Zum Thema Sicherheit für Radfahrer nenne ich Schutzstreifen und Fahrbahnmarkierungen. Es muss klar sein, dass da ein Radweg ist, es darf nicht aussehen wie eine breite Straße. Hier bietet sich zum Beispiel die Möglichkeit farblich kenntlich gemachter Asphaltierung. Und dort, wo das eben nicht möglich ist, sollten Geschwindigkeitsbegrenzungen in Erwägung gezogen werden, gegebenenfalls auch Hinweisschilder für PKWs.
Der Grünpfeil für Radfahrer wäre ein Prüfauftrag an die Landesregierung. Ich denke, dieser Punkt ist selbsterklärend.
Wir sollten auch den Winterdienst auf Radwege ausweiten. Es darf eben nicht sein, dass Schneeräumdienste den Schnee von der Straße auf die Radwege schieben und dass er dann dort bleibt. Nach unserer Auffassung sollten vor allem Radschnellwege geräumt werden.
Es soll mit Bahn und Kommunen im Bereich stark frequentierter Umsteigebahnhöfe darauf hingewirkt werden, mehr sichere Fahrradabstellplätze bereitzustellen. Und es soll eine Machbarkeitsstudie über die Errichtung eines Radschnellwegenetzes inklusive Kosten und Planung erarbeitet werden. Ziel ist dabei eine Anbindung von Saarbrücken in einem Radius von 45 E-Bike-Minuten für Pendler.
Alles in allem, Kolleginnen und Kollegen, ist dies eine breite Palette von fünfzehn wirklich guten Vorschlägen. Ich bitte um Zustimmung und danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun für die SPD-Fraktion die Kollegin Christiane Blatt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion geht es darum, die Bedingungen für den Alltagsradverkehr im Saarland zu verbessern. Es geht weiterhin darum, PKW-Fahrten auf den Radverkehr zu verlagern und das Radwegenetz weiterhin zu verdichten. Herr Neyses, Sie haben eben die einzelnen Forderungen noch einmal aufgeführt. Ich möchte Ihnen aus unserer Sicht nachfolgend aufzeigen, dass die Landesregierung bereits dabei ist, dieses Ziel sowohl auf der infrastrukturellen Ebene zu erreichen, als auch die Menschen vor Ort zu motivieren, ihre Wege öfter mit dem Rad statt mit dem Auto zurückzulegen. Gerade das ist aus meiner Sicht wichtiger, als jeden einzelnen Kilometer zu betrachten, Herr Neyses.
Die Arbeitsgruppe Alltagsradverkehr hat sich im November 2014 auf Initiative und unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr konstituiert. In der AG Alltagsradverkehr arbeiten neben Vertretern des Ministeriums und des Landesbetriebs für Straßenbau Verbände wie der ADFC, der ADAC und der Verkehrsclub Deutschland und vor allem die kommunalen Vertreter an dem Ziel, dem Alltagsradverkehr im Saarland neue Impulse zu geben.
Des Weiteren wurden drei Unterarbeitsgruppen eingerichtet, nämlich die Unterarbeitsgruppen Umsetzung Radverkehrsplan, Recht und Sicherheit Radverkehr und Förderung Radverkehr. Erstgenannte kümmert sich um die Konzeption und Weiterentwicklung des Radverkehrsplans Saarland. Die zweite Unterarbeitsgruppe kümmert sich um die Lösung von Einzelfragen, die im Zusammenhang mit der Straßenverkehrsordnung stehen, sowie um die Belange der Verkehrssicherheit des Radverkehrs. Die Unterarbeitsgruppe Förderung Radverkehr befasst sich mit Fördermöglichkeiten, die dargestellt oder umgestaltet werden im Sinne des Radverkehrs. Weiterhin sollen zweckgebundene Mittel für den Radverkehr akquiriert werden. Derzeit werden entsprechende Vorhaben entwickelt, die im Rahmen einer Landesförderung bezuschusst werden, insbesondere in Verbindung mit dem ÖPNV, zugehörige Fahrradabstellanlagen bzw. Fahrradeinstellanlagen einschließlich Akkuladestation.
Saarland ist es vor allem, auf der infrastrukturellen Ebene weitere Baustellen zu einer systematischen Weiterentwicklung und Qualitätsverbesserung der Netze zu ergänzen und damit eine zielgerichtete effiziente Steuerung der Haushaltsmittel zu ermöglichen. Der Radverkehrsplan Saarland gibt einen Gesamtüberblick zur Koordinierung des Handlungsbedarfs über vorhandene und noch erforderliche Radund Gehwege im Saarland. Er dient auch dazu, eine objektive Bewertung von Anfragen seitens der Landkreise, Städte und Gemeinden zu ermöglichen. Ich denke, das ist in diesem Zusammenhang eine ganz, ganz wichtige Sache.
Das Land hat aufgrund der im Radverkehrsplan Saarland aufgezeigten Defizite eine Prioritätenliste erstellt. Die Umsetzung für den Landesbereich betrifft Netzergänzungen entlang Bundes- und Landesstraßen, Instandsetzung bestehender Radwege entsprechend der Priorität und die Beseitigung von Sicherheitsmängeln. Es gibt die Lenkungsgruppe SaarRadland. Die Sitzungen dieser Lenkungsgruppe dienen dazu, alle Beteiligten über geplante Maßnahmen hinsichtlich Radwegen im SaarRadland über Planungen, Instandsetzungen oder Baumaßnahmen zu informieren und Anregungen, Hinweise und Ähnliches zu erhalten, um ein koordiniertes Vorgehen bezüglich dieser Maßnahmen zu erreichen.
Weiterhin werden Wünsche und Anregungen von Gemeinden, Institutionen oder Bürgern, die Auswirkungen auf das Netz des SaarRadlandes haben, diskutiert und bei Bedarf wird darüber abgestimmt. Diese etwa vierteljährlich im Wirtschaftsministerium stattfindenden Sitzungen dienen somit der stetigen Verbesserung des Radwegenetzes im Saarland.
Wegemängel und Hindernisse auf den Radwegen werden durch die Radwegeunterhaltungstrupps betreut. Dieser Trupp besteht aus fünf Mitarbeitern, die sich ausschließlich um Beschilderungen, Markierungen und die Beseitigung von Mängeln auf Radwegen, sowohl der touristischen wie auch der straßebegleitenden, außerorts gelegenen Radwege kümmert. Des Weiteren wurde durch den LfS ein Mängelbericht mit Stand August 2016 erstellt. Die darin aufgeführten Mängel werden Zug um Zug abgearbeitet. Sowohl das Referat Tourismus des Wirtschaftsministeriums als auch die Straßenbauverwaltung leisten hier hälftig einen jährlichen Beitrag zur Unterhaltung und Instandsetzung des touristischen Radroutennetzes in Höhe von insgesamt 600.000 Euro. Hinzu kommen die Finanzmittel für den Neubau des Primstalradweges.
Es gibt auch das Beschwerdemanagement - Sie haben es eben angesprochen -, das auch im Antrag gefordert wird. Zum einen wurde von der Tourismuszentrale in die Saarland Touren-App ein sogenannter Mängeldedektiv integriert, bei dem jeder Besucher via Smartphone direkt vor Ort Mängel melden
kann. Diese Meldungen laufen in der Tourismuszentrale auf und werden dort sofort weiterbearbeitet. Des Weiteren sind an den Straßenschildern Aufkleber angebracht, auf denen sowohl die Standortnummer als auch die zugehörigen GPS-Daten angebracht sind. Unter der ebenso angegebenen Telefonnummer der Verkehrszentrale kann man Mängel des Wegezustandes oder der Beschilderung melden. Diese Informationen werden dann an die zuständige Stelle zwecks Behebung weitergeleitet.
Weiterhin können im Zuge der Kampagne „Stadtradeln“ Bürgerinnen und Bürger die Meldeplattform RADar nutzen; das ist ein online-basiertes Planungs- und Bürgerbeteiligungsinstrument. Dieses ermöglicht es, die Kommunalverwaltungen über die Stadtradeln-App oder via Internet auf störende oder gefährliche Stellen im Radwegeverlauf aufmerksam zu machen. Ich denke, gerade im Bereich Beschwerdemanagement beziehungsweise im Besonderen hinsichtlich einer niedrigschwelligen Beschwerdestelle sind wir sehr gut aufgestellt. Es ist keineswegs so, dass wir dazu nichts vorzuweisen hätten.
Ich habe es eben kurz angesprochen: Hinzu kommt noch die Kampagne „Stadtradeln“. In diesem Jahr beteiligt sich das Saarland zum ersten Mal an dieser bundesweiten Kampagne des Klimabündnisses. Bei dieser Erstauflage der Kampagne im Saarland machen 17 Kommunen mit. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr hat zu Beginn des Jahres dazu eingeladen und die Anmeldekosten übernommen. Ziel der Kampagne ist es, das Fahrrad als Alltagsverkehrsmittel wieder stärker ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu rücken und so nachhaltige Effekte, beispielsweise eine geringere Lärm- und Abgasbelastung, zu erzielen. Die Auftaktveranstaltung fand am 24. Mai statt, die Abschlussveranstaltung der Kampagne wird am 25. Oktober im VHS-Zentrum hier in Saarbrücken stattfinden. Im Rahmen einer Feierstunde werden dann die fahrradaktivsten Kommunen sowie die besten Teams prämiert. Nach der positiven Resonanz in diesem Jahr soll die Kampagne auch 2017 fortgeführt werden.
Mit Aktionen wie „Stadtradeln“ ermutigen wir Bürgerinnen und Bürger, das Rad wieder öfters zu benutzen. So etwas schafft aber auch ein Bewusstsein dafür, wo Lücken in der Radinfrastruktur bestehen. Gerade weil so viele Kommunalpolitikerinnen und politiker mitradeln, könnte die eine oder andere Maßnahme zur Verbesserung des Alltagsradverkehrs ein positiver Nebeneffekt der Kampagne sein.
Auch der Ausbau der öffentlichen Lademöglichkeiten für Pedelecs und E-Bikes wird seitens der Landesregierung weiter verfolgt. Es werden entsprechende Vorhaben entwickelt, die im Rahmen der Landesförderung bezuschusst werden, insbesonde
re in Verbindung mit dem ÖPNV, so etwa zugehörige Fahrradabstellanlagen beziehungsweise Fahrradeinstellanlagen einschließlich Akkuladestationen.
Ich will noch ganz kurz auf die anderen Forderungen in Ihrem Antrag eingehen. Beginnen möchte ich mit der geforderten Überprüfung, inwieweit für Radfahrer ein Grünpfeil - Sie haben es eben angesprochen, Herr Neyses - eingesetzt werden kann. Im Saarland haben sich das Wirtschafts- und das Innenministerium bereits in den Jahren seit 1993, zuletzt im März 2005, darauf verständigt, von der Anordnung des Verkehrszeichens für Pkw an Lichtanlagen abzusehen. Ich denke, das ist aus gutem Grund geschehen: Die Straßenverkehrsbehörden waren mit dem Ministerium der Auffassung, dass wegen der hohen Zahl der Verkehrsteilnehmer aus Luxemburg und Frankreich diese Verkehrszeichen nicht eingesetzt werden sollten, weil die Luxemburger und Franzosen eine solche Regelung in ihren Ländern nicht kennen. Die Entscheidung fiel auch vor dem Hintergrund, dass die Einführung dieses Grünpfeils eine besonders intensive Öffentlichkeitsarbeit benötigen würde, was gerade auch grenzüberschreitend in Frankreich und Luxemburg schwierig umzusetzen wäre. Daher hat man sich darauf geeinigt, dass es an den Lichtsignalanlagen eigene Lichtsignale geben soll. Das ist heute eingeführt, und das ist, so glaube ich, auch eine gute Sache, wie das seinerzeit hier beschlossen wurde.
Zur Forderung, die Sicherheit für Radfahrer durch Schutzstreifen und Fahrbahnmarkierungen zu erhöhen; auch das haben Sie angesprochen. Hierbei ist die Straßenverkehrsbehörde in Abstimmung mit dem Straßenbaulastträger gefordert, da diese die Beschilderung und Markierung anordnet. Im Zuge von Um- und Ausbaumaßnahmen und Deckensanierungen im Bereich der Bundes- und Landesstraßen prüft der LfS bereits, wie der Radverkehr in den Straßenraum integriert werden kann.
Zur Forderung, den Bau von Radschnellwegen voranzubringen, kann ich sagen, dass dieses Thema ebenfalls bereits auf der Agenda der Landesregierung steht. Allerdings bedarf es hierfür noch verschiedener Erhebungen, zum Beispiel einer Machbarkeitsstudie, damit bei der Trassenfindung den Kriterien eines Radschnellweges, so etwa kreuzungsfrei geführt, ohne Fußgänger und mit Vorgabe einer durchschnittlichen Reisegeschwindigkeit, genügt werden kann.
Ich denke, wenn man sich das so anhört, kann man mit gutem Gewissen sagen, dass hierzulande in den letzten Jahren schon vieles auf den Weg gebracht worden ist. Es ist keineswegs so, dass wir hier nichts unternommen hätten. Die Landesregierung nutzt wirklich alle Möglichkeiten, um den Alltagsradverkehr zu fördern. Sie unternimmt alles, um das Alltagsradwegenetz auszubauen und zu verbessern,
aber auch, um in den Kommunen und vor allem in der Bevölkerung das Fahrrad als Verkehrsmittel wieder ins Bewusstsein zu rücken.
Aus diesem Grund kann die SPD-Fraktion auch dem Antrag der GRÜNEN zustimmen, denn das Thema ist uns, aber auch dem Ministerium sehr wichtig. Auch die Weiterentwicklung des Alltagsradverkehrs steht auf der Agenda und ist als Thema sowohl der SPD-Fraktion als auch dem Ministerium wichtig. Ich denke, das geht aus meinen Ausführungen hervor; ich habe dazu ja einiges erläutert. Deswegen werden wir dem Antrag der GRÜNEN zustimmen. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Das Wort hat nun für die Fraktion DIE LINKE die Kollegin Dagmar Ensch-Engel.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was ich mir hier aufgeschrieben habe, kann ich mir zum größten Teil sparen,
alldieweil Herr Neyses ganz genau beschrieben hat, was noch zu tun ist. Im Gegenzug habe ich auch gehört, was alles getan ist. Tatsache ist, dass es wohl noch nicht so umgesetzt ist, wie es von Ihnen angedacht wurde. Denn tatsächlich ist es ja so, dass wir im Saarland das Schlusslicht sind, was den Radverkehr betrifft.
Frau Ministerin Anke Rehlinger hat ja vor einem Jahr gesagt, dass sie mehr Anreize schaffen wolle. Die CDU hat auch davon gesprochen. Das finden wir alles ganz toll. Das wollen wir auch haben. Wir waren deshalb froh, dass dieser Antrag der LINKEN - - der GRÜNEN auf den Tisch gekommen ist,
denn da können Sie jetzt Farbe bekennen, was jetzt wirklich schon getan worden ist. Und das erscheint uns nun doch noch ein bisschen dürftig. Deshalb werden wir uns dem Antrag natürlich anschließen.
Mich stört an der ganzen Sache, dass hier nicht konkret darüber geredet wurde, was diese ganzen Maßnahmen kosten und wie das alles finanziert werden soll. Denn letztendlich, liebe Kolleginnen und Kollegen, wird es wieder am Geld hängen. Und den Letzten beißen die Hunde - und das sind dann wieder die Radfahrer.
Oder das. Auch das wäre eine Möglichkeit. - Ich habe im Vorfeld dieser Debatte nun wirklich mit Leuten gesprochen, die bekennende Radler sind, die kein Auto besitzen. Ich habe sie gebeten: Jetzt sagt ihr mir mal ganz neutral, was hierbei im Saarland nicht stimmt! - Sie haben mir gesagt, die Radwanderwege seien ganz ordentlich. Aber was das zwischenörtliche Radwegenetz betreffe, das Netz außerhalb der touristischen Radwege, das sei abenteuerlich. Man wisse nicht, ob, wann und wie man überhaupt ankomme. Das ist nun aber nicht gerade ein Anreiz, mit dem Fahrrad zur Arbeit oder in die Schule zu fahren.
Generell sollten wir deshalb auch darüber reden, welche Anreize wir schaffen können. Dazu gehören neben der objektiven und der subjektiven Sicherheit natürlich auch infrastrukturelle Angebote, zum Beispiel Fahrradstationen oder Bike-and-ride-Schnittstellen, durch die die Bereitschaft zur Radnutzung gesteigert werden kann. Darüber hinaus bietet der ADFC, der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, Fachberatungen für fahrradfreundliche Arbeitgeber an. Dort können sich auch Erwachsene, die sich inzwischen im Fahrradverkehr unsicher fühlen, für Kurse einschreiben. Diese Kurse für sicheres Fahrradfahren sollten für Jugendliche und Kinder aus unserer Sicht grundsätzlich Pflicht sein, denn obwohl hier im Saarland nur sehr wenige Fahrradfahrer am Verkehr teilnehmen, ist die Unfallquote relativ hoch. Das muss uns zu denken geben. Nicht zuletzt deshalb müssen wir dafür sorgen, dass diese Fahrradwege gebaut werden. Deshalb unterstützen wir den Antrag der GRÜNEN.
Gleichzeitig habe ich aber noch eine Anmerkung. Wir müssen nämlich auch aufpassen, in einzelnen Fällen nicht zu überziehen und sinnvolle Projekte gegeneinander auszuspielen. Ich denke hier etwa an die stillgelegte Hunsrückbahn-Strecke, die ja, wie es angedacht ist, zum Teil als Radweg ausgebaut werden soll - und das in einer Gegend, wo diese Wanderradwege eigentlich ganz gut ausgebaut sind. Es ist absurd, eine historische Bahnstrecke aufzugeben zugunsten eines Radweges. Man könnte diese beiden Maßnahmen parallel führen. Darauf wollen wir hinweisen. Dafür setzen sich auch viele Bürger vor Ort ein, das sollte man berücksichtigen. Ich dan