Da sage ich eben auch für Hildburghausen, wir haben kein klassisches Ensemble, wir sind ein klassisches Bespieltheater. Ich brauche die Ensembles in Thüringen, damit bei uns Kultur auf die Bühne kommt. Ich möchte zur Eröffnung des Stadttheaters Hildburghausen, wenn es denn dann nach der Sanierung so weit ist, dass die Philharmonie Gotha-Suhl, die bei uns ihre Wurzeln hat, auch zur Eröffnung spielt.
Meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion, ich habe als Umweltpolitiker ein Problem mit dem von Ihnen allseits gepriesenen Wirtschaftswachstum, weil es meistens auf der Verschwendung von Ressourcen basiert. Wachstum im Bereich der Kultur ist auch Wirtschaftswachstum und da verschwende ich keine Ressourcen und so etwas wünschte ich mir. Da sollte man überlegen, wie man das hinbekommt, dass man hier noch viel mehr Arbeitsplätze schafft. Vielleicht fällt uns da ja was Cleveres ein und wir sollten die Diskussion in dieser Richtung nutzen. Das wäre mir sehr wichtig und ich bitte Sie in der Richtung, überdenken Sie noch mal Ihre Haltung, überdenken Sie, meine Damen und Herren von der Landesregierung, Ihre Beschlüsse, denn ich möchte nicht, dass es Ihnen ergeht wie Cäsar mit den Galliern aus dem gallischen Dorf, das war immer sehr unangenehm. Danke schön.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Die hatten aber den Zaubertrank.)
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Gäste, der Beitrag von Frau Kollegin Leukefeld hat so, wie sie es schon selbst vermutet hatte, mich noch mal nach vorn getrieben, um etwas dazu zu sagen. Sie sprachen richtigerweise von einem Stadtratsbeschluss des Stadtrates Suhl, gefasst in der letzten Sitzung. Aber so, wie Sie das immer machen, Sie lügen nicht direkt, Sie lassen aber einen entscheidenden Teil der Informationen weg. Es war ein Antrag der CDU-Fraktion, das möchte ich an dieser Stelle nur noch mal richtigstellen. Dieser Antrag der CDU-Fraktion hatte eigentlich nichts weiter als Intention, was Sie mit dem Kulturraumgesetz auch implizieren. Wir wollten den Oberbürgermeister beauftragen, umliegende Städte, Herr
Kummer hat gerade davon gesprochen, dass die große Kreisstadt Hildburghausen - ist ja kein kleines gallisches Dorf, sondern eine ganz bedeutende Stadt in Südthüringen, die gegenwärtig ein neues Theater baut - auch großen Wert darauf legt, dass die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl erhalten bleibt. Da haben wir uns gedacht, warum kann sich denn diese Stadt Hildburghausen nicht auch an der Finanzierung beteiligen,
und das nicht nur mit einem einmaligen Zuschuss, sondern mit einem festen Beitrag über Jahre. Das Gleiche trifft auf die Stadt Ilmenau zu. Sie haben gesagt, dort gibt es sehr viele Anknüpfungspunkte zur Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl. Auch die Stadt Ilmenau könnte sich an der Finanzierung beteiligen. Natürlich haben Sie diesen Antrag der CDUFraktion umgedeutet, dass ich sogar Bedenken hatte, ob ich nicht zum Landesverwaltungsamt gehen muss, um mal prüfen zu lassen, ob Ihr Verfahren, Frau Leukefeld, das Sie in der Stadtratssitzung angewandt haben, überhaupt rechtskonform ist. Ich habe dann darauf verzichtet, aber vom Inhalt her war zunächst nichts anderes gewollt, als dass wir mit den Umlandkommunen Kontakt aufnehmen, um die Thüringen Philharmonie Suhl in der Finanzierung auf breitere Beine zu stellen.
Dann möchte ich noch einen weiteren Aspekt nennen, Frau Leukefeld - und das stellt auch immer eine gewisse Aussage klar, wie Sie Politik betreiben. Natürlich, diese 10 Mio. €, die sind es an sich nicht, aber wenn wir natürlich allein auf die Tagesordnung der Plenarsitzung an diesen beiden Tagen schauen, da wird einerseits über die Kürzung der Wirtschaftsförderung, dass wir nicht alle GA-Mittel abrufen können, gejammert, andererseits gibt es eine Aktuelle Stunde zur Familienoffensive, wo letztendlich auch natürlich von Ihrer Seite mit wesentlich mehr Geld geplant und auch den Leuten alles mögliche versprochen wird.
Ich könnte mit wahnsinnig vielen anderen Themen weitermachen, Büchergeld usw. Ich will das hier gar nicht ausdehnen. Sie finden als Opposition immer wahnsinnig viele Möglichkeiten, Geld auszugeben. Ich habe nur noch nie einen konstruktiven Einsparvorschlag von Ihnen gehört.
Deswegen schließe ich mich an dieser Stelle ganz klar meiner Fraktionsvorsitzenden an, die gesagt hat, dieses Thema wird zu diskutieren sein - und das habe ich Ihnen auch im Stadtrat gesagt, Frau Leukefeld -, wenn wir über den Thüringer Landeshaushalt reden, denn dort gehören Finanzierungssachen hin. Da können Sie sich gern einbringen, können Deckungsvorschläge bringen und können auch darüber diskutieren, wie wir an anderen Stellen das nicht vorhandene Geld einsparen.
Um vielleicht auch zum Schluss noch mal einen anderen Gedanken hier zu bringen: 10 Mio. € als Betrag ist sicherlich im Rahmen des Landeshaushalts nicht viel. Wenn Sie aber der Meinung sind, dass diese Dichte an Theatern und Orchestern in Thüringen im Interesse des Bürgers aufrechtzuerhalten ist, dann irren Sie. Und wenn Sie sich mit Kulturschaffenden, nicht in der Öffentlichkeit, aber unter vier Augen hinter verschlossenen Türen unterhalten, dann räumen die das sogar ein, dass das nämlich nichts mehr mit Qualität zu tun hat, was wir hier machen, sondern dass wir nur noch in die Fläche Geld geben. Ich bin eigentlich mehr dafür, dass wir Qualität in Thüringen haben und nicht die Quantität allein. Wenn es uns gelingt, mit einem solchen Gesetz - deswegen wird das auch an den Ausschuss verwiesen -, ein Kulturraumgesetz, oder wie Sie es auch immer nennen wollen, alle Kommunen in Thüringen daran zu beteiligen, dann haben wir zum Schluss vielleicht auch viel mehr Geld zur Verfügung und können dann vielleicht auch das in Qualität stecken, aber nicht in Quantität.
Erstens: Teilen Sie die Auffassung Ihres Stadtratskollegen, der gesagt hat und immer wiederholt hat, wenn man ein Glas Milch trinken will, kauft man sich
Zweitens: Können Sie sich erinnern, dass dem CDUAntrag ein Alternativantrag von mir entgegengesetzt wurde, es war zuerst der Versuch eines Änderungsantrags.
Das ging nicht und da haben wir einen Alternativantrag in gemeinschaftlicher Arbeit im Stadtrat draus gemacht, wo ein Punkt von Ihnen aber auch übernommen wurde, es ist nämlich der, den ich auch genannt hatte, was Wirtschaft und Unterstützung angeht.
Ich habe ja gesagt, ich will das kommunalrechtlich gar nicht werten lassen. Was das nun mit Änderungsantrag und Alternativauftrag an sich hat an dieser Stelle, das ist Geschichte, darüber brauchen wir uns gar nicht mehr zu streiten.
Aber zu dieser Meinung dieses Stadtrats der CDUFraktion mit dem Glas Milch will ich Ihnen gern meine Meinung noch sagen. Es war ein Bestandteil des CDU-Beitrags oder des Antrags, auch zu prüfen, ob es nicht auch eine Variante geben könnte, durch Bespielung mit fremden Orchestern ein Kulturangebot für die Bevölkerung auch aufrechtzuerhalten. Ihr Kollege Kummer hat vor nicht mal zehn Minuten hier am Pult verkündet, dass in Hildburghausen ein neues Theater gebaut wird in der Hoffnung, dass man sich fremde Orchester, fremde Theater zur Bespielung reinholt. Was in Hildburghausen hier als positiv dargestellt wird, kann doch nicht in der Stadt Suhl vom Grundsatz her völlig schlecht sein.
Ich teile Ihnen aber hier auch noch einmal deutlich mit, dass ich diese Meinung in Gänze nicht teile, aber aus anderen Gründen, weil, wie Sie es doch gesagt haben, Singakademie, Knabenchor und ich will das jetzt gar nicht alles noch einmal aufzählen, natürlich auch noch andere Wirkungen damit verbunden sind durch dieses Orchester. Aber von vornherein einen Weg auszuschließen, halte ich, wenn man prüfen will, wie man ein Kulturangebot für die Bevölkerung sichert, auch generell für falsch.
Herr Abgeordneter Wehner, die Abgeordnete Wolf hat noch eine Nachfrage. Gestatten Sie die? Frau Abgeordnete Wolf.
Herr Wehner, gestatten Sie mir eine Frage zu den Ausführungen, die Sie eben gemacht haben. Sie haben davon gesprochen, dass es nicht nur die Quantität ist, sondern auch die Qualität. Verraten Sie mir, welche Aufführungen und welche Inszenierungen in Thüringen in letzter Zeit nicht ihren qualitativen Ansprüchen gerecht geworden sind?
Wissen Sie, Frau Wolf, das sage ich Ihnen auch ehrlich, damit habe ich überhaupt kein Problem, ich bin kein großer Theater- und Orchestergänger. Ich besuche aber regelmäßig Konzerte. Völlig anders geartete Konzerte, wie Sie sie vielleicht gar nicht besuchen. Da zahle ich in der Regel 80,00 €, 90,00 € Eintritt für eine Karte. Ich zahle sie gern, weil ich für diese Kultur, die ich für mich ausgewählt habe, gern bereit bin, Entsprechendes zu zahlen.
Er gestattet keine weitere Nachfrage, Frau Dr. Klaubert. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen von Abgeordneten vor. Ich erteile das Wort Herrn Minister Goebel.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zu Beginn auch ein paar Worte zu den vier beinahe wortgleichen Anträgen der Fraktion der Linkspartei.PDS und der SPD-Fraktion sagen. Ich teile in diesem Zusammenhang die Einschätzung der Vorsitzenden der CDU-Fraktion. Die Anträge zeugen in der Tat von einem hohen Maß an Populismus. Es geht nicht, meine Damen und Herren,
um die Frage Existenz oder Nichtexistenz der Thüringer Theater. Sie stehen nicht zur Disposition, es gibt keinen Kahlschlag unter den Theatern.
Es geht um mehr Effektivität, um leistungsfähigere Strukturen bei dem gemeinsamen Bemühen der Theaterschaffenden und Musikschaffenden in Thüringen, bei dem gemeinsamen Bemühen an allen Standorten und mit noch größerer Vielfalt, wenn möglich, als heute, Theateraufführungen und Konzerte zu ermöglichen.
Genau darum geht es und es geht um Nachhaltigkeit in dieser Entwicklung. Ich habe in der letzten Plenarsitzung - und ich will das heute nicht noch einmal wiederholen, das ist für alle nachlesbar - ausführlich erläutert, wie die Gesamtkulturpolitik, die Kulturfinanzierung in den letzten Jahren sich entwickelt hat. Ich empfehle Ihnen auch noch einmal nachdrücklich, ich habe auch das ausführlich ausgeführt, sich mit der Studie von Herrn Prof. Seitz in diesem Zusammenhang auseinanderzusetzen. Aber, meine Damen und Herren, wir haben grundsätzliche Vorstellungen zur künftigen Finanzierung auf den Tisch gelegt. Wir wollen ein Gesamtkonzept mit allen Verantwortungsträgern, kommunalen Verantwortungsträgern in Städten und Landkreisen. Und wir führen dazu Gespräche mit den Trägern der Theater und Orchester. Wir sprechen mit allen an allen Standorten und dabei steht für uns das Interesse des Publikums an allererster Stelle.
Aber auch die Träger der in den Anträgen genannten Theater und Orchester haben die Pflicht, über zukunftsfähige Strukturen nachzudenken. Und sie tun das auch, leider viel zu häufig nur focusiert auf den eigenen Standort und zu selten aus der Sicht der Angebote an Theater- und Orchesterveranstaltungen und an deren Nachfrage. Aber, meine Damen und Herren, wir werden diese Gespräche konsequent weiterführen und ich bin optimistisch, dass wir zu Lösungen kommen. Ein einfaches Weiterso, wie es die Anträge suggerieren, verschiebt und verschärft die Probleme, löst sie aber überhaupt nicht.
Meine Damen und Herren, ein weiteres kurzes Wort zum Antrag der SPD-Fraktion auf Vorlage eines Kulturraumgesetzes durch die Landesregierung. Zunächst müssen Sie sich, meine Damen und Herren von der SPD-Fraktion natürlich fragen lassen, warum Sie dem Hohen Haus nicht einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen und die Erklärung, Herr Döring, dass der hier keine Akzeptanz finden würde, die ist sehr dünn. Ich bin eher davon überzeugt, dass Sie selbst Zweifel haben und außerdem natürlich genau eines wissen, auf diesem Wege vermehrt sich das
Geld auch nicht auf wundersame Weise. Die Mittel des Landes können auch mit so einer Struktur nicht vermehrt werden. Die Landesregierung jedenfalls teilt Ihre Auffassung, die Sie in der Begründung des Antrags gegeben haben. Dass Thüringen ein Kulturland ist mit reicher und vielfältiger Tradition und kaum eine andere Region der Bundesrepublik mehr diesen Namen „Kulturland“ für sich in Anspruch nehmen kann, das hat sich historisch entwickelt. Kristallisationspunkte waren die vielfältigen Residenzen. Alle Kulturträger im Land wollen diese Kulturlandschaft, aber auch in ihrer Vielfalt, und das hat der Abgeordnete Dr. Krause hier sehr überzeugend dargelegt, erhalten und die daraus hervorgehenden innovativen Impulse auch in ihrer Breite bewahren und fördern. Deshalb hat die Landesregierung im Übrigen im vergangenen Sommer ein Kulturkonzept vorgestellt, das in Gegenwart und Zukunft der Struktur und Bedeutung unserer Kulturlandschaft gerecht wird. Meine Damen und Herren, Land, Kommunen, Kulturverbände und Kulturschaffende haben bei der Erarbeitung dieses Konzepts eng miteinander zusammengearbeitet. Auch bei den Kulturausgaben haben wir eine durchaus starke kommunale Beteiligung. Von den Kulturausgaben in Thüringen werden 56 Prozent aus dem Landeshaushalt und 44 Prozent aus den kommunalen Haushalten aufgebracht. Der hohe Landesanteil dokumentiert den Beitrag zur Absicherung unserer vorhandenen kulturellen Infrastruktur, auch angesichts der geringen Größe der sie tragenden Gebietskörperschaften. Thüringen ist ein ländlich strukturiertes Land. Andererseits ist der 44-prozentige Finanzierungsanteil Ausdruck auch des hohen kommunalen Engagements für Kultur.