zen dar? Klärungsbedarf besteht natürlich auch bei der Handhabung der Umsetzung. In welchem Zeitraum soll das geschehen? Wie soll es praktisch aussehen? Wird es Pflicht oder kann jeder, wie er will? Das sind sicherlich noch Fragen, die hier geklärt werden müssen.
Ich habe den Eindruck, dass das von den wahren Problemen, die wir auf Straße und Schiene haben, ein wenig ablenken soll.
Einer nimmt sein Kennzeichen von Altenburg nach Rudolstadt, der Nächste will sein altes Kennzeichen aus den 90ern oder ein ganz individuelles Kennzeichen. Ich wünsche mir z.B. eventuell meines zurück. Das war der Bezirk Erfurt, LD 95-20, wäre auch nicht schlecht.
Ich meine, das ist eine ordentliche Sache. Die Rückkehr zu den Altkennzeichen ist doch eine Aktion, welche ich unter dem Thema „unnötig“ abheften würde.
Positiv könnte ich mir vorstellen, wenn es ginge, das lebenslange Kennzeichen. Das hört sich ein bisschen komisch an, lebenslang hört sich nach etwas anderem an, aber, ich denke, das wäre vielleicht eine Möglichkeit, hier wirklich etwas einzusparen.
Welche Strategie verbirgt sich dahinter? Ein Ablenkungsmanöver. Ablenken von Themen, ich sagte es schon, wie dem schlechten Straßenzustand und der Finanzierung von Straßen und -neubauten. Diese Themen haben für mich den Vorrang, Ich danke Ihnen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich hat nicht die Geschichte selbst - Kfz-Kennzeichen, Autos, das ist so ein bisschen die heilige Kuh hier in Deutschland - und dass der Wunsch besteht, das Kennzeichen mitzunehmen und so weiter und so fort, verwundert Wünsche haben Menschen sicherlich viele -, aber mich hat die Überschrift „Kfz-Kennzeichen sind ge
lebte Identität“ verblüfft. Jetzt haben natürlich die Fußgänger und die Radfahrer ein ganz großes Problem, ihre Identität mit ihrer Stadt zu beweisen und
ich hoffe nicht, dass die Koalition noch daran denkt, auch diesen Menschen Kennzeichen zu verpassen, damit sie sich sozusagen dort artikulieren und auch ihre Heimatverbundenheit vor sich hertragen können.
Ich sage es jetzt noch einmal so, dem Minister würde ich keinesfalls anlasten, dass es nicht wichtigere Probleme gibt, er hat einige davon genannt. Wir haben heute auch schon über die Mitte-DeutschlandVerbindung gesprochen, Unterstützung ÖPNV usw., CO2-Reduzierung, vielleicht auch damit die Reduzierung der Kennzeichen an sich. Aber das ist nicht das Problem, es ist nun in die Welt gesetzt, es wird jetzt diskutiert. Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und SPD, da jetzt eine Bund-LänderKommission Fahrzeugzulassung eingerichtet wurde,
- ja, ja - die sich bis zum Frühjahr 2012 mit der Zulassungsverordnung und der Veränderung beschäftigen soll, und jetzt gleichzeitig festgestellt wurde, dass die Erweiterung der Liste der Kennzeichen Ländersache ist, hoffe ich nicht, dass wir im Landtag jetzt noch darüber abstimmen, welche Kennzeichen wir noch zulassen werden. Ich denke, das sollten wir, wenn es schon von 17.000 Menschen in Deutschland gewollt und gewünscht wird, dann den Gemeinden überlassen. Das Thema selbst, gut, wer es haben möchte, man kann es machen, man braucht es nicht machen, aber können Sie vielleicht derartige Anträge mit derartigen Überschriften das nächste Mal zuerst einmal im Ausschuss diskutieren und nicht hier im Parlament. Wir machen uns sonst irgendwie ein bisschen zum Klops.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Heiterkeit beim Thema, aber ich muss sagen, wenn man jetzt sagt, gibt es Wichtigeres
oder muss das hier sein, dann muss ich sagen, wir können uns jedes Mal die Tagesordnung anschauen, da stehen alle vier Wochen Themen drauf. Viele Schaufensteranträge, ob die immer so wichtig sind, das ist immer Ansichtssache von demjenigen, der gerade so einen Antrag stellt. Die andere Seite sagt, das ist nicht wichtig, das brauchen wir nicht. Das kann man so oder so sehen. Ich finde, ein Nummernschild zeigt die Identität des Fahrzeughalters, das ist so. Viele Menschen identifizieren sich auch mit ihrer Heimat. Ich glaube, den meisten von uns ist es nicht fremd, wenn man auf der Autobahn fährt und schaut, wo kommt denn gerade der Autofahrer her. Ich mache das auch. Wenn ich unterwegs bin und weiter weg von zu Hause und sehe ein Eichsfelder Kennzeichen, dann freue ich mich, bekomme Heimatgefühle, winke und das macht doch jeder von euch auch.
Ich glaube nicht, dass alle so starr schauen, man schaut schon, wo die anderen herkommen. Viele Menschen, das sieht man ja, wenn man die Kennzeichen ansieht, nehmen ihr Geburtsdatum, nehmen bei den zwei Buchstaben die Anfangsbuchstaben vom Namen oder vom Ehepartner, Hochzeitsdatum, all das. Da machen sich viele Gedanken, wenn sie das Auto anmelden.
Da machen sich Leute Gedanken und warum sollen wir das nicht hier aufnehmen? Der Minister hat es gerade gesagt, es gibt eine Umfrage der Hochschule in Heilbronn, die genau das belegt hat. Auch der Freistaat, das Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat hier eine Umfrage gestartet und es ist vielen Menschen doch wichtig. Wenn wir hören, wir haben 45 Mio. zugelassene Autos in Deutschland und wenn knapp unter der Hälfte sagt, für uns ist das ein Thema,
warum sollen wir das nicht aufnehmen, auch wenn es vermeintlich sicher immer wichtigere Themen gibt als nun gerade dieses Kennzeichen. Aber für viele Menschen ist eben ein Autokennzeichen eine Visitenkarte, wie sie heißen, wann sie geboren sind, wann sie ihren Mann oder ihre Frau geheiratet haben, je nachdem. Ich schaue mal, was ihr alle so auf euren Kennzeichen stehen habt.
Der Minister hat es uns gesagt, seit März ist es möglich, das Kennzeichen mitzunehmen. Für viele Menschen ist es wichtig, ich habe es schon gesagt. Das bedeutet, dass sie zeigen können, woher sie kommen. Falls ich mal aus dem Eichsfeld wegziehen sollte, nehme ich natürlich auch mein Eichsfel
der Kennzeichen mit, weil ich eine Eichsfelderin bin und das auch dadurch zeigen will. Ich habe noch CT 11 stehen, Christina Tasch, weil ich am 11.11. Geburtstag habe.
Wir haben auch gehört, dass es keine zusätzlichen Kosten verursacht und es wird auch kein großer bürokratischer Vorgang erfolgen. Das ist auch ein Nebeneffekt, deshalb unterstützt auch die CDU-Fraktion ausdrücklich die auf der Verkehrsministerkonferenz eingebrachte Initiative mehrerer Bundesländer für eine bundesweite Übernahme der Regelung sowie eine Wiedereinführung der sogenannten Unterkennzeichnung für Städte und Gemeinden. Hinter mir sitzt meine Kollegin und liebe Freundin Elke und ich weiß, dass gerade sehr viele Mühlhäuser das wünschen, dieses MHL.
Unser ehemaliger Kollege Thomas Kretschmer war z.B. jemand, der ganz lange noch MHL am Auto hatte. Das Thema bewegt viele Menschen und viele Menschen identifizieren sich mit ihrem Auto und warum sollen sie dann nicht auch ihr Kennzeichen mitnehmen. Die CDU freut sich und ermuntert weiter unseren Minister Carius, sich an der Diskussion zu beteiligen und die Wünsche und Interessen der Thüringer Fahrzeughalter gegenüber dem Bund engagiert zu vertreten. Herzlichen Dank, Herr Minister, auch wenn sich viele jetzt echauffieren. Es ist ein Thema, was die Menschen bewegt. Auch wenn es kleine Dinge sind, wenn wir ihnen damit eine Freude bereiten, warum nicht. Vielen Dank.
Vielen herzlichen Dank, Frau Abgeordnete Tasch. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Dirk Adams für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen Ja zu Thüringen, wir sagen Ja zur Heimat in front of und am Heck, wir sagen Ja zu den Kennzeichen am Bug,
wie Sie es gesagt haben, am Spoiler, an den Seiten. Manchmal ist es so, dass Heimat um uns alle drum herum und überall ist. Wir sagen Ja zu diesem Antrag und zum Anliegen der Landesregierung und der koalitionstragenden Fraktionen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
In der Fraktionssitzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag haben wir über Ihren Antrag diskutiert, nicht über die Maßen lange, aber wir waren uns alle sehr schnell einig, dass wir ihn richtig finden.