Das kann ich im Augenblick nicht bestätigen. Das müsste ich überprüfen und würde es Ihnen dann schriftlich mitteilen.
Können Sie uns aber heute sagen, dass der Bereich als solcher, wenn er uns allen gemeinsam am Herzen liegt, sozusagen sowohl in Quantität wie Qualität in Zukunft nicht leiden wird, um die Ausbildung der entsprechenden Lehrkräfte in Bremen sicherzustellen?
Ich kann Ihnen das hier ausdrücklich zusagen! Ich möchte in diesem Zusammenhang nicht versäumen, Sie auch darauf aufmerksam zu machen, dass die Anzahl der Studierenden erheblich zurückgegangen ist. Haben wir im Wintersemester 1995/1996 362 Studierende gehabt, so haben wir im Wintersemester 2001/2002 nur noch 160 Studieren
de gehabt. Auch das ist sicherlich zu berücksichtigen, wenn man die Entscheidung der Universität hier sieht, nicht weiterhin zwei Hochschullehrerstellen zu besetzen.
Könnte der Zusammenhang auch umgekehrt sein, dass, wenn wir in Zukunft weiter die Qualität durch Bereitstellung von Professorenstellen absenken, so dass, so ist meine Information, wir am Ende bei einer Juniorprofessur bleiben, die Attraktivität des Studienbereichs dadurch weiter absinken wird?
Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, weil zu dem Zeitpunkt, als diese Rückgänge zu verzeichnen waren, zwei Hochschullehrer dort tätig waren mit hervorragenden entsprechenden Lehrleistungen.
Aber Sie würden bestätigen, dass es sich nicht gerade um eine Stärkung des Bereichs handelt, wenn man nun hier solche Veränderungen vornimmt, wie Sie sie beschrieben haben?
Das könnte ich erst feststellen, wenn ich die Inhalte und die Arbeit der dort eingesetzten wissenschaftlichen Mitarbeiter und Lehrbeauftragten überprüfen würde. Im Augenblick ist das Kaffeesatzleserei.
Aber wir können festhalten, dass wir hier heute zusagen, dass in diesem Bereich keine weiteren Einschnitte vorgenommen werden?
Die achte Anfrage trägt die Überschrift „MIPIM in Cannes – Auswertung“. Die Anfrage ist unterschrieben von der Abgeordneten Dr. Helga Trüpel und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Erstens: In welchen Jahren, mit welchem finanziellen Volumen und welchen Absichten hat sich das Bundesland Bremen an der internationalen Immobilienmesse in Cannes mit einem eigenen Stand beteiligt?
Zu Frage eins: Das Bundesland Bremen hat sich in den letzten drei Jahren unter Federführung der Bremer Investitions-Gesellschaft mbH und unter Beteiligung der Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH sowie Bremer Investoren mit einem Gemeinschaftsstand auf der MIPIM mit folgendem Kostenaufwand präsentiert: Im Jahre 2000 bei einer Standgröße von 33 Quadratmetern betrugen die Kosten 115 000 Euro, 2001 bei einer Standgröße von 66 Quadratmetern betrugen die Kosten 220 000 Euro, 2002 war die Standgröße 66 Quadratmeter, und die Kosten betrugen 218 000 Euro.
Ziele der Präsentation der Freien Hansestadt Bremen waren die Erhöhung des Bekanntheitsgrades und die Image-Profilierung Bremens und Bremerhavens. Außerdem sollte das Bundesland Bremen im Wettbewerb mit anderen bundesdeutschen Städten und Regionen als zukunftsorientierter Investitionsstandort positioniert werden.
Zu Frage zwei: Die Evaluierung des Messeauftritts hat ergeben, dass es insgesamt gelungen ist, Bremen und Bremerhaven im Wettbewerb mit anderen Städten und Regionen hinsichtlich Image und Bekanntheitsgrad positiv als Wirtschafts- und Immobilienstandort zu profilieren. Gespräche mit Partnern und Kunden ergaben, dass die wesentlich verbesserte Konzeption des Messestands 2001 hohe Beachtung gefunden hat.
Im Jahr 2002 war die allgemeine Stimmung auf der MIPIM nicht mehr so positiv wie in den vorhergehenden Jahren. Die Erfolgsaussichten der Messeteilnahme wurden von Partnern, Kunden und Vertretern anderer Städte und Regionen deutlich geringer eingeschätzt als in den Jahren zuvor. In Anbetracht der erheblichen Kosten und der sinkenden
Attraktivität der MIPIM für deutsche Messeaussteller wurde daher in Abstimmung mit dem Ressort und der BIS entschieden, die MIPIM künftig nicht mehr mit einem eigenen Stand zu beschicken. Bremen wird diese Form der Beteiligung vielmehr auf die Immobilienmesse Expo Real in München konzentrieren.
Frau Staatsrätin, Sie haben jetzt dargelegt, warum es vor drei Jahren für Bremen sinnvoll erschien, sich an der internationalen Immobilienmesse in Cannes zu beteiligen und warum Sie dann wieder davon Abstand genommen haben. Sie haben erwähnt, dass Sie das in Absprache mit der BIG, der BIS und dem Wirtschaftsressort getan haben. Warum haben die Parlamentarier von dieser Evaluation und Ihrer Schlussfolgerung nie offiziell oder in den Gremien Kenntnis erhalten?
Zunächst einmal ist es insbesondere eine Beteiligung und Organisation der BIG, und in den BIG-Berichten finden Sie Detailinformationen über alles, was durch die BIG gefördert, präsentiert wird. Im Übrigen gab es eine Reihe von Veranstaltungen, Mailings, Direktkontakten, auch das haben wir Ihnen eben gerade dargestellt, die signalisieren, welchen Erfolg diese Beteiligung auf dieser Messe gehabt hat, solange sie bei den anderen Ausstellern und Kunden Akzeptanz fand.
Frau Staatsrätin, ist Ihnen bekannt, dass das, was Sie als Wirtschaftsressort und als dort tätige Staatsrätin mit der BIG und der BIS verhandeln oder was auch im Aufsichtsrat der BIG zur Kenntnis gegeben wird, etwas anderes ist als das, was die Parlamentarier zur Kenntnis erhalten, und dass das Ihre Pflicht ist, das als Wirtschaftsstaatsrätin den Parlamentariern, zumal die Evaluation der MIPIM in den Gremien verlangt worden war, dann auch in den Wirtschaftsgremien zur Kenntnis zu geben?
Erstens einmal glaube ich, dass es bundesweit kaum ein Land gibt, das Ihnen ein solch gutes Controlling über seine Gesellschaften vorlegt, und zwar bücherweise.
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Darum geht es jetzt gar nicht! – Abg. S c h r a m m [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Gerade deshalb muss es erfolgen!)
Das, was Sie in den Ausschüssen nachgefragt haben, haben wir Ihnen auch immer beantwortet. Wir haben damit auch überhaupt kein Problem, ich tue das hier gern noch einmal, nämlich auf die Ergebnisse dieses Messeauftritts hinzuweisen, denn wir werden auch gerade vom Parlament immer wieder aufgefordert, überregional und offensiv unser Land zu vertreten und ein offensives Marketing zu betreiben. Das haben wir getan, das tun wir auch weiterhin. Wir orientieren uns im Moment am Markt, der Markt ändert sich, insofern haben wir uns entschlossen, in München teilzunehmen und dort weiter das Land zu präsentieren.
Frau Staatsrätin, sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen, dass das, was Sie an Controlling machen oder an Marketing, jetzt gar nicht das Problem war, dass es auch von unserer Seite keine Polemik gegen ein möglichst gutes Marketing der Freien Hansestadt Bremen und auch Messeauftritte gibt, sondern es darum ging, dass Sie endlich einmal zur Kenntnis nehmen müssen, dass das, was in den Aufsichtsräten passiert, etwas anderes ist als das, was in den parlamentarischen Gremien passiert, weil es immer noch so ist, dass dieses Haus auch den Etat der BIG zu weiten Teilen mitbeschließt? Es gibt Ihrerseits eine Informationspflicht den Abgeordneten gegenüber, was mit den beschlossenen Etats passiert, zumal explizit auch von der Kollegin Lemke-Schulte in der Wirtschaftsdeputation verlangt worden war, dass es eine Evaluation der MIPIM gibt, und die haben wir nicht erhalten.
(Lachen beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Das ist etwas ganz Neues, ehr- lich gesagt!)
Das habe ich Ihnen gerade eben dargelegt. Die verlangte Evaluierung habe ich Ihnen zu weiten Teilen hier vorgetragen und werden wir Ihnen in der nächsten Deputationssitzung detailliert noch einmal darlegen.