touristische Highlights in Thüringen, wenn man das mit Tourismusförderung begründet, man könnte ihn auch Erfurt-Wartburg oder Erfurt-Oberhof nennen.
Ich sagte ja Erfurt-Wartburg. Die Wartburg zieht dann sicherlich mehr. Dann wird begründet, dass man daraufhin auch auf mehr Touristen hofft, auf internationale Touristen, die aus aller Welt zu uns kommen. Ich war auch schon in vielen Gegenden dieser Erde unterwegs und wenn man mich gefragt hat und ich habe gesagt, ich komme aus Deutschland, ich komme aus Thüringen, dann kannten die meisten nur München, Frankfurt oder Berlin. Das muss man hier der Offenheit halber auch mal sagen. Deswegen hat meine Fraktion erhebliche Zweifel, ob allein diese Namensänderung dazu führen wird, dass der Flughafen künftig mehr Passagiere hat und dass wir die Betriebskostenzuschüsse im Landeshaushalt abbauen können. Denn das muss unser Ziel sein. Ich sagte bereits, wir können das Geld an anderer Stelle sicherlich wichtiger gebrauchen. Da kann man nicht die Augen davor verschließen, dass wir bislang nur den einen Direktflug nach München haben, andere Linien wurden wieder eingestellt. Dass es für viele bequemer ist, gerade wenn man vielleicht aus dem Westteil des Landes oder auch aus dem Nordosten kommt, dann gleich an den Flughafen Frankfurt oder Leipzig zu fahren und dort einen Direktflug in alle Gegenden dieser Welt zu haben. Diese Konkurrenz wird sich noch verschärfen, wenn der ICE 2017 fertig gestellt ist. Dann brauchen wir vom Hauptbahnhof Erfurt noch 32 Minuten bis zum Flughafen Leipzig. Wenn ich mit der Straßenbahn vom Erfurter Hauptbahnhof zum Flughafen Erfurt fahren will, brauche ich auch 20 Minuten und habe eben nicht den Komfort eines Direktflugs. Deswegen bleibt zweifelhaft, ob diese Namensänderung allein wirklich ausreicht, die Betriebskostenzuschüsse dauerhaft zu senken und diesen Flughafen aus den roten Zahlen herauszubringen.
Deswegen fordern wir ein Gesamtkonzept für den Flughafen Erfurt, das zum einen den Linienverkehr betrachten muss, wie kann ich zusätzliche Linien hier in Erfurt festmachen, ich sage aber, zusätzliche Linien ohne Dauersubventionierung, sondern so, dass auch der Fluggast das Ticket zu zahlen hat. Wir müssen uns den Bereich Charterverkehr anschauen, denn auch der ist in den letzten Jahren zurückgegangen, da mag sicherlich die Wirtschaftskrise ein Grund mit dafür sein, aber auch hier muss mehr getan werden. Wir dürfen auch den Bereich Fracht nicht außer Acht lassen. Ich sage das hier auch ganz deutlich, wenn wir über den Bereich Frachtflüge reden, dann müssen wir auch über Nachtflüge reden. Dann muss sich auch die Stadt Erfurt als Mitgesellschafter mal posi
tionieren. Die haben bislang immer in schöner Regelmäßigkeit gefordert, der Flughafen soll erhalten bleiben. Aber, ich denke, hier ist dann auch ein Mittun erforderlich. Die Umbenennung des Flughafens in Erfurt-Weimar kostet den Freistaat noch einmal 180.000 €. Da kann man auch einmal fragen, was tut die Stadt Weimar dafür? Aber ich sage es noch einmal sehr deutlich, wir brauchen ein Gesamtkonzept. Allein die Umbenennung in Erfurt-Weimar wird uns kaum wesentlich mehr Passagiere bringen. Wir fordern daher die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr und wollen den dann dort behandeln, wenn die Landesregierung uns ein Gesamtkonzept zum Betrieb des Flughafens vorgelegt hat.
Danke, Frau Abgeordnete. Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Schubert von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich fand es ganz gut, dass ich direkt nach Frau Doht rede, die mir den ersten Teil meiner Rede quasi vorweggenommen hat. Auch die CDU scheint skeptisch zu sein, was die Umbenennung angeht. Wenn ich einmal den Fraktionsvorsitzenden im Erfurter Stadtrat Ihrer Fraktion nennen darf, der sagte, die reine Umbenennung bringt nichts, da die Linie Erfurt-München noch nicht so attraktiv sei. Das sollten Sie an dieser Stelle erst einmal zur Kenntnis nehmen.
15 Mio. € im Jahr für den Flughafen. Ich möchte kurz aus dem Rechnungshofbericht von 2009 zitieren, der sagt in den ersten zwei Sätzen: „Die Ertragslage des Flughafens Erfurt hat sich in den letzten Jahren weiter verschlechtert. Ein nachhaltiger, sich selbst tragender Betrieb bis zum Jahr 2020 ist nicht erreichbar.“ Er fordert auch ein entsprechendes realistisches Konzept, was nichts anderes heißt, als dass das Konzept, was wir noch von 2009 vorliegen haben, einfach unrealistisch ist. Es ist unrealistisch, was die prognostizierten Passagierzahlen angeht und es ist auch unrealistisch anzunehmen, dass es 2020 einen Ertragsüberschuss geben wird. Der Verkehrsflughafen mag dazu beitragen, die Standortattraktivität zu erhöhen, die Wettbewerbsfähigkeit in Thüringen zu verbessern, den Weltfrieden und was weiß ich nicht noch alles zu sichern.
Trotzdem muss die Frage gestattet sein, wir müssen sie uns stellen: Zu welchem Preis wollen wir das erreichen? Frau Doht, Sie sprachen über ein Konzept, was die Landesregierung vorlegen soll. Wir sind soweit in Kenntnis gesetzt, als dass es ein Gutachten geben wird im Herbst, ein Gutachten zum Flughafen Erfurt. Dieses sollte man tatsächlich auch abwarten, bevor man sich mit der Frage der Umbenennung beschäftigt. Wenn Sie ein Haus sanieren oder umbauen oder dergleichen, dann reden Sie auch nicht zuerst über das Klingelschild. Die Umbenennung selber kostet 180.000 €. Da möchte ich kritisch anmerken, dass selbst der Geschäftsführer des Flughafens, Herr Köhn, das so nicht bestätigt hat. Er hat zu der Frage, was denn die Umbenennung die Gesellschaft kosten könnte, Folgendes gesagt: Die erste Kalkulation belief sich auf 180.000 €. Das heißt aber, das ist ja nicht nur die Namensänderung, sondern wir würden dann auch Werbung im Ausland machen, um Erfurt bekannter zu machen. Der Rechnungshof hat zu Recht kritisiert, dass die Kosten für den Flughafen nicht genügend transparent waren. Im Haushalt für 2010 ist es das erste Mal so, dass dort nachgebessert wurde und dieser Kritik Rechnung getragen wird. Ich bitte, das dann auch bei der Umbenennung des Flughafens mit zu berücksichtigen. Wenn der Wunsch besteht, hier offensichtlich doch die Marketing-Zuschüsse wieder anzuheben, dann muss man das auch ehrlich sagen.
Zusammenfassend: Wir wollen uns der Debatte zur Umbenennung nicht verschließen, beantragen aber, genauso wie Frau Doht, die Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Vielen Dank.
Sehr geehrte Damen und Herren von der FDP, ich möchte, flugtechnisch gesprochen, Ihren Vorschlag zur Umbenennung des Erfurter Flughafens zum jetzigen Zeitpunkt als etwas abgehoben bezeichnen.
Wir alle wissen, dass das Land Thüringen als 95-prozentiger Gesellschafter gegenwärtig diesen Flughafen mit bis zu 15 Mio. € jährlich bezuschusst. Es ist auch bekannt, dass der Flughafen seit Jahren der allgemeinen Luftfahrtentwicklung nicht folgen konnte. Das liegt sicher nicht an der guten Arbeit der Fluggesellschaft oder der dortigen Mitarbeiter. Wir haben schon
von den Kollegen den Bezug auf den Rechnungsprüfungsbericht gehört. Der Thüringer Rechnungshof hat in seinem Bericht der Landesregierung zu Recht vorgeworfen, dass ihr Konzept zur nachhaltigen Entwicklung des Flughafens in der Hauptstadt von falschen Prämissen ausgeht und überarbeitet werden muss. Das erfolgt gegenwärtig und im Haushalt wurden zur Erstellung eines Betriebskonzepts 75.000 € eingestellt. Ich möchte in diesem Zusammenhang die Kollegen von der FDP noch einmal daran erinnern, dass Sie diese Summe in der Haushaltsdiskussion streichen wollten. Das war eines Ihrer Sparvorhaben. Deshalb meine Frage: Wie ernst meinen Sie diesen Vorschlag der Umbenennung des Flughafens? Oder anders formuliert, die Frage lautet nicht, wer hat es erfunden, sondern wer soll es bezahlen. Denn das wird auch Geld kosten, und zwar mehr als die 75.000 € für das Betriebskonzept. Warum warten Sie nicht das Ergebnis der Studie ab? Es wäre doch wesentlich besser - die Kolleginnen vor mir, Frau Doht und Frau Schubert, haben es bereits unterstrichen -, die Lage und Aussichten des Flughafens gründlich zu analysieren und gegebenenfalls ein Maßnahmepaket zur Marketingverbesserung und zur Regionalentwicklung für den Flughafen insgesamt zu schnüren, als jetzt schnell mal Schilder und Namen auszutauschen. Deshalb ebenfalls unser Vorschlag: Diskutieren wir im zweiten Halbjahr gemeinsam alle sinnvollen Vorschläge zur Verbesserung des Flugwesens im Freistaat und alle notwendigen Konsequenzen. Verblüfft hat uns in diesem Zusammenhang auch die öffentliche Äußerung des Ministers für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, den Flughafen zum Sommerferienplan umzubenennen.
Noch im Januar dieses Jahres hatten Sie, Herr Minister, in Drucksache 5/365 mitgeteilt, dass keine Marketingmaßnahmen am Erfurter Flughafen gezielt gefördert werden.
Woher also der Sinneswandel? Wurde noch zusätzliches Geld im Haushalt entdeckt? Nach ersten Schätzungen, die Summe wurde auch genannt, betragen die Umbenennungsmodalitäten rund 180.000 €. Wenn Sie die übrig haben, Herr Carius, dann verwenden Sie bitte diese Summe doch passender für den Ausbau der Radwege, denn genau um 172.000 € wurde diese Summe gekürzt, weil sie haushaltsmäßig nicht mehr verfügbar war. Sollten allerdings die Stadt Erfurt - ich glaube der Oberbürgermeister hat sich schon dagegen ausgesprochen - oder die Stadt Weimar oder Sponsoren aus beiden Städten
die Umbenennung nicht nur begrüßen, sondern sie auch finanzieren, dann könnten wir das Thema noch mal aufrufen. Dann müssten Sie, liebe Kollegen von der FDP, das aber auch konkreter belegen. Solange aber die vorliegende Beschlussvorlage oder der vorliegende Antrag als isolierte Einzelmaßnahme dem Konzept vorangeht und lediglich auf eine weitere finanzielle Bezuschussung durch das Land abhebt, können wir diesem so nicht zustimmen, zumal die Erfolgsaussichten im Moment auch nicht so rosig sind, denn die vorliegende Tourismusstudie weist auch nach, welche Personengruppen hauptsächlich den Freistaat besuchen; das sind vor allen Dingen Senioren aus den östlichen Bundesländern, die gemeinhin eher den Bus oder die Bahn vorziehen.
Ich will nicht verhehlen, dass die Entwicklung des Flughafens insgesamt diskutiert werden soll, aber wir sollten das mit einem Tourismuskonzept, mit einem Wirtschaftskonzept und mit einer infrastrukturellen Betrachtung untersetzen und deswegen ebenfalls die Bitte: Entweder Sie ziehen gegenwärtig den Antrag zurück oder wir überweisen ihn an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Ich hätte auch nichts dagegen, wenn er auch an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit überwiesen werden würde.
Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich stimmt die CDU-Fraktion der Umbenennung des Flughafens Erfurt in „Flughafen Erfurt-Weimar“ zu.
Einerseits liegen die beiden Städte dicht beieinander. Ich verweise nur kurz auf Leipzig-Halle, wo das ähnlich ist. Andererseits dürfte Erfurt außerhalb Europas weniger bekannt sein, als Weimar dies ist - schon allein wegen Goethe und Schiller -, und diesen Bekanntheitsgrad Weimars sollten wir uns durchaus zunutze machen. Wenn dann durch diesen positiven Effekt die Frequentierung des Flughafens zunimmt, dürfte dies bereits die erste Maßnahme sein, sowohl den Nutzen als auch die Effektivität zu erhöhen, wovon schließlich der ganze Freistaat etwas haben würde. Unabhängig davon kann dies nur der erste Schritt sein, um die Attraktivität des Flughafens zu steigern. Dass dies notwendig ist, denke ich, sind wir uns hier im Haus auch alle einig.
Weiterhin ist es unerlässlich, ein einheitliches, tragfähiges Gesamtkonzept zu erstellen, das unter allen Gesichtspunkten die Möglichkeit einer besseren Auslastung untersucht. Mit gezielten, effizienten und nachhaltigen Maßnahmen müssen die Passagierzahlen gesteigert werden, um - und das ist auch unser Ziel - die Wirtschaftlichkeit des Flughafens zu erhöhen und ihn langfristig auf tragfähige eigene Füße stellen zu können. Deshalb möchten wir dieses wichtige Thema im Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr weiterentwickeln. Vielen Dank.
Frau Abgeordnete, es gibt den Wunsch auf eine Nachfrage vom Abgeordneten Augsten. Diese wird leider nicht gestattet. Ich habe eine Wortmeldung vom Abgeordneten Kemmerich.
Nur in aller Kürze: Frau Dr. Lukin, flugtechnisch war Ihre abgelesene Rede eine Bruchlandung. Wir haben uns erlaubt, in der Haushaltsdebatte eben konkret die Frage zu stellen, wofür die Werbemaßnahmen in dem Etatentwurf angelegt waren. Wir konnten keine Erklärung erfahren und haben deshalb auch gesagt, hier halten wir das Geld für sehr sinnvoll angesetzt, weil wir hier etwas für die Popularität Thüringens in der Welt tun können, indem man ein solches Drehkreuz schafft.
Frau Doht, gerade das ist es ja, wenige Leute in der Welt kennen Thüringen, wenige in der Welt kennen Erfurt, aber viele kennen Weimar, weil immerhin eine Zeit lang die Republik diesen Namen trug, aber das muss nicht überall bekannt sein.
Wir beantragen abschließend neben der Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr auch die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege. Nur damit wir es noch mal alle verstehen. Wie muss man sich das vorstellen: Da sitzt jemand vor dem Computer, vor dem Internet, vor dem Globus oder dem Reiseatlas und sucht sein Reiseziel nach dem Namen des Flughafens aus? Wenn er jetzt nur Erfurt liest, dann fliegt er nicht da hin, und wenn Weimar dabei steht, dann fliegt er da hin?
Ich gebe Ihnen dann mal, wenn ich das selber in den Händen habe, auch mal den Protokollauszug. Ich habe es anders erklärt. Wenn jemand sein Reiseziel sucht, nämlich Weimar, gibt er an, okay, ich möchte da hinfliegen. Dann weist die Maschine, der Globus selten und auch der Reiseatlas selber, sondern tatsächlich das Internet, ein iPhone, ein iPad oder was auch immer, verschiedene Anflugsmöglichkeiten aus. Wenn Sie da heute Weimar eingeben, landen Sie in Leipzig oder in Berlin. Das hatte ich gesagt. Aber Sie können es im Protokoll dann gern jetzt zweimal nachlesen. Danke.
Das war ein klares Nein. Die Rednerliste der Abgeordneten ist erschöpft. Ich erteile deshalb das Wort dem Minister Carius.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst einmal herzlichen Dank für diese Debatte, die mitunter etwas absurde Züge angenommen hatte. Bisweilen kann einen ja der Eindruck beschleichen, dass diejenigen, die da Kritik an der
Umbenennung äußern, vor allen Dingen deswegen diese Umbenennung kritisieren, weil sie nicht selbst mit dem Vorschlag kamen.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, das nehme ich Ihnen in der Sache nicht übel. Ich freue mich nämlich, dass wir hier eine Debatte auch über den Flughafen führen.
Vielleicht darf ich vorweg einige Bemerkungen zu dem Gesagten machen und Sie damit auf den - Frau Lukin, um bei Ihrem Bild zu bleiben - Boden der Tatsachen wieder zurückzuholen. Sie müssen keine Angst haben - ich habe gemerkt, dass einige befürchten, dass, weil die Passagierzahlen, die notwendig sind, um den Betrieb des Flughafens wirtschaftlich zu gestalten, während der Euroumstellung halbiert wurden -, dass wir jetzt mit der Umbenennung eine weitere Halbierung der Passagierzahlen anstreben. Nein, unser Ziel bleibt natürlich nach wie vor, für einen wirtschaftlichen Betrieb möglichst viele Passagiere nach Thüringen zu bekommen. Die Debatte hat auch aus meiner Sicht ein paar absurde Züge dahin gehend genommen, dass jetzt, da die Vorschläge - ich habe das aus vielen Diskussionen wahrgenommen - wie wild ins Kraut schießen, wir dem Flughafen von Altenburg bis Eisenach jede Stadt noch anhängen müssen.