Diese Vielfalt ist historisch gewachsen. Sie ist authentisch, sie hat Würde und Stil. Wenn Sie aber von Vielfalt sprechen, dann meinen Sie etwas ganz anderes. Dann meinen Sie Multikulti und Gender. Sie meinen also gerade die Aufhebung aller kulturellen und geschlechtlichen Identitäten und aller tradierten Normen. Wenn Sie von Vielfalt sprechen, dann meinen Sie - so Kleine-Hartlage in seinem Standardwerk über die Sprache der BRD -
Wir sind der Meinung, dass der Schutz unserer Landsleute und die rettungsdienstliche Versorgung auch und gerade im ländlichen Raum eine wichtige und vorrangige Aufgabe des Landes ist. Sie haben in Ihrem Antrag aufgezählt, was die Landesregierung alles tun sollte, um eine Verbesserung des Rettungsdienstes herbeizuführen. Gesundheitsversorgung, zu der ja auch der Rettungsdienst gehört, ist ein Grundrecht und keinesfalls Luxus. Also sollte man anfangen, das vorhandene Geld im Landeshaushalt für Belange der Bürger unseres Landes auszugeben und nicht für obskure Multikulti- oder Eingliederungsprogramme für Ausländer.
liest man dann in der Rede, in der Begründungsrede für den dort beschlossenen Antrag, ich nenne nur ein paar Stichworte, „sogenannte ,NSU-Terrorzelle‘“, „verkommene Multikulti-Gesellschaft“, „Wir bekennen uns auch zukünftig zum Abstammungsprinzip“,
„Verkommene Multikulti-Gesellschaft“ ist unter anderem
dann Frauen darunter zu leiden. Kann man das überhaupt noch ein Problem nennen? Es ist eine grundlegende Krise des Staats, in die wir hier manövriert werden. Die Bürger haben trotz einer Dauerberieselung an Willkommenskulturpflicht ein feines Gespür für den Verlust von Rechtsstaat und verlässlicher Sicherheit, und sie bereiten sich vor. Es ist ein trauriges Zeichen, dass Selbstverteidigungskurse für Frauen ausgebucht, Pfeffersprays und Schreckschusswaffen ausverkauft sind. Wie viele Warnsignale benötigen Sie noch, um zu spüren, dass Sie für Ihre Multikulti-Träume etwas aufs Spiel setzen, das unser Land erst zu dem gemacht hat, was es ist, das unser Land erfolgreich gemacht hat, das Frieden, Sicherheit und Wohlstand ermöglicht hat? Hören Sie endlich auf, das abzuschaffen.
wie beispielsweise der Multikulti-Supergau zu Silvester in Köln oder vor Kurzem die Weigerung der ARD, über den Mord an einer jungen Frau durch einen abgelehnten afghanischen Asylbewerber zu berichten, obwohl dieses Thema von ausländischen Medien längst aufgegriffen und gesendet wurde.
Während die Sächsische Staatsregierung darüber nachdenkt, wie sie unter dem Vorwand des Fachkräftemangels weitere Ausländer nach Sachsen locken kann, und während die sächsische Multikulti-LINKE einschließlich des angeblichen Christdemokraten Martin Gillo überlegt, wie sie Asylbewerbern und geduldeten Scheinasylanten im Freistaat das Leben versüßen kann, hat in der Schweiz das Volk statt der Parteien gesprochen und deutlich Nein zu solchen unwillkommenen Gästen gesagt.
Eines ist klar: Die Verhüllung ist nicht bloß Mode und auch kein Ausdruck von Multikulti, sondern hat eine politische und eine religiöse Dimension.
Zum Schluss wollte ich Ihnen sagen, Herr Senator Rabe – in der Schule wären Sie bestimmt toll gewesen –, dass der Bürgermeister am letzten Wochenende gesagt hat, er wolle kein wohliges Bild einer Multikulti-Idylle zeichnen. Da hat der Mann einmal recht gehabt. – Vielen Dank.
Zunächst noch ein Punkt. Es geht nicht darum, dass wir jetzt alle ein Multikulti-Gemisch werden und
(Dr. Florian Herrmann (CSU): Das sagen die Vertreter der Multikulti-Ideologie! Guten Morgen!)
„Die Rolle des Theaters hat sich in Deutschland ver- ändert und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zwingen zum Umbau des Systems, um auch zukünftig Theatervielfalt zu gewährleisten.“ Das ist ein Zitat von der Webseite Theaterpolitik. Hier ist ein Kommentar, in dem der Verfasser vorschlägt, Theaterhäuser zu öffnen für sehr viele Sparten der bildenden Kunst, also ein Multikulti-Haus, das sich nicht nur festlegt auf Konzerte oder irgendwelche Theatervorstellungen.
und sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft multikulti ist.
Die Bürger hier wollen kein Multikulti à la Dr. Al-Sabty aus dem Irak,
(André Poggenburg, AfD: Multikulti ist ge- scheitert!)
(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der GRÜ- NEN – Zuruf von der CSU: Aber nicht multikulti!)
(Beifall bei der CSU – Volkmar Halbleib (SPD): Einpacken! – Markus Rinderspacher (SPD): Was ist denn Leitkultur? Das, was wir hier leben! – Zuruf von der CSU: Aber nicht multikulti! – Unruhe – Glocke des Präsidenten)
gung, für die Asylsozialberatung usw. ausgeben. Ich schätze, einmal, es sind 54,8 Millionen, wenn es überhaupt so viel ist; das ist ein Bruchteil dessen, was wir ausgeben. Das gilt auch im Bereich der Unterbringung, der Asylsozialberatung und, und, und. Bayern gibt deutlich mehr, weil wir die Menschen gut behandeln wollen. Das liegt in unserer christlichen Verantwortung für die Menschen, die zu uns kommen. Wir wollen ihnen Schutz bieten, aber wir wollen kein haltloses Multikulti, sondern klare Bedingungen. Dazu gehört die Leitkultur.
Hier wie auch bei vielen anderen Themen werden Sie irgendwann zu dieser Einschätzung kommen. Einige Ihrer Parteifreunde sind schon so weit. Ich nenne nur Herrn Buschkowsky, der auch immer klar gesagt hat, dass Multikulti gescheitert sei. Die erfolgreichen Leute in Ihren Reihen hatten hierzu immer eine klare Meinung. Leider Gottes werden bei Ihnen erfolgreiche Leute nichts – in der Kommunalpolitik vielleicht, aber darüber hinaus nicht. Das ist leider so.
Heutige Frauen, Herr Hahn, brauchen so einen Blödsinn wie eine Frauenquote nicht, einen Blödsinn aus der feministischen Asservatenkammer. Wenn Sie vom Linksblock, der ja hier auch wieder geräuschmäßig eine traurige Einheit bildet, etwas für Frauenrechte tun wollen, dann sollten Sie endlich einmal Ihre Multikulti-Brille absetzen und der Islamisierung Deutschlands entgegentreten.
In Rheinland-Pfalz hat sich die Landesregierung zu Beginn dieser Legislaturperiode sogar ein Wohlfühlministerium gegönnt. 400 Millionen Euro und ein beachtlicher Verwaltungsapparat für die Herzensthemen der Grünen: Integration, Multikulti, Diversität. Zweifelsohne die teuerste ideologische Spielwiese dieses Landes.
Ihr Goldenes Kalb heißt "Multikulti". Wir wollen Weltoffenheit und eigene Identität bewahren. Das gehört zusammen.
Beim Thema Integration war die Linke in Deutschland Jahrzehnte völlig auf dem falschen Dampfer: Deutschkenntnisse zu vermitteln, war "Zwangsgermanisierung". Die Lösung in der Zusammenarbeit war ein "Multikulti", in dem verschiedene Kulturen nebeneinander her leben. Niemand hat gesehen, wie schief dies in anderen Ländern gegangen ist, beispielsweise in Frankreich – mit verheerenden Folgen. Sie waren verkehrt unterwegs – mit Vollgas in die falsche Richtung.
Frau Ministerin Dalbert, zum Abschluss noch folgender gut gemeinter Hinweis: Sie haben zu Beginn und auch zum Abschluss Ihrer Regierungserklärung von der Verantwortung für kommende Generationen gesprochen. Ich fordere Sie auf, nein, ich bitte Sie inständig: Unterlassen Sie zukünftig solche unqualifizierten Äußerungen. Als Vertreterin einer Partei, die maßgeblich daran interessiert und beteiligt ist, durch ihren Wahn von Multikulti um jeden Preis hier in Deutschland zukünftigen Generationen ein soziales und gesellschaftliches Trümmerfeld zu hinterlassen, haben Sie kein Recht, für sich den Begriff „Generationengerechtigkeit“ irgendwie in Anspruch zu nehmen. - Vielen Dank.
ob sie eine Berufsausbildung haben, ob sie integrationsfähig oder integrationswillig sind. Um Ihre Multikulti-Ideologie auf Teufel komm raus durchzupeitschen, bürden Sie dem Steuerzahler Integrationsfolgekosten in fast nicht quantifizierbarer Höhe auf.
Die ist vielleicht nur immer auf Diskriminierung und auf Multikulti ausgerichtet,
Auf einer von ihr betriebenen Internetseite befindet sich der Satz: „Multikulti hat die Aufgabe, die Völker zu homogenisieren und damit religiös und kulturell auszulöschen.“
Wenn Multikulti die Aufgabe hätte, Völker zu homogenisieren und damit religiös und kulturell auszulöschen, bedeutete das, dass man nur mit einer einzigen Kultur, einer völkischen Kultur religiös und kulturvoll bleiben könnte. Was ist denn das für eine Ideologie? Was ist denn das für eine Überzeugung? Fanatismus und Gewalt – das ist die positive Nachricht an diesem Tag, das ist unlängst wieder in einer Studie belegt worden – verändern eine Gesellschaft langfristig weniger als überzeugende Ethik und humanistische Überzeugungen. Die Beispiele in der Geschichte sind nicht nur Gandhi oder Nelson Mandela, es gibt viel mehr.
tigung haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Integration kann nur gelingen, wenn wir ihr eine Richtung geben, und diese Richtung ist unsere Leitkultur. Meine Damen und Herren von der Opposition, Integration bedeutet nicht, dass sich Einheimische und Neuankömmlinge auf halbem Wege treffen und wir daraus eine neue Kultur der Beliebigkeit schmieden. Integration braucht vielmehr eine klare Richtung. Diese Richtung kann nur unsere Leitkultur, unsere Werteordnung, unser Grundgesetz und unsere Bayerische Verfassung sein. Leitkultur ist das Gegenteil von Multikulti. Herr Kollege Markus Blume hat das Thema Leitkultur vorhin bereits im Detail dargestellt, und daran halten wir fest.
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie unsere merkelnde Bundeskanzlerin 2010 das Ende von „Multikulti“ erklärt hat. Was ist seit 2010 passiert? Nichts. Mit dem Asylkompromiss von 2014 hat die CDU-Vorsitzende die Türen noch weiter aufgestoßen. Die Union ist dafür verantwortlich, dass noch mehr Fehlanreize gesetzt wurden, indem der Vorrang der Geld- vor den Sachleistungen außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen kassiert worden ist.
Schlussendlich möchte ich im Namen der AfD klarstellen: Selbstverständlich bekennen wir uns zu Artikel 4 unseres Grundgesetzes und der dort verbrieften Glaubens- und Religionsfreiheit. Allerdings ist auch klar, selbst ein grundrechtlich garantierter Anspruch darf keinem anderen Grundrecht widersprechen. Ergo gelten selbstverständlich auch für den grundgesetzlich garantierten Anspruch auf Glaubens- und Religionsfreiheit Grenzen. Die Religionsfreiheit ist eben nicht grenzenlos, auch wenn uns das Multikulti-Fanatiker immer wieder gern einreden möchten.