fraktionsvorsitzender. - Das Wort hat nun für die Fraktion DIE LINKE Herr Prof. Dr. Heinz Bierbaum.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als ich mir diesen Antrag der Koalitionsfraktionen zum ersten Mal angeschaut habe, habe ich mich natürlich schon gefragt, was denn eigentlich mit ihm bezweckt wird. Ich zitiere, mit Ihrer Erlaubnis, aus dem letzten Absatz, nicht ganz vollständig: „Der Landtag des Saarlandes regt an (…), die Fassade des Museums so zu gestalten, dass sie der historischen, kulturellen und städtebaulichen Bedeutung des Kunstwerkes Museum gerecht werden wird.“ Wer könnte dagegen sein?
Ich halte das nun wirklich für richtig. Ich glaube allerdings nicht, dass es für diese Feststellung eines Antrags bedurft hätte, der hier diskutiert wird. Ich habe mich daher gefragt, ob dieser Antrag wirklich dazu führen wird, dass das Thema Kultur hier in den Mittelpunkt der Debatte gestellt wird. Ich wäre sehr dafür! Es ist aber genau das passiert, was ich schon befürchtet hatte, dass nämlich dieser Antrag einen anderen Antrag provoziert hat, der besagt: Das ist ein reines Ablenkungsmanöver, wir wollen Transparenz über die Kosten haben.
Das ist ein, das möchte ich betonen, sehr berechtigtes Anliegen. Allerdings haben wir ja einen Untersuchungsausschuss, dessen Gegenstand eben diese Frage ist. Daher frage ich mich schon, was eigentlich mit diesem Antrag gewollt ist. Ich bin mir nicht so sicher, dass nun eine Anregung des Landtages zu der gewünschten intensiven Kulturdiskussion führen wird. Ich stimme aber dem Gedanken zu, dass wir in der Tat nach vorne schauen müssen, dass wir den Schwerpunkt wirklich auf die Frage, wie dieses Museum aussehen wird, legen müssen. Wir müssen uns fragen, wie es erreicht werden kann, dass die bislang nicht ausgestellten Kunstwerke künftig ausgestellt werden können. Das ist ja ein zentrales Problem.
Eines muss ich allerdings auch ganz deutlich sagen: Es geht hierbei nicht um eine Skandalisierung, wie Sie uns vorwerfen. Die Geschichte des Vierten Pavillons, des Erweiterungsbaus, muss nicht skandalisiert werden, das ist ein Skandal. Das muss man gar nicht künstlich hochhängen. Das ist so. Auch mit Blick auf die Kosten stellt sich ein großes Problem. Schließlich ist es ja der Steuerzahler, der dafür aufkommen muss, daher muss man mit dem Geld schon sorgfältig umgehen.
Ich bin, Herr Kollege Meiser, durchaus mit Ihnen der Auffassung, dass man auch Geld in die Kultur stecken muss. Es hätte wahrscheinlich nicht so viel sein müssen, wie das hier nun der Fall ist, hätte man das nur ordentlich gemacht.