Ist Ihnen bekannt, dass das Wort „Grönland“ von „Grünland“ kommt? Das heißt also, dass dieses Land, wo jetzt Eis ist, einmal grün war. Das lässt darauf schließen, dass der Klimawandel nicht ganz so jung ist, wie er hier von einigen beschrieben worden ist.
Aufgrund der begrenzten Redezeit konnte ich das Thema leider nicht weiter vertiefen, aber mir ist das natürlich bekannt.
Herr Kollege Heinz, auch wenn es Sie enttäuscht, es ist keine Frage zum Feinstaub. – Ist Ihnen bekannt, dass der Name Grönland darauf zurückzuführen ist, dass Erik der Rote von Island nach Grönland gesegelt ist. Dort wollte er Siedler gewinnen. Weil er gemerkt hat, dass das nicht besonders attraktiv ist, hat er daheim in Island gesagt, es handele sich um ein „Grünland“, so dass so der Name zustande gekommen ist.
Hierbei möchte ich durchaus zugeben, dass Sie dazu ein wenig Wissensvorsprung haben, aber ich werde es nie wieder vergessen.
(Beifall und Heiterkeit bei der CDU, der SPD und den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall bei der FDP – Erich Iltgen, CDU: Sie sind noch nicht so alt!)
Ich wollte unseren Entschließungsantrag begründen. Wir möchten mit ihm die Sächsische Staatsregierung ermuntern, bei der Schaffung des Staatsbetriebes Sachsenforst die bisher gesetzten Prioritäten zur Gleichbehandlung aller Eigentumsformen bei Waldschutzmaßnahmen weiter fortzusetzen. Wir möchten der Sächsischen Staatsregierung auf den Weg geben, die Untersuchungsergebnisse der Kommission für Ökologie der Bayerischen Akademie der Wissenschaften zu beachten und zu prüfen. Wir haben uns gespart, diese im Detail alle aufzuführen. Wir haben lediglich auf den Titel verwiesen.
Wir möchten natürlich auch einen konkreten Beitrag zum Schutz des Waldes durch Bürokratieabbau leisten, weil wir denken, dass es unserem Wald zugute kommt, wenn Papier nur alle drei Jahre beschrieben werden muss. Ich denke, dass das aufgrund der Langfristigkeit der Entwicklung des Öko-Systems Wald gerechtfertigt ist.
Danke schön. – Meine Damen und Herren! Die Fraktionen hätten – Konjunktiv – jetzt die Möglichkeit, zu diesem Entschließungsantrag jeweils drei Minuten Stellung zu nehmen. – Frau Altmann, bitte.
Ich nehme mir jetzt auch das Recht heraus, bevor ich auf den Entschließungsantrag eingehe, noch ein paar Worte an Herrn Heinz zu richten. Zum Thema Klimawandel. Wenn ich Sie sagen höre, dass das Klima natürlich auch von den Menschen beeinflusst wird und das so richtig sei, dann weiß ich nicht, wo Sie leben. Ich möchte Ihnen darin widersprechen. Mir und der PDS-Fraktion geht es darum, den durch den Menschen beeinflussbaren Teil am Klimawandel, der zurzeit dramatisch ist, langfristig zurückzudrängen. Dafür werden wir uns mit unserer Politik einsetzen.
Zum Thema Pflanzenöl als Kraftstoff. Sie werden von mir noch nie gehört haben und werden es von mir auch nie hören, dass ich behaupte, dass Pflanzenöl eine hundertprozentige Alternative zu fossilen Brennstoffen sein kann. Ich halte diese Alternative aber zurzeit für eine noch unterbewertete, eine von vielen unterbewertete Alternative. Deswegen werde ich dafür weiterhin streiten. Es ist beim besten Willen keine Scheinalternative. Für die Landwirtschaft halte ich diese sogar für die Alternative.
Jetzt zum Entschließungsantrag. Ich habe schon sehr viel dazu gesagt. Mir wird es ewig unergründlich bleiben, wie Sie mit Monitoring-Maßnahmen (Dauerbeobach- tungsflächen) , welche die Voraussetzung für eine effektive Waldzustandsforschung sind und weitergeführt werden sollen, dazu beitragen wollen, mit diesem Fakt, die Wälder zu stabilisieren. Das ist das eine.
Ich finde es schon ein wenig erstaunlich, dass Sie so wenig Vertrauen in die Sächsische Staatsregierung haben und diese ersuchen und bitten müssen, mit dem neuen Staatsbetrieb Sachsenforst alles Positive der Vergangenheit an der sächsischen Landesforstverwaltung fortzuführen. So wenig Vertrauen hat die PDS-Fraktion in die Staatsregierung nicht. Wir haben diese Umstrukturierung
mitgetragen. Wir werden sie natürlich genau beobachten, aber wir müssen sie nicht bitten, das zu machen.
Zu Punkt 2 unter III. Die PDS-Fraktion unterstützt das Anliegen, dass der Waldzustandsbericht nicht mehr jedes Jahr vorgelegt werden muss, weil sich das Ökosystem Wald nicht so schnell weiterentwickelt. Das ist ein langfristiger Prozess. Ich sage es noch einmal: Die Schlussfolgerung aus der Arbeit dieser Kommission für Ökologie darf sich aber nicht darauf beschränken. Es muss alles das umfassen, was ich in meiner Rede vorhin dargelegt habe. Die PDS-Fraktion wird sich bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag der Stimme enthalten.
Meine Damen und Herren! Gibt es aus anderen Fraktionen Redebedarf zu diesem Entschließungsantrag? – Herr Kollege Günther, bitte.
Ich möchte auf die Grundsätze unserer parlamentarischen Arbeit zurückkommen. Vielleicht können wir uns in Zukunft darauf einigen, dass wir unseren ganz persönlichen Lebensweg, unsere Lebenseinstellung und unsere Lebensplanung als Abgeordnete zu keinem Zeitpunkt mehr zum Gegenstand einer politischen Debatte erheben werden.
– Gut. Nun zu dem Entschließungsantrag der Koalition. Herr Heinz, schade, dass im sächsischen Wald keine Bäume der Gattung Boswellia wachsen; denn zur Einbringung Ihres Antrages und dessen, was Sie geschrieben haben, hätte der Wundsaft dieser Bäume hilfreich sein können, nämlich Weihrauch. Sie beweihräuchern mit Ihrem Antrag unnötigerweise einen guten, sachlichen Bericht aus dem Umweltministerium, den Waldzustandsbericht.
Wenn der Landtag feststellen soll, dass die Schwefeleinträge erfolgreich gesenkt wurden, setzt das voraus, dass dies mit aller Macht betrieben wurde. – Nein, die Minderung des Schwefeleintrags wurde erreicht, indem nach 1989 die Schwefel ausstoßenden sozialistischen Rumpelbetriebe nicht mehr marktfähig waren und ihren Betrieb einstellten. Das einzig Sinnvolle an Ihrem Antrag ist die Umstellung auf drei Jahre. Deshalb werden wir, kurz und bündig, den Antrag nicht ablehnen, sondern uns der Stimme enthalten, da das eine oder andere Sinnvolle dabei ist.
In Punkt I.1 des Entschließungsantrags suggerieren Sie, dass die Höhe der Immissionen, auch wenn Sie dann schreiben: „… insbesondere Schwefeleinträge“, erfolgreich gesenkt worden sei. Es handelt sich dabei ausschließlich um die Schwefeleinträge; die anderen Immissionen sind nicht gesenkt worden. Deshalb suggeriert dieser Punkt etwas Falsches. Punkt II enthält uns zu wenige Maßnahmen, darauf hat Frau Altmann schon hingewiesen. Insbesondere aus diesen Gründen werden wir uns der Stimme enthalten.
Meine Damen und Herren, ich rufe deshalb als Erstes den Entschließungsantrag zu der Drucksache 4/1195 mit der Drucksachennummer 4/1680 auf. Wer diesem Entschließungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei keinen Gegenstimmen, aber einer größeren Anzahl von Enthaltungen ist dieser Entschließungsantrag angenommen.
Wir kommen zum Originalantrag, zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Drucksache 4/1195. Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Keine Gegenstimmen und eine größere Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist diese Beschlussempfehlung mit großer Mehrheit angenommen worden.
Meine Damen und Herren, bevor ich zum nächsten Tagesordnungspunkt komme, glaube ich eine angenehme Information weitergeben zu können. Nach der Freude innerhalb der Damen der CDU-Fraktion gehe ich davon aus, dass unsere Kollegin Rita Birgit Henke seit einigen Stunden Omi ist.
Wälder stehen seit jeher in der Gunst der Menschen an oberer Stelle. Das ist auch ganz verständlich, sind doch Wälder unersetzlicher Teil unserer Umwelt und der Kulturlandschaft, in der wir leben. Wälder erzeugen und schützen die natürlichen Lebensbedingungen für uns Menschen, sind den Pflanzen und Tieren Lebensraum und stehen uns allen für die Erholung zur Verfügung. Sie produzieren gleichzeitig den umweltfreundlichen Rohstoff Holz. Alles Leben auf der Erde ist von der Sonnenenergie abhängig. Stärkster Ausdruck dieses Lebens ist der Wald. Er kann Sonnenenergie nutzen und sogar speichern. Bäume sind geballte Sonnenenergie, ein Baumleben lang gesammelt. Was für einen Baum zutrifft, trifft natürlich auch für einen ganzen Wald zu, jedenfalls wenn seine Nutzung auf nachhaltige Weise geschieht.
Übrigens ist Nachhaltigkeit, die zentrale Forderung der UN-Umweltkonferenz 1992 in Rio de Janeiro, ein Begriff, der aus der deutschen Forstwirtschaft kommt und seit mehr als 200 Jahren ihre Arbeitsweise bestimmt. Nachhaltigkeit im forstlichen Sinne ist das Gebot, nicht mehr Holz einzuschlagen, als in der Zeit nachwachsen kann, und darüber hinaus so zu wirtschaften, dass auch das Produktionskapital, der Boden und die Tier- und Pflanzenwelt, intakt bleibt.
Wird Holz am Ende einer Wertschöpfungskette einer energetischen Nutzung zugeführt und stammt das Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft, so entsteht nur so viel Kohlendioxid, wie vom nachwachsenden Holz aufgenommen wurde. Der Kreislauf ist geschlossen. Das ist einzigartig.
In der Summe ergibt sich unausweichlich: Nachhaltige Forstwirtschaft ist das Gebot der Stunde. Der Einsatz für die Erhaltung der Wälder und die Wiederbewaldung im Sinne der Waldmehrung ist aus ökologischer und ökonomischer Sicht von besonderer Bedeutung. Dieser Prozess vollzieht sich nicht im Selbstlauf. Damit sind auch schon die Ziele der sächsischen Forstwirtschaft grob umrissen.
Die Forstpolitik der sächsischen Regierung ist konsequent darauf gerichtet, die Multifunktionalität des Waldes in seiner Einheit von Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktion zu erhalten und zu entwickeln.