Es ist so, dass der Bachelor akzeptiert wird und von der Arbeitswelt als ein akademischer Abschluss anerkannt wird und nicht unbedingt gesagt wird: Es ist eine Art Zwischenprüfung, mache du erst einmal deinen Master.
Davon unabhängig stellt sich die Frage: Was möchten die Studenten? Wer von ihnen möchte weiter gehen? Wie viele Plätze bieten wir eigentlich an? Das ist ein weites Feld, und das muss man beobachten. Bisher gibt es noch keine bundesweiten Probleme mit den Masterangeboten, was die Zahlen angeht. Aber da muss man genau hinschauen, ob sich das nicht irgendwann ergibt.
Noch mal den statistischen Effekt: Wenn sie anfangen, sind sie alle relativ kurz drin, aber je länger Sie das System haben, umso mehr haben Sie höhere Semester, die die Durchschnitte kaputtmachen.
Danke schön! – Eine weitere Nachfrage hat der Kollege Delius, und ich bitte alle Beteiligten um etwas kürzere Fragen und Antworten, weil noch mehrere auf der Liste stehen und wir das noch abarbeiten wollen.
Seltene Einigkeit zwischen Piraten und CDU! – Vielen Dank, Herr Präsident! Das war auch mein Hinweis. – Ich habe folgende Frage: Sie reden von Statistik, was diesen Effekt angeht. Ist es nicht eher so bzw. können Sie sich nicht auch vorstellen, dass die seit Jahren vorgebrachte Kritik insbesondere von Studierenden und des Akademischen Mittelbaus, was die Studierbarkeit dieser Bachelor- und Masterstudiengänge angeht, tatsächlich auch eine Grundlage hatte, weil sich jetzt in den Zahlen zeigt, dass man diese absurde Größe der Regelstudienzeit nicht einhalten kann?
Das halte ich für falsch. 80 Prozent in Berlin werden in der Regelstudienzeit plus zwei Semester fertig.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: 200 Menschen in der ehemaligen Gerhart-HauptmannSchule sollen ein Angebot für Unterkunft und Unterstützung erhalten, hieß es in der Regierungserklärung vor ca. zwei Monaten. Steht eine Unterkunft zur Verfügung? Und wann können die Menschen einziehen?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Bayram! Die Flüchtlinge vom Oranienplatz und aus der Gerhart-Hauptmann-Schule haben nach den Informationen, die uns im Senat vorlagen, eine Verabredung mit Frau Kolat getroffen,
dass diese Flüchtlinge untergebracht werden und eine ausländerrechtliche Prüfung haben, wenn sie registriert wurden.
Diese Registrierung ist nun abgeschlossen, und bei der Registrierung ist festgestellt worden, dass nur wenige aus der Schule auf der Liste sind, die dieser Registrierung zugrunde liegt. Deswegen hat der Senat zunächst diesen Sachverhalt abgeschlossen. Das ausländerrechtliche Prüfverfahren für diejenigen, die auf der Liste waren, wurde begonnen, und diejenigen, die derzeitig in der Schule sind, liegen formal in der Verantwortung des Bezirks, weil sie sich keinem rechtlichen Verfahren bislang unterworfen haben. Da wir aber wissen, dass der Bezirk alleine mit dieser Aufgabe mit Sicherheit nicht zurechtkommt, sind wir mit dem Bezirk im Gespräch, um Lösungen für dieses Problem zu finden, denn unser Ziel des gesamten Senats war, die Probleme am Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule zu lösen. Und da das auch das Ziel war, das auf der Pressekonferenz von Vertretern des Senats vorgetragen worden ist, ist das auch der Grund, warum ich mit den Bezirken im Gespräch bin.
Wie gesagt, unsere Aufgabe ist, im Zweifelsfall eine Unterstützung dafür zu tätigen, wenn Immobilien dafür notwendig sind, aber die Rahmenbedingungen dafür muss der Bezirk liefern. Diese Rahmenbedingungen hat der Bezirk noch nicht abgeschlossen. Deswegen müssen Sie diese Frage von Frau Herrmann beantwortet bekommen, die als Bezirksbürgermeisterin dafür die federführende Verantwortung hat.
Eine weitere Nachfrage sehe ich nicht, sodass wir zum nächsten Fragesteller kommen. Das ist die Kollegin Kittler von der Linksfraktion. – Bitte schön! – Sie werden es ja noch im Gedächtnis haben, Frau Kollegin. – Bitte schön!
Das sagen Sie mal Ihren Kollegen von vorhin, Herr Kohlmeier! – Ich möchte gerne vom Senat wissen, worin die Verschlechterungen bei der jetzigen Regelung für die Inanspruchnahme von Altersermäßigungsstunden bzw. für den Abbau der Arbeitszeitkonten bestehen, wodurch die begründet sind und warum die durch Frau Senatorin Scheeres am 30. Januar 2014 versicherte verbindliche Regelung an die Schulleiterinnen und Schulleiter wieder zurückgenommen wurde?
Das waren eigentlich drei Fragen, aber wir wollen mal nicht so sein. Wer antwortet? – Herr Rackles, bitte sehr!
Vielen Dank! – Rechtlich ist es ein Verfahren, das die Arbeitszeitverordnung und die Erholungsurlaubsverordnung betrifft. Das ist bei SenInnSport angelegt, und das Verfahren läuft im Moment. Politisch ist es so, dass es drei Organisationsschreiben unseres Hauses gab, weil wir zwingend den Schulen – soweit es möglich ist – Rahmendaten für die Einrichtung des neuen Schuljahres geben. Die sind ab November letzten Jahres erfolgt. Das von Ihnen zitierte Schreiben, aber auch alle Schreiben davor, haben immer erklärt: Vorbehaltlich der abschließenden rechtlichen Regelung ist das und das absehbar.
Jetzt gab es im Senat eine Verständigung, die nicht zu einer Verschlechterung führt. Vielmehr führt die Altersermäßigung zur erstmaligen Einführung von zwei Stunden – das ist eine deutliche Verbesserung – und zu einem Abbau – wie im Koalitionsvertrag und in der Regierungserklärung vorgesehen – der sogenannten Arbeitszeitkonten zum 1. 8. 2014, wenn die rechtliche Regelung – sie wird vor dem 1. 8. in Kraft treten können – erfolgt ist. Die Daten, um die es geht und die politisch auch eine Rolle spielten, sind Abweichungen gegenüber dem, was wir immer, vorbehaltlich der Regelungen, erklärt haben: Die Teilzeitregelungen ist leicht anders gemacht worden, allerdings so, wie im Land insgesamt. Das heißt: Wenn man ein Teilzeitdeputat von bis zu zwei Dritteln der Unterrichtsverpflichtung hat, hat man zwei Stunden Altersermäßigung. Das ist voll vertretbar. Hat man weniger als zwei Drittel und bis zu 50 Prozent, hat man eine Stunde Altersermäßigung. Hat man noch weniger als 50 Prozent, hat man keine Altersermäßigung. – Das ist eine Staffelung, die im Sinne der normalen Logik des öffentlichen Diensts durchaus vertretbar ist. Bei uns im Hause gab es da im Vorhinein andere Prioritäten, aber es war im Gesamtkompromiss völlig vertretbar. Es fällt auch, wie gesagt, im Vergleich mit dem öffentlichen Dienst nicht auf.
Der zweite Teil sind Neuregelungen. Auch da gibt es keine Verschlechterungen, sondern die Neuregelungen bestehen darin, dass wir erstmals die Möglichkeit einer stundenweisen Ermäßigung beim Abbau des Arbeitszeitkontos einräumen. Da ging es um die Frage der Relation. Die GEW wollte immer 1 : 4 – also vier Tage für eine Stunde Ermäßigung im Jahr. Es gab Vorschläge von 1 : 4 bis 1 : 11. Der Senat hat 1 : 8 genommen. Das liegt darin begründet, dass 7,2 Tage etwa das Volumen ergeben, um eine Stunde Ermäßigung pro Jahr zu nehmen. Das kann man auf- und abrunden. In diesem Fall ist der achte Tag angeknappst, und deswegen sind es acht Tage. Auch das ist eine vertretbare Regelung.
In der Gänze haben die Berliner Lehrkräfte die volle Sicherung ihres Guthabens und neue Möglichkeiten des Abbaus. Sie müssen diese Angebote nicht annehmen. Sie können nach wie vor das Blockmodell nehmen. Und sie
Ich sehe hier wohl eine Verschlechterung, und die Verschlechterung bezieht sich vor allem auf die – –
Sehen Sie nicht auch eine Verschlechterung im Verhältnis zu dem von Frau Scheeres und auch von Ihnen im vorigen Jahr versandten Schreiben an die Schulleitungen, dass zunächst sieben Tage angekündigt wurden, die für eine Ermäßigung in Anspruch genommen werden können, und Sie jetzt auf acht Tage Verrechnung gehen? – Das wäre das eine. Zum Zweiten: – –
Eine Frage, Frau Kollegin! Sonst machen wir einen Vortrag daraus. – Ich bitte den Herrn Staatssekretär, jetzt zu antworten. Bitte sehr!
Ich möchte nachfragen, ob sich die Lehrkräfte darauf verlassen können, dass die jetzt zeitungsöffentlich gewordenen Regelungen tatsächlich kommen. Wird das nicht – angesichts des Einstellungsbedarfs von über 2 600 Lehrkräften im kommenden Jahr, den Sie nie schaffen werden – wieder kippen?
Sie können sich darauf verlassen, dass der Senat das hinbekommt. Es gab den einen Punkt: Es wäre schwierig gewesen, die Präsenztage am Ende der Schulferien rechtlich erst dann verbindlich zu machen, wenn einige Kollegen schon im Urlaub sind. Deswegen kommt das nicht. Der Rest wird zum 1. 8. 2014 wirksam werden. Bezogen auf die Einstellungsvoraussetzungen und die Einstellungszahlen: Das haben wir schon öfter thematisiert. Ich bin ziemlich sicher, dass unser Haus das zum 1. 8. 2014 hinbekommt, inklusive der etwa 800 zusätzlichen Lehrkräfte, die notwendig sind, um die Altersermäßigung und den Abbau des Arbeitszeitkontos zu realisieren. Wir sind da auf einem guten Weg.
Weitere Zusatzfragen? – Nein. Dann kommen wir zur letzten Frage des heutigen Tages. Sie kommt von der Piratenfraktion. – Herr Lauer, Sie haben das Wort! Bitte fragen Sie, das können Sie gut!
Danke, Herr Vizepräsident! – Ich frage den Senat: Wenn man einer Zeitung in Berlin Glauben schenken darf, dann ist der Besuch des Tempelhofer Felds ein Lotteriespiel – es scheint ein Minenfeld zu sein.
Ist dem Senat bekannt, dass das Tempelhofer Feld ein Minenfeld zu sein scheint, in das man nichts mehr hineinstecken darf, sonst geht es hoch? Müssen wir es jetzt absperren?