Danke, Frau Abgeordnete. Der Minister hat noch einmal um das Wort gebeten. Herr Minister Matschie, Sie haben das Wort.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, auf einige Punkte möchte ich noch einmal kurz eingehen. Frau Klaubert, Sie haben hier mit großem Engagement und großer Leidenschaft vorgetragen, ich finde es toll, dass Sie sich in dem Thema so engagieren, aber ich möchte darum bitten, es ist noch toller, wenn
sich solches Engagement dann auch mit der notwendigen Sorgfalt bei der Sachfrage paart, um die es geht.
Ich will deswegen zu den Museen noch einmal etwas sagen: Wir haben in der Vergangenheit Jahre erlebt, in denen die Museumsförderung kontinuierlich zurückgegangen ist. Ich habe in den Haushaltsverhandlungen für dieses Jahr den Hebel umgelegt. Die Museen bekommen wieder mehr. Natürlich haben wir es nicht geschafft, in dieser Finanzsituation zu sagen, ihr bekommt alles, was ihr beantragt habt. Das geht auch gar nicht. Wir sind mit diesem Haushalt bis an die verfassungsmäßige Grenze gegangen und haben versucht, das möglich zu machen, was geht. Es gibt ein deutliches Plus für die Museen, das sind Mittel für die Investitionsförderung, die sind allerdings auch deckungsfähig zu anderen Projekten der Museen, und es gibt zusätzlich die Mittel für die Lutherdekade, die zur Verfügung stehen und deshalb haben wir auch das klare Signal vom Museumsverband bekommen. Man ist froh, dass es zusätzliche Mittel gibt.
Sie müssen mir schon nachsehen, dass ich in manche Vorgänge nicht so hineinsehen kann wie Sie als Minister. Ich habe den Titel „Museum“ gesehen und den Titel „Lutherdekade“. Sagen Sie mir jetzt einmal zusammengefasst, wie viel Geld erhalten die Museen in 2010 mehr als im Vorjahr?
Die Zahl liefere ich Ihnen gern nach. Es ist ein deutliches Plus, was die Museen in diesem Jahr bekommen. Wir haben darüber hinaus die Mittel für die Lutherdekade eingestellt, wir haben die Mittel für den Denkmalschutz - da habe ich die Zahl vorhin genannt, das sind knapp 2 Mio. € - aufgestockt, so dass wir hier ausreichend Möglichkeiten haben, die Vorbereitung für die Lutherdekade auch voranzutreiben im Bereich Denkmalschutz, im Bereich der Arbeit der Museen. Ich will an dieser Stelle auch gleich noch einmal einflechten, weil Sie das auch kritisiert und
eingefordert haben, dass Sie hier eine übergreifende - Frau Klaubert, ich versuche gerade, Ihre Frage zu beantworten - Zusammenarbeit eingefordert haben. Ich habe gerade gestern mit dem Kollegen Carius zusammengesessen und wir haben darüber diskutiert, wie wir z.B. im Bereich der Herstellung der Lutherorte noch besser zusammenarbeiten können. Es gibt eine erste Prioritätenliste mit zehn prioritären Orten, die angegangen werden sollen bei Renovierungsarbeiten, bei Sanierungsarbeiten. Hier werden wir natürlich versuchen, die Möglichkeiten der Denkmalpflege und die Städtebaumöglichkeiten zusammenzubringen, das heißt, diese übergreifende, auch ministerienübergreifende Arbeit ist längst auf dem Weg. Das muss sie auch sein. Ich sehe Ihnen das gerne nach, dass Sie natürlich nicht in allen Details so drinstecken können wie jemand, der die ganze Informationsbreite eines Ministeriums zur Verfügung hat. Aber dann bitte ich Sie auch, bevor Sie Dinge kritisieren, sich wenigstens kundig zu machen und nicht Dinge zu kritisieren, die längst auf dem Weg sind.
Herr Kollege Barth, zum Marketing noch einmal: Eines ist doch klar, wenn man erreichen will, was Sie richtigerweise beschrieben haben, dass wir internationale Aufmerksamkeit bekommen, dass wir auch gezielt solche Bevölkerungsgruppen ansprechen, für die das ein interessantes Angebot ist „500 Jahre Reformation“, dann brauchen wir aber ein Marketingkonzept nicht nur für Thüringen, dann brauchen wir ein Marketingkonzept, was übergreifend ist, was Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und natürlich auch den Bund einbezieht. Sonst kann es uns gar nicht gelingen, ein so durchschlagendes Angebot international zu präsentieren. Deshalb sind wir jetzt auf dem Weg mit der Ausschreibung einer gemeinsamen Kommunikationsstrategie für alle Beteiligten. Die Thüringer Tourismus GmbH hat die Federführung in diesem Jahr. Wir treiben diese Marketing- und Kommunikationsentwicklung natürlich voran.
Zum Schluss, was das Berichtsersuchen angeht: Ich habe ja hier deutlich gemacht, ich bin gern bereit, mit den Fachleuten im zuständigen Ausschuss die Fragen eng zu diskutieren, Anregungen aufzugreifen, natürlich auch Bericht zu erstatten. Falls das nicht ausreicht, dann ist doch jederzeit die Möglichkeit da, jede Fraktion kann das tun, kann hier ein Berichtsersuchen im Landtag stellen. Dann bin ich natürlich sofort bereit, auch hier im Landtag dazu zu berichten. Hier gibt es nichts zu verstecken. Im Gegenteil, wir wollen uns präsentieren, gut präsentieren mit dem Thema „500 Jahre Reformation“. Der Grundstein dazu ist gelegt. Mir ist auch klar, dass wir das Tempo beschleunigen müssen. Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein. Ich bin sicher, mit Ihrer Unterstützung wird das gelingen.
Dann ist die Sache erledigt. Dann stelle ich fest, wenn es keinen Widerspruch gibt, dass die Rednerliste abgearbeitet ist. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung.
Wir beginnen mit der Abstimmung zu dem Antrag in der Drucksache 5/414. Hier ist die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Wer diesem Antrag auf Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Stimmenthaltungen? Das ist auch nicht der Fall. Damit überwiesen an den genannten Ausschuss.
Wir stimmen jetzt als Zweites ab über den Antrag in der Drucksache 5/415. Auch hier ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Bei Gegenstimmen von der SPD- und der CDU-Fraktion abgelehnt.
Innenausschuss und Wirtschaftsausschuss war auch beantragt? Gut, dann stimmen wir ab über die Ausschussüberweisung an den Innenausschuss. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen.
Einen Moment mal, ich habe bei der Abstimmung zu dem ersten Antrag formuliert: Hier ist lediglich die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur formuliert. Da habe ich keinen Widerspruch bekommen, deshalb habe ich darüber abgestimmt. Damit ist die Abstimmung zum Antrag in der Drucksache 5/414 abgeschlossen.
Wir sind in der Abstimmung und ich stimme jetzt über den Antrag in der Drucksache 5/415 ab. Ich lasse mich, weil wir da in der Abstimmung sind, gerne noch darauf ergänzen, dass auch die Überweisung an den Innenausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beantragt worden ist.
Das werde ich jetzt tun. Deshalb frage ich: Wer stimmt einer Überweisung an den Innenausschuss zu, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei Gegenstimmen von SPD- und CDU-Fraktion so abgelehnt.
Ich frage als Drittes: Wer ist für die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei Ablehnung durch die SPD- und CDU-Fraktion abgelehnt.
Da die Ausschussüberweisung für diesen Antrag abgelehnt worden ist, kommen wir unmittelbar zur Abstimmung über diesen Antrag. Wer dem Antrag in der Drucksache 5/415 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen. Bei Gegenstimmen durch die CDU-Fraktion und die SPD-Landtagsfraktion so abgelehnt.
Herr Präsident, ich beantrage den Wiedereintritt in die Abstimmung über den Antrag in der Drucksache 5/414, denn ich hatte ausdrücklich für beide Anträge die Überweisung an alle drei Ausschüsse beantragt und Sie haben das Wörtchen lediglich, welches Sie bei der Wiederholung, mit Verlaub Herr Präsident, in Ihrer Abstimmungsformulierung verwendet haben, in der ursprünglichen Formulierung nicht drin gehabt.
Um alle Zweifel auszuräumen, rufe ich noch mal die Abstimmung zur Drucksache 5/414 auf. Über den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist schon abgestimmt worden. Ich stelle jetzt die Abstimmungsfrage zu dem Innenausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Ist das so korrekt oder werden noch weitere Ausschüsse gewünscht? Gut. Deshalb frage ich jetzt, wer für die Überweisung der Drucksache 5/414 an den Innenausschuss ist, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei Ablehnung durch die CDU- und die SPD-Fraktion so abgelehnt.
te, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Nach Ablehnung durch CDU- und SPD-Landtagsfraktion so abgelehnt.
Gibt es Widerspruch, dass ich diesen Tagesordnungspunkt jetzt schließe? Wenn das nicht der Fall ist, rufe ich auf den Tagesordnungspunkt 20
Ich rufe auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kummer von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/491.
Gegenwärtig läuft das Raumordnungsverfahren zur 380-kV-Leitung im Abschnitt Altenfeld-Redwitz. Die Antragsunterlagen für zwei favorisierte Trassenkorridore sind in betroffenen Gemeinden öffentlich einsehbar. Bürger können Einwendungen und Hinweise vorbringen. Nach Aussagen des Geschäftsführers Vattenfall Europe Transmission GmbH (neu: 50Hertz Transmission GmbH) Wolfgang Neldner ("Freies Wort" vom 17. Dezember 2009) existieren auch Pläne für unterirdische Kabelabschnitte.
Da die Trasse bei beiden Varianten einen großen Teil Landeswald durchqueren soll, dürfte der Freistaat Thüringen als Betroffener und Einwender im Verfahren auftreten.
1. In welchen Belangen sieht die Landesregierung mit dem o.g. Vorhaben die Ziele des Naturparks Thüringer Wald, des Biosphärenreservats Vessertal und des Landesforstbetriebes verletzt?
3. Wie werden sich der Naturpark Thüringer Wald und das Biosphärenreservat Vessertal als Einwender in das Verfahren einbringen?
4. Falls die Trasse nicht verhindert werden kann, wie sollte sich nach Auffassung der Landesregierung die für Mensch und Natur verträglichste Trassenvariante gestalten?
Danke Herr Abgeordneter, für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Landwirtschaft, Forsten,
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kummer beantworte ich für die Landesregierung wie folgt.
Lassen Sie mich einige Vorbemerkungen machen. Wie richtigerweise festgestellt, läuft aktuell das Raumordnungsverfahren zur 380-kV-Leitung im Abschnitt Altenfeld-Redwitz noch. Die Einwendungsfrist endet am 5. März dieses Jahres. Diese Frist wird von den Behörden des Landes Thüringen auch vollumfänglich ausgenutzt. Daher können die Fragen derzeit noch nicht inhaltlich beantwortet werden. Mit einer Verlängerung der Einwendungsfrist ist möglicherweise zu rechnen.
Zu den Fragen 1 und 3 zusammen: Die Belange der zwei genannten Schutzgebiete fließen in die in aktueller Erarbeitung befindlichen Stellungnahmen der zuständigen Oberen und Unteren Naturschutzbehörde ein. Die forstliche Stellungnahme zu diesem Raumordnungsverfahren befindet sich gleichfalls noch in Bearbeitung.