Ich denke, soweit sind die Gespräche noch nicht. Die Forschungsinstitute und auch die Universität haben großes Interesse daran, diesen kleinen Wissenschaftstarifvertrag zu haben und zu nutzen. Das ist das eine, aber das andere ist die gesamtpolitische Sicht. Wir brauchen eine gewisse Flexibilität in der Wissenschaft, weil es dort andere Menschen gibt als unter Umständen im öffentlichen Dienst, dennoch sollten wir darauf achten, dass wir nicht zu weit abweichen.
Gibt es auch Gespräche mit anderen Bundesländern? Es ist ja auch ein Fakt, der sich auf den Anreiz bezieht, dass man versucht, das möglichst anzupassen, sodass wir auch die Möglichkeit haben, gutes Personal zu akquirieren?
Es ist mir im Augenblick nicht bekannt, ob wir bei den anderen Bundesländern auch schon nachgefragt haben, darüber können wir aber nachträglich berichten.
Frau Senatorin, Ihnen ist ja bekannt, dass es durchaus eine gewisse Aufregung gegeben hat bei der Vorstellung, vom TV-L abzuweichen. Sie haben selbst erläutert, dass durch den Wegfall des Paragrafen 18 diese Notwendigkeit ein Stück weit reduziert wurde. Ich habe Sie so verstanden, dass jetzt genau untersucht wird, ob diese Notwendigkeit überhaupt noch besteht oder ob es nicht im Gegenzug durchaus angemessen sein kann, sich am TV-L dann entsprechend auch für diesen Bereich anzuklinken.
Eine kleine Veränderung, ich stimme Ihnen ansonsten vollständig zu! Wir sind nicht abgewichen, sondern der TV-L ist nachträglich sozusagen geändert worden. Die Arbeitsverträge basieren eigentlich auf dem gesamten TV-L, jetzt allerdings nur noch auf der Spezialregelung. Daher würde ich sagen, die Tarifpartner sind abgewichen, und wir müssen jetzt nachziehen und überlegen, wie weit wir eben hier die speziellen Regelungen gelten lassen wollen. In den Arbeitsverträgen sind sie allerdings jetzt so enthalten, das heißt, nur bei neuen Arbeitsverträgen könnte überhaupt etwas geändert werden.
Habe ich Sie richtig verstanden, dass aber im Moment noch die Überprüfung ansteht, inwieweit diese Individualverträge überhaupt notwendig sind oder man sich nicht im Gegensatz dazu dem TV-L entsprechend anschließt?
Die dritte Anfrage trägt den Titel „Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren und des THW im Land Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hinners, Frau Dr. Mohr-Lüllmann, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Erstens: In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2008 die Freiwilligen Feuerwehren und das Technische Hilfswerk im Land Bremen eingesetzt?
Drittens: Inwieweit hält der Senat das vorhandene Angebot von Freiwilliger Feuerwehr und THW zur Unterstützung der Berufsfeuerwehren und der Polizei bei Schadensereignissen personell und technisch für ausreichend?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Die Freiwilligen Feuerwehren des Landes Bremen sind im Jahr 2008 insgesamt zu 544 Einsätzen ausgerückt, davon in der Stadtgemeinde Bremen 309 Brandeinsätze, 134 mal technische Hilfeleistung, 93 mal First Responder, Ersthelfer vor Ort, in der Stadtgemeinde Bremerhaven fünf Brandeinsätze, drei technische Hilfeleistungen.
Zu Frage 2: Das THW wurde zu elf technischen Hilfeleistungen, davon acht in Bremen und drei in Bremerhaven, gerufen.
Zu Frage 3: Der Senat hält das vorhandene Angebot von Freiwilliger Feuerwehr und THW zur Unterstützung der Berufsfeuerwehren und der Polizei auch bei Großschadenslagen für vollkommen ausreichend. – Soweit die Antwort des Senats!
Herr Senator, Sie sagten soeben, dass Sie das Angebot für vollkommen ausreichend halten. Bezieht sich das aus Ihrer Sicht sowohl auf die personellen als auch auf die technischen Ausstattungen?
Zu den technischen Voraussetzungen zunächst! Ist Ihnen bekannt, Herr Senator, dass gerade die Freiwilligen Feuerwehren darüber klagen, in der Regel von den Berufsfeuerwehren ausrangiertes Gerät zu bekommen?
Ich habe mich bei zahlreichen Freiwilligen Feuerwehren umgeschaut, und sie verfügen in der Tat auf der einen Seite über sehr leistungsfähige technische Ausstattungen. Auf der anderen Seite sehe ich natürlich auch, dass das eine oder andere Fahrzeug in die Jahre gekommen ist. Insofern könnte ich mir vorstellen, dass wir mit etwas mehr Mitteln, mit etwas mehr Unterstützung auch bei den Haushaltsberatungen die Situation in der Tat auch etwas verbessern können.
Nachdem wir nun die technische Seite abgehandelt haben, würde ich gern noch einmal auf die personelle zurückkommen. Die Freiwilligen Feuerwehren sind auch sehr stark in der Jugendarbeit engagiert. Sehen Sie dort Probleme in der Nachwuchsgewinnung?
Wenn man sich die Berichterstattung aus den anderen Ländern anschaut, sieht man, dass es große Probleme gibt bei der Nachwuchsgewinnung, aber erfreulicherweise ist Bremen heute noch gut aufgestellt. Wir haben allein in Bremen über 500 Männer und Frauen bei der Freiwilligen Feuerwehr. Ich habe mich davon überzeugt, dass auch die Nachwuchsarbeit klappt. Wir sollten dafür sorgen, dass immer mehr Jugendliche dort anfangen, weil sie möglicherweise auch dann später eine berufliche Perspektive finden, und da wir auch zurzeit wieder junge Beamtinnen und Beamte für die Feuerwehr suchen, wäre das eine ideale Möglichkeit.
Herr Senator, sehen Sie in dem Bereich der Nachwuchsförderung und Aufnahme bei den Jugendfeuerwehren auch eine Möglichkeit für Migranten, dort Aufnahme zu finden?
Da treffen Sie in der Tat ein ganz zentrales Thema. Wenn man sich anschaut, wie sich die Jugendlichen in den letzten Jahren entwickelt haben, wenn man weiß, dass der Anteil der Jugendlichen mit Migrationshintergrund gewachsen ist, dann wissen wir natürlich auch, dass die Zukunft der Feuerwehren nur dann gesichert sein wird, wenn es uns gelingt, diese Jugendlichen anzusprechen.
Eine letzte! Sie haben angesprochen, Herr Senator, dass das THW in einer bestimmten Anzahl von Fällen zur technischen Unterstützung herangezogen worden ist. Es überrascht aus meiner Sicht, dass die Zahl relativ gering ist. Sehen Sie dafür einen Grund, oder hat es dafür keine weitere Notwendigkeit gegeben?
Es gab einfach keine Notwendigkeit. Wenn man sich anschaut, dass sie vorwiegend im Bereich der Ausleuchtung von Unfallstellen oder zur Beseitigung von Ölspuren eingesetzt worden sind, dann wird deutlich, dass wir eigentlich in der Lage sind, mit den Feuerwehren, mit der Berufsfeuerwehr das Gros der Aufgaben in Bremen und Bremerhaven zu erledigen.
Die vierte Anfrage betrifft die Leseförderung für Jungen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Dr. Buhlert, Woltemath und Fraktion der FDP.
Erstens: Wie bewertet der Senat den aufgrund neuester Erkenntnisse der Bildungsforschung von verschiedenen Seiten, wie unter anderem vom Philologenverband, vorgetragenen Vorschlag einer Leseoffensive für Jungen?
Zweitens: Wie werden die Erkenntnisse aus der Bildungsforschung in die Auswahl der Lesestoffe einfließen?