Im Jahr 2006 wurde ein Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen eingerichtet, das nachhaltige Ziele in der Familienpolitik sehr klar formuliert hat. Mit der Lupe muss man tatsächlich suchen gehen, ob und an welchen Stellen die in Thüringen so aufgestellt sind, wie es sein sollte. Das Zentrum hat damals drei Punkte formuliert. Es braucht für eine gute Familienpolitik frühe und gute Förderung von Kindern. Es braucht wirtschaftliche Stabilität von Familien und alle möglichen Rahmenbedingungen, die denkbar sind, so Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter. Das sind die Ziele, die Richtschnur sein sollten, die insbesondere auch Familien mit Kleinkindern oder Drei- oder Mehrkinderfamilien besser fördern sollen. Eltern sein, das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt, und beruflich erfolgreich sein, ist eben kein Widerspruch. Das ist auch in diesen drei Leitlinien erkennbar. Zu bedenken ist also heute aus unserer Sicht, wenn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in allen möglichen Studien deutlich machen, dass wir viel ausgeben, das Geld aber nicht bei denen ankommt, die es brauchen. Wenn sich Eltern in der Bundesrepublik und auch und gerade in Thüringen immer noch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wünschen, wenn es in Deutschland zwar 33 Prozent aller familiären Ausgaben für Steuervorteile gibt, aber auf der anderen Seite nur 27 Prozent familienpolitischer Leistungen in Kitas und Schulen gehen, dann brauchen wir einen neuen Aufbruch, einen neuen Aufbruch, der übrigens auch mehr aus Thüringen von sich reden macht als im Rahmen eines Exports des Landeserziehungsgelds auf die Bundesebene. Sie wissen und Sie kennen unsere Position zum Betreuungsgeld. Es hätte niemals verabschiedet werden dürfen.
Das Landeserziehungsgeld gehört dahin, wo es hergekommen ist, nämlich zurück in die Versenkung. Es reicht nicht, wenn wir in Thüringen darüber sprechen, dass das Landeserziehungsgeld abgeschafft werden muss. Wir brauchen eine Initiative ausgehend von diesem Land für eine Kindergrundsicherung. Wir brauchen mehr Investitionen für Familienhebammen. Wir brauchen sehr konsequente Einbeziehung früher Hilfen. Wir brauchen gut ausgestattete Kitas, Schulen und Horte. Wir müssen Eltern befähigen, Erwerbstätigkeit und Familienleben besser zu vereinbaren. Was wir wirklich brauchen ist eine ehrliche Abrechnung auch mit den finanziellen Leistungen, die Thüringen für Familien leistet, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Siegesmund. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Pelke für die SPDFraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegin Siegesmund, so nahe wie wir uns vorhin in der Diskussion gewesen sind, ganz so nahe sind wir uns jetzt an diesem Punkt nicht. Ich habe erst einmal ein paar Minuten gebraucht - ich weiß nicht, wem es sonst noch so ging -, um zuzuordnen, was sich hinter der Aktuellen Stunde verbirgt. „Ungerecht, armutsfördernd, ziellos?“ - das kann wahrlich nicht die Überschrift für die Familienpolitik hier in Thüringen sein. Ich glaube, dazu haben wir auch alle beigetragen, dass wir gerade im Bereich der Familienpolitik, von den Kleinsten angefangen, entsprechend Gelder zur Verfügung stellen und dass wir, denke ich auch, Programme aufgelegt haben, die mittlerweile in der Republik schon interessiert beäugt werden. Beginnend mit dem Kita-Gesetz haben wir alle gemeinsam seinerzeit auch die Diskussion geführt und ein Kindertagesstättengesetz beschlossen, das als eines der modernsten in Deutschland gilt und damit auch schon einen Teil dazu beitragen kann, Familie und Beruf besser miteinander zu verbinden mit der Rechtssicherheit ab dem 1. Lebensjahr. Dass grundsätzlich in der Frage Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie noch einiges zu tun ist, zu dieser Frage habe ich mich vorhin schon geäußert im Bereich des Gleichstellungsgesetzes.
Wir haben hier versucht, in Thüringen Politik für alle Generationen zu formulieren, umzusetzen und auch zu finanzieren, also nicht nur für die Kleinsten, sondern auch bis hin zu den Älteren in unserer Gesellschaft. Wir haben neben dem Kita-Gesetz die Jugendpauschale auch in der Haushaltsdiskussion
erhöht. Ich bin dankbar als eine derjenigen, die noch weiß, wie schwierig es seinerzeit war, die Jugendpauschale auf den Weg zu bringen, dass wir diese haben erhalten können und die Finanzierung auch nach wie vor sicherstellen können und dass wir damit Jugendliche in den Kommunen unterstützen können und Jugendliche fördern, deren Problemlagen erkennen und demzufolge handeln können.
Landesprogramm, Schulsozialarbeit will ich hier an dieser Stelle noch einmal erwähnen, weil genau das auch ein wichtiger Punkt gewesen ist, den wir im Bereich der Familienpolitik mit unterstützend auf den Weg gebracht haben. Bis hin zur Frage der Ganztagsschulen hier in Thüringen, denke ich auch, dass im Bereich der Ganztagsschulen, was den Bereich Bildung betrifft - Sie hatten ihn eben angesprochen -, dass Kinder ganztägig in den Einrichtungen betreut werden und damit sowohl für sie unter sozialem Aspekt als auch unter Bildungsaspekt sehr viel getan wird.
Wir haben im Haushalt 2013 und 2014 Ansätze für Unterstützungsund Beratungsstrukturen, beispielsweise Erziehungsberatung und andere Bereiche entsprechend finanziell ausgestattet und es ist, auch da muss ich mich nicht wiederholen, das sehen Sie mir bitte nach, kein Geheimnis, wie wir zum Landeserziehungsgeld stehen und dass wir es auch lieber in familienpolitische Projekte und Strukturen investieren würden, aber dazu hatte ich auch seinerzeit schon auf unseren Koalitionsvertrag hingewiesen und dass es da keine Gemeinsamkeit in der Überlegung der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes gibt. Also wir hätten gern eher eine Familienpauschale, die den Kommunen auch Unterstützung geben kann beim Aufbau und Erhalt sozialer Strukturen vor Ort. Ob das nun Mehrgenerationenhäuser sind, ob es die Weiterentwicklung der Kindereinrichtungen ist oder anderes mehr.
Wir haben bis hin im Seniorenbereich mit dem Seniorenmitwirkungsgesetz und auch mit Überlegungen hinsichtlich der Unterstützung von Menschen, die Eltern bzw. Angehörige pflegen, schon hier Dinge in Vorbereitung. Deswegen, sage ich mal, verstehe ich Ihre Aktuelle Stunde in der Richtung, dass Sie sicherlich ein Auge nach Berlin werfen, weil im Bund natürlich, und das sehen wir ganz genauso, durch eine Familienministerin, die, denke ich mal, fehl am Platze ist,
ein Betreuungsgeld eingeführt worden ist, das man sicherlich hätte in ganz andere Bereiche geben müssen. Die Kindertagesbetreuung, Ganztagsschulbetreuung ist im Rest der Republik bei Weitem nicht so gut ausgestattet wie hier in Thüringen. Insofern hätte man das Geld anders verwenden können, und ob es denn nach dem September dieses
Wir selbst haben auch gesagt und das ist auch deutlich geworden in den Pressediskussionen der letzten Tage und Wochen, dass wir die gesamte Familienförderung als SPD auf den Prüfstand stellen wollen, was die Bundesaspekte angeht. Das geht vom Ehegattensplitting bis zur Frage des Kinderfreibetrages, bis zur Frage, wie kann man das Kindergeld so gestalten, dass es tatsächlich auch dort zielgerichtet ankommt, wo Kinder sind und wo Kinder erzogen werden, unabhängig von der Familienstruktur und auch orientiert am Einkommen. Damit will ich sagen - einen letzten Satz -, wir haben auch und insbesondere, und das halte ich für einen ganz wichtigen Aspekt, die Möglichkeiten zur Pflege von Angehörigen zu verbessern. Das könnte über eine Familienpflegezeit geschehen. Auch ein Thema auf der Bundesebene, weil ich glaube, das ist gerade in einer älter werdenden Gesellschaft ein ganz wichtiger Aspekt, dass sowohl Kindererziehung gewährleistet werden kann als auch die Pflege von Angehörigen. Ich glaube, da haben wir noch einiges zu tun. In diesem Sinne: Die schwarz-gelbe Familienpolitik im Bund ist tatsächlich etwas, worüber wir diskutieren können,
aber da stellt sich die Frage, wie lange wir das noch tun müssen. Das werden wir bald sehen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, haben wir ein Problem mit der Familienpolitik? Ich denke ja, kann man feststellen. Es ist schon gesagt worden, mit über 200 Mrd. € pro Jahr leistet sich Deutschland die höchsten Ausgaben für Familienpolitik. Das Ergebnis ganz neutral betrachtet, Geburtenzahlen sinken oder sind gesunken in den letzten Jahren, zurzeit stagnieren sie, aber leider auf sehr niedrigem Niveau, und die eigentlichen Empfänger, Begünstigte der Situation, die Familien, sind meist unzufrieden mit den Situationen, mit den Förderinstrumenten und auch mit der Gestaltung ihres Lebens.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren und Frau Siegesmund, wir sollten hier nicht mit dem Finger aufeinander zeigen. Sie haben eben aus 1994 ein Zitat gebracht, zwischendurch hatten Sie, kann ich mich erinnern, auch mal die Gelegenheit
zu reagieren. Nicht Sie persönlich. Mir fällt bei der Regierungszeit von Rot-Grün und insbesondere dem grünen Part auch meistens das Dosenpfand ein,
aber wenn man die Verantwortung hat, dann braucht man jetzt hier nicht abwenden und hier sagen, ihr habt alles wieder falsch gemacht. Erst den richtigen Schritt hat Schwarz-Gelb gemacht, nämlich überhaupt mal zu evaluieren, was geben wir aus und was passiert damit.
Denn erst auf Basis einer gesicherten Analyse kann ich auch feststellen, was kommt an, was ist sinnvoll, was ist zu verstärken und natürlich was ist auch abzuschaffen.
Drei Thesen zu den genannten und sicherlich auch zu der in Zukunft zu gestaltenden Familienpolitik. Zunächst ist es sicherlich wichtig und richtig, den Familienbegriff an die gesellschaftliche Realität des Jahres 2013 und der nächsten Jahre in dieser Zukunft anzupassen. Was ist Ziel moderner Familienpolitik und welche Maßnahmen müssen wir ergreifen, um - das kommt sicherlich auch nicht so häufig vor, da sind wir uns relativ nah - Spielräume zu geben, dass Familien sich adäquat, ausreichend und nach ihrem Willen in das gesellschaftliche und berufliche Leben einbringen können? Familie ist nach unserer Auffassung da, wo Kinder sind und wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Familie ist nicht allein mehr durch den Tatbestand einer Eheschließung definiert. Es gibt große Bandbreiten heute, wie sich Familie lebt, wie sich Familie darstellt, alleinerziehende Eltern, über Patchwork, gleichgeschlechtliche Elternschaften, alles das ist bekannt und muss sicherlich in Zukunft in die Beurteilung der Situationen einbezogen werden.
Ehegattensplitting ist auch nach unserer Auffassung nicht mehr geeignet, dem heutigen Problem von Familiengestaltung gerecht zu werden.
Wir sind da eher bei einem Modell auch von Professor Kirchhof, der einen Umbau nach französischem Beispiel vorsieht zum Familiensplitting, so dass die Freibeträge eine Anpassung erfahren nach der Anzahl der Kinder, so dass hier direkter Familien entlastet werden können, die Kinder haben, die Verantwortung für Kinder tragen und auch die große Lasten tragen, dass die Kinder adäquat teilhaben können an den Bildungsangeboten, an den Freizeitangeboten und auch den Betreuungsangeboten.
Ebenso ist sicherlich zu überdenken die heutige Situation durch Ehegattensplitting. Durch die Familienversicherung oder die beitragsfreie Mitversicherung von Familienangehörigen haben wir oftmals
die Situation, dass es für viele Familien durchaus ökonomisch keinen Sinn macht, dass beide Partner arbeiten. Auch das ist nicht mehr die Realität.
Auch hier müssen wir so umgestalten, dass es attraktiver wird für beide, Beschäftigung aufzunehmen, dass es sich auch für beide lohnt, Beschäftigung aufzunehmen. Denn das Modell des Alleinverdieners ist nicht mehr zeitgemäß und gehört auch da auf den Prüfstand gestellt.
Der zweite Punkt ist, wir haben einen Förderinstrumentariumswirrwarr von bis zu 160, je nachdem, wie man zählt, Förderinstrumenten. Da wird weder diese Aktuelle Stunde noch der Tag ausreichen, diese alle aufzuzählen. Hier muss man sicherlich wirklich mal mit der Machete drangehen und sagen, okay, was nutzt wirklich, was ist auch transparent; mit weniger kann man da mehr schaffen, um den Leuten wirklich zu ermöglichen, Elternschaft und die Freiheit zur Verantwortung und die Möglichkeit zur freien Entfaltung der Persönlichkeit übereinander zu kriegen. Denn das ist in diesem heutigen Chaos wirklich kaum möglich.
Letzter Punkt, und das wissen Sie, dass wir das fordern, ist ein konsequenter Ausbau von Betreuungseinrichtungen für alle Altersklassen, nicht nur im Kita-Bereich,
sondern auch im Hortbereich ganztägige Betreuungsmöglichkeiten, ganzwöchige Betreuungsmöglichkeiten müssen gegeben sein in der verschiedensten Art und Weise, in den verschiedensten Formen von Trägerschaften, auch auf privater, auch auf betrieblicher Ebene. Hier sind noch große Verbesserungsmöglichkeiten, um mehr private Initiative, gemeinschaftliche Initiative zuzulassen, wirklich für Betreuung zu sorgen. Denn dann kommen wir wirklich bei Familienpolitik weiter, nämlich zu einer wirklichen Vereinbarkeit von Familie und Leben, von Familie und Beruf. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kemmerich. Das Wort hat jetzt der Herr Abgeordnete Gumprecht für die CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thema unserer heutigen Aktuellen Stunde ist zu umfangreich, um es allein in fünf Minuten ernsthaft abhandeln zu können, dennoch nehme ich das Anliegen gern auf, weil aufgrund ei
Zunächst einmal ist die magische Zahl der 200 Mrd. € angeblicher Familienförderung für mich grob irreführend. Denn fast 75 Mrd. € davon sind keine familienbezogenen Leistungen, sondern sogenannte ehebezogenen Leistungen. Der größte Teil hiervon, nämlich 38 Mrd. €, sind Witwen- und Witwerrenten. Sind diese Leistungen etwa ungerecht, armutsfördernd, ziellos? Ich denke nicht. Auch bei den restlichen 125 Mrd. € lohnt sich ein genaues Hinsehen, 16 Mrd. allein entfallen auf die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern und Jugendlichen in der gesetzlichen Krankenversicherung, 12 Mrd. sind Beiträge an die Rentenversicherung für Kindererziehungszeiten. Der größte Teil des Kuchens, nämlich die 39 Mrd. €, entfällt auf das Kindergeld. Davon sind jedoch 20 Mrd. € Rückzahlungen für sogenannte Steuern im Kinderfreibetrag. Also ist dies ungerecht, armutsfördernd und ziellos? Ich denke nicht.
Grundsätzlich ist es notwendig, jegliche Leistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt nochmals zu evaluieren und auf den Prüfstand zu stellen. Das Bundesfamilienministerium hat dies getan, bereits vor sechs Jahren ist ein Auftrag an die Wissenschaft ergangen. Dieser Auftrag ist zurzeit in der Abarbeitung und davon sind einzelne Informationen jetzt in die Öffentlichkeit geraten. Wenn Sie den letzten Familienreport des Bundesministeriums 2012 ansehen, dann sehen Sie, genau diese Zahlen und dieser Kuchen, wie er jetzt in der Öffentlichkeit ist, sind schon da enthalten und das war immerhin im Sommer vorigen Jahres in der Öffentlichkeit. Also, meine Damen und Herren, es gibt immer bestimmte Themen zu einem bestimmten Zeitpunkt.
Doch nun zur Landespolitik: Frau Siegesmund, Sie kennen ja selbst aus den Haushaltsberatungen den Umfang der familienbezogenen Leistungen des Freistaats. Das sind, wenn ich die Kinderbetreuung mit 190 Mrd. € einberechne, etwa 215 Mrd. € und damit etwa rund 26 Mrd. € an direkten oder indirekten familienbezogenen Leistungen - Millionen, entschuldigen Sie bitte; schön wäre es, der Finanzminister wäre über den Versprecher glücklich, wenn er ihn in der Kasse hätte. Die Thüringer Familienpolitik ist breit aufgestellt und umfasst zahlreiche Leistungen. Wir wollen den Eltern durch eine gute Betreuungs- und Beratungsstruktur helfen. Dazu gehört für uns vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dazu gehören genauso die Familienbildung und -förderung. Ich sage, Thüringen ist gut aufgestellt. Die Thüringer Familienpolitik ist weder ungerecht noch ziellos, sondern gerecht und zielgerichtet. Schauen Sie sich bitte die Armutsanalysen an, da ist das Armutsrisiko in den letzten Jahren in Thüringen gesunken.
Ich sage aber auch, Familienpolitik ist nicht der Generalschlüssel für alle Probleme der Gesellschaft. Familienpolitik ist weder Wirtschaftspolitik noch Sozialpolitik. Interessant ist für mich, dass Sie den Antrag mit zwei Fragezeichen versehen haben, wahrscheinlich zweifeln Sie selbst diese Thesen an, ich sage, zu Recht.