Meine Damen und Herren, damit komme ich zum Punkt 4 Ihres Antrags. Die Landesförderung für Theater und Orchester ist daran gebunden, dass die Einrichtungen konkrete Angebote zur kulturellen Bildung vorhalten. Dem kommen die Institutionen auch nach, allerdings in unterschiedlicher Qualität und Breite und hier sollten wir sehr wohl über Möglichkeiten zur Qualitätsentwicklung und -sicherung nachdenken.
Meine Damen und Herren, dass es noch Reserven im Miteinander von Kulturinstitutionen und Schulen in Thüringen gibt, will ich am Beispiel der Klassik Stiftung aufzeigen. Die Klassik Stiftung hat umfassende Angebote zur kulturellen Bildung von Schülerinnen und Schülern entwickelt, und zwar mit konkreten Planungs- und Durchführungskonzepten. Diese Konzepte werden auch angenommen, allerdings von Schulen aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Die Beteiligung der Thüringer Schulen ist dagegen marginal. Hier, meine Damen und Herren, gibt es wirklich noch erhebliches unerschlossenes Potenzial.
Kulturelle Bildung eröffnet Zugänge, fördert soziale Kompetenz, Intelligenz und kritisches Denken und ist auch eine Voraussetzung für Demokratie und ei
ne tolerante Gesellschaft, so Wolfgang Thierse. Wir haben, meine Damen und Herren, die richtigen Weichen für die Weiterentwicklung der kulturellen Bildung gestellt, um ganzheitliche kulturelle Bildungsprozesse noch besser gestalten zu können und die Synergien von Netzwerke-Kooperationen kultureller Institutionen mit Schulen sowie außerschulischen Kinder- und Jugendeinrichtungen noch besser zu nutzen. Da sage ich eindeutig, in diese Richtung müssen die Überlegungen gehen, hier brauchen wir Konzepte. Ihr Antrag ist mir zu einfach, den lehnen wir ab. Danke.
Danke, Herr Abgeordneter Döring. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in der Tat einen unheimlich optimistischen und euphorischen Vortrag unseres Staatssekretärs über die Wichtigkeit der musikalischen und künstlerischen Bildung zu hören bekommen. Das meine ich gar nicht ironisch, denn ich teile die Ansicht, dass musikalische und künstlerische Bildung in der Tat ein ganz elementarer Bestandteil nicht nur unseres Thüringer Bildungsplans, sondern der Bildung insgesamt sind. Allerdings erschienen mir die Darstellungen Ihrerseits, sehr geehrter Herr Prof. Dr. Merten, doch etwas stark geschönt, wenn ich das so sagen darf, schaue ich mir jedenfalls parallel dazu die Wirklichkeit an unseren Schulen oder aber an anderen Einrichtungen und auch an den Jugendkunstschulen und Musikschulen an. Nicht weil es dort nicht genügend engagierte Lehrerinnen oder Lehrer oder engagierte Künstlerinnen und Künstler gäbe, nein, daran mangelt es an dieser Stelle nicht, zumindest bei denen, die wir haben, wohl aber, weil wir wissen, dass eben an der einen oder anderen Stelle die musikalische und künstlerische Bildung weder ankommt - ich muss es so nennen, ich werde es nachher noch genauer beschreiben, wie ich das meine - noch tatsächlich stattfinden kann.
Zunächst aber möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich bei all denen bedanken, die künstlerische, die musikalische Bildung leisten, und das mitunter tatsächlich unter prekären Bedingungen. Meine Kollegin Frau Hitzing hat es ja vorhin erwähnt, das Durchschnittseinkommen eines Musiklehrers, einer Musiklehrerin beträgt 12.400 € nicht im Monat, meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank, auch hier im Saal, sondern im Jahr. Das sind tatsächlich prekäre Bedingungen, unter denen viele Musik- oder Kunstleh
Wir alle wissen auch um die schwierige Situation, ich will nur eine Schule beispielhaft nennen, der Kunst- und Designschule Imago beispielsweise, die vielleicht nicht laut genug jammern, weil sie sagen, das ist nicht das, wofür wir da sind. Sondern sie, die dort Aktiven, möchten Kinder und Jugendliche begeistern und nicht immer wieder jeden Tag auch darüber mit den Kindern sprechen müssen, dass sie gar nicht wissen, wie sie das nächste Jahr überstehen. Aber so ist die Situation vieler Kunstund Musikschulen in diesem Lande und das muss uns doch zu denken geben.
Das ist nicht nur an den freien Kunst- und Musikschulen so, wo ich im Übrigen dankbar bin, dass diese natürlich mit in die Debatte einbezogen werden sollen, sondern durchaus auch an unseren kommunalen Musikschulen. Auch dort arbeiteten viele unter tatsächlich prekären Bedingungen, müssen Zweit- und Drittjobs annehmen, um sich über Wasser zu halten und um den Kindern die wichtige und notwendige musikalische kulturelle Bildung näherzubringen.
In Thüringen gibt es 25 kommunal getragene Musikschulen mit etwa 965 Lehrkräften, wovon etwa ein Drittel der Beschäftigten fest angestellt und zwei Drittel auf Honorarbasis arbeiten. Etwa 22.500 Musikschülerinnen und Musikschüler haben im Jahr 2012 Angebote der Musikschulen genutzt. Da hat es übrigens in den letzten Jahren ein erfreuliches Plus, einen Zuwachs um etwa 10 Prozent gegeben. Finanziert werden die Musik- und Jugendkunstschulen derzeit im Wesentlichen durch die Landkreise und Kommunen sowie durch eigene Mittel, das sind dann die Elternbeiträge, die auch sehr viele sehr gut kennen. Diese mussten leider in den letzten Jahren spürbar ansteigen, damit das Überleben der Einrichtungen gewährleistet ist. Ich habe mir das erst unlängst am Beispiel der Max-RegerMusikschule in Meiningen darstellen lassen. Diese bietet eine qualitativ hochwertige Ausbildung für die Kinder und Jugendlichen und findet auch immer wieder Wege, um allen interessierten Kindern, auch denen, wo die Eltern nicht über ein üppiges Einkommen verfügen, Wege zur künstlerischen und musikalischen Bildung zu eröffnen. Doch es ist ein Kraftakt, denn sie sind auf Kante genäht, das muss man so deutlich sagen. Hier sehe ich oder sehen wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durchaus auch eine Verantwortung des Landes für die adäquate Ausstattung unserer Jugendkunstschulen und auch der Musikschulen. Da wäre es zu einfach zu sagen, das ist kommunale Angelegenheit. Das Land selbst trägt derzeit neben der Finanzausstattung der Kommunen und der Landkreise, ich sage es so deutlich, lediglich mit 2 Mio. € im Rahmen der Projektförderung zur Finanzierung von Breitenkultur, von öffentlichen Bibliotheken, Musik
schulen und Jugendkunstschulen bei. Im Jahr 2007 war es noch fast doppelt so viel, allein für die Musikschulen. Vielleicht trübt das ein wenig die Bilanz, die wir hier vorhin so schön dargestellt bekommen haben. Ja, es gab tatsächlich noch geringere Zahlungen zwischendurch, aber wenn wir den Vergleich von 2007 nehmen und dann sehen, wie wenig es heute ist, dann müssen wir durchaus konstatieren, dass hier wieder einiges an Nachholbedarf besteht. Die Finanzsituation der Landkreise und Kommunen ist sicherlich allen hier im Raum bekannt. Die Projektmittel sind begrenzt und das Budget der Musik- und Jugendkunstschulen im ganzen Land ist relativ knapp bemessen und das bei steigenden Betriebskosten, die in diesen Einrichtungen selbstverständlich auch ankommen. Die mit den fehlenden Finanzen zusammenhängenden Engpässe werden daher maßgeblich auf dem Rücken der Lehrkräfte ausgetragen. Die eindringlichen Appelle der Fachgruppe Musik und von ver.di beispielsweise ebenfalls mit Blick auf die prekären Beschäftigungsverhältnisse der Musikschullehrkräfte müssen uns aufrütteln und müssen uns zu denken geben. Wir stimmen mit der Fraktion DIE LINKE dahin gehend überein, dass die prekäre Beschäftigung und Entlohnung an den Thüringer Musikschulen dauerhaft nicht zu akzeptieren ist. Daher sind wir der Meinung, dass wir als Land tatsächlich mehr für die Musik- und die Kunstschulen tun müssen. Wir schlagen dazu vor, in einem spartenübergreifenden Kulturfördergesetz auch verbindliche Regelungen zur zukünftigen Finanzierung der Musikschulen vonseiten des Landes festzulegen. Mit den wenigen Projektmitteln, die das Land derzeit zur Verfügung stellt, nimmt es seine Verantwortung für die Aufrechterhaltung von angemessenen Bedingungen in den Musikschulen jedenfalls nur unzureichend wahr.
Ein viel, ja schon häufig hier diskutiertes Thema ist auch die Problematik des Stundenausfalls in den Fächern Kunst und Musik und auch ich muss darauf noch einmal zu sprechen kommen. Dass der Stundenausfall minimiert werden soll, wird, glaube ich, von allen unterstützt. Das haben wir auch immer wieder deutlich gemacht, in der Praxis geändert hat sich aber leider sehr wenig. Frau Hitzing, Sie haben es eben schon benannt, dass sich der eine oder die andere fragt, wie die Statistiken zu den Ausfallstunden zustande kommen. Auch wir wissen beispielsweise von Regelungen an einem Gymnasium in Arnstadt, wo im Einvernehmen, so heißt es, mit dem Ministerium die Stundentafel für Kunst und Musik um eine Stunde reduziert wurde. Da muss ich mich schon fragen, ist das noch Unterrichtserfüllung in dem Sinne, wie wir uns das wünschen, wie wir das fordern oder eben nicht und werden so vielleicht auch Ausfallstunden „gar nicht erst produziert“, weil man von vornherein die Rahmenstundentafel reduziert. Das kann es nicht sein. Wir meinen, da muss sich in jedem Fall etwas ändern.
Die Zahlen, die offiziell bekannt geworden sind, belegen, dass im Schuljahr 2012/13 gegenüber dem Vorjahr die Ausfallstunden in Kunst und Musik sprunghaft angestiegen sind, in Kunst von 49 auf 119 Stunden, das ist die offizielle Zahl, und in Musik von 85 auf 197. Wir haben eben vom Staatssekretär gehört, dass sich selbstverständlich bemüht würde, mehr Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. Aber wir haben hier ganz klar Mangelfächer, über die wir reden. Und das muss auch so benannt werden. Wenn im Schuljahr 2012/13 drei Vollzeitstellen für Kunst unbesetzt blieben und im Bereich Musik sogar 22 Lehrerinnenstellen überhaupt nicht besetzt werden konnten, dann müssen wir uns fragen, was wir hier tun, um dem entgegenzuwirken, wie es uns gelingt, Kunstlehrerinnen, Musiklehrerinnen zu gewinnen, weil so selbstverständlich der Unterricht überhaupt nicht gewährleistet werden kann, und wie gesagt, Papier geduldig ist. Alle haben den Bildungsplan gelobt, auf dem Papier ist der wirklich wunderbar, das sehen wir auch so. Nur wenn die Umsetzung nicht funktioniert, wenn diese nur mangelhaft stattfindet, dann kann das Gute leider nicht bei den Kindern, bei den Jugendlichen ankommen. Es zeigt sich ja, dass nicht alle Stellen besetzt werden können. Da haben wir dann die schöne Variante der Möglichkeit, mit Mitteln aus dem Projekt „Geld statt Stellen“ zu agieren und Ersatzbedarf zu suchen. Ich sage ganz deutlich, das kann vielleicht ein Ersatzbedarf oder ein zusätzlicher Bedarf sein, der hier gedeckt wird, aber es kann nicht sein, dass an dieser Stelle schon die Grundversorgung nicht stimmt und dass mit diesem Programm hier Lücken gefüllt werden sollen, was genau dazu dienen könnte, das sehen wir auch so, Künstlerinnen und Künstler oder meinetwegen auch Bandmitglieder, so wie Sie das eben beschrieben haben, in den Schulbetrieb zu holen. Wie gesagt, wir meinen, „Geld statt Stellen“ kann nicht der Reparaturbetrieb für eine verfehlte Personalpolitik im Kunst- und Musikunterricht sein.
Es braucht dringend Neueinstellungen im Schulbereich. Das sagen wir schon lange und da sollten wir uns im Übrigen auch nicht scheuen, aus anderen Bundesländern geeignete Lehrkräfte anzuwerben. Andere Bundesländer tun dies in Thüringen ja ebenso.
Nun noch mal zur konsequenten oder auch nicht konsequenten Umsetzung des Thüringer Bildungsplans in der Praxis. Selbstverständlich sind die musikalische und künstlerisch-gestaltende Bildung ganz wichtige Teilaspekte, so will ich es aber auch einmal sagen, des Thüringer Bildungsplans. Es muss uns natürlich darum gehen, nicht einfach nur Bildungspläne auf Landesebene zu verabschieden und dann zu sagen, es wird schon werden und das Papier ist wunderbar. Wir müssen darauf achten, dass die Ansprüche, die wir uns selber mit dem Bildungsplan gegeben haben, auch wirklich erfüllt
werden. Dazu gehört, dass die Kinder in unseren Kitas und Grundschulen Musik als bedeutsames Kommunikations- und Ausdrucksmittel und natürlich auch als Kunst und Gestaltung kennenlernen.
Wenn wir den ganzheitlichen Bildungsgedanken ernst nehmen, dürfen wir aber auch die soziokulturelle, die moralische und die religiöse Bildung in den Kitas und Grundschulen nicht aus dem Blick verlieren, denn auch diese findet sich im Bildungsplan wieder. Auch da stellt sich, bei uns jedenfalls, an vielen Stellen die Frage, wie das tatsächlich in den Kitas und in den Grundschulen umgesetzt wird. Wir finden es jedenfalls erstaunlich, dass die Landesregierung immer wieder und auch gern öffentlich den Thüringer Bildungsplan als die zentrale konzeptionelle Grundlage der Bildungsarbeit in den Kitas benennt, zeitgleich aber, ich erinnere an unsere Große Anfrage zum Thema „Soziale Mobilität“, zugeben muss, wenn man konkret nachfragt, wie die Implementierung des Bildungsplans in der Bildungsarbeit tatsächlich stattfindet, darüber eigentlich fast nichts zu wissen und dazu auch keine Angaben machen zu können.
Ich will nur daran erinnern, dass der Bildungsplan in den Jahren 2008 bis 2010 implementiert werden sollte. Wir befinden uns jetzt im Jahr 2013. Der bloße Hinweis, dass die Umsetzung des Bildungsauftrags bei den Trägern der Kitas liegt und es eine Fachberatung gibt, ist uns jedenfalls eindeutig zu wenig.
Abschließend jetzt zum Antrag: Ich würde mir wünschen, dass wir, wenn wir diesen Antrag ernst nehmen, wenn wir künstlerische und natürlich auch musikalische Bildung stärken wollen, uns damit selbstverständlich auch im Fachausschuss adäquat auseinandersetzen und gegebenenfalls auch Expertinnen dazu einladen. Insofern beantrage ich namens meiner Fraktion die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Wir meinen aber auch, dass auch der Änderungsantrag der Fraktion der FDP hier mitberaten werden sollte. Da ich leider schon gehört habe, dass es offenkundig bislang vonseiten der SPD und CDU wenig Bereitschaft gibt, die Ausschussüberweisung zu unterstützen, kündige ich an, so es hier zur Abstimmung kommt, dass unsere Fraktion beide Anträge unterstützen wird. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich. Das Wort hat jetzt der Herr Abgeordnete Emde für die CDU-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, zunächst einmal, Frau Rothe-Beinlich, es ist eben ganz einfach so, dass es sogar die Pflicht des Staatssekretärs ist, die Sonne über dem Wirken seines Ministeriums scheinen zu lassen.
Ich freue mich aber auch, dass DIE LINKEN jetzt entdeckt haben, dass es gut ist, mal über musische und kulturelle Bildung zu reden. Das ist ganz wunderbar, ich freue mich auch, dass Sie einige Anregungen geben, deswegen möchte ich in ein paar Punkten darauf eingehen.
Zunächst aber erst einmal zur Überschrift: Mir hat sich nicht erschlossen, warum man nur über den Bildungsplan redet, denn der Musikunterricht hört ja nun nicht nach der vierten Klasse auf. Dann müsste man schon den ganzen Bildungskanon zumindest für die schulische Laufbahn in den Blick nehmen. Die Kritik hätte ich schon einmal anzumerken.
In der Begründung und dann natürlich auch im Antragstext wird ja eingegangen auf die Einkommenssituation vor Ort, was Musikschulen und andere angeht. In der Tat, die ist nicht unbedingt rosig, aber dazu möchte ich sagen, es ist das Gespräch mit den kommunalen Trägern notwendig und das kann nicht von oben her verordnet werden. Der Staatssekretär ist ja auf diese Thematik schon eingegangen. Aber Herr Prof. Merten, Mindestlohn - das muss ich dann auch einmal sagen - ist keine Lösung. Ich lege jetzt fast einmal die Hand ins Feuer: Sie werden keinen dieser Musikschullehrer finden, der weniger als 8,50 € in der Stunde verdient. In der Musikschule in Zeulenroda-Triebes, wo ich herkomme, ist es das Doppelte. Aber das macht mich jetzt nicht unbedingt glücklich. Ich will nur sagen, dass der Mindestlohn eben dort nicht die Lösung ist. Hier haben wir eher auch ein Problem, dass wir über eine Teilzeitbeschäftigung reden, weil der Nachmittag nun einmal nicht die Zeit bietet, um acht Stunden Arbeitszeit zu geben. Da muss man darüber nachdenken, welche Möglichkeiten es gibt, zu Vollzeit zu kommen. Das macht einen Sinn. Insofern finde ich die Anregung von der Fraktion DIE LINKE gar nicht so schlecht.
Betrachten wir uns das Ganze einmal etwas genauer. Wir haben in den Musikschulen durchaus auch Angestellte im öffentlichen Dienst, die sind dann meistens doch in Teilzeit beschäftigt, oder wir haben eben Honorarkräfte, die für einen gewissen Satz arbeiten, aber allein von dieser Tätigkeit wahr
scheinlich auch nicht leben können. Da gebe ich einmal zur Anregung eine Debatte, die wir in diesem Landtag schon lange geführt haben, aber nie zu einem Ergebnis kommen und wo sich bestimmte Fraktionen kategorisch dagegen wehren. Wie sieht es nun einmal aus mit der Kommunalisierung von Lehrpersonal? Wäre das vielleicht eine Lösung?
Sehen Sie! Aber reden darf man darüber gar nicht erst, das lehnen Sie ab. Ich werfe es trotzdem noch einmal in den Ring, ob hier eine Möglichkeit liegt. Zu den Vorschlägen, die hier gemacht werden, will ich auch noch ein paar Kritikpunkte anmerken. Frau Hitzing hatte da auch schon ein paar Argumente genannt.
Zunächst einmal, es kann keinen Sinn machen, dauerhaft Personal in die Schulen zu holen, das keine pädagogische Ausbildung hat. Das kann nicht sein. Gerade die LINKEN legen immer Wert darauf, dass wir nur noch hochqualifiziertes und ausdrücklich qualifiziertes Personal in Einrichtungen, ob es Schulen sind oder Sozialeinrichtungen oder wie auch immer, haben. Also, das kann keinen Sinn machen. Darüber hinaus ist es natürlich so, wenn Sie solches Personal einstellen würden, hätten Sie eine sehr schmale Verwendungsbreite. Wir haben überhaupt ein Problem, wenn Musiklehrer als EinFach-Lehrer ausgebildet werden, können sie eben nur Musik unterrichten und das schmälert ihre Verwendungsbreite. Das ist nicht gut für den täglichen Personaleinsatz draußen in diesem Land, gerade in einem Thüringer Land, wo wir auch viele kleine Schulen haben. Das kann also auch nicht der richtige Weg sein. An der Stelle muss man auch darüber nachdenken, wie man eben Musikschullehrer, Musikschulpädagogen in Thüringen ausbildet. Denken Sie dabei auch an die Fragen des Kompetenzmodells und des fächerübergreifenden Unterrichts. Es kann eigentlich nicht der richtige Weg sein, uns zu stark nur auf reine Musikpädagogen zu konzentrieren. Ich will Ihnen auch noch einmal deutlich sagen, es ist ein riesengroßer Unterschied, ob ein Musikschullehrer im Einzelunterricht oder in einer ganz kleinen Gruppe unterrichtet oder ob er vor einer Klasse steht. Das sind völlig unterschiedliche Dinge und deswegen kann das nicht der richtige Weg sein.
Zu der Frage in Punkt 4, welche Möglichkeiten der Kooperation usw. dort bestehen und dann noch gefördert werden können: Es ist ja deutlich geworden und ich gehe einmal davon aus, dass Sie das Thüringer Land auch kennen, so schlecht ist DIE LINKE ja nun auch wieder nicht verwurzelt im Land,
Sie wissen doch, dass es viele Kooperationen gibt und dass diese Dinge entstehen und die müssen von unten entstehen. Das ist auch richtig so und nur so können sie gelingen. Deswegen halte ich den Antragstext wieder mal so für typisch sozialistisch, wir schauen mal, dass wir mal von oben her die ganzen Dinge schön anschieben und ordnen und dann passt es. Das halte ich nicht für den richtigen Weg. Der Staatssekretär hat schon angedeutet, wie bunt die Landschaft an dieser Stelle ist. Das muss man unterstützen, gar keine Frage, aber das wächst auch schon von unten so, wie es sein muss.
Nun noch ein letztes Wort zu dem Antrag aus der FDP-Fraktion: Das wundert mich nun schon, erst ruft die FDP immerzu nach Subventionsabbau, und wenn es dann mal um private Unternehmer geht, die kleine Musikschulen betreiben, dann sagen Sie, die müssen wir aber subventionieren. Also Freunde, das passt nicht zusammen und deswegen sage ich für unsere Fraktion, wir lehnen beide Anträge ab.
Danke, Herr Abgeordneter Emde. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Dr. Klaubert für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Emde, am besten war der Satz mit der Sonne. Also dass der Staatssekretär immer mal die Sonne anknipst, damit sein Minister im rechten Licht erscheint, ist offensichtlich so notwendig. Ich sehe den überhaupt nicht mehr, mit oder ohne Sonne. Der Minister ist nicht mehr hier
und demzufolge weiß ich gar nicht, inwiefern bei ihm ein Problembewusstsein da ist, einen solchen Antrag, den wir eingebracht haben, überhaupt zu behandeln.
Zu Ihren weiteren Ausführungen, Herr Emde, dass wir uns im Land ganz gut auskennen, kann ich nur sagen, ja, das haben Sie gut beobachtet.