Ich sage Ihnen: Weil die Deutschen das Volk von Goethe und Schiller sind und weil ein Teil des deutschen Volkes einmal auf einen Goebbels hereingefallen ist, ist dieses Verhalten eines anständigen Deutschen unwürdig. - Vielen Dank.
Dem geschätzten Vorredner möchte ich eigentlich nur entgegenhalten: Sie können hier noch nicht einmal in Ruhe ein Zitat, eine Äußerung in ihrem Bedeutungsgehalt anhören, nur weil es die AfD vorgebracht hat. Deshalb noch einmal speziell für Sie:
„Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt, und wir schweigen immer noch. Erwarte nichts, Türkei, übe Macht aus! Von ihren Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Ihr nennt uns Bösewichte, und wir schweigen. Von nun an werdet ihr was erleben, Köterrasse!“
(Zuruf von Dr. Falko Grube, SPD - Zuruf von der AfD: Dr. Grube, Mund halten! - Un- ruhe - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das konnte man nicht überhören! - Zuruf von der SPD: Ordnungsruf!)
Sie wollen das unter den Tatbestand der Beleidigung fassen? Haben Sie sie noch alle? Da wird eine Volksgruppe angegriffen!
Die Unterstellung, dass nur, wenn man die Sichtweise der AfD nicht teilt, nicht alle - - Wie war gerade die Formulierung? „Haben Sie sie noch alle?“ Das ist eine Beleidigung, Herr Farle!
Das ist auch in diesem Hohen Haus unwürdig! Ich weise Sie darauf hin, dass der Kollege Dr. Andreas Schmidt ausführlich auf verschiedene Dinge Ihres Antrages hingewiesen hat. Es geht darum, darzustellen, dass das, was Sie hier unter dem Begriff der Volksverhetzung aufziehen, eine gezielte Provokation von Ihnen ist, und zwar so, wie er richtig formulierte, indem Sie über Sprache spalten wollen. Diesem Ansinnen sitzen wir nicht auf.
Ich bitte herzlich darum, dass insbesondere Ihr Fraktionsvorsitzender in Ihrer Fraktion noch einmal darstellt, dass Kolleginnen und Kollegen in diesem Hohen Haus nicht zu beleidigen sind. - Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN, bei den GRÜNEN und von der Regierungsbank - Zurufe von der AfD)
Ich danke Frau Dr. Pähle für die Ausführungen. - Frau Lüddemann, bitte, Sie möchten sich auch noch äußern. Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier um ein Mitglied der koalitionstragenden Fraktionen. Wenn Sie ein Mitglied dieser Fraktionen in dieser Weise beleidigen, haben Sie uns alle beleidigt.
Das ist ein Zustand, den wir nicht mehr bereit sind, hinzunehmen. Wir haben ein Jahr lang vieles versucht, weil wir dachten, die AfD, die angeblich eine Alternative sein will, wird sich den demokratischen Gepflogenheiten, die in Deutschland über viele Jahrzehnte gewachsen sind, annähern können. Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass das mit Ihnen nicht der Fall ist. Ich beantrage für meine Fraktion eine Auszeit, eine kurze Sitzung des Ältestenrates. Wir sind nicht mehr bereit, uns derartig beleidigen zu lassen.
Frau Lüddemann, wir werden uns zur Beratung zurückziehen. Ich würde sagen, dann gehen wir jetzt in eine vorgezogene Mittagspause.
(Zurufe von der SPD und von den GRÜ- NEN: Abstimmen! - Ich habe einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt! - Robert Farle, AfD: Hallo, hier ist eine Wortmel- dung! - Unruhe)
- Einen Moment, bitte. - Der Herr Poggenburg als Fraktionsvorsitzender meldet sich auch noch zu Wort.
Ich unterbreche jetzt erst einmal die Beratung, und wir reden mit der Präsidentin, wie der weitere Verfahrensweg ist.
Ich eröffne noch einmal die Beratung. Was ich so nicht gesehen habe: Herr Poggenburg hatte sich vor dem Antrag der Frau Lüddemann zu Wort gemeldet
(Beifall bei der AfD - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ich habe einen Antrag zur Ge- schäftsordnung gestellt! Der steht jetzt im Protokoll! - Unruhe)
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Wenn Sie das nicht sehen! - Stefan Gebhardt, DIE LIN- KE: Sie haben ihn nicht drangenommen!)
(Dr. Falko Grube, SPD: Unglaublich! - Cor- nelia Lüddemann, GRÜNE: Das kann ja wohl nicht wahr sein! - Olaf Meister, GRÜ- NE: Das war ein Geschäftsordnungsantrag!)
Es ist schon verwunderlich, dass eine Frau Dr. Pähle das Wort erhält, ich mich aber auch melde, nicht wahrgenommen werde - das kann ja passieren -, dann das Wort wahrnehmen möchte und es gleich Widerstand gibt. Das ist natürlich ein Zeichen von Demokratie. Wunderbar!
Besser geht es gar nicht! Wenn hier Mitglieder des Hauses permanent als Nationalsozialisten, ich persönlich wörtlich als Extremist bezeichnet werde, dann ist das eine Sache, die man hinnehmen muss. Das ist keine Beleidigung. Wenn aber ein Herr Farle sagen will: Haben Sie noch alle Gedanken beisammen?
und nicht fertig wird auszuführen und anhält bei: Haben Sie noch alle? und Sie daraus stricken, was Sie wollen