Es ist klar, dass Technologie dort entwickelt werden sollte, wo diese Vorarbeiten durchgeführt werden und die technischen Voraussetzungen, die fachliche Kompetenz sowie das Knowhow zum Aufbau von zwei Wasserstoffkompetenzzentren vorhanden sind. Sie wissen, wir arbeiten an zwei Wasserstoffkraftwerken, eins in der Uckermark und ein weiteres an der BTU. Auch das gehört zum Kohlenstoffkreislauf, und es ist mehr als selbstverständlich, dass die Kompetenz hier in Brandenburg bereits deutlich vorhanden ist.
Dieser erreichte hohe technologische Fortschritt, meine Damen und Herren, muss von der Forschungs- und Entwicklungsseite natürlich die günstigsten Voraussetzungen und eine breite überfraktionelle Unterstützung erfahren. Das wäre heute mein Wunsch, und es wäre der Bedeutung dieses Forschungsgebietes auch angemessen. Eine erfolgreiche Entwicklung wird nur dort gewährleistet, wo die großen Forschungsaktivitäten bereits vorhanden sind und zugleich heute schon reale Anwendungen erfolgen - bei den fossilen sowie den regenerativen Energieanlagen sowie bei den Stahl- und Zementwerken, da, wo viel CO2 anfällt. Das ist in Brandenburg vorhanden.
Das Anliegen des Antrages der FDP, sich zur Kohlenstoffforschung zu bekennen, ist richtig. Aber, meine Damen und Herren, meine Argumentation ist ähnlich wie die von Frau Melior: Die Freiheit und Vielfalt der Forschung sollten wir dabei berücksichtigt sehen. Deshalb werden wir den Antrag zwar nicht ablehnen, aber wir werden ihm auch nicht zustimmen, da der beschriebene Duktus zu eng ist. Ich bitte trotzdem um eine weiterhin breite Diskussion zu diesem Thema. Wenn es gelingt, diese Diskussion weiter zu intensivieren, würde ich mich freuen. Die Union unterstützt jedenfalls die Kohlenstoffforschung in Brandenburg. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Prof. Dr. Schierack. - Für die Fraktion DIE LINKE setzt der Abgeordnete Jürgens die Debatte fort.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lipsdorf, ich hoffe, dass Sie noch einmal ans Pult kommen, denn ich habe eine ernste und wichtige Frage an Sie. Die FDP ist ja die Freie Demokratische Partei, die Partei der Freiheit. Ihre parteinahe Stiftung, die Naumann-Stiftung, nennt sich „Stiftung für die Freiheit“. Ich erinnere mich noch sehr gut an den Satz von Guido Westerwelle, als er am Rednerpult stand und sagte: „Hier steht die Freiheitsstatue Deutschlands.“
Sie wollen also die Partei der Freiheit sein. Nun ist die Wissenschaftsfreiheit ein sehr, sehr hohes Gut bei uns in Deutschland, garantiert in Artikel 5 des Grundgesetzes. Lese ich den Antrag das haben meine beiden Vorredner ebenfalls bereits angedeutet -, entsteht bei mir der Eindruck, dass Sie mit diesem Antrag die Wissenschaftsfreiheit infrage stellen.
Ich möchte kurz darauf eingehen. In Brandenburg wird im Bereich Kohlenstoff- und Solarreaktor-Forschung, die Sie einfordern, sehr viel getan. Dafür gibt es unglaublich viele Beispiele. Frau Melior hat die Uni Potsdam genannt. Es gibt noch etliche andere Hochschulen, an denen Forschung im Bereich der alternativen Energiegewinnung stattfindet. In Senftenberg gibt es das Projekt „Green Mission“. Dort wird versucht, mit Biomasse, welche durch Mikroalgen erzeugt wurde, und durch Zugabe von CO2 Energie zu erzeugen. Übrigens geben das Land und die EU Fördermittel in Höhe von 1 Million Euro dazu.
Es gibt außerdem - Herr Kollege Schierack ist darauf eingegangen - an der Technischen Hochschule Wildau das Projekt des Fotobioreaktors, zusammen mit einem Anaerobreaktor, bei dem ebenfalls versucht werden soll, Energie herzustellen. Auch hier gibt das Land Fördergelder, nämlich 277 000 Euro, dazu.
Es gibt - drittens - an der BTU ein Hybridkraftwerk auf dem Dach. Auch hier gibt das MWFK Geld dazu, nämlich 450 000 Euro. Es gibt - viertens - an der Hochschule in der Lausitz verschiedene Forschungen a) im Bereich Kohlenstoffmaterialforschung, b) im Bereich anorganischer Festkörper, um Energie zu konvertieren. Es findet also in diesem Bereich sehr viel Forschung an der Fachhochschule Lausitz statt.
Fünftens gibt es an der Fachhochschule Brandenburg Solarthermieforschung, Solartechnologieforschung, Biogasanlagenbauforschung. Also alles das, was sozusagen im Zusammenhang mit alternativer Energiegewinnung stattfindet, wird in Brandenburg erforscht. Nicht zu vergessen ist die Forschung im Bereich Energieeffizienz und die im Bereich CO2-Verwertung.
Wir als Land Brandenburg sind also in dem Bereich, den Sie in Ihrem Antrag einfordern, bereits ein sehr potentes Bundesland, ein sehr potenter Forschungsstandort.
Man kann auch einmal über den Tellerrand schauen. Sie wollen hier in Brandenburg Solarreaktorforschung implementieren. In Sachsen gibt es im Fraunhofer Institut genau das, was Sie wollen. Im Fraunhofer Institut Werkstoff- und Strahlentechnik in Dresden wird seit letztem Jahr genau an einem Solarreaktor gearbeitet und geforscht. Zweitens gibt es an der TU Berlin eine Solarreaktorforschung. Wir haben diese Forschung also in Berlin, wir haben sie in Sachsen. Ich bin der Meinung, wir müssen sie nicht unnötigerweise auch noch hier in Brandenburg einrichten. Ich finde, wir sollten eher das, was wir schon haben, stärken, die Forschung in diesem Bereich ausbauen und unterstützen.
Ich habe auf der Homepage der FDP unter dem Stichwort „Forschungspolitik“ einen sehr interessanten Satz gefunden:
„Die FDP tritt für Freiheit in der Forschung ein und erteilt jedem Versuch ideologisch motivierter Einflussnahme in die Forschung eine entschiedene Absage.“
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jürgens. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fort. Der Abgeordnete Jungclaus hat das Wort.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde jetzt vielleicht nicht so weit gehen und der FDP beim Thema Solar Ideologie unterstellen. Aber trotzdem: Ja, mit Anträgen zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung in Brandenburg und Deutschland rennen Sie bei uns offene Türen ein. Und ja, die Herstellung von erneuerbaren synthetischen Kraftstoffen ist eine spannende und wichtige zukunftsträchtige Angelegenheit. Und noch einmal ja, es ist ein großer Erfolg der Wissenschaftler der ETH Zürich, dass mittels eines Solarreaktors derartig hohe Temperaturen erreicht werden konnten, dass mit einem thermochemischen Verfahren aus Wasser und Kohlendioxid ein synthetisches Gas erzeugt werden konnte.
Dennoch möchte ich nach diesen drei großen Jas auch ein großes Aber setzen. Denn bei aller Notwendigkeit der oben genannten Punkte ist es schwer zu verstehen, warum Sie als FDP sich ein einzelnes Forschungsthema herauspicken und dazu einen einzelnen Antrag formulieren. Nach meinem Verständnis müssen der Forschungsauftrag und die Forschungspolitik doch wesentlich breiter aufgestellt werden, wenn die Herausforderungen der Energiewende erfolgreich in Angriff genommen werden sollen. Wir halten für die dringend notwendige Energiewende eine riesige Palette von Forschungsfeldern für unabdingbar. Der beschriebene Solarreaktor kann da vielleicht ein Baustein sein, aber eben auch nicht mehr.
Vor zwei Wochen wurde in Wildau ein Algenreaktor in Betrieb genommen. Wird es hierzu auch bald einen eigenen Antrag geben?
In der Uckermark ist man damit befasst, die Speicherung von überschüssigem Windstrom zu entwickeln. Man wird mit dem Hybridkraftwerk in der Uckermark schon ziemlich konkret. Diese Speicherung ist ein Forschungsschwerpunkt, der mir weit eher einfallen würde als das Projekt in Zürich. Wir müssen es doch generell schaffen, die Weiterentwicklung von Speichertechnologien für erneuerbare Energien voranzutreiben.
Es gibt in Bezug auf die Methanisierung von Wasserstoff in Brandenburg schon jetzt förderwürdige Projekte. Oder auch die Optimierung des Netzmanagements, die verbesserte Entwicklung von Smart Grids und Smart Metering usw.
Man könnte vermutlich stundenlang über die Notwendigkeiten einzelner Forschungsaktivitäten reden. Nur ist der Landtag dafür der richtige Ort? Ich denke nicht. Da sind die Hochschulen doch der passendere Ort. Es bestehen Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den Hochschulen, zuletzt für die Periode von 2010 bis 2012. Die BTU Cottbus zum Beispiel sieht einen ihrer Schwerpunkte in der Weiterentwicklung in den Bereichen Energien, insbesondere der Wandlung, und rich
tet ein Institut für Geoenergie und CO2-Technologie ein. Lieber Kollege Lipsdorf, vielleicht können Sie sich ja an diesem Lehrstuhl direkt einbringen und dort einen Forschungsantrag zur Drittmittelakquise formulieren.
Dann lassen Sie uns hier im Landtag darüber reden, wie die Landesregierung den Forschungsstandort für erneuerbare Energien und Speichertechnologien insgesamt voranbringen kann.
Auf Ihr kleines Schmankerl bezüglich CCS will ich jetzt nicht weiter eingehen. Da befinden Sie sich hier ja Gott sei Dank bald in einer überschaubaren Minderheit der Befürworter, die das als Zukunftstechnologie sehen. Den vorliegenden Antrag halten wir jedenfalls für zu kleinteilig, aber unschädlich und werden daher nicht zustimmen. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jungclaus. - Für die Landesregierung wird Frau Prof. Dr. Dr. Kunst die Aussprache fortsetzen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Lipsdorf, mit Ihrem Antrag, zumindest mit der übergeordneten Bedeutung dieses Antrags, tragen Sie, glaube ich, Eulen nach Athen, wenn man sich ins Gedächtnis ruft, dass der Landtag sich intensiv mit der Innovationsstrategie des Landes befasst hat und es auch eine gemeinsame Richtliniensetzung, eine Vereinbarung zwischen dem MWFK und dem Wirtschaftsministerium gab. Eines der Themen der Innovationsstrategie ist Energiewirtschaft. Im Weitesten gehört dazu auch Ihre Anfrage zum Solarreaktor und zur Solarreaktorforschung.
Ich gehe jetzt im Detail auf den Antrag ein. Das in Ihrem Antrag angesprochene Forschungsvorhaben der ETH Zürich ist eines von zahlreichen Forschungsvorhaben weltweit, die sich damit befassen, wie man erneuerbare Energien speichert, wie man CO2 speichert und nutzt. Dabei ist dieses Verfahren eins, was letztendlich an einem reduzierten Metalloxyd CO2 und heißen Wasserdampf einsetzt, um schlussendlich elementaren Wasserstoff und CO, also Syngas, als eine Vorstufe von Benzin zu kreieren - und das Ganze mit einer relativ geringen Effizienz im Verhältnis zu anderen Verfahren, die jeweils auch das Ziel haben, CO2 aufzubereiten und aufzukonzentrieren, das Ganze, um für CO2 bessere Nutzungsoptioneb erarbeiten zu können. Es sind also sehr unterschiedliche Forschungsvorhaben, die letztendlich alle auf das Ziel abheben, CO2 und dessen Nutzung im Gesamtkontext der Speicherung erneuerbarer Energien voranzubringen.
Bei der Erforschung von Speichertechnologien werden die unterschiedlichsten Ansätze verfolgt. Mit allem Respekt vor der Leistung der Forscherinnen und Forscher der ETH Zürich ist bei diesem sehr beachtlichen Ansatz etwas gegeben, was man sich ansehen kann, aber es ist nur einer von mehreren.
Die brandenburgischen Forscherinnen und Forscher haben zum Beispiel auf dem Feld der virtuellen Kraftwerke Erfolge aufzu
weisen, die über die Phase der Erprobung im Labor bereits hinaus sind. Ich glaube, es ist ein ganz wichtiges Kriterium, wenn man über neue Dinge nachdenkt, zu beachten, wie weit man womit ist und welche Reife welche Ansätze haben.
In Prenzlau entsteht derzeit ein Hybridkraftwerk, in dem Wasserstoff mithilfe von Windenergie erzeugt wird. Man wechselt also jeweils die Energiequelle, um Ähnliches zu erreichen, eben in diesem Fall die Produktion von elementarem Wasserstoff. Im April dieses Jahres wurde an der BTU Cottbus das schon angesprochene Miniaturhybridkraftwerk für regenerative Energien in Betrieb genommen, bei dem es die Aufgabe ist, gerade das Zusammenspiel unterschiedlicher Quellen regenerativer Energien miteinander zu verkoppeln, weshalb diese Anlage aus verschiedenen Solarmodulen, einem Windrad und auch einer Technik zur Wasserstoffgewinnung besteht.
Letztendlich geht es darum, so etwas wie einen Bausatz zu schaffen, den man dann in unterschiedlichster Form wieder kombiniert, um über die virtuellen Kraftwerke und die Kombination einzelner Elemente, an denen viel geforscht wird, etwas zusammenzusetzen, was am Ende technisch funktioniert und ökonomisch machbar ist. Das zuletzt angesprochene Projekt Miniaturhybridkraftwerk wird seitens des Landes mit 112 000 Euro sowie mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 450 000 Euro gefördert.
Auch zur Nutzung von CO2 werden im Land Brandenburg mehrere vielversprechende Detailforschungsansätze verfolgt. Ich erwähne die Forschung an der BTU Cottbus bezüglich der Verwendung von CO2 als Rohstoff sowie den Einsatz von CO2 für ein biologisch betriebenes System mit Algen an der Hochschule Lausitz - Frau Melior hatte es angesprochen -, sodass man sagen kann, dass sich in der Region Berlin-Brandenburg in den letzten 20 Jahren, in denen sich eine florierende Forschungslandschaft entwickelt hat, diesbezüglich viel getan hat. Wenn ich das im Detail erläuterte, würde dies sehr viel mehr als die zur Verfügung stehende Redezeit in Anspruch nehmen.
Ich sehe nicht allzu viel Sinn darin, dass der Landtag die Landesregierung auffordert, sich zur Kohlenstoffforschung zu bekennen, denn dies ist, wie ich erläutert hatte, bereits erfolgt. In das Thema Freiheit der Wissenschaft usw. will ich mich nicht vertiefen; das ist bereits angesprochen worden. Das, was als Detail vorgelegt worden ist, wird selbstverständlich einbezogen. Die Landesregierung hat ihr Mögliches getan, um Unterstützung zu leisten; das wird sie auch zukünftig mit aller Kraft tun. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern einen, wie ich finde, interessanten Parlamentarischen Abend mit dem Schwerpunktthema „Energiepolitik“ erlebt. Die meisten von Ihnen waren, soweit ich mich erinnern kann, dabei. Der Vertreter der Firma Vattenfall hat in seiner Begrüßung einige sehr bemerkenswerte Ausführungen gemacht. Er hat auf
etwas hingewiesen, an das auch ich mich erinnern kann, nämlich an die 70er Jahre, kurz nach der Ölkrise, in der es in der Tat völlig selbstverständlich war - ich kann mich an meine Schulbücher erinnern -, dass man vermittelt bekam: Spätestens im Jahr 2000 leben wir zu annähernd 100 % von Atomenergie, und es wird nichts kosten, es kommt irgendwoher und ist wunderbar finanziert.
Nun, es kam nicht so, wie wir mittlerweile wissen. Man hat sich geirrt, und das zeigt deutlich, wie unsicher so manche Planung ist. Nicht ganz zu Unrecht gibt es das schöne Sprichwort, dass Planung nichts weiter ist als ein Ersatz des Zufalls durch den Irrtum.
Die Frage, vor der wir stehen, lautet: Was können wir in solch einer Situation, also mit der Gewissheit, dass Planungen, so genau sie auch sein mögen, letzten Endes nicht sicher sind, tun? Ich glaube, es sind zwei Dinge. Das Erste ist: Man kann sich breit aufstellen und eine Vielfalt im Energiemix zu realisieren versuchen, auf jede kleine - im ersten Moment vielleicht auch unrealistische - Erkenntnis setzen, diese mithilfe der Wissenschaft weiterentwickeln und aus dieser Vielfalt Stabilität erzeugen. Das Zweite ist: Wir können forschen, was das Zeug hält; ich sage es einfach mal so trivial. Forschung ist das wesentlichste Element, um den Energiemix herzustellen.
Frau Kollegin Melior, es ist richtig - ich sehe es auch so -: Fast alle Dinge im Leben fangen mit Träumen an. Ich hatte in der Tat ein wenig den Eindruck zu träumen, als ich hier vernehmen musste, dass die Nichtzustimmung mit der Freiheit von Forschung und Lehre zusammenhängt. Ich habe das nicht verstanden, aber ich gehe noch einmal in mich, vielleicht passiert es ja noch.
Prof. Schierack, wenn der FDP-Antrag einen guten Kern hat auch wenn ich herausgehört habe, dass es offensichtlich nicht des Pudels Kern ist, aber der Teufel wird zumindest nicht herausspringen -, müsste es den Kollegen der CDU eigentlich möglich sein, der Verweisung an den Ausschuss zuzustimmen, um dort über den guten Kern zu reden.
Kollege Jürgens! Ich bin absolut Ihrer Meinung: Wenn Dr. Guido Westerwelle vor dem Plenum des Deutschen Bundestages steht, dann steht dort die Freiheit.
Wenn ich im Landtag am Rednerpult stehe, dann steht hier die Vernunft. Und wenn Sie hier vorn stehen, dann steht mit Sicherheit keins von beidem hier. Das ist die entscheidende Erkenntnis.