det wird. Wir sind aber der festen Überzeugung und zuversichtlich, dass wir uns insgesamt in der Schrittfolge, die letztlich auch durch die weitere Entwicklung bei der EU bestimmt wird, bewegen.
Die Landesregierung arbeitet zurzeit an dem Grundgerüst für die finanzielle Gewichtung der vorgesehenen Förderschwerpunkte und Fördermaßnahmen. Es gibt insofern keine operationellen Programme der Ressorts, sondern es gibt am Ende nur das eine operationelle Programm und das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum, das aber auch in gewisser Weise damit verzahnt ist.
Ich bitte um Verständnis, dass sich die Landesregierung zunächst selbst koordinieren und zu einer sicherlich noch nicht abschließenden, aber vorläufigen Meinungsbildung kommen muss. Dieses Konzept wird bis Mitte Juni 2006 stehen und wir werden es dann mit Ihnen im Landtag diskutieren. Es beinhaltet dann schon den Vorschlag für die Verteilung der Mittel auf die jeweiligen Maßnahmen und hat insofern eine hohe Transparenz.
Parallel hierzu werden wir die Langtexte für die operationellen Programme und das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum entwerfen, in die auch die so genannten Ex-ante-Evaluationen einfließen. Sobald das Kabinett sich auf diese Entwürfe verständigt hat - das wird voraussichtlich Ende Juli 2006 möglich sein -, werden wir auch diese mit dem Landtag diskutieren. Zwei wesentliche Grundbausteine - ich sagte es schon - kennen Sie mit der sozioökonomischen Analyse und den Förderprioritäten ohnehin schon.
Abschließend will ich Ihnen noch eine Orientierung zu dem weiteren Zeitablauf auch auf anderer Ebene geben. Seitens der Europäischen Kommission wird damit gerechnet, dass sich die Verabschiedung der Strukturfondsverordnung zeitlich verzögern wird. Sie ist nunmehr für den 21. Juli 2006 vorgesehen. Anfang Mai hat sich noch der Ecofin-Rat über einige wesentliche Punkte verständigt. Wir gehen davon aus, dass sich die Kommission diese Verständigung zu Eigen machen wird. Dabei geht es beispielsweise um die Berücksichtigung der Mehrwertsteuer auf der kommunalen Ebene, einen bekanntlich hochgradig umstrittenen Punkt, und bestimmte Details im Zusammenhang mit dem auch für uns wichtigen Problem der Additionalität.
Die Verabschiedung der strategischen Leitlinien für den Einsatz der Strukturfonds, aus denen sich dann auch die Einzelheiten für das so genannte Earmarking, das heißt die Frage, inwieweit sich der Lissabon-Prozess in den jeweiligen Bereichen widerspiegeln muss, ergeben werden, soll auf europäischer Ebene im September 2006 erfolgen. Wie von Herrn Czeke schon erwähnt, arbeiten wir auch insofern noch immer auf der Grundlage von Entwürfen, von denen wir wissen, dass sie sich in Teilbereichen schon wieder stark relativiert haben.
Die formale Einreichung des nationalen strategischen Rahmenplans und der operationellen Programme für den EFRE und den ESF wird nach Auskunft der Kommission daher nicht vor Oktober 2006 erfolgen können. Um trotzdem keine Verzögerungen beim Anfahren der Programme zu erleiden, bittet die Kommission die Mitgliedstaaten bzw. die deutschen Länder, ab Juli 2006 in informelle Konsultationen über die Programme und damit auch über die Vorstellungen der Länder mit der Kommission einzutreten. Darauf sind wir in jedem Fall vorbereitet, auch wenn es sich im eigentlichen Sinn aus
Da die ELER-Verordnung formal nicht vor dem In-KraftTreten der Strukturfondsverordnung gültig wird, verzögert sich selbstverständlich auch der formale Einreichungstermin für das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum. Am Ende wird sich das alles in der Phase zwischen Oktober und Dezember 2006 sehr konzentriert in Brüssel im Genehmigungsverfahren entwickeln. Ich bin zuversichtlich, dass wir in einer guten Verständigung mit Brüssel auf der Grundlage dessen, was wir letztlich gemeinsam entwickelt haben, zu einem vernünftigen Ergebnis kommen werden. - Danke schön.
Danke sehr, Herr Staatsminister. - Für die SPD-Fraktion spricht der Abgeordnete Herr Miesterfeldt. Bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, wir wollten jetzt ein wenig frische Luft schnappen - viele wollen es wahrscheinlich -, wir gingen dazu auf den Domplatz und fragten dort einige Bürgerinnen und Bürger, was operationelle oder auch operative Programme seien. Ich meine, man würde mehr in Richtung Auseinandersetzung in der Medizin Vermutungen äußern als in die Richtung, über die wir jetzt zu reden haben.
Wir dürfen davon ausgehen, dass sowohl der Legislative als auch der Exekutive dieser Landesverwaltung durchaus bewusst ist, worum es bei den operationellen oder auch operativen Programmen geht, nämlich um die weitere notwendige sozioökonomische Entwicklung unseres Landes, damit wir den Entwicklungsrückstand, den wir nach wie vor in Deutschland und auch in Europa haben, aufholen.
Dem Landtag - das darf ich auch als Neuer so sagen - ist dieses Thema immer sehr wichtig gewesen; das kann man den Landtagsprotokollen entnehmen, sowohl aus dem Jahr 2003 als auch aus den Jahren 2004/2005. Es hat sogar einmal eine Drucksache gegeben, einen Antrag von PDS, CDU, FDP und SPD, die die Überschrift trug „Strategische Leitlinien, Konzepte und Schwerpunkte der Landesregierung zur EU-Förderpolitik 2007 bis 2013 vor Beschlussfassung mit Landtag beraten“. So ist es im Protokoll vom 27. Mai 2005 zu lesen.
Uns ist bewusst, dass für die Erstellung der operativen oder operationellen Programme die Exekutive zuständig ist. Zu Recht dürfen wir sowohl das Informationsrecht als auch das Budgetrecht für den Landtag einfordern. Beim Budgetrecht ist die Schnittstelle zwischen der Exekutive und der Legislative in besonderer Weise deutlich.
Trotz aller Diskussionen - von Streit will ich gar nicht reden - über Rechte oder Termine sollten wir nicht aus den Augen verlieren, worum es bei diesem Thema eigentlich geht, damit mit dem Einsatz der EU-Fonds bestimmte politische Ziele erreicht werden. Zwei will ich nennen: Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes, Verbesserung der Beschäftigungssituation. Darüber herrscht, glaube ich, in diesem Hause ein breiter Konsens, vielleicht auch bei der Prioritätensetzung, wie diese Ziele erreicht werden können, nämlich durch die Entwicklung von Forschung und Innovation, über die Priorität Bildung und die Priorität Investitionsförderung sowie den Abbau von Finanzierungshemmnissen.
Deshalb können wir diesen Antrag inhaltlich und in seiner Zielrichtung mittragen. Die SPD-Fraktion stellt einen Änderungsantrag, nach dem die Angabe „bis zum 15. Juni 2006“ durch die Wörter „zeitnah nach der Befassung im Kabinett“ ersetzt werden soll. Das soll nicht darüber hinwegtäuschen, meine Damen und Herren, dass zügiges Handeln auf jeden Fall geboten ist. - Danke schön.
Danke sehr, Herr Abgeordneter Miesterfeldt. Sie wiesen selbst darauf hin, dass Sie ein Neuer sind. Sie haben heute Ihre erste Rede im Parlament gehalten. Wir wünschen Ihnen persönlich alles Gute und für die Arbeit Erfolg.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, der Landtag ist sich darin einig, dass er nicht nur informiert werden will, sondern dass er auch mitreden will.
Herr Kollege Miesterfeldt hat auf den Beschluss des Landtages hingewiesen, den alle Fraktionen getragen haben und der eindeutig davon ausgeht, dass der Landtag vor der Beschlussfassung darüber informiert wird. Deshalb kann ich nicht nachvollziehen, warum Sie mit Ihrem Änderungsantrag auf einen Zeitpunkt nach der Befassung im Kabinett abstellen wollen; denn wir wissen doch alle, dass wir als Landtag dann zwar noch informiert werden, dass aber unsere Anregungen ganz sicher nicht in eine neue Kabinettsbefassung münden werden. Insofern ist das eigentlich abgeschlossen und der Landtag wird nur informiert. Zum Mitreden ist dann wieder keine Möglichkeit mehr da.
Deshalb, meine Damen und Herren, möchte ich die Landesregierung an dieser Stelle auffordern, uns so schnell wie möglich, gegebenenfalls auch nur über Eckpunkte, zu informieren. Es muss noch nicht auf jede Zahl genau sein. Aber die Landesregierung sollte uns informieren, damit wir zumindest wissen, wo denn die Schwerpunkte liegen, damit wir uns gegebenenfalls im Ausschuss über die Punkte verständigen können, über die man vielleicht noch einmal nachdenken kann. Die endgültige Entscheidung - dessen ist sich der Landtag sehr wohl bewusst - liegt bei der Landesregierung. Sie muss diese Programme letztendlich auf den Weg bringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! In dem Zusammenhang möchte ich noch darauf hinweisen, dass sich mittlerweile auch die finanzielle Vorausschau im Vergleich zu den Beratungen im letzten Jahr deutlich verändert hat. Selbst die Information, die wir im Europaausschuss im Februar, glaube ich, bekommen haben, hat sich noch einmal durch die Beschlussfassung im Europäischen Parlament geändert, als das Parlament noch einmal 4 Milliarden € an Haushaltsmitteln, die uns die Regierungschefs versagt hatten, oben draufgepackt hat. Es wäre natürlich sehr interessant, Herr Staatsminister Robra, auch dazu vielleicht neuere Zahlen zu erfahren,
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die FDP-Fraktion wird dem Antrag der Linksfraktion zustimmen. Ich möchte an dieser Stelle nur einer Sorge Ausdruck verleihen. Der Herr Finanzminister ist zurzeit nicht da. Aber der Pressemitteilung, die er im Rahmen des Besuchs der Tagung des regionalen Begleitausschusses herausgegeben hat, ist so ein bisschen die Gefahr zu entnehmen - zumindest lese ich das heraus; man kann mir unterstellen, dass ich wieder das Böse sehe -, dass man bei knapper werdenden Finanzmitteln sozusagen der Kofinanzierung europäischer Mittel nicht mehr in vollem Umfang nachkommen möchte.
Meine Damen und Herren! Der Landtag sollte sich auch der Tatsache bewusst sein, dass gerade diese Mittel sowohl für Arbeitsmarktmaßnahmen als auch zum Aufbau der Infrastruktur und Ähnlichem gebraucht werden. Wir sollten alle gemeinsam die Anstrengung unternehmen, möglichst viele dieser Mittel zu binden. Ich bitte die Landesregierung, gegebenenfalls auch darüber noch einmal nachzudenken und alles, was wir aus Brüssel angeboten bekommen, so weit es eben geht kozufinanzieren, damit unser Land eine weitere Entwicklung nehmen kann. - Vielen Dank.
Danke sehr, Herr Abgeordneter Kosmehl. - Für die CDUFraktion spricht der Abgeordnete Herr Borgwardt. Bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn meiner Ausführungen zum Antrag der Linkspartei.PDS lasse ich anklingen, dass die CDUFraktion dem Antrag in der Drs. 5/15 - der Kollege Miesterfeldt wies bereits darauf hin - zustimmen könnte, sofern der Landesregierung eine zeitnahe Unterrichtungsfrist gemäß der Landtagsinformationsvereinbarung, also ohne konkrete kalendarische Datumsangabe, eingeräumt wird.
Die genannte Frist bis zum 15. Juni halten wir für wenig sachdienlich, da - die Landesregierung ging unter anderem bereits darauf ein - die entscheidende Befassung des Kabinetts erst am 20. Juni erfolgen wird, sodass am 15. Juni nur ein unabgestimmter Vorentwurf zur Unterrichtung des Parlaments vorliegen könnte. Ich denke, es entspricht dem Selbstverständnis unseres Hohen Hauses, dass wir uns nur mit im Kabinett abgestimmten Entwürfen befassen sollten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich nun auf den generellen Rahmen des Programmierungsprozesses kurz eingehen. Im Rahmen der Vorbereitung meiner Fraktion auf die Förderperiode 2007 bis 2013 wurden von uns in der letzten Woche auch Fachgespräche in Brüssel durchgeführt, insbesondere mit der Generaldirektion „Regionalpolitik“. Wir gehen davon aus, dass durchaus die Möglichkeit besteht, den Entwurf des operationellen oder operativen Programms - wir müssen uns dann einmal auf eine Sprachregelung einigen - 2007 bis 2013 des Landes Sachsen-Anhalt noch bis zum dritten Quartal 2006 vor der endgültigen Einreichung in Brüssel parlamentarisch zu beeinflussen.
Es ist davon auszugehen, dass im Hinblick auf die bisherigen Vorarbeiten in Sachsen-Anhalt und die noch offenen rechtlichen Vorgaben seitens der EU mit der entgültigen OP-Einreichung durch die Landesregierung sicherlich kaum vor Oktober 2006 zu rechnen ist.
Ursächlich für die vergleichsweise späte Landtagsbefassung - das wurde auch schon erwähnt - sind die verspätet beschlossene finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 der Europäischen Union, die noch nicht verabschiedeten notwendigen Verordnungen der EU sowie die bisher nur als Entwurf vorliegende strategische Rahmenplanung des Bundes, anhand derer die Kommission das operative oder operationelle Programm Sachsen-Anhalts prüfen und genehmigen kann. Es liegt somit nicht an der Landesregierung, dass die Parlamentsbefassung erst zum jetzigen Zeitpunkt und nur unter einem gewissen Zeitdruck erfolgen kann.
Die strategische Rahmenplanung des Bundes ist notwendig, da diese die koordinierende Funktion zwischen den deutschen Ländern und dem Bund übernommen hat. Ferner liegen auch die strategischen Leitlinien der Europäischen Union noch nicht vor, die zur Umsetzung der Lissabon-Strategie notwendig sind. Da mit der Verabschiedung der Verordnung der Europäischen Union erst Ende Juli 2006 zu rechnen ist - darauf wurde ebenfalls schon hingewiesen -, beginnt die formale Frist zur Möglichkeit der Abgabe des operationellen Programms erst dann zu laufen.
Die bisherigen Gespräche zwischen dem Land und der Europäischen Union basieren vielfach auf Entwürfen der notwendigen, noch nicht verabschiedeten Rechtsgrundlagen der EU und des Bundes sowie auf dem Entwurf des operationellen Programms des Landes Sachsen-Anhalt. Die Absprachen bzw. Konsultationen auf Entwurfsbasis sind notwendig, um ohne zeitliche Verzögerung im Jahr 2007 mit der EU-Strukturfondsförderung beginnen zu können und den Haushaltsplan 2007 auf die notwendigen Kofinanzierungsbedarfe auszurichten.
Gleichwohl geht die CDU-Landtagsfraktion davon aus, dass die Landesregierung substanzielle politische Bedenken im Rahmen der rechtlichen Vorgaben des Landtagsinformationsgesetzes bzw. der Landtagsinformationsvereinbarung beachtet.
Vielen Dank. Wir bitten um die genannte Änderung. Sie als beantragende Fraktion müssten sich dann dazu äußern, ob Sie diese Änderung mittragen würden. - Danke.
Danke sehr, Herr Abgeordneter Borgwardt. - Herr Abgeordneter Czeke, Sie haben die Möglichkeit, zu erwidern.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Borgwardt, fachlich habe ich keine Einwände. Wir gehen aber auch davon aus, dass die europäische Ebene ihre Entwürfe, wenn sie sie dann im Juli bestätigt, natürlich nicht in Bausch und Bogen, wie es vorhin Frau Hüskens gesagt hat, einen Tag vorher in den Papierkorb schmeißt. Also wir wissen schon um den Rahmen.
Die Reduzierung auf unserer Ebene: Wir haben doch, sage ich einmal, aufgrund der jetzigen Strickung, dass
wir nach dem Rahmenplan verfahren, wesentlich größere Gestaltungsmöglichkeiten. Es geht um die Feinjustierung. Dass das nicht auf den Cent genau passieren kann, trotz der Kürzung, ist klar. Da wir uns aber schon länger ein Jahr damit befassen und auch wissen, wie die Untersetzung sein muss, sollte schnell gehandelt werden. Ich will nicht ein Gespenst an die Wand malen: Das Parlament trifft sich im Juli noch einmal, im August aber nicht, sodass dann wirklich Zeit verloren geht.
Wir hatten allerdings auch die Information aus dem Begleitausschuss, dass sich das Kabinett doch schon eine Woche vorher damit befassen würde. Für den 21. Juni steht eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses an. Dieser hat es schon auf der Tagesordnung, sodass wir eben in unserem Antrag als Termin den 15. Juni formuliert haben. Unser Antrag in der Drs. 5/15 trägt nun schon ein sehr frühes Datum.
Ich kann mich dem Kollegen Kosmehl eigentlich nur anschließen: Auch wenn das noch der Entwurf ist - die Eckzahlen -, werden wir von unserem Budgetrecht Gebrauch machen und das im gemeinsamen Miteinander ausloten. Da es uns um Arbeitsplätze und um die Belebung der Wirtschaft geht, sollten wir schnellstmöglich handeln.
Nun werde ich mich nicht an dem 15. Juni stoßen. „Zeitnah“ ist wieder ein nicht definierter Begriff. Wenn das dann so ist - Herr Robra hat es auch zugesagt -, werden wir, wenn das Hohe Haus dem Antrag fraktionsübergreifend folgt, natürlich die Änderung hinnehmen. - Danke.
Gut, Herr Czeke. Die Antragstellerin übernimmt also den Vorschlag, dass wir in dem Antrag in der dritten Zeile nach dem Wort „Landtag“ die Wörter „bis 15. Juni 2006“ streichen und dafür die Wörter „zeitnah nach der Beschlussfassung im Kabinett“ einsetzen.