Herr Präsident! Frau Abgeordnete Klotz! Sie waren offensichtlich – wenn Sie meine Aussage so bewerten, wie Sie es tun – zwar physisch gegenwärtig im Saal, geistig aber woanders. Wenn Sie das mitnehmen, was ich gesagt habe, können Sie das nicht so qualifizieren.
Sie haben das offensichtlich etwas verdreht. Ich habe Ihnen gerade erklärt, dass es auf der einen Seite einen gewünschten Bedarf gibt. Natürlich verstehe ich viele Wünsche. Zum anderen gibt es noch Phasen der Umsetzung und Einstellung, die noch nicht in jedem Fall, an jeder Schule angekommen sind. Diese Prozesse gibt es. Es gibt in Berlin über 800 Schulen, fast 35 000 Lehrer und über 400 000 Schüler. Wenn dann aus Grundschulen aus Tempelhof-Schöneberg oder aus Lichtenrade jemand irgendetwas über die Fragestellung, ob eine Klasse zusammengeführt werden kann und dass sie dann vielleicht 29 Schüler hat, initiiert, ist das zwar respektabel – das verstehe ich –, kann aber nicht so gedeutet werden, als sei es der Zusammenbruch der Bildungspolitik. Ich habe deshalb Verständnis. Ich nehme das auch zur Kenntnis, was in der Zeitung steht, analysiere das, kann aber zugleich feststellen, dass sich von nahezu 400 Grundschulen relativ wenige gemeldet haben. Ich weiß, dass bei vielen der Prozess gesehen wird. Es ist durchaus eine vernünftige Einrichtung möglich.
Ich glaube nicht, dass man in Berlin sagen kann, es sei alles überausgestattet. Das ist nicht wahr. Wenn Sie sich aber die KMK-Statistik im Internet ansehen – die mache nicht ich –, werden Sie feststellen, dass bei allen entscheidenden Indikatoren Berlin nicht auf dem Abstiegsplatz ganz unten, sondern relativ weit oben steht – und das trotz Haushaltsnotlagestand. So interpretiere ich übrigens in schwierigen Zeiten Priorität für Bildung.
Herr Böger! Es müssen nicht 10 % Überhang sein. Die 5 % aber, die Sie sich selbst als Ziel vorgenommen haben, sollten schon sein. Ich frage Sie nach den Ausführungen, nach dem, was wir in der Zeitung –
Ich frage den Senator vor dem Hintergrund seiner eigenen Ausführungen und dem, was in der Zeitung steht, dass offensichtlich die gesamte Vertretungsreserve dauerkrank ist, wie die Unterrichtsversorgung trotzdem garantiert werden soll.
Herr Präsident! Frau Abgeordnete Pop! Das habe ich so nicht gesagt. Ich habe gesagt, dass dies die Zielstellung ist. Das ergeben die Daten mit den Einstellungen und Umsetzungen. Über das gesamte Land macht dies 105,2 %. Die Zahl der Dauerkranken liegt gegenwärtig – gemessen an den Lehrern, die Unterricht geben, das ist eine höhere Prozentzahl – etwas über 3 %. Das ist nach Adam Riese noch nicht unter 100 %. Im Übrigen werden zur Zahl der Dauerkranken auch Schwangere gezählt – leider nur eine kleine Zahl –, und auch Dauerkranke kommen glücklicherweise zurück, so dass auch in dieser Phase in meiner Sicht Bewegung ist. Ich gebe zu, dass es eng werden kann,
Danke schön, Herr Senator! – Jetzt ist Frau Senftleben von der Fraktion der FDP an der Reihe. – Bitte schön, Frau Senftleben!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sie haben eben die Zahl 860 Langzeitkranke genannt. Ich habe auch einmal gerechnet. Wenn wir von 21 000 Lehrern ausgehen, sind es insgesamt 4 %. Die Zahl 860 haben Sie eben selbst genannt. Ich habe sie mitgeschrieben. Wie können Sie überhaupt noch von 105 % reden? Wie können Sie von gefühltem Unterrichtsausfall reden, wo uns alle Schulen ihr Leid klagen?
Ich habe noch eine konkrete Frage zur Umsetzung und zum Stand des Einstellungsverfahrens. Es ist hehres Ziel, dass die Schulleiter auch zumindest ein wenig mitbestimmen können. Wie sieht es in dem Verfahren bei Neubesetzungen aus? Wie sieht es bei Verfahren der Umsetzung aus?
Frau Kollegin, entschuldigen Sie bitte! Sie haben schon eine Frage gestellt. Wenn die zweite kurz gewesen wäre, hätte ich sie auch nicht beanstandet. Es ist aber nur eine und zudem kurzgefasste Frage zugelassen. Frau Senftleben, stellen Sie jetzt bitte Ihre Frage zu Ende, fassen Sie sich aber bitte kurz.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich komme ganz kurz auf meine Frage zurück. Wie weit hat die Schulleitung Mitbestimmungsrecht bei der Neueinstellung und bei Umsetzungsverfahren?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Ihre Frage ist einfach zu beantworten. In allen Einstellungen haben die Schulleiter mitzuwirken und mitzubestimmen. In speziellen Fragen, bei rund 100 Stellen, ist die Ausschreibung auch ausschließlich schulscharf, wie Sie das richtigerweise genannt haben, vorgenommen worden. In Ihrer Nichtfrage, aber Aussage, das will ich nur für das Protokoll festhalten, liegt eine falsche Rechnungsweise, wenn Sie von Stellen und nicht von Personen im Bereich der Dauerkranken ausgehen. Das kann ich Ihnen aber gern im Einzelnen noch einmal belegen.
1. Treffen Berichte zu, dass trotz des großen Andrangs bei der Berliner Fanmeile von Senatsseite keine Verlängerung geplant ist?
2. Wie gedenkt der Senat, dem zu erwartenden Ansturm ohne eine Ausweitung der Fanmeile Herr zu werden?
Danke schön, Herr Kollege Henkel! – Ich vermute, dass der Herr Regierende Bürgermeister Wowereit das Wort ergreift. – Bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Henkel! Wir sind hocherfreut darüber, dass die Berlinerinnen und Berliner, Gäste aus ganz Deutschland und aus der ganzen Welt in Strömen zu der Fanmeile kommen und die Fanmeile ein Riesenerfolg ist. Das ist auch für das Erscheinungsbild dieser Stadt und der Republik ein grandioser Erfolg in der ganzen Welt. Darüber freuen wir uns.
[Beifall bei der SPD, der Linkspartei.PDS, der Grünen und der FDP – Zuruf von der Linkspartei.PDS: Wo bleibt der Applaus der CDU?]
Wir freuen uns darüber, dass auch in den Spielen, in denen die deutsche Nationalmannschaft nicht beteiligt ist, Hunderttausende kommen und das Gemeinschaftsgefühl haben wollen. – Es war ein Wagnis. Keiner wusste, wie es sein würde. Wir haben Glück mit dem Wetter und mit dem Erfolg der deutschen Nationalmannschaft.
Wir sind in der Kapazität der Fanmeile beschränkt, was man nicht glaubt, wenn man sich die weite Strecke zwischen Brandenburger Tor und der Siegessäule anguckt. Es sind logistische Probleme zu lösen, wenn mehr Menschen kommen, als man aufnehmen kann. Wir sind bei einigen Spielen jetzt schon hart an der Grenze der Kapazität gewesen. Das hängt damit zusammen, dass wir die Menschen nicht nur einlassen wollen, sondern ihnen auch etwas bieten müssen, zumindest, dass sie Fußball sehen können. Dazu brauchen sie Screens. Wir haben das wegen des großen Erfolgs erweitert. Jetzt haben wir im Bereich der Siegessäule zusätzliche Möglichkeiten für das Public Viewing geschaffen und haben eine achte und neunte Großleinwand aufgestellt. Das war notwendig. Es war schwer, sie zu besorgen, weil sie derzeit auf dem Markt nicht einfach zu bekommen sind. Damit haben wir mehr Kapazitäten geschaffen.
Wir gehen davon aus, dass diese Kapazitätserweiterung bis zum morgigen Spiel trägt. Wir sind intern in intensiven Überlegungen mit all denjenigen, die zu beteiligen sind – die Polizei, die Veranstalter und alle, die für die Logistik einer solch großen Veranstaltung zuständig sind –, wie wir für den Fall, von dem wir fest ausgehen, dass die deutsche Nationalmannschaft morgen das Viertelfinalspiel gewinnt, zu den letzten Spielen noch die Kapazität erweitern können. Dies ist nicht einfach zu leisten. Es müssen Sicherheitsfragen geklärt werden, müssen ausreichend Sanitäranlagen bereitstehen, und es muss klar sein, ob mehr Bildschirme aufgestellt werden können und wie das alles zu bewältigen ist. Ich möchte aber auch keine Situation haben, wo vielleicht Hunderttausende vor der Tür stehen und nicht dieses gemeinsame Erlebnis haben können. Wir sind in intensiven Beratungen und werden im Interesse der Besucherinnen und Besucher zu einer Lösung kommen. Wir wollen, dass sich alle beteiligen können. Es ist aber nicht leicht zu lösen.
Von der Tatsache abgesehen, dass Sie gegen die Fanmeile an der jetzigen Stelle waren, Herr Regierender Bürgermeister,
ist der massive Besucheransturm nicht neu. Seit zwei Wochen hat sich das abgezeichnet. Das, was in anderen Städten möglich ist, z. B. in Hannover, wo die Fanmeile verlängert worden ist, soll in Berlin nicht möglich sein,
[Liebich (Linkspartei.PDS): Wie viele Menschen sind dort in Hannover? Es soll sogar Hannoveraner geben, die hierher kommen!]
so habe ich Sie jetzt verstanden, Sie denken aber dennoch über Lösungen nach. Mich interessiert, wie diese Lösungen aussehen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Henkel! Ich finde es gut, dass Sie auf andere Städte verweisen. Vielleicht wäre es besser gewesen, wenn Sie die Zahl der Besucher dort dazugesagt hätten. In Berlin gibt es eine einmalige Situation. Darauf sind wir stolz. Berlin ist das Zentrum der Fanbewegung. Wir werden mit unseren Überlegungen rechtzeitig fertig werden und es bekanntgeben. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich das an dieser Stelle nicht tun kann. Es sind viele Fragen zu klären.
Zum Glück – auch wegen des Sicherheitskonzepts – ist es bislang – und hoffentlich bleibt das so – zu keinen Störungen gekommen. Sie müssen bei jeder Erweiterung der Fanmeile das Sicherheitskonzept ebenfalls berücksichtigen. Man kann nicht einfach nur sagen: Wir erweitern die Fanmeile. Das geht nicht. Da sind erhebliche
Ausgaben und logistische Maßnahmen notwendig. Es gibt nicht einfach Reserven und Kapazitäten, die man nur abzurufen braucht, sondern man muss ernsthaft darüber diskutieren, in welcher Weise man es tun oder ob man es überhaupt verwirklichen kann. Manchmal ist der Wunsch zwar schön, aber die Umsetzung ist etwas anderes. Wir werden im Interesse der Fans, die gerne das Gemeinschaftserlebnis haben wollen, versuchen, den Wunsch – den ich unterstütze – mit den Möglichkeiten in Einklang zu bringen.
Danke schön, Herr Regierender Bürgermeister! – Herr Kollege Buchholz von der SPD hat eine Nachfrage. – Bitte schön, Herr Buchholz!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Regierender Bürgermeister! Sehen Sie vor dem Hintergrund, dass offensichtlich Berliner CDU-Abgeordnete ein Problem damit haben, dass Berlin die WM so erfreulich und toll mit ausrichten kann,
eine Möglichkeit, der Öffentlichkeit und den CDUAbgeordneten klarzumachen, dass es neben dem großen zentralen Fanfest noch viele große Feste in den Bezirken und auch zentral in der Stadt gibt, die man noch besser publik machen kann?