verlässlich, dass sie die Kontrakte haben, die werden dem Ausschuss noch vor der Wahl zur Kenntnis gegeben. Die Hochschulen wünschen sich mehrjährige Planungssicherheit, das ist verständlich, das haben wir auch in unserem Wahlprogramm so formuliert, dass wir das in der nächsten Legislaturperiode auch angehen wollen.
haben, ist ohnehin integraler Bestandteil unserer Politik. Wir wünschen uns die Beteiligung der Hochschulen an der Exellenzinitiative. Wir wünschen uns sehr, dass sie erfolgreich ist. Wir sind davon überzeugt, dass das auch der Fall ist. Natürlich werden wir dann den Landesanteil absichern, das steht doch außer Frage. Nächste Woche – am 2. März – steht dazu auch die erste Entscheidung an. Ich glaube, da drücken wir der Universität auch alle gemeinsam die Daumen.
nuierlicher Prozess. Wir haben jährlich 7,5 Millionen Euro eingestellt, damit die Lehre besser wird. Damit machen wir natürlich auch Qualitätssicherung. Wir haben die Kritikpunkte an der Bologna-Reform aufgenommen und in dem Hochschulgesetz umgesetzt. Es gibt Wissenschaftskooperationen zwischen der Universität und der Jacobs University, die Exellenz initiative ist ein Beispiel dafür. Natürlich gibt es Kooperationen mit Niedersachsen, mit der Monopolregion und mit der Wirtschaft. Fragen der Ressourcenplanung, Grundfinanzierung der Hochschulen sowie der Institute sind im Haushaltsplan und in den Kontrakten festgelegt. Zur Hochschulbauförderung haben wir gerade in der letzten Sitzung einen Antrag verabschiedet. Eine Evaluation von Studienangebot und Studienkapazität findet kontinuierlich statt. Das, was Sie in Ihrem Antrag formuliert haben, machen wir ohnehin.
tens einer soliden Diskussion mit den Hochschulen und auch mit anderen Trägern öffentlicher Belange. Ihr Antrag wurde am 29. September hier verhandelt, und bis zum 31. März wollen Sie, dass ein neuer Wissenschaftsplan vorgelegt wird,
das ist also gerade einmal ein halbes Jahr. Das halte ich nach soliden Maßstäben in so einer kurzen Zeit für nicht möglich. Im Übrigen – das möchte ich an dieser Stelle noch einmal anmerken –, nach dem Desaster, das die Große Koalition mit dem Hochschulgesamtplan V angerichtet hat, mit der großen Verunsicherung, die dadurch in den Hochschulen entstanden ist, war es mir wichtig, erst einmal wieder Ruhe einkehren zu lassen und neues Vertrauen
Nach der Wahl werden wir uns einem neuen Wissenschaftsplan widmen und mit den Akteuren breit diskutieren.
Wissenschaft, Forschung und neue Technologien sind Schlüsselfunktionen für Bremen und Bremerhaven. Deswegen wollen wir möglichst viele in den Prozess mit einbeziehen, denn viel Kompetenz schafft auch gute Ergebnisse, aber dafür bedarf es etwas Zeit. Nun ja, wenn Sie jetzt nur einen Entwurf haben wollen, haben Sie vor der Wahl doch auch nichts! Also hören Sie doch auf, das hier zu erzählen! Für mich sind die großen strategischen Herausforderungen: Wie schaffen wir es, trotz knapper Haushaltsmittel dafür Sorge zu tragen,
dass die Hochschulen und die Universitäten, die national und die international hoch anerkannt sind, sich in ihrer wissenschaftlichen Schaffenskraft weiterentwickeln können, dass sich die Hochschulen international und in der Region noch stärker verankern können, Studiengänge anbieten, die anschlussfähig sind an die Erfordernisse der regionalen Wirtschaft und an die Kooperationen im Wissenschaftstransfer mit der regionalen Wirtschaft, dass die Hochschule für Künste mit ihren Studierenden aus aller Welt kulturelle Vielfalt und Spannung in Bremen und Bremerhaven erzeugen kann, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse in den großen wissenschaftlichen Clustern Niederschlag in der bremischen Wirtschaft finden?
Gerade letzte Woche hatten wir eine größere Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung zum Wissenschaftstransfer, Frau Allers hat schon darauf hingewiesen. Da war es für mich auch eine neue Erkenntnis, dass das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz 50 Spin-offs gegründet hat mit 1 200 Arbeitsplätzen. Die Hochschulen sind also wichtige Arbeitgeber in dieser Region.
Darüber hinaus ist es doch wichtig, dass wir die Hochschulen darin begleiten, die Herausforderungen des demografischen Wandels anzunehmen. Die Hochschulen der Zukunft werden nicht mehr allein für die Zwanzig- bis Dreißigjährigen da sein. Es wird um den Umgang mit lebensbegleitendem Lernen gehen, wir werden mehr duale Studiengänge brauchen, mehr Weiterbildungsstudiengänge, und
Die Hochschulen und die Institute sind wichtige Arbeitgeber in der Region. Ich habe darauf schon hingewiesen. Allein 5 500 Arbeitsplätze sind darin, 30 000 Studierende, 9 000 indirekte Arbeitsplätze werden dadurch akquiriert. Das heißt doch, dass wir uns solide damit auseinandersetzen und nicht einmal eben so allein in einem Wissenschaftsausschuss, sondern da muss man sich mit den gesellschaftlichen Akteuren in Bremen und in der Region zusammensetzen.
Ich möchte noch ein paar Sätze sagen, was für mich auch eine große Erneuerung war. Bremen gehört zu den fünf beliebtesten Städten der Menschen unter 30 Jahren.
Das müssen wir doch als Zukunftsherausforderung annehmen, das ist doch nicht nur gut für unsere Einwohnerentwicklung, das bringt doch auch Kreativität in die Stadt. Die Entwicklung, kreative Orte zu unterstützen, ist auch zentral wichtig, das ist ein weicher Standortfaktor für Unternehmen, die sich hier ansiedeln wollen. Für die Akquirierung von Fach- und Führungskräften ist das ein wichtiger Punkt. Das könnte ich jetzt noch länger weiter ausführen. Das will ich aber jetzt trotzdem an dieser Stelle beenden. Das zeigt aber, dass eine ganze Menge Punkte dafür zu berücksichtigen sind, dass es nicht einmal eben eine Diskussion zwischen jetzt und gleich ist, sondern dass man sich ihr in Ruhe widmen muss.
Deswegen werden wir auch den Antrag der CDU ablehnen und bitten um Zustimmung zu dem Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ausgangspunkt dieser Debatte ist ein CDU-Antrag, in dem die CDU fordert, einen Hochschul- und Wissenschaftsgesamtplan bis Dezember 2011 vorzulegen und für die Bürgerschaft einen Bericht, sodass es noch im April hier diskutiert werden kann. Das hört sich zunächst einmal plausibel an, jedoch finde ich die Gegenargumente in dem Fall einleuchtend. Die Koalition verweist darauf, dass dieses riesige Zahlenwerk einen riesigen Aufwand erfordert. Soeben wurde ja gesagt, dass es auch länger als ein ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
halbes Jahr dauert, um solch einen Hochschul- und Wissenschaftsgesamtplan zu erstellen. Wenn man das in der Unverbindlichkeit macht, dass man sagt, es hat dann ja noch der Wähler das Wort, und dann muss alles noch einmal neu geschrieben werden, ist das meines Erachtens ein Aufwand, der hier nicht mit Sinn vertreten werden kann und – um das gleich zu sagen – von den Hochschulen auch mitnichten eingefordert wird.
Die Hochschulen legen Wert auf andere Dinge – das haben die Vorredner schon gesagt –, zum Beispiel auf die Finanzierung, und haben eher Befürchtungen vor Verschlechterung, sie haben es also an dieser Stelle nicht sehr eilig. Es drängelt hier nur die CDU. Ich weiß nicht warum, ob sie hier an der Stelle zeitig noch etwas sparen möchte, um vermutlich ihren Beitrag zu Haushaltssanierungsvorschlägen zu machen. Vielleicht möchten Sie den Hochschulen Geld abziehen. Das wäre ja noch einmal interessant.
Das würde Ihnen selbst auf die Füße fallen, wenn Sie da vor der Wahl noch Farbe bekennen müssten. Dies nach der Wahl zu entwickeln und zu diskutieren, finde ich vernünftig.
Es ist im Antrag des Ausschusses auch die Rede davon, dass man über die Zielrichtung sprechen muss, richtig. Da haben alle Fraktionen – und das haben Sie, Frau Allers, meines Erachtens zutreffend gesagt – natürlich ihre Dinge einzubringen, darauf freuen wir uns auch. Wir haben da Einiges anzumerken, von Aus- und Fortbildung von Elementarpädagogen – darüber haben wir gesprochen –, das gilt auch für Inklusionspädagogen und Sportpädagogen bis zur Zivilklausel, um Rüstungsforschung auszuschließen, um die Bandbreite der inhaltlichen Forderungen von unserer Seite anzugeben. Das alles diskutieren wir, wenn die Wählerinnen und Wähler auf Basis der Wahlprogramme auch dazu Stellung genommen haben, und dann ist der richtige Zeitpunkt, und dann wird so ein riesiges Planwerk erstellt werden, dann können sich alle daran beteiligen.
Noch einmal, ich habe die Hochschulen im Ausschuss ausdrücklich gefragt, ob sie dadurch Probleme mit der Planungssicherheit haben. Nein, haben sie nicht, das haben sie ausdrücklich so dargestellt. Sie legen eher Wert darauf, dass das, was dann herauskommt, ihre Möglichkeiten nicht allzu sehr einschränkt, sondern dass die Dinge dann auch gemacht werden können, die den Hochschulen am Herzen liegen. Wir wissen, dass sie selbst die Lehre verbessern wollen und dass sie an verschiedenen Stellen äußerste Schwierigkeiten haben, die an sie gestellten Anforderungen zu erfüllen. Das betrifft sicher auch die Übernahme von Tariferhöhungen, die meines Erachtens ebenfalls sichergestellt werden müssen.
Aus diesen Gründen stimmen wir dem Antrag des Ausschusses zu. Dies beinhaltet gleichzeitig, dass wir den Antrag der CDU ablehnen. – Danke schön!
(Beifall bei der LINKEN – Abg. K a s t e n - d i e k [CDU]: Wenn DIE LINKE es ablehnt, haben wir es richtig gemacht!)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wie schon im Ausschuss so ist es uns auch hier ein Anliegen, dem Antrag beizutreten, den die CDU-Fraktion gestellt hat. Es ist doch in der Tat so, dass die Hochschulen Verlässlichkeit wollen, dazu brauchen sie nicht nur Kontrakte, dafür brauchen sie auch eine zuverlässige Planung. Wenn man eine Planung zu Ende gemacht hat und sie ausläuft, sollte die nächste schon da sein, und man sollte dann nicht sagen, wir warten erst einmal auf den Regierungswechsel, denn die Universitäten werden bestehen bleiben, die Hochschulen ebenso, egal welche Regierung hier nach dem 22. Mai ans Ruder kommen sollte.
Insofern wollen sie eine Planungssicherheit, natürlich gibt es manchmal Änderungen, aber die Erlebnisse mit dem Hochschulentwicklungsplan V waren schmerzhaft, ja, da sind auch von der damaligen Koalition Fehler gemacht worden. Das soll doch aber nicht davon ablenken, dass Planungen generell Vorteile haben. Das Wesen des Plans ist zwar, dass er nie so eintritt, wie er aufgestellt ist, aber man weiß doch wenigstens, welche Richtung es sein soll. In dem Bericht steht Folgendes, ich zitiere:
„Die Hochschulen und die Universität Bremen bekundeten ihr Interesse an früher, umfassender Planungssicherheit, die es ihnen erlaube, flexibel agieren zu können. Die Randbedingungen müssten den Hochschulen bekannt gemacht werden. Wissenschaftsplanung sei jedoch eher strategischer Natur. Wichtiger sei der Hochschulgesamtplan. Planungen der Hochschulen dürften nicht erneut kurzfristig durch Finanzierungsvorbehalte außer Kraft gesetzt werden, wie dies bereits beim Hochschulgesamtplan V geschehen sei.“
Diese Kritik ist doch auch eine, die sagt, wir brauchen eine Planung und nicht nur Kontrakte. Deswegen ist hier die Forderung völlig richtig zu sagen, wir müssen das haben, denn wir wollen doch, dass unsere Hochschulen und unsere Universität nicht in der Kreisliga spielen, sondern weiter in der Champions League spielen können. Wenn sie dort spielen sollen, brauchen sie eben diese Verlässlichkeiten, sollen sie wissen, in welche Richtung es geht, dann sollen sie wissen, welche Überlegungen es gibt, dass sie solche Lasten tragen können wie doppelte Abiturjahrgänge oder das von uns als FDP schon lange geforderte Aussetzen der Wehrpflicht.
Es ist dann aber auch genauso wichtig, dass die Hochschulen und Universitäten, die hier eine große Leistung für die Region und für die anderen Bundesländer erbringen, die eine Leistung erbringen, die weit über den Bedarf an Akademikern, die wir hier im Land Bremen brauchen, hinausgeht, wissen, wie sie diese einbringen und, in welche Richtung die Entwicklungen gehen sollen, wo die Wünsche dieses Parlaments und auch der Wissenschaftsbehörde sind, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen, welche Rahmenbedingungen gegeben sein sollen, wie die Bereiche, in denen der Staat Hauptabnehmer ist, wie die Lehrerausbildung, geregelt werden sollen. Solche Fragen müssen geklärt werden, und dazu bedarf es eben auch einer Planung, und die hätte früher gemacht werden müssen. Es ist in der Tat spät, sehr spät damit geworden, aber es ist nie zu spät, damit noch anzufangen. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Allers, ich habe Ihrem Antrag entnommen, dass die CDU ein Interesse an einer verlässlichen Planung und auch an einer Schwerpunktsetzung für den Wissenschaftsbereich hat, und da, denke ich, sind wir uns alle einig, denn dass die Wissenschaftsplanung fortgeschrieben wird, wird in diesem Haus sicherlich niemand infrage stellen, da sind wir alle einer Meinung. Allerdings bedarf das auch keines Antrags, sondern das ist eine Selbstverständlichkeit, und das ist in der Vergangenheit geschehen und wird auch in der Zukunft selbstverständlich so weitergehen.
Der sogenannte Wissenschaftsplan, von dem wir hier reden, stellt jeweils die aktuelle Planungsgrundlage für die Wissenschaftspolitik des Landes Bremen dar und beschreibt die Weiterentwicklung von Forschung, Lehre und Transfer in den Hochschulen und in den außerhochschulischen Forschungsinstitutionen. Grundlage für einen solchen Plan sind allerdings die finanziellen Rahmenbedingungen und die entsprechenden Haushaltsplanungen, das wissen wir auch alle. Die Fortschreibung dieser Wissenschaftsplanung oder des Wissenschaftsplans wurde auch im Wissenschaftsausschuss bereits von der Senatorin dargestellt, die findet ja statt. Es ist ja nicht so, als würde nun gar nichts mehr passieren oder als befänden wir uns in einem luftleeren Raum.
Wir wissen alle, dass wir mit dem Sanierungspfad und den damit verbundenen Ausgabenkürzungen vor riesigen Herausforderungen stehen, allerdings ist das für den Wissenschaftsbereich nicht das erste Mal. Auch ich muss daran erinnern, dass wir im August 2003 einen Wissenschaftsplan 2010 von der
Großen Koalition vorgelegt bekommen haben, die Sanierungspolitik dann allerdings die vorgesehenen Ausbauplanungen nicht mehr zuließ. Auf der Grundlage der veränderten Zielzahlen wurde dann 2006 ein revidierter Wissenschaftsplan für den Zeitraum bis 2010 vorgelegt, der dann 2007 in der Bürgerschaft verabschiedet wurde. Ich will das hier noch einmal ganz deutlich sagen, das war für die Hochschulen und Institute außerordentlich schwer zu verkraften, denn ihre Planungen waren damit zum großen Teil hinfällig, und die für die Mitarbeiter damit verbundenen Frustrationen haben ein konstruktives Umgehen mit den neuen Rahmenbedingungen nicht unbedingt erleichtert und sind auch bis heute nicht komplett ausgeräumt. Daher sage ich ganz deutlich, so etwas darf nicht wieder passieren.
Wir sind in der Verantwortung trotz der erforderlichen Einsparungen, von denen wir alle wissen, eine stabile finanzielle Ausstattung für die Hochschulen und außeruniversitären Forschungsinstitute herzustellen und den Wissenschaftsstandort Bremen damit in eine verlässliche Perspektive zu führen. Dies würde ich allerdings auch lieber heute als morgen fixieren, das ist doch gar keine Frage, aber ich sage es hier noch einmal ganz deutlich, an dieser Stelle geht mir Verlässlichkeit vor Schnelligkeit, denn lassen Sie uns doch bitte nicht so tun, als würde jetzt überhaupt keine Planung stattfinden. Ich habe es schon gesagt, es wird kontinuierlich daran gearbeitet, wir haben es von der Senatorin im Wissenschaftsausschuss gehört, und wir haben überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.
Wir alle wissen doch auch, dass Wissenschaftspolitik langfristige Politik ist, das heißt, von den gestern gesetzten Schwerpunkten werden wir doch auch jetzt nicht einfach abweichen, und trotzdem möchte ich darauf hinweisen, egal, wer nach der Wahl die Regierung stellt, wird doch versuchen, eine eigene Handschrift hineinzubekommen. Daher wundert es mich ehrlich gesagt ganz besonders, dass Sie zum jetzigen Zeitpunkt einen Wissenschaftsplan vorgelegt bekommen wollen, was für mich entweder bedeutet, dass Sie gar nicht mehr damit rechnen, überhaupt nach der Wahl an der Regierung beteiligt zu werden oder dass es lediglich dazu dient, den hier vorgelegten Entwurf der rot-grünen Koalition irgendwie zu kritisieren, aber nicht an einer echten Wissenschaftsplanung Interesse zu zeigen.
Ich möchte noch einmal darauf eingehen, was hier auch schon gesagt wurde, ein Markenzeichen für die Forschung in Bremen sind, das wissen wir alle, ein hoher Vernetzungs- und Kooperationsgrad sowohl der inneruniversitären als auch der außeruniversitären Forschungseinrichtungen, sowohl untereinander als auch mit der Wirtschaft, hohe Transferwirkungen in die Region, eine starke Interdisziplinarität, hohe Drittmittelquoten und eine systematische Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses mit der Zielsetzung, Exzellenz und Internationalität auszubau