Ich gehe nicht davon aus, dass Sie dieses Know-how Sachsen und seiner Wirtschaft zur Verfügung stellen möchten, deshalb gehe ich auch nicht so weit, bei der förderwirksamen Umsetzung Ihrer Fachkräfterichtlinie überlichtschnelles Handeln zu fordern. Wahnsinnige Geschwindigkeit würde schon ausreichen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Sächsische Landtag ist Ort der politischen Willensbildung.
(Valentin Lippmann, GRÜNE: Ach, jetzt, doch! – Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Haben Sie das nachgesehen, Herr Heidan?)
und Sie haben auch unseren Antrag offensichtlich nicht richtig gelesen. Es ist in der Tat ein Berichtsantrag, und so ein Berichtsantrag dient dazu, dass man es noch einmal öffentlich macht und darum wirbt. Warum muss man denn werben? Dazu komme ich im Laufe meiner Rede noch. Aber ich glaube, die Staatsregierung legt ja nicht nur die Fachkräfteallianz als Programm auf, sondern sie hat dazu auch schon die Strategiewerkstatt „Industrie der Zukunft“ oder die Plattform futureSAX für Startups aufgelegt. Die Fachkräfteallianz als solche ist zum Beispiel bis 2019 mit 22 Millionen Euro ausgestattet.
Wenn in den letzten Monaten der Präsident der ZDH, Hans Peter Wollseifer, von zwei Themen berichtet, die eine außergewöhnliche Bedeutung für das deutsche Handwerk, aber auch für die Industrie und die gesamte Wirtschaft haben, so geht er davon aus, dass besonders der Gründergeist wieder verstärkt Einzug in Deutschland halten muss, und dazu werden auch qualifizierte Fachkräfte benötigt.
Die Unternehmensnachfolge, ein immer größer werdendes Problem, und die schwierige Suche nach qualifizierten Übernehmern macht die Nachfolgesituation besonders kompliziert. Wenn man den Experten glauben kann, so sehen diese besonders die Demografie und den Fachkräftemangel als große Herausforderungen an. Immer mehr Unternehmer erreichen den Ruhestand. Auf der anderen Seite ziehen viele qualifizierte Personen gerade in Zeiten des Fachkräftemangels eine gut dotierte abhängige Beschäftigung der Selbstständigkeit vor; das ist bekannt. Deshalb wirbt die Wirtschaft offensiv um Unternehmensnachwuchs. Schulen und Hochschulen müssen wir auffordern, aktiv über Chancen und Herausforderungen aufzuklären, und in Zukunft muss gelten: Berufsorientierung ergänzt die Studienberatung.
Womit wir bei der verbesserten Berufsorientierung sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht sind. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen leben aktuell 2,5 Millionen Menschen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren in Sachsen. Dieser Teil der Bevölkerung wird im Jahr 2025 bis auf die Anzahl von reichlich 2 Millionen schrumpfen. So wird sich die Zahl der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bis zum Jahre 2025 aus heutiger Sicht um bis zu 466 000 Menschen verringern. Das ist ein Minus von 18 %. Gleichzeitig steigen mehr ältere Arbeitnehmer aus dem Berufsleben aus, als junge Menschen deren Platz einnehmen.
Ich möchte den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit, Herrn Dr. Klaus Schuberth, wörtlich zitieren: „In den nächsten Jahren werden immer mehr Menschen aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Gleichzeitig können diese Altersabgänge nicht mehr in ausreichendem Maße durch junge Menschen ersetzt werden. Damit geht den sächsischen Betrieben wichtiges Know-how verloren, denn besonders die älteren Mitarbeiter sind oft genug gut ausgebildet und bringen wertvolle Lebens- und Berufserfahrung mit.“
Die Nachfrage der sächsischen Wirtschaft nach gut ausgebildeten Fachkräften befindet sich bereits heute auf einem hohen Niveau, einerseits durch eine anhaltend positive Wirtschaftslage und das damit verbundene Wachstum, andererseits durch den notwendigen Ersatzbedarf aus den genannten Gründen. Fachkräftesicherung ist die wesentliche Herausforderung für die Unternehmer, die Personalentscheider und alle weiteren Arbeitsmarktakteure, die sich diesem Problem stellen müssen. Deshalb ist es notwendig, die Erschließung aller Reserven des Arbeitsmarktes zu ergründen und zu schaffen.
Die Arbeitsmarktagenturen und Jobcenter verfolgen dabei eine doppelte Strategie, und ich darf noch einmal Herrn Dr. Schuberth zitieren: „Einerseits müssen vorhandene Fachkräftereserven noch besser erschlossen werden. Hierbei muss es gelingen, die Älteren, Langzeitarbeitslosen, Schwerbehinderten und Alleinerziehenden noch besser in Arbeit zu bringen. Andererseits muss die gezielte Zuwanderung von ausländischen Fachkräften weiter ausgebaut werden.“
Die demografische Entwicklung im Kontext mit den internationalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, wie Globalisierung der Wirtschaft, Öffnung der Märkte, Digitalisierung der Technologien, verschärfter Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte, wirkt sich nachhaltig auf die Unternehmensstrategie sowie auf die Personalpolitik aus. Die Auswirkungen dieser wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind, längst spürbar, auch in unseren sächsischen Unternehmen angekommen. Dabei haben viele Firmen Mühe, offene Stellen mit qualifizierten und engagierten Mitarbeitern zu besetzen. Die Sicherung des Fachkräftebedarfs ist eine zentrale Herausforderung der Wettbewerbsfähigkeit Sachsens. Deshalb muss der Abwanderung junger Menschen entgegengewirkt und qualitative Zuwanderung ermöglicht werden.
Gestatten Sie mir noch ein Wort zur dualen Ausbildung – einem, wie ich finde, Musterbeispiel in Europa, deshalb dürfen wir es nicht zulassen, dass daran irgendwelche Abstriche gemacht werden. Wir wollen die duale Ausbildung weiter stärken, um den Jugendlichen eine qualifizierte Ausbildung zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Kammern, den Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften muss es gelten, noch mehr Anstrengungen zu unternehmen, um attraktive Ausbildungsplätze zu schaffen. Die Zukunft und unsere weitere erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung werden nur zu bewältigen sein, wenn wir im demografischen Wandel den Bedarf an hochqualifizierten Fachkräften sichern.
Wir sind eine Wissensgesellschaft, dabei ist es unverzichtbar, die Aus- und Weiterbildung zu stärken. Es muss unser politisches Anliegen sein, Rahmenbedingungen für individuelle und unternehmensspezifische Weiterbildungsangebote zu erhalten und zu entwickeln. Die Förderung über den Europäischen Sozialfonds ist dabei auch für langzeitarbeitslose Menschen eine Chance, wieder in Arbeit zu gelangen.
Ich bin der Meinung, dass es besser ist, in Arbeit zu kommen, statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Die soziale Marktwirtschaft funktioniert nur mit einer starken Sozialpartnerschaft, meine Damen und Herren. Das wollen wir mit unserem Antrag noch einmal unterstreichen. Wir wollen mit dem Antrag erreichen, dass noch mehr Öffentlichkeitsarbeit geleistet wird, und ich denke,
dass Sie unserem Antrag zustimmen. Sie haben ja nun schon signalisiert, dass es ein guter Antrag ist, deshalb herzlichen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
Mir liegen keine Wortmeldungen mehr vonseiten der Fraktionen vor. Ich frage dennoch noch einmal in die Runde: Wünscht noch ein Abgeordneter, das Wort zu nehmen? – Das sieht nicht so aus. Damit bitte ich nun die Staatsregierung, Frau Staatsministerin Dr. Stange.
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Fachkräfte sind das entscheidende Potenzial, damit wir unsere Wirtschaft auch wirklich weiter stabil und nachhaltig entwickeln können. Wir freuen uns darüber, dass wir heute feststellen können, dass die Wirtschaft in Sachsen in guter Verfassung ist. Dies zeigt sich eindrucksvoll an folgenden Zahlen und Fakten:
Im Jahr 2016 rechnen wir mit 2 % Wirtschaftswachstum. Die Zahl der Beschäftigten ist steigend. Die Handwerksdichte liegt im Freistaat Sachsen mit 14,7 Betrieben pro 1 000 Einwohner über dem deutschen Durchschnitt. Überwiegend ist unsere Wirtschaftsstruktur von Klein- und mittleren Betrieben geprägt, was sicherlich einerseits positiv ist, andererseits aber auch ein Problem signalisiert.
Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung wirkt sich unmittelbar positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Sachsen hatte im Jahr 2015 die niedrigste Arbeitslosenquote seit 1990 und zugleich mit rund 1,55 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten den höchsten Beschäftigtenstand seit 1991. Diese positive Entwicklung verleiht uns einerseits Stabilität, gewährt andererseits aber auch gewisse Handlungsspielräume. Wir begleiten diese Entwicklung deshalb sehr aufmerksam, doch dabei erkennen wir gleichzeitig den strukturellen Wandel, von dem hier schon mehrfach die Rede war, der uns auch Sorgen bereitet.
Sie kennen die wesentlichen Trends der demografischen Entwicklung, sie sind bereits in den verschiedenen Redebeiträgen – auch regionalspezifisch – geschildert worden: Die durchschnittliche Lebenserwartung steigt. Die älteren Beschäftigten gehen in den Ruhestand. Seit Anfang der 1990er-Jahre werden weniger Kinder geboren, und deutlich weniger junge Menschen wechseln von der
Schule ins Berufsleben. Damit geht ein erheblicher Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials einher. Die jüngste Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes bestätigt diese Entwicklung, wenn auch inzwischen in etwas abgeschwächter Form.
Ein zweiter Punkt. Die Digitalisierung führt zu veränderten Bedingungen in der Wirtschaft, auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag. Sie eröffnet Märkte, aber auch Chancen. Sie birgt jedoch auch neue Risiken, auf die es zu reagieren gilt; auch dies wurde bereits angedeutet: Wie verändert sich der Arbeitsmarkt, wie verändert sich aber auch unser Leben?
Bei der Analyse der Fachkräfteentwicklung auf dem Arbeitsmarkt stellen wir fest, dass jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer inzwischen an ihren Job auch andere Anforderungen stellen und andere Schwerpunkte setzen. Wichtiger als noch vor einigen Jahren ist ihnen vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf; aber auch die Ansprüche an die Freizeit sind gewachsen.
Die Unternehmen, besonders kleine und mittlere Betriebe, müssen feststellen, dass es zunehmend schwieriger wird, offene Stellen mit gut qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern zu besetzen. Entsprechend verzeichnet die Statistik bereits höhere durchschnittliche Vakanzzahlen für die Besetzung von Stellen. Sicher müssen auch hier einige Betriebe ein wenig umdenken; denn aus der Vergangenheit heraus sind sie verwöhnt, statt Facharbeitern Abiturientinnen und Abiturienten einzusetzen.
Der wachsende Fachkräftebedarf, der sich seit circa ein bis eineinhalb Jahren immer deutlicher abzeichnet, weist jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den verschiedenen Branchen und Regionen auf. Weil immer mehr Schulabgänger ein Studium aufnehmen – wohlgemerkt: wir liegen dabei noch weit unter dem Bundesdurchschnitt –, werden derzeit von den Unternehmen besonders Fachkräfte mit beruflicher Ausbildung gesucht. Viele Lehrstellen für die duale berufliche Ausbildung bleiben leider unbesetzt.
Was ist zu tun? Die langfristige Sicherung ihres Fachkräftebedarfs liegt natürlich zuallererst in der Verantwortung der Unternehmen. Ihre Aufgabe ist es, den eigenen Bedarf zu ermitteln und eigene nachhaltige Wege und Strategien zu finden. Es geht nicht zuletzt darum, mit attraktiven Bedingungen Fachkräfte auszubilden, zu gewinnen und zu halten. Das Angebot von guter Arbeit erweist sich immer mehr als Wettbewerbsvorteil bei der Anwerbung von Fachkräften. Zu guter Arbeit gehören neben guten Löhnen – am besten Tariflöhne, dem stimmen wir natürlich zu – auch gesunde und sichere Arbeitsbedingungen, kontinuierliche Weiterbildung und familienfreundliche Angebote für die Beschäftigten.
Der Staat unterstützt die Unternehmen bei dieser Aufgabe und arbeitet an der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen. Letztlich handelt es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Staatsregierung, Landkreise und Kommunen, Unternehmen und Arbeitnehmervertreter sind gemeinsam gefordert, Lösungswege für die Gewin
In Umsetzung des Koalitionsvertrages hat das SMWA die Fachkräfteallianz Sachsen als Landesgremium ins Leben gerufen. Sie ist neben dem Sozialpartnerdialog und der Arbeitsschutzallianz eine Säule des Projekts „Gute Arbeit“. Es handelt sich um ein Landesgremium aus 29 von der Staatsregierung berufenen Mitgliedern. Die Fachkräfteallianz hat sich im Dezember 2015 konstituiert. Sie besteht aus Gewerkschaften, Unternehmen und Branchenvertretern, den kommunalen Spitzenverbänden,
Industrie-, Handels- und Handwerkskammern, der Regionaldirektion Sachsen, der Bundesagentur für Arbeit und mehreren Ministerien, so unter anderem dem SMWK.
Am 7. April 2016 fand die zweite Sitzung der Fachkräfteallianz statt. Dabei haben sich die Mitglieder auf Arbeitsschwerpunkte für ihre weitere Tätigkeit geeinigt. Ich möchte sechs Handlungsfelder nennen: die bessere Erschließung der vorhandenen Potenziale, die berufliche Eingliederung von Migrantinnen und Migranten und qualifizierte Zuwanderung, eine moderne Schul- und Lernkultur, die Stärkung der dualen Ausbildung, die Verbesserung der Attraktivität der Arbeitsbedingungen, aber auch die Nutzung der Chancen der Digitalisierung.
Diese Schwerpunkte enthalten zahlreiche Bezüge zu aktuellen Politikfeldern, unter anderem der Digitalisierung, der Integration und qualifizierten Zuwanderung sowie der Schulgesetznovelle, und münden in einer gemeinsamen Erklärung der Fachkräfteallianz Sachsen. Die Mitglieder der Fachkräfteallianz werden gemeinsam Maßnahmen und Ziele beraten, Beschlüsse fassen und die entsprechenden Empfehlungen abgeben.
Am 12. April 2016 hat das Kabinett die vom SMWA aufgestellte Fachkräfterichtlinie verabschiedet; darüber wurde hier bereits berichtet. Damit fördert der Freistaat regionale Maßnahmen auf Initiative der Landkreise und kreisfreien Städte sowie sachsenweite Projekte auf Initiative des SMWA zur Fachkräftesicherung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Tischendorf kritisierte vorhin, dass sie zu spät gekommen sei und man sich nicht habe vorbereiten können. Das SMWA hat die Fachkräfterichtlinie frühzeitig mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten vorbereitet. Insofern konnten sich die regionalen Netzwerke bereits bilden, und die Projektanträge werden jetzt auch frühzeitig eingebracht werden können.
Für die regionale Förderung erhalten die Regionen jährlich ein Regionalbudget, in dessen Rahmen sie Fördermaßnahmen beantragen können. Erste regionale Planungen sind deshalb bereits auf dem Weg. Ein erstes sachsenweites Projekt ist das Programm „Arbeitsmarktmentoren für Flüchtlinge“, welches das Kabinett in seiner Sondersitzung am 4. März 2016 beschlossen hat. Hierzu wird das SMWA voraussichtlich im Mai 2016 einen
Projektaufruf veröffentlichen, und ich denke, das schließt eine sehr wichtige Lücke, gerade, wenn es um die Integration von Migrantinnen und Migranten in den sächsischen Arbeitsmarkt geht.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag hat ein unmittelbares Interesse, über die Arbeit und die Ergebnisse der Fachkräfteallianz Sachsen sowie über die Umsetzung der Fachkräfterichtlinie zeitnah unterrichtet zu werden. Die von der Fachkräfteallianz erarbeiteten Ergebnisse können wichtige Anregungen für ein gemeinsames Wirken zur Verbesserung der Fachkräftesituation geben und in die Arbeit des Landtages einfließen. Damit leistet die Fachkräfteallianz einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Der Antrag greift diese zentralen Themen und Entwicklungen auf und wird aus der Sicht des SMWA und der Staatsregierung befürwortet. Ich bin froh, dass diese Diskussion auch hier im Landtag geführt wurde und dadurch öffentlich deutlich wird, welche Anstrengungen die Staatsregierung unternimmt, um das Problem der Fachkräftegewinnung in den kommenden Jahren zu bewältigen.
Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Meine Damen und Herren, das Schlusswort haben die Fraktionen CDU und SPD. Für die Fraktionen hält das Schlusswort Herr Abg. Homann; bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal dafür bedanken, dass wir diese Diskussion hier im Sächsischen Landtag führen konnten. Herr Tischendorf, wie man es macht, macht man es falsch. Wenn man nicht diskutiert, ist es falsch, wenn man diskutiert, ist es falsch.