Ich konnte davon berichten, dass EU 1598 das Kennzeichen des Familientrabbis war, in dem ich aufgewachsen bin und er hat mich geprägt, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Heute fahre ich ein Fahrzeug, das hat das Kennzeichen EF - VA 907. Und VA 907 ist ein ganz persönlicher, ein ganz besonderer Code für mich, der mich an etwas sehr Schönes denken lässt, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Wir GRÜNE sagen Ja zur Vielfalt und das heißt auch zur Vielfalt bei den Kfz-Kennzeichen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Nicht umsonst hatte die wohl erfolgreichste Bundesverbraucherministerin, die die Bundesrepublik je hatte, das Kennzeichen B - IO; grandios, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Grandios und wir unterstützen das. Wir GRÜNE im Thüringer Landtag identifizieren uns mit vielem, mit sehr vielem, zum Beispiel dem Thüringer Frankenrind, Goethe und Schiller, dem grünen Herzen, der Vogelwelt in Thüringen. Wir identifizieren uns mit den größten Bürgerbewegungen, z.B. der AntiAKW-Bewegung.
Wir identifizieren uns mit den BIs an der B 87n, an der B 19 und vieles, vieles mehr, meine sehr verehrten Damen und Herren,
aber auch immer mit der Heimat und auch immer über Kfz-Kennzeichen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen muss das Kfz-Kennzeichen-Land Nummer eins werden, dafür stehen wir.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bitte Sie, das absolut ernst zu nehmen und ich sage, das ist Beschlusslage in unserer Fraktion.
Wir bitten die Landesregierung, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die Liberalisierung der Kennzeichen soweit wie möglich zu fassen. Klar wollen wir damit auch sagen, an der Frage der Kfz-Kennzeichen wird eine Gebietsreform in Thüringen nicht scheitern. Es ist gut, dass die CDU mit diesem Antrag wesentliche Weichenstellungen hierzu getroffen hat. Wir beglückwünschen Sie dazu und wir werden diesen Prozess der Landesregierung wirklich unterstützen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Dirk Adams. Es gibt eine weitere Wortmeldung des Ministers. Herr Carius, selbstverständlich, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich beneide Herrn Adams, dass er im Trabi groß geworden ist. Ich weiß auch nicht, was er persönlich mit dem Kennzeichen VA bb/9007 verbindet. Wenn wir es gänzlich freigeben würden, vermute ich, wollen Sie VA 007.
Alles in allem möchte ich doch ganz herzlich für diese sehr heitere Debatte danken. Ich möchte aber an der Stelle trotzdem einmal ernst werden. Wir haben 45 Mio. Fahrzeuge in Deutschland. Das heißt, wie wir alle wissen, gegen Autofahrer macht man schlechthin keine Politik, das sollte guter Brauch in der Politik sein.
Ja, natürlich können Sie mich da zitieren. 45 Mio. Fahrzeugführer, ich weiß sehr wohl, das ist natürlich ein Thema, was geeignet ist, an dem einen oder anderen Stammtisch bewegt zu werden. Mir ist auch völlig klar, es hat auch Verkehrssicherheitsaspekte. Wir alle kennen die Landkreise in Thüringen, wo wir wissen, dass, wenn der Fahrer von dort kommt, er ein volles Punktekonto hat. Wir
Aber mal abgesehen von der Heiterkeit will ich nur noch zwei Bemerkungen machen. Es waren bei der Heilbronner Studie insgesamt 17.000 Menschen in 80 Städten, die befragt wurden. Ich will an der Stelle nur ganz deutlich sagen: Das Thema lädt zwar zur Heiterkeit ein, aber es ist tatsächlich, glaube ich, auch eines, mit dem man Verbundenheit ausdrücken kann. Vielleicht nicht so ein pathetisch vorgetragenes Heimatgefühl, wie es Herr Adams jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich gemacht hat, um das zu belegen, aber es ist ein Thema, um Regionalität wieder ein Stück aufleben zu lassen. Ich finde persönlich, wenn das gelingt, ohne dass wir zusätzlichen Verwaltungsaufwand haben, und wenn es damit auch gelingt, dass Städte, und es ist vor allem ein Thema der Städte, damit ein Stück ihrer Identität, ein Stück ihre Geschichte weiter transportieren. Dabei ist es ganz gleich, ob sie nun eine ehemalige Kreisstadt sind oder eine Kreisstadt in einem Kreis, der wie Mühlhausen dann Unstrut-Hainich-Kreis heißt. Ich finde, wir sollten diesem berechtigten Anliegen ruhig Rechnung tragen, ohne uns darüber lustig zu machen. Insofern aber trotzdem herzlichen Dank für diese heitere Debatte.
Vielen herzlichen Dank, Herr Minister Carius. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch? Das ist nicht der Fall, dann schließe ich hiermit den Tagesordnungspunkt und rufe auf den Tagesordnungspunkt 18
Gewährung einer angemessenen Vergütung für Praktikanten in Thüringer Landesministerien und nachgeordneten Behörden Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/2493
Ich frage: Wünscht die FDP das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Aussprache. Das Wort hat Abgeordneter Werner Pidde für die SPD-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die FDP-Fraktion hat im Ältestenrat angekündigt, dass ein Antrag zum Thema Praktikantenvergütung
kommt. Da gingen bei mir gleich die Alarmglocken an. Gedacht habe ich an die Generation Praktikum, an die jungen Akademiker, die von Unternehmen missbraucht werden, die keine reguläre Anstellung bekommen, sondern schlecht bezahlte Praktikantenstellen und umgekehrt junge, gut ausgebildete Menschen, die sich in ihrer Not von Praktikum zu Praktikum hangeln. Aber darum ging es in dem Antrag gar nicht, das hätte mich bei der FDP auch sehr gewundert.
Wir haben im Antrag dann ganz konkret die Praktikanten in der Landesverwaltung. Hier gibt es klare tarifrechtliche Regelungen, die sind übrigens nachzulesen in der Drucksache 5/2253, nämlich in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Recknagel und Kemmerich. Hier hat die Landesregierung die auftretenden Fragen und Regularien ausführlich beantwortet. Ich danke der Landesregierung für diese schöne Zusammenstellung, sonst hätten wir uns das alles erst mühsam zusammensuchen müssen. Für bestimmte Berufspraktika ist also die Höhe eines monatlich zu zahlenden Entgelts tarifrechtlich geregelt und im Geltungsbereich des Berufsbildungsgesetzes gibt es einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Was ist angemessen? Das kann man den Richtwerten der Tarifgemeinschaft deutscher Länder entnehmen.
Nun zum eigentlichen Kern des Antrags, nämlich Schüler und Studierende, bei denen das Praktikum Bestandteil der Schul- bzw. Hochschulausbildung ist: Grundsätzlich gibt es hier keine gesetzliche Verpflichtung zur Gewährung einer Praktikantenvergütung. Es gibt aber die Empfehlung, ebenfalls wieder angelehnt an die oben genannte Richtlinie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder. So liegt also die Zahlung im Ermessen der Beschäftigungsbehörde und das ist gut so. Ich denke, es sollte nicht, wie die FDP das gern möchte, weitere Reglementierungen geben, weil wir möglichst vielen Studenten und Schülern in Thüringen ein Praktikum ermöglichen wollen. Ich hatte eben gesagt, es geht darum, dass das Bestandteil ihrer Schul- und Hochschulausbildung ist. Wenn die einzelnen Ministerien und nachgeordneten Einrichtungen hier Entscheidungsspielräume im Rahmen ihres Haushaltsbudgets haben, dann können Sie auch in Zeiten knapper Kassen diese nicht einfach verpflichten, eine bestimmte Summe an die Praktikanten zu zahlen. Dann werden es automatisch immer weniger Praktikantenstellen. Das ist nicht im Sinne der jungen Menschen, bei denen das Praktikum Bestandteil der Ausbildung ist und die zum Schluss hier gar keine Praktikumsplätze mehr haben. Deshalb sage ich, die bisherige Praxis hat sich bewährt. Wir lehnen Ihren Antrag ab.
Vielen herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Pidde. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Meyer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man den Antrag der FDP darauf zurückführt, wie er scheinbar gemeint ist und wie auch Herr Dr. Pidde es gerade gesagt hat, dass es darum geht, die Praktikumsstellen, die nicht tariflich gebunden sind und die keine Pflichtpraktika sind, also die freiwilligen Möglichkeiten, zu diskutieren, sind wir ganz bei Ihnen.
Es ist richtig, dass es keine unbezahlten Praktika geben soll. Allerdings kann man auch sehr wohl die Meinung von Herrn Pidde vertreten, dass es keine grundsätzliche landesweite Regelung braucht. Denn ich glaube, es gibt Gründe dafür, warum sich das möglicherweise demnächst von ganz allein erledigt, und zwar schlicht und ergreifend den sich abzeichnenden und mittlerweile schon vorhandenen Fachkräftemangel speziell auch bei den akademischen Berufen. Eine Behörde, eine nachgeordnete Einrichtung, die für ein Praktikum kein vernünftiges Entgelt zahlt, was nicht von vornherein überlaufen ist, handelt heute meiner Ansicht nach grob fahrlässig, weil sie damit nämlich verpassen, gute Kolleginnen und Kollegen zu finden und sie entsprechend für sich gewinnen zu können. Insofern wäre dieser Antrag eher einer gewesen, der vielleicht von uns gekommen wäre oder von der LINKEN, denn da kann man davon ausgehen, dass der freie Markt relativ positiv wirkt. Gerade weil dieses Thema des Fachkräftemangels die nächsten 20 Jahre leider anhalten wird.
Wir wollen darauf hinweisen, wir haben als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht nur in unserer Fraktion, sondern ganz allgemein die Gepflogenheit des sogenannten fairen Praktikums. Das heißt unter anderem, dass es kein Praktikum geben soll, was nicht vergütet ist. Da sind wir wieder bei Ihnen, Herr Recknagel. Allerdings soll ein Praktikum dann auch nicht über vier Monate Dauer gehen. Sie reden von 24 Wochen. Das ist so etwas wie ein halbes Jahr gedacht, nehme ich mal an. 24 Wochen sind nicht ganz ein halbes Jahr, aber in die Richtung geht es ja wohl. Das ist unserer Ansicht nach schon an der Grenze dessen, was man Ausnutzung von kostenloser Arbeitskraft nennt. Also noch mal, eigentlich müsste das Ganze nach ihrer Lesart eine Veranstaltung sein, die mehr oder weniger den Behörden überlassen bleibt und keinerlei landesweiter Regelungen bedarf. Wenn Sie der Meinung sind, sollten wir vielleicht darüber sprechen, wo, in welchen Behörden Sie der Meinung sind, dass die Praktika „zum Ausnutzen“ führen, wo also Menschen
Schlange stehen und sich nicht auf eine vernünftige Vergütung für ein Praktikum einigen können, wenigstens zum Beispiel beim Auslagenersatz und Ähnlichem. Das würde ich gern von Ihnen wissen. Ansonsten können wir der Intention des Antrags schon nähertreten. Danke.