Meine Damen und Herren, es ist prinzipiell zu begrüßen, dass die Benennung von Vertretern der Wirtschaft als Teil der gesellschaftlichen Öffentlichkeit in einigen der schon existierenden Kuratorien vorhanden ist, und das umso mehr, und das hat auch die Vorrednerin letzten Endes hiermit begründet, weil wir gerade auch in diesem Haus in den letzten Monaten häufiger erleben konnten und miteinander eigentlich einig waren, dass es noch viel wichtiger ist, zukünftig ein stärkeres Zusammengehen zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Lehre zu organisieren, und dieses muss man allerdings dann auch institutionell versuchen umzusetzen. Nur liegt wahrscheinlich das Problem ganz einfach an einem grundsätzlichen Missverständnis. Aber das sollten Sie, meine Damen und Herren, in der Mitte dann wirklich noch mal überdenken, was ist Wirtschaft? Wirtschaft ist nicht nur vertreten und kann nicht nur vertreten sein durch diejenigen, die auf der Arbeitgeberseite Gott sei Dank ihre aufopferungsvolle Tätigkeit durchführen, sondern Wirtschaft, und das ist eine Grunderfahrung des letzten halben Jahrhunderts in diesem Deutschland, Gott sei Dank auch seit zehn Jahren in diesem Freistaat Thüringen, existiert und besteht in ihrer Solidität und Beständigkeit letzten Endes deshalb, weil es in dieser gesellschaftlichen Öffentlichkeit ein Miteinander eben u.a. auch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gibt. Und trotz aller Fragen und Dissens und Streik und weiß der Teufel, was alles, die Stabilität dieser Gesellschaft, die wir weiter miteinander zukünftig aufbauen wollen, beruht ganz entscheidend auf dieser Frage. Und deshalb ist es für uns und sicher auch für einige andere selbstverständlich, dass wir bei der Besetzung solcher Kuratorien, wenn sie so begründet sind, wie sie im Gesetz begründet sind, die Frage stellen: Wo ist die Ausge

Ich sage dies ganz deutlich, zumal feststeht, dass Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, aus

Deshalb lehnen wir Ihren Steinbruch ab. Sie machen es hierbei genauso wie bei Ihrer Fehlinterpretation von PISA. Sie kennen im Umgang mit der Wissenschaft nur das Modell Steinbruch. Sie greifen sich einen Einzelaspekt heraus und blenden alles andere aus, was drum herum ist. Sie setzen Ihren Rahmen für den Fokus, wie Sie es möchten, und sorgen für Monokausalitäten, die es so überhaupt nicht gibt.

leben als anderswo, bezogen darauf auch Aussiedlerjugendliche und moslemische Jugendliche. Er hat ferner erklärt, jeder zehnte türkische Jugendliche sei ein Mehrfachtäter. Das Verhältnis bei den Deutschen liege bei 2,9 %. Das ist im Übrigen eine Aussage, die Herr Pfeiffer in der GEW-Zeitung „Erziehung und Wissenschaft“ getätigt hat, meine Damen und Herren.

Der Kollege fragt, was Bullying ist. Bullying bedeutet, dass sich eine Gruppe innerhalb einer Klasse zusammenschließt, um eine vermeintlich schwächere Gruppe systematisch fertig zu machen. Dafür hat die Wissenschaft diesen neuen Begriff gefunden. Ich glaube, das Phänomen war aber auch schon in den vergangenen Jahren bekannt.

Ich möchte hier besonders herausstellen, dass die Wissenschaft das so festgestellt hat.

Der Zeitschrift der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft vom August 2002 ist auch ein ausführlicher Terminhinweis auf den „Pädagogischen Tag“ des GEW-Kreisverbandes Diepholz am 30. Oktober 2002 zu entnehmen. Diese Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit der Fortbildungsregion Diepholz/Nienburg des Landes Niedersachsen und der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben ganztägig

des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 37 des Abg. Klein (GRÜNE):

2. Gilt künftig für den Bau von Geflügelmastställen in der Nachbarschaft von Kulturstätten die Mitzuständigkeit des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, und ist in diesen Fällen grundsätzlich eine Ablehnung der Anträge vorgesehen?

Zu 2: Wie zu Frage 1 ausgeführt, sind Bauvorhaben der vorliegenden Art stets nur zulässig, wenn öffentliche Belange, d. h. auch Belange des Denkmalschutzes, nicht entgegenstehen. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben und von der Genehmigungsbehörde zu berücksichtigen. Sofern demnach Belange des Denkmalschutzes in Rede stehen, sind im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Denkmalschutzbehörden zu beteiligen. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur ist oberste Denkmalschutzbehörde.

des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf die Frage 43 des Abg. Golibrzuch (GRÜNE):

Herr Dr. Merkl, wenn Sie in diesem Zusammenhang auch noch darauf hinweisen, dass bei Umfragen 52% der Befragten zum Ausdruck bringen, dass zu viele Ausländer und Ausländerinnen hier seien – übrigens gewöhne ich mich allmählich an den Ausdruck Migranten und Migrantinnen, von dem zumindest in der Wissenschaft Gebrauch gemacht wird –, gleichzeitig aber auch sagen,

Klar ist jedenfalls, dass alle, die sich damals ernsthaft mit der Finanzierung der Deutschen Einheit befasst haben, verschätzt haben. Ich kenne niemand aus der damaligen Bundesregierung, aus den damaligen Regierungsfraktionen, den Oppositionsfraktionen wie auch aus der Wissenschaft, der die Aufwendungen tatsächlich erahnen konnte. Das begann schon mit der Schätzung der Werte der Treuhandgesellschaft. Ich kann mich noch erinnern, dass Herr Rohwedder in Wien dargelegt hat, dass das Betriebsvermögen 620 Milliarden DM betragen würde. Wir haben hinterher erfahren müssen, dass das Betriebsvermögen mit roten Zahlen versehen war, weil die Betriebe völlig heruntergewirtschaftet waren. Ich schließe mich dabei überhaupt nicht aus, Herr Hoderlein. Ich habe mich in den Jahren 1990 und 1991 in dieser Frage sowohl in politischen Reden als auch in Reden vor dem Bundestag ebenfalls verschätzt.

Mit viel Elan und Geld hatte die Uni Hildesheim 1984 den Studiengang Informatik gestartet, etwa 50 bis 60 Millionen DM kostete sein Aufbau. Die Wirtschaft riss sich um die Absolventen, denn die Ausbildung galt als praxisnah... Fast 700 angehende Informatiker studierten zuletzt in Hildesheim, am Ende legten 85 im Jahr das Diplom ab. „Es war ein prosperierender Bereich“, sagt die heutige Uni-Präsidentin... Dann kam das Aus. Niedersachsen war... verschuldet, sämtliche Universitäten mussten Stellen abbauen, doch Hildesheim traf es besonders hart: Per Verordnung vom 18. Juni 1996 schloss die damalige Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Helga Schuchardt, die kompletten Studiengänge Informatik und Wirtschaftsmathematik...

Ich mache darauf aufmerksam, dass eine halbe Stunde vor Beginn der Nachmittagssitzung, also um 14:45 Uhr, der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst im Friedrich-Ebert-Saal tagt.

REGIERUNG: Ministerpräsident und Minister der Justiz M ü l l e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr D r. P e t e r

Wenn Sie den als lau empfinden, Herr Commerçon, dann kann ich nachher dazu noch etwas sagen. Ich erinnere mich an die erste Debatte. Sie bekommen noch einen Koalitionsvertrag von mir, erinnern Sie mich nachher daran. - Deshalb fordern wir: Wissenschaft braucht Freiheit.

Wissenschaft braucht Freizügigkeit. Daher regen wir an, die Kurrikula so umzugestalten, dass in der Praxis Auslandsaufenthalte für Studierende die Regel werden.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der heute zur Zweiten und letzten Lesung anstehende Gesetzentwurf der Landesregierung zum Schutze der Berufsbezeichnung Ingenieur/Ingenieurin, Drucksache 14/8, wurde vom Plenum des saarländischen Landtages in seiner Sitzung am 25.11.2009 in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Grubensicherheit überwiesen.

Für den Wissenschaftsbereich ist das allerdings nichts Neues. Wissenschaft lebt immer schon von dem Begriff der Internationalität. Traurig ist nur, dass die deutschen Nobelpreisträger ihre Internationalität überwiegend an Hochschulen der Vereinigten Staaten praktizieren.

Meine Damen und Herren! Es geht darum, welches Modell der Steuerung und Lenkung von Forschung und Lehre die Gewähr dafür bietet, flexibel auf neue Herausforderungen und Entwicklungen in Wissenschaft, Technik und Gesellschaft zu reagieren beziehungsweise Entwicklungen richtungsweisend für die Grundlagenforschung zu beeinflussen. Wie nie zuvor zeigt sich heute, dass Hochschulen dem Wettbewerb ausgesetzt werden müssen, denn nur der Wettbewerb der Ideen bringt Entwicklungen voran. Den Wettbewerb um Köpfe und Ideen, wenn wir uns nicht enorm anstrengen, gewinnen nicht wir, den gewinnen dann möglicherweise andere.

Zum ersten Punkt. Das Verhältnis zwischen Staat, Land und Hochschule muss in der Tat entflochten werden, und zwar dahin gehend, dass den Hochschulen mehr Verantwortung übertragen wird. Das ergibt sich alleine schon aus dem Gedanken der Körperschaft des öffentlichen Rechts. Dies ist aber auch notwendig, um die Hochschulen im Wettbewerb flexibler und handlungsfähiger zu machen. Sie müssen schneller auf die sehr rasant verlaufende Entwicklung der Wissenschaft und der Wirtschaft reagieren können. Detailsteuerung ist kontraproduktiv und einfach zu langsam und ist auch nicht beabsichtigt.

Neben den Bachelor-/Master-Studiengängen gibt es gemeinsame Bemühungen mit dem deutschen akademischen Austauschdienst, Projekte zur Internationalisierung von Studiengängen zu starten, vor allem in Stralsund und Greifswald, bald auch in Wismar. Als besondere Maßnahme zur Internationalisierung unserer Hochschulen möchte ich an dieser Stelle auch den Bau des Alfried-Krupp-Kollegs in Greifswald nennen, das sich zu einer Drehscheibe der Wissenschaft im Ostseeraum entwickeln wird. Wir können sehr froh sein über diese Aktivität der Krupp-Stiftung in unserem Lande.

aber dahin, dass Forschung und Lehre eine institutionelle Angelegenheit werden, die es ermöglicht, Mitglieder der Institution zeitweilig zum Zwecke der Forschung freizustellen, indem andere Mitglieder den Bereich der Lehre für sie übernehmen. Die konservative Regelung des Forschungssemesters und des damit verbundenen zeitlichen Korsetts entspricht nicht mehr der Schnelllebigkeit der Wissenschaft.

Um die offenen Fragen zu klären, hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Februar 1999 einen Arbeitskreis „Auswahlverfahren Endlagerstandorte“ mit 15 Experten berufen. Die Zusammensetzung des Arbeitskreises deckt ein großes Spektrum der in der Fachwelt vertretenen Auffassungen ab. Seine Aufgabe ist es, ein nachvollziehbares Verfahren für die Auswahl von Standorten zur Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland zu entwickeln. Das Verfahren beinhaltet fundierte Kriterien und sieht die Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Bei der Arbeit sollen keine relevanten Aspekte ausgeklammert werden. Dabei sind der Stand von Wissenschaft und Technik sowie internationale Entwicklungen und Erfahrungen zu berücksichtigen. Der Arbeitskreis ist ein fachlich-wissenschaftliches Gremium, das im Rahmen der gesteckten Ziele unabhängig und frei von Vorgaben und Weisungen arbeitet. Es ist nicht die Aufgabe des Arbeitskreises, die konkrete Standortsuche durchzuführen und den Eignungsnachweis für ausgewählte Standorte zu führen. Ebenfalls ist es auch nicht Aufgabe des Arbeitskreises, die geplanten Endlagerprojekte Schacht Konrad und Gorleben zu beurteilen.

Stand der Wissenschaft und Technik zwischenzeitlich erheblich weiterentwickelt hat, nachvollziehbar. Nicht umsonst wird die Internationale Strahlenschutzkommission voraussichtlich bald Empfehlungen veröffentlichen, die erstmals ein radiologisches Schutzziel für unbeabsichtigtes menschliches Eindringen in ein Endlager beinhalten. Die weitere Erkundung des Salzstockes Gorleben kann zur Klärung der genannten Fragen gegenwärtig nicht beitragen. Von daher macht es vorerst wenig Sinn, in die weitere Erkundung des Salzbergwerkes Kraft und Geld zu investieren.

Es ist meines Erachtens dem kontinuierlichen und professionellen Engagement von Frauen aus Politik, Medizin, Wissenschaft und Gesellschaft zu verdanken, dass die Sache in Bewegung gekommen ist. In der 1995 in Peking verabschiedeten Aktionsplattform zur 4. Weltfrauenkonferenz ist das Recht der Frau auf das für sie erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit verankert. Natürlich heißt es entsprechend dem Grundsatz „Global denken, lokal handeln“ zur Beachtung der Spezifik der Frauengesundheit, alles zu aktivieren – Politikerinnen und Politiker aller Ebenen, Kostenträger, Leistungsanbieter, das ist klar.

Sie sehen, meine Damen und Herren von der CDU, der Punkt 6 Ihres Antrags ist eigentlich tagtägliches Geschäft von Politik und Wissenschaft. Nicht viel anders ist es bei den anderen Punkten. Lassen Sie mich das an einzelnen Punkten nachweisen.

Dank der Wissenschaft und der in Gang gekommenen gesellschaftlichen Debatte insbesondere durch die Betroffenen, ihre Angehörigen und die verschiedenen Interessenvertretungen haben wir heute weitestgehend ein anderes Verständnis im Umgang mit Menschen mit Behinderungen. Wir wissen mittlerweile, dass es für die psychische und physische Entwicklung dieser Menschen überaus wichtig ist, in der Gesellschaft voll integriert zu sein, an allen Dingen, die ein normales Leben ausmachen, teilhaben zu können. Zunehmend wird erkannt, dass es auch für das soziale Gefüge und Zusammenleben in einer Gesellschaft wichtig und positiv ist, wenn Menschen mit und ohne Beeinträchtigung gemeinsam lernen, gemeinsam leben. Das sollte selbstverständlich so zeitig wie nur möglich geschehen. Darauf ausgerichtet sind die inzwischen unterschiedlichen Institutionen, Förderinstrumentarien, Gesetzlichkeiten, Rahmenbedingungen und – auch das gehört dazu – ein spezialisierter Markt für entsprechende Hilfsmittel. Das eben Erwähnte kann allerdings ein generelles Umdenken in allen Bereichen der Gesellschaft, die Politik selbstverständlich mit eingeschlossen, nicht ersetzen.

Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/1648 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag einstimmig angenommen.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, würden Sie mir doch, glaube ich, zustimmen, dass es im Interesse des Dialogs zwischen der Wissenschaft und der interessierten Öffentlichkeit auch von Seiten des Herrn Professor Dr. Kreiter sinnvoll wäre, die Arbeitsbedingungen derart differenziert darzustellen, dass er doch vom Land Bremen und der Universität eine sicherlich hervorragende Ausstattung und auch sehr gute Arbeitsbedingungen zur Verfügung gestellt bekommt und dass seine Äußerungen „katastrophale Arbeitsbedingungen“ nur auf die Umstände zurückzuführen sind, dass er in der Öffentlichkeit anfangs enorme Akzeptanzprobleme hatte?