Noch einmal auf Oberhof zurückkommend: Oberhof ist ein traditioneller Wintersportort mit vielen Sportanlagen, die dazu geführt haben, dass Thüringen einen guten Ruf nicht nur in der Sportwelt hat, sondern weit darüber hinaus.
Wir stehen vor der Notwendigkeit, dort oben in Oberhof, unabhängig von allen Problemen, die mit der Größe der Stadt zusammenhängen und ob die nun selbstständig bleiben oder nicht, wir müssen eine Möglichkeit finden, ein Instrumentarium finden, diese Sportanlagen, diese Struktur in ein Korsett zu fassen, was händelbar ist, was berechenbar ist. Da muss ich Ihnen sagen, da hat der Freistaat in den letzten Monaten viel gearbeitet, engagiert gearbeitet und hat ein Konzept erarbeitet, was tragen kann.
Und jetzt sind wir dabei, uns auf den Weg zu machen, um dieses Konzept umzusetzen. Da gehört dazu, dass diese Sportstätten, die in Oberhof sind, die eine Last für diese Stadt sind, in eine GmbH überführt werden, wo das Land die Mehrheit hat und wo ich sage, dass das ein Instrument sein kann für die nächsten Jahre - wirtschaftlich betreiben wird man die Sportstätten nie können, weil alle nur Geld kosten -, dass wir ein Konstrukt gefunden haben, um die Kosten, die sie verursachen, auch aufzubringen. Wenn wir das nämlich nicht machen, dann reden wir nicht mehr über große Sportveranstaltungen in Oberhof, dann reden wir nicht mehr über die Erfolge, die unsere Thüringer Sportler einfahren, da reden wir nicht mehr über Attraktivität und dann reden wir über nicht mehr vorhandene Einnahmen. Ich will es Ihnen noch einmal sagen: Allein zum Weltcup ist im Umkreis von Oberhof in 70 km kein Hotelplatz mehr zu bekommen. Das Renomee, das in diesen Tag hinaus in die Welt getragen wird, ist mit Geld nicht zu bezahlen, auch nicht mit teuer erkaufter Werbung, die sich dieser Freistaat leistet.
Herr Abgeordneter Adams schaut so fragend, ich glaube, er möchte noch eine Frage stellen und Sie sagen mir, ob Sie das gestatten?
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Heym, für die Möglichkeit, eine weitere Frage zu stellen. Ich nehme Sie nur ernst und wenn Sie sagen an einer Stelle, eine Kommune wird überfordert, wenn das Wirtschaftsministerium fördert, dann müssen Sie auch die Frage beantworten und Sie begründen das, weil ein Stadion - und da kann ich Ihnen recht geben werden Sie genauso wenig wie eine Skiarena und einen Riesenkühlschrank in Oberhof jemals kostendeckend betreiben können.
Sie werden das nicht können. Aber es sind selbst getroffene Entscheidungen der Kommunen, hier vorwärts zu gehen. Jetzt würde ich gerne wissen, ob die CDU im Thüringer Landtag, die Sie hier am Pult vertreten, sich tatsächlich gegen die beiden Standorte des Fußballs hier in Thüringen wendet? Das würde ich gerne wissen.
Es gibt Kollegen, die sagen, das brauchen wir nicht, und es gibt Kollegen, die sagen, es würde reichen, wenn wir in Thüringen eine Multifunktionsarena bauen, die z.B. irgendwo an der Autobahn steht à la Hoffenheim, wenn das jemandem bekannt ist.
Das sind alles Möglichkeiten, die diskutabel wären, wenn man es will und wenn die Kommunen Jena und Erfurt die Größe hätten, so eine Einrichtung auch gemeinsam zu nutzen.
Bislang kenne ich nur die Statements, die da lauten, die Jenaer brauchen ihres für sich und die Erfurter brauchen ihres für sich. Ich weiß nicht, ob wir in diesem kleinen Land die Kraft haben - wir streiten uns in den vergangenen Wochen und auch noch in den nächsten Wochen über Geld, was wir nicht haben -, ob wir uns diesen Luxus leisten müs
Jetzt reden wir nicht über Erfurter Fußballer. Der Herr Adams hat jetzt keine Frage mehr und der Herr Heym hat seinen Redebeitrag abgeschlossen.
Aus den Reihen der Abgeordnete liegen mir im Moment keine weiteren Redeanmeldungen vor. Ich darf nicht kommentieren, dass gestern in einer großen öffentlich-rechtlichen Anstalt gesagt worden ist, dass die Hauptstadt von Thüringen Jena sei, in einer großen öffentlich-rechtlichen Anstalt, darf ich ja gar nicht sagen, aber es macht mir trotzdem Freude, das mitzuteilen.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, auch ich lebe seit 20 Jahren sehr gerne in Jena, arbeite auch sehr gern in Erfurt, ich glaube dieser Brückenschlag zwischen den zwei Städten ist sehr wichtig. Ich möchte aber gern zum Thema sprechen: Ich glaube, nicht alle, die eben vor mir gesprochen haben, stellen sich der Realität, einige von Ihnen haben Ideologien verbreitet. Das machen wir nicht im Ministerium. Wir stellen uns der Realität. Ich sage jetzt nur das eine: Diese Umfragen lese ich Ihnen gerne vor, wenn man Zeitung liest, hätte man das vorher schon einmal wahrnehmen können. 70 Prozent der Thüringer sagen ganz eindeutig, sie wollen weniger Leiharbeit, sie sprechen sich gegen Leiharbeit aus und sie wollen, dass die Politik Leiharbeit eindämmt.
Genau das wollen mehr als 70 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer. Wir machen Politik für Thüringerinnen und Thüringer und eben nicht für irgendwelche Ideologien.
Zweitens, nur 11 Prozent der Thüringer sind mit ihren Löhnen zufrieden. 11 Prozent, da ist die Politik gefordert, denn Politik bedeutet, Herr Kemmerich, gestalten, nicht verwalten.
Politik, das ist nämlich die große Herausforderung, will nicht erziehen, Politik muss Weichen stellen,
Politik muss gestalten zum Wohle der Menschen in Thüringen und genau das machen wir mit unserer GRW-Richtlinie, genau das machen wir mit den Lohnkostenzuschussveränderungen, bei ESF und so weiter, das ist Gestaltung, das ist Politik, das werden Sie noch lernen, hoffentlich.
Nun mal ganz kurz, um was geht es eigentlich hier, über was sprechen wir hier. Es hat sich noch kein einziges Unternehmen im Ministerium darüber beschwert, dass wir diese GRW-Richtlinie geändert haben, kein einziges. Warum? Weil die Zugangsregelungen auch niemanden diskriminieren.
Zweitens, bis zum 1. September 2011, das ist die Realität, lagen 317 GRW-Anträge mit einem Zuschussbedarf von rund 282 Mio. € vor. Das ist eine Steigerung von über 70 Mio. € gegenüber dem Vorjahresmonat. Dem gegenüber stehen 262 Mio. € GRW-Bewilligungsmittel für das gesamte Bewilligungsjahr 2011, davon entfallen 200 Mio. auf die einzelbetriebliche Förderung. Dies ist auf der einen Seite hoch erfreulich, liegen diesen Anträgen doch Investitionsvolumina in einer Gesamthöhe von rund 1,5 Mrd. € zugrunde. Andererseits bedeutet eine Überzeichnung der Fördermittel natürlich, dass nicht alle Anträge in der Förderperiode 2011 zum Zuge kommen werden.
Nun nach dem Wettbewerbsverfahren stehen uns zur Vergabe der im Jahr 2011 bereitgestellten GRW-Investitionsmittel lediglich noch Mittel in Höhe von 20 Mio. € zur Verfügung. Was heißt das? Es bedurfte eines Entscheidungskriteriums. Da kann man jetzt das Prinzip Windhund anwenden, derjenige, der zuerst kommt, bekommt das Geld. Wir haben uns aber ganz bewusst dagegen entschieden, denn das heißt dann eben nicht mehr steuern und gestalten, sondern dann könnten wir es uns einfach machen, dann verwalten wir. Was hereinkommt, unabhängig wie man es bewertet, der Erste bekommt das Geld.
Von den eingereichten Anträgen wurde übrigens keiner aufgrund der überarbeiteten GRW-Richtlinie abgelehnt, dass das auch mal klar ist. Wer sich bereits der Vorteile der Arbeitnehmerüberlassung über ein bestimmtes Maß hinaus bedient, muss nicht zusätzlich GRW-Fördermittel erhalten, um weitere Wettbewerbsvorteile zu erzielen. Allein die Tatsache, dass zunehmend auch andere Bundesländer über derartige Regelungen nachdenken, zeigt, dass sich Thüringen hier als Vorreiter auf dem richtigen Weg befindet. Das grundlegende Ziel, das wurde eben auch genannt, der GRW-Förderung ist die nachhaltige Erhöhung des Einkommens von Beschäftigten in strukturschwachen Regionen. Deshalb sind unsere Kriterien für die Förderfähigkeit von Unternehmen, kurz gesagt, Beschäftigung und Innovation. Wir fördern Unternehmen, die sichere Beschäftigung in Thüringen schaf
fen und solche, die besonders innovativ sind. Insgesamt wurden von den noch übrigen GRW-Mitteln 74 Unternehmen gefördert, die rund 110 Mio. € in Thüringen investieren und über 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Dadurch erreichten wir einen maximalen Beschäftigungseffekt.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Herr Staatssekretär. Herr Staatssekretär, können Sie uns Auskunft geben, nach welchem Prinzip die sogenannten ersten 180 Mio. € ausgegeben worden sind, wenn nicht diesem Windhundprinzip, welchem anderen Prinzip folgend? Können Sie uns Auskunft geben, wer in den Genuss der ersten 180 Mio. € Förderung gekommen ist?
Herr Kemmerich, wir haben zwei Grundprinzipien und daran halten wir fest. Es sind strukturpolitische und arbeitsmarktpolitische Grundprinzipien. Ich habe Ihren Beitrag sehr wohl gehört. Wer nicht erkennt, dass es sich zum Beispiel bei Opel um eine zentrale strukturpolitische Entscheidung handelt, der versteht nichts von Wirtschaftspolitik in Thüringen. Das muss man so deutlich sagen.
Ihre Vorwürfe, dass überwiegend diese Zuschüsse den großen Unternehmen zugute kommen, stimmen nicht. Von diesen 74 Unternehmen, die wir aufgrund der veränderten GRW-Richtlinie nur gefördert haben, werden 11 große, 23 mittlere sowie 40 kleine und Kleinstunternehmen gefördert. Diese Zahlen machen deutlich, dass auch kleinere Unternehmen von unserer Förderpolitik profitieren. Natürlich tragen wir der Tatsache Rechnung, dass Hightechunternehmen, was immer wieder ins Gespräch kommt hinsichtlich der Schaffung von Arbeitsplätzen, einen schlechteren Quotienten haben als verlängerte Werkbänke. Deswegen steht hier ein gesondertes Förderinstrumentarium zur Verfügung, ich kann sagen: Technologiescouts, Green Photonics, einzelbetriebliche Technologieförderung, technologieorientierte Verbundförderung usw.