Jahren erhalten. Ich verwende dafür gerne ein Bild: Sachsen befindet sich wie ein Rennpferd mitten im Lauf. Wenn es ab 2020 ausgebremst würde, weil wir nicht mehr in der Lage wären, die Forschungsinfrastruktur zu erneuern, würde dieses Rennpferd ins Straucheln geraten, was natürlich auch Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung hätte.
Vielen Dank für die Ausführungen, Frau Ministerin. Wir kommen jetzt zur Fragerunde. Es beginnt die CDU-Fraktion.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Frau Staatsministerin! Herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Ich möchte noch einmal zu deren Beginn zurückkehren. Sie sprachen über die Strukturfonds. Ich möchte Sie gerne fragen, ob Sie uns darstellen könnten, wie sich die Strukturfondsmittel sowohl aus dem ESF als auch aus EFRE auf die Regionen Leipzig, Chemnitz und Dresden verteilen.
Das tue ich gern. Ich hatte bereits angedeutet, was uns in Sachsen ab 2021 eventuell erwartet. Ähnliches haben wir heute bereits innerhalb von Sachsen. Sowohl bei ESF als auch bei EFRE liegen der Förderung operationelle Programme zugrunde, die gemäß der Vorgaben der EU unterscheiden zwischen stärker entwickelten Regionen – eine solche ist Leipzig, mit entsprechend geringerer Mittelausstattung – und Übergangsregionen – solche sind Chemnitz und Dresden.
Zwischen Dresden und Chemnitz gibt es innerhalb des operationellen Programms keine Unterschiede. Von daher möchte ich dazu kurz Zahlen nennen.
Für die Region Dresden stehen uns in dieser Förderperiode im Europäischen Sozialfonds ESF rund 36,6 Millionen Euro zur Verfügung. An EFRE-Mitteln stehen in den drei Linien, die ich vorhin genannt habe – Forschungsinfrastruktur für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, bauliche Infrastruktur an Hochschulen und energieeffiziente Baumaßnahmen – in der Region Dresden insgesamt rund 182 Millionen Euro zur Verfügung. In Summe sind es bei ESF und EFRE für die Region Dresden 218,7 Millionen Euro.
Für die Region Chemnitz, die gleichbehandelt wird, liegt die ESF-Förderung bei 44,3 Millionen Euro, für die drei EFRE-Förderlinien bei 109 Millionen Euro. Insgesamt stehen für die Region Chemnitz 153 Millionen Euro zur Verfügung.
Entsprechend sieht es für die Region Leipzig deutlich ungünstiger aus. Für die ESF-Förderung bedeutet das, dass wir dort rund 11,1 Millionen Euro zur Verfügung haben, an EFRE-Mitteln für die Infrastruktur rund 32 Millionen Euro. In Summe sind es 43,5 Millionen Euro, deutlich weniger als für die Regionen Dresden und Chemnitz.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin! Sie hatten ausgeführt, in welche Bereiche in der jetzt fast vergangenen Förderperiode sowohl ESF- als auch EFRE-Gelder fließen. Meine Frage dazu: Welche dieser Bereiche im Hochschulwesen weisen eine besondere Abhängigkeit von europäischen Fördergeldern auf – unabhängig von Forschungskooperationen, also tatsächlich auf Fördermittel bezogen? Welche wären bei einem deutlichen Rückgang bzw. bei einem Wegfall der Mittel tendenziell in ihrer Existenz bedroht?
Ich beginne einmal von hinten. Faktisch sind alle Bereiche bedroht. Die Frage ist, wie die Aufteilung zwischen ESF und EFRE erfolgen wird. Aber Sie sehen schon an der Verteilung zwischen ESF- und EFRE-Mitteln, dass der größere Anteil an europäischen Strukturfondsmitteln EFRE-Mittel sind.
Wir haben jetzt seit über 25 Jahren einen Aufbau von Infrastruktur an den Hochschulen, teilweise auch schon Erneuerung. Die Infrastruktur – ich erinnere an den großen Gerätepark allein in der Medizin – bedarf aber einer regelmäßigen Erneuerung, eigentlich alle fünf Jahre, wenn wir es uns genau anschauen. Das heißt, wir stehen wieder vor einem solchen Rollback der Erneuerung der Infrastruktur. Deswegen wird ein großer Teil vor allem die Infrastruktur betreffen.
Nicht minder will ich aber unsere Sorge zum Ausdruck bringen, was die ESF-Mittel angeht. Ich habe es erläutert: Gerade unsere großen Nachwuchsforschergruppen attrahieren in erheblichem Maße auch international junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Das ist ein riesengroßes Pfund, das wir haben. Infrastruktur nützt uns nur dann etwas, wenn wir Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler haben. Insofern haben wir schon ein Interesse daran, dass in beiden Bereichen ein hohes Niveau erreicht wird.
Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Sie hatten schon global etwas zur Einschätzung der neuen Förderperiode gesagt und erwähnt, dass Sie sich natürlich wünschen, dass die Mittel weiterhin in diesem Maße fließen. Nichtsdestotrotz möchte ich nachfragen, mit welchen konkreteren Positionen Sie als Staatsregierung im Hinblick auf die neue Förderperiode auftreten und wo die Interessen Sachsens liegen.
Die Interessen liegen auf mehreren Gebieten. Ich konzentriere mich jetzt erst einmal nur auf das operationelle Programm, weil die Diskussion über
Erfreulich ist, dass nach dem Willen der Europäischen Kommission die Strukturfondsförderung auch für die Jahre 2021 bis 2027 fortgesetzt werden soll und dass sie auch künftig vermutlich erst einmal allen Regionen zugute kommen soll. Die EU muss jedoch auf aktuelle politische Herausforderungen reagieren – einige habe ich bereits genannt –, was entsprechende Auswirkungen auf die Strukturfonds haben wird.
Während Deutschland in der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 insgesamt rund 19,5 Milliarden Euro Strukturfondsmittel erhält – ESF- und EFRE-Mittel –, sind für die kommende Förderperiode nur 15,7 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Das wäre, was Deutschland anbelangt, ein Rückgang von 20 %. Wie sich das dann konkret auf Sachsen auswirkt, können wir heute noch nicht abschätzen. Die Verhandlungen laufen noch; ihr Ausgang kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht eingeschätzt werden.
Kritisch erscheint allerdings schon jetzt, dass die Entwürfe der Kommission beispielsweise für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien und Polen ein Mittelvolumen beinhaltet, das um ein Drittel geringer sein wird als in der gegenwärtigen Förderperiode. Das hätte natürlich unmittelbar auf Sachsen Auswirkungen.
Frau Staatsministerin! Sie hatten erwähnt, dass 62 Nachwuchsforschergruppen gefördert wurden und dadurch insgesamt 400 Wissenschaftler in den letzten Jahren gefördert werden konnten. Sie hatten darauf abgestellt, dass sich auch sehr viele Forscher außerhalb Sachsens angesprochen fühlten: Haben Sie dazu Zahlen, was wir außerhalb Sachsens akquirieren konnten und auf welche Art und Weise Leute hiergeblieben sind, sodass wir einen Mehrwert an Forschung generieren konnten?
Darüber haben wir hier natürlich keine Statistik, wie viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus anderen Bundesländern oder aus dem internationalen Raum kommen. Fakt ist, dass wir in den meisten Fällen internationale Forschergruppen haben. Das heißt, es sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die auf ihrem Niveau spitze sind. Denn die Nachwuchsforschergruppen haben vor allen Dingen das Ziel, exzellente Forschungen zu fördern. Exzellente Forschung heißt, dass diese Nachwuchswissenschaftler in einem hochkompetitiven Verfahren ausgewählt wurden. Ich hatte es ja eingangs gesagt: Je attraktiver unsere Forschungsbedingungen sind – und die sind attraktiv, weil sie eine vergleichsweise aktuelle, neue und moderne Infrastruktur mit sich bringen –, desto mehr internationale Wissenschaftler ziehen wir auch an. Dabei ist gar nicht beabsichtigt, dass diese alle in Sachsen bleiben, sondern diese
Wissenschaftler führen ihre Forschungsprojekte hier durch, vielleicht noch ein zweites Forschungsprojekt und werden dann natürlich auch international weiterziehen.
Insofern liegt es nicht in der Natur der Sache, dass Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler am Standort ihres Forschungsprojektes bleiben.
Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Auch ich möchte zunächst zu der nichtwettbewerblichen Forschungsförderung, also zu den Strukturfonds, sprechen und diesbezüglich nachfragen: Wie schätzen Sie hier die Entwicklung in der Zukunft ein, was den Anteil der EFRE-Mittel für die Forschungsförderung angeht, der derzeit bei ungefähr 40 % liegt? Wenn es insgesamt weniger wird, besteht ja die Möglichkeit, entweder den Anteil zu erhöhen bzw. beizubehalten oder sich dafür in Ihrem Haus einzusetzen. Wie bereiten Sie Mindereinnahmen vor? Denn es geht ja um große Investitionen. Wie bereiten Sie sich also für künftige Jahre vor, falls es doch weniger wird?
Zunächst zur ersten Frage: Wir haben noch keine Entscheidung getroffen, wie die Aufteilung erfolgen soll, da momentan erst Gespräche darüber geführt werden, über wie viel Geld wir überhaupt reden. Ich würde stark dafür plädieren, dass wir auch zukünftig einen nennenswerten Anteil im Bereich der ESFFörderung haben. Das ist ja immer ein Punkt, der auch im Freistaat diskutiert wird – auch im Arbeitsmarktbereich –, weil er den unmittelbaren Arbeitsmarkt betrifft. Ich hatte es gerade im Bereich der Nachwuchswissenschaftlergruppen erläutert: Wir müssen ein großes Interesse daran haben, Nachwuchsforschergruppen zu attrahieren und zu gewinnen – auch in größerer Anzahl –, um Promotionen in dieser Größenordnung fördern zu können, denn Promotionen sind auch finanziell recht attraktiv für die Promovendinnen und Promovenden.
Wie weit wir zukünftig noch Maßnahmen und Projekte für den Studienerfolg benötigen hängt davon ab, inwieweit es uns gelingt, diese Projekte in den dauerhaften Betrieb der Hochschulen zu implementieren, also zum normalen Alltag werden zu lassen. Dann würde es sich sowieso ausschließen, diese Förderung durchzuführen. Ich denke aber, dass wir beim Thema Studienerfolg Möglichkeiten brauchen, um der Digitalisierung im Bereich des Studiums und der Lehre mehr Push zu geben.
Lange Rede – kurzer Sinn: Ich würde stark dafür plädieren, dass wir diese ESF-Mittel in gleicher Dimension, also in gleicher Verteilung behalten. Damit stellt sich übrigens in beiden Fällen immer die Frage: Was tut der Freistaat ab dem Jahr 2021, wenn die Mittel nicht mehr in der jetzigen Größenordnung vorhanden sind? Wir haben es jetzt gerade aktuell versucht, indem wir zwischen Leipzig und dem Rest Sachsens, also Dresden und Chemnitz, versucht
haben, durch die Forschungsmittel, die wir selbst als Land haben – Titelgruppe 70 –, ein Stück weit Ausgleich zu geben oder durch das Initiativbudget der Hochschulen einen gewissen Ausgleich zu ermöglichen.
Der Freistaat wird das nicht zu 100 % kompensieren können, ich plädiere aber ausdrücklich dafür. Deshalb haben wir auch damit angefangen, gerade was die Einwerbung von europäischen Großforschungsprojekten angeht – Sie erinnern sich, dass wir im Haushalt extra einen neuen Titel eingebracht und aufgenommen haben, um europäische Forschungsprojekte wie beispielsweise derzeit über „Horizon 2020“ einwerben zu können, um auf diesem Weg Infrastruktur mit zu generieren. Das wird diese Lücke aber nicht vollständig kompensieren. Von daher gehe ich davon aus: Wenn wir wissen, in welcher Größenordnung die Förderung erfolgt, werden wir ab dem Jahr 2021 auch Vorsorge im Haushalt treffen müssen, um die Infrastruktur an den Hochschul- und Forschungseinrichtungen auf einem hohen Level zu halten.
Wir kommen jetzt unter Einbeziehung des nächsten Themenkomplexes „Industriekultur“ zu weiteren Fragen. Diesmal beginnt die SPD-Fraktion. Möchte die SPD-Fraktion Fragen stellen? – Frau Kliese, bitte.
Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Vielen Dank für die Möglichkeit, hier Fragen stellen zu können. Meine Fraktion wollte sich nach dem aktuellen Stand der Vorbereitungen für das Jahr der Industriekultur erkundigen, weil dazu verschiedene Fragen aus der Bevölkerung auf uns zukommen. Vielleicht können Sie uns diesbezüglich ein wenig weiterhelfen.
Vielen Dank für die Frage, die mir die Möglichkeit gibt, auch hier im Plenum noch etwas zum Jahr der Industriekultur zu sagen. Ich möchte daran erinnern, dass wir im Jahr 2020 die 4. Sächsische Landesausstellung haben werden. Die 4. Sächsische Landesausstellung zur Industriekultur wird sich auf die Region Südwestsachsen, also auf den Großraum Chemnitz, konzentrieren. Wir sind momentan mitten in den Vorbereitungen. Ich denke, es sind alle nicht nur sehr gespannt, sondern auch intensiv in der Vorbereitung für diese Vierte Sächsische Landesausstellung.
Wir wollen diese 4. Sächsische Landesausstellung – das schon mit dem Beschlussjahr 2014 festgelegt wurde – in ein Jahr der Industriekultur einbetten, um auch allen anderen Regionen und Initiativen, die sich mit dem Thema Industriekultur befassen, die Möglichkeit zu geben, sich zu vernetzen, zu koordinieren und sichtbar zu werden, und zwar sowohl innerhalb Sachsens als auch darüber hinaus. Wir haben jetzt damit begonnen, die Kulturstiftung des Freistaates mit der Vorbereitung des Jahres der Industriekultur zu beauftragen. Dort ist jetzt eine Koordinierungsstelle für das Jahr der Industriekultur eingerichtet, deren Aufgabe es ist, Information, Beratung, Förderung, Vernetzung und Koordinierung vorzunehmen.
Die Koordinierungsstelle wird mit Blick auf das Jahr 2020 diese Aktivitäten intensivieren und auch gezielte Beteiligungen hervorrufen. Das sehen wir auch im Raum Leipzig sowie im Raum Dresden bis in die Oberlausitz hinein.
Zur Bewältigung der Aufgaben wird die Kulturstiftung schon in diesem Jahr befristet zusätzliches Personal einstellen. Derzeit ist die Koordinierungsstelle noch mit einer Person besetzt, sie soll aber um zwei weitere Projektbeschäftigte erweitert werden. Das angestrebte Projektbudget beträgt derzeit rund 634 000 Euro, die sich vorbehaltlich des Landtagsbeschlusses in dem Doppelhaushalt 2019/2020 aufteilen.
Was werden wir tun? Die Unterstützung industriekultureller Aktivitäten wird vonstatten gehen. Allerdings müssen wir auch hier die Erwartungshaltung ein wenig bremsen, denn wir haben bereits sechs dezentrale Orte für die Landesausstellung. Es wird nicht vorrangig darum gehen, dass wir neue Stätten der Industriekultur fördern, sondern vor allem sollen die Stätten der Industriekultur, die es heute schon gibt, die Möglichkeit erhalten, im gleichen Zug – beispielsweise bei der ITB 2019 – unter einer Dachmarke mitzulaufen.
Es wird ein Webportal geben, das derzeit im Aufbau begriffen ist, um damit die Möglichkeit zu schaffen, sich selbst im Jahr der Industriekultur sichtbar zu machen. So viel dazu, um nur einige Teile zu benennen.
Sehr geehrte Frau Staatsministerin, ich komme auf den ersten Themenkomplex zurück. Sie hatten erwähnt, dass es einige hochschulübergreifende Studienerfolgsprojekte gibt. Können Sie etwas intensiver ausführen, welche insbesondere hochschulübergreifenden von den Erfolgsprojekten ganz konkret aus ESF-Mitteln finanziert worden sind und welche auch im Moment daraus finanziert werden?
Hochschulübergreifende Studienerfolgsprojekte gibt es momentan nicht, sondern wir haben ganz konkret auf die Hochschulen bezogene Studienerfolgsprojekte. Diese Studienerfolgsprojekte sind auch im regelmäßigen Austausch miteinander, um sie gegebenenfalls auch auf andere Hochschulen zu übertragen.
Aber antragsberechtigt ist immer die einzelne Hochschule. In der Regel ist es eine Gruppe von Hochschullehrern, die das beantragt. Das Ziel ist aber, dass sie in einen Austausch treten. Deswegen gibt es auch einen regelmäßigen Austausch dieser Studienerfolgsprojekte, um sie dann übertragbar zu machen.
Fachkräftemangels – man sprach schon von einer Schicksalsfrage für Europa – eine relativ starke Förderung, Stichworte sind „Horizon 2020“, ESF, ESFRI etc.
Angesichts möglicherweise zukünftiger Schicksalsfragen für Europa – und auch, wenn ich den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz Alt richtig verstanden habe –: Wird sich Sachsen zukünftig für eine stärkere Unterstützung und Förderung der Geistes- und Sozialwissenschaften einsetzen und sich auch auf EU-Ebene in Richtung Förderkultur einbringen?
Es gibt ein Positionspapier Sachsens, das auch in die Beratungen zur Fortschreibung von „Horizon 2020“, das nach 2020 „Horizont Europa“ heißen wird, eingebracht wird. Dabei ist unter anderem ein Punkt, dass die Möglichkeiten, geisteswissenschaftliche Programme zu fördern, verstärkt werden sollen. Es ist in der Tat ein Desiderat. Das hat etwas damit zu tun, dass das Thema „Anwendungsnahe Forschung“ vonseiten der Europäischen Kommission sehr eng gefasst und daher geisteswissenschaftliche Forschung zwar auch gefördert wird, aber nicht in gleicher Größenordnung.
Das ist also ein kritischer Punkt, der von uns auch gesehen wird und für den wir uns in der laufenden Diskussion, bei der Fortschreibung dieses Programms, einsetzen.