Ich will nur auf eine Sache hinweisen, nämlich darauf, dass sich diese Bürgerschaft eigentlich darin einig sein müsste, dass, wenn wir von der Gesellschaft verlangen, dass sie Gleiches gleich behandelt, auch wir als Bürgerschaft Gleiches gleich behandeln müssen und dementsprechend auch in Zukunft entsprechende gesetzliche Änderungen hoffentlich mit breiter Mehrheit – das war in der Vergangenheit leider nicht so – verabschieden sollten. Ich denke, das ist ein neuer Start für die CDU. Dafür danke ich Ihnen!
Wir sollten diesen erspürten Konsens auch damit untermauern, dass sich hierzu die einzelnen Abgeordneten committen. Die Koalition beantragt deshalb eine namentliche Abstimmung.
Ein Punkt, Herr vom Bruch, ist, glaube ich, wirklich etwas, was uns noch trennt. Sie haben gesagt, in dem Bildungsplan Baden-Württemberg ist Ihnen zu wenig von Familie, von Ehe und von Partnerschaft die Rede. Überlegen Sie bitte eins: Familie, Ehe, Partnerschaft sind Dinge, die ich als Mensch beeinflussen kann. Für die kann ich mich persönlich entscheiden. Ich kann mich entscheiden, wann ich eine Frau heirate und wann ich nicht heirate. Ich habe meine beiden Kinder bekommen, ohne verheiratet zu sein, habe später geheiratet. Vielleicht wäre ich, wenn es anders gekommen wäre, nicht verheiratet. All das liegt in meinem persönlichen Handlungsrahmen. Aber der Grundsatz, der uns in dieser Diskussion manchmal trennt, ist: Es ist nicht so, dass man sich entscheiden kann, schwul zu sein oder heterosexuell zu sein. Wenn wir gemeinsam auf den Rahmen kommen können, dass das keine freie Willensentscheidung ist, die durch einen Exorzismus ausgetrieben oder als Krankheit behandelt werden kann, sondern wenn wir einfach in diesem Parlament akzeptieren, dass es Menschen gibt, die anders sind als die Mehrheit, dann sind wir schon einen erheblichen Schritt weiter. Ich nehme das als hoffnungsvolles Aufbruchssignal der CDU. Vielleicht können wir dann ja demnächst viel gemeinsam bewegen.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. vom Bruch hat einige Punkte angesprochen, auf die ich sehr gern eingehen möchte.
Der eine Punkt ist die Frage der Sonderzuständigkeiten bei der Polizei und bei der Staatsanwaltschaft. Im Austausch mit homosexuellen Menschen, die über
ihre Gewalterfahrungen berichten und darüber berichten, welche Hemmnisse sie haben, auch – so sage ich einmal – mit ihrer Gewalterfahrung ein normales örtliches Polizeirevier zu besuchen und darüber zu berichten, ist uns klar geworden, dass es Sinn machen kann und auch sicherlich Sinn macht, eine Sonderzuständigkeit, einen persönlichen Ansprechpartner bei der Polizei Bremen zu haben, weil in der Tat zumindest auf einer Seite, aber wahrscheinlich auch auf beiden Seiten noch eine gewisse Form der Hemmnis vorliegt.
Ich glaube, dass wir – und das ist der wesentlich wichtigere Teil – den Diskurs weiterführen müssen, den Sie eben angesprochen haben, nämlich zu diskutieren, wofür eigentlich der Begriff der Familie steht. Ich meine, dass solche Diskussionen, so sie denn sachlich geführt werden, auch die Akzeptanz politischer Entscheidungen, die danach gefällt werden, deutlich steigern. In der Tat gibt es dabei Unterschiede in den einzelnen Parteien – das darf man einfach einmal so sachlich feststellen –, weil für uns Familie mehr ist als die klassische Mann-Frau-Kind-Beziehung, sondern Grüne haben ein Familienbild, das deutlich weiter geht, das auch homosexuelle Paare miteinschließt und das auch homosexuellen Paaren ermöglicht, Kinder großzuziehen.
Ich denke, diese Debatte müssen wir ganz unaufgeregt führen. Ich würde mir auch wünschen, zu versuchen, uns aufeinander zu zu bewegen, also zu versuchen, uns – wie soll ich sagen? – den Vorurteilen, die es vielleicht auf der einen oder auch auf der anderen Seite geben mag, zu stellen und sie vielleicht ein bisschen zur Seite zu packen, das Thema schlichtweg sachlich zu diskutieren und zu fragen: Mensch, kann es für das Kindeswohl gefährlich sein, wenn zwei Männer ein Kind großziehen? Aus der Sicht der Grünen gibt es dafür bisher keine Belege.
Ich will noch ganz kurz auf die Petition eingehen. Auch Sie haben das getan. Herr Dr. vom Bruch, ich bin mit Ihnen nicht der Meinung, dass man bei einer solchen Petition einfach sagen kann, dass der Antragsteil vom Begründungsteil getrennt wird, weil man die ganze Petition hindurch merkt, welcher Geist darin steckt. So stehen im Vorspann Begriffe wie „ideologische Umerziehung“, und es wird von einer „propagierenden neuen Sexualmoral“ gesprochen. Ich glaube, dass wir sehr deutlich sagen müssen, dass dies eben nicht die Begrifflichkeiten sind, die für eine
Ich höre immer: Mensch, müssen demnächst alle schwul oder lesbisch oder bisexuell werden? Was habt ihr da eigentlich vor? – Nein, das ist es eben nicht! Es geht gar nicht darum, zu sagen, dass dies das bessere Lebensmodell ist. Auch dabei unterscheiden wir uns in unserer Haltung sehr deutlich von dieser Petition, die nämlich sagt: Wir möchten gerne eine ethische Bewertung dieser unterschiedlichen sexuellen Identitäten haben. – Das ist eben nicht unsere Zielsetzung! Wir wollen keine ethische Bewertung!
Ich freue mich darüber, dass die CDU-Fraktion heute auch in namentlicher Abstimmung zum Ausdruck bringt, dass wir gemeinsam voranschreiten, auch die LINKEN, sodass es heute ein gemeinsames Bild aus diesem Parlament gibt. Ich freue mich auf die zukünftigen Diskussionen zu dem Thema, und ich freue mich auf die konkrete Arbeit an dem Aktionsplan Homophobie. Spätestens da werden wir bei jedem Einzelnen in diesem Hause sehen, ob es sich um Lippenbekenntnisse handelt oder ob es tatsächlich um aktives Tun und Handeln geht. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Debatte nutzen, um persönlich zu sagen, wie ich die letzten Wochen erlebt habe, angefangen von dem Outing von Thomas Hitzlsperger, auf das ich Jahre oder Jahrzehnte gewartet habe. Ich sage das hier ganz offen – das ist kein Geheimnis –: Seit 1986 bin ich ständig in der Ostkurve. Was da an homophoben, offen schwulenfeindlichen Sprüchen und Parolen gebrüllt wird, hat mir schon oft den Magen umgedreht. Ich wusste genau, dass man in einer solchen Situation nicht diskutieren kann. Es ist einfach eine gesellschaftliche Stigmatisierung, die zu einer derartigen Verhetzung führt, dass man sachlich nicht mehr weiterkommt. Das hat mich in den ganzen Jahren auch als Werder-Fan immer sehr getroffen.
Genauso getroffen haben mich Situationen, die ich in der letzten Woche erlebt habe, als es um Äußerungen ging, die ich im Zusammenhang mit dieser Petition gemacht habe. Ich erlebe seit Jahrzehnten
im Freundes- und Bekanntenkreis, wie wenig normal es eben ist, wenn sich Freunde oder Freundinnen von mir als schwul oder lesbisch outen und mit ihren Lebenspartnern oder Lebenspartnerinnen zusammenleben. Das ist in meiner Nachbarschaft nicht normal, teilweise noch nicht einmal in meinem Freundes- und Bekanntenkreis. Ich finde das nach diesen ganzen Auseinandersetzungen äußerst bedauerlich, die ich persönlich seit den Siebzigerjahren erlebt habe. Es ist eben alles andere als normal.
Ich habe erlebt, wie im Kindergarten ein Kind richtig gemobbt worden ist, weil er als Junge gerne in Mädchenkleidern in den Kindergarten gegangen ist. Er wurde nicht nur von den Kindergartenkindern irgendwie gemobbt, sondern, was ich viel erschreckender fand, von den Eltern! Die haben infrage gestellt, ob das Kind normal ist. Ich glaube, wir sind gut beraten, auch an dieser Stelle einmal deutlich zu machen, dass wir diesen Diskurs viel, viel öffentlicher und viel, viel offensiver führen müssen. Was ich in den letzten Tagen erlebt habe, nachdem es um die Petition in Baden-Württemberg ging, die ich auch öffentlich als das gekennzeichnet habe, was sie ist, nämlich als homophob, als diskriminierend, als verhetzend, als fundamental-religiös,
ich mich gleichzeitig aber in der Debatte, um die es dann vorgelagert ging, nämlich dass Frau Grönert diese Petition unterschrieben hat, durchaus sehr differenziert geäußert habe und mich ganz differenziert dazu verhalten habe, wie das Umfeld von Frau Grönert darauf reagiert hat, hat mich entsetzt. Ich habe, nachdem ich durchaus nicht so reingegangen bin, wie ich aus meiner persönlichen Erfahrung emotional hätte reingehen können, sondern versucht habe, differenziert damit umzugehen, eine Menge Hate-Mails erhalten – ich kann gerne daraus zitieren –, bei denen ich das Gefühl hatte, dass wir gesellschaftlich noch nicht einmal ansatzweise an einem Punkt angelangt sind, bei dem unterschiedliche geschlechtliche Identitäten – und die müssen sich nicht einmal in der unterschiedlichen sexuellen Orientierung ausdrücken – normal sind! Ich habe Hate-Mails gekriegt, mit denen ich irgendwie an den rechten Rand gedrückt worden bin, in denen ich mit Bibelzitaten überhäuft worden bin, dass Homosexualität eine Krankheit ist, und so weiter und so weiter. Ich finde das total erschreckend, weil es nämlich genau heißt, dass wir viel zu wenig öffentlich diskutiert haben und dass wir viel zu wenig den Finger in die Wunde gelegt haben. Das heißt genau, dass wir von einer Akzeptanz anderer sexueller Identitäten, anderer sexueller Orientierungen und auch anderer persönlicher Identitäten meilenweit entfernt sind. Ich fand das total erschreckend!
Ich fand es total bestürzend, dass man, wenn man das hier offen thematisiert – und das noch nicht einmal nervös oder hektisch, sondern durchaus differenziert –, irgendwie in eine rechtsradikale Ecke gedrängt wird – die entsprechenden Mails habe ich hier – und dass man mit Sachen konfrontiert wird, von denen ich nicht erwartet habe, dass sie 2014 noch möglich sind. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich reise mit Ihnen einmal kurz zurück in das Jahr 1971 – ich war vier Jahre alt –: Da gab es einen Film im Fernsehen, der „Nicht der Homosexuelle ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt“ hieß. Der Name des Filmemachers war „Rosa von Praunheim“. Ich kann mich daran erinnern, obwohl ich noch sehr klein war. Auch in den nachfolgenden Jahren gab es immer, wenn dieser Herr auftrat, empörte Ausrufe im Wohnzimmer meiner Großmutter. Aber man merkte auch: Darüber redeten die Großen.
Rosa von Praunheim hat sehr früh seine eigene Homosexualität thematisiert und – damals waren ja noch die BRD und die DDR getrennt – zumindest im westlichen Teil für eine große Veränderung, für einen Wandel gesorgt.
Ich habe eben kurz mit Hermann Schulte-Sasse gesprochen, und wir haben darüber gesprochen, wie es in der DDR war, die ja oft fortschrittliche Gesetze hatte, in der aber auch eine ziemliche Diskriminierung von Schwulen auf bestimmten Ebenen durchgeführt wurde. Ich glaube, hier gibt es auch Menschen, die in der DDR gelebt haben.
Das weiß ich, Frau Salomon. Wir haben uns schon einmal darüber unterhalten, zum Beispiel über das Schulsystem. Ich glaube, Schwule sind in den Siebzigerjahren viel tüchtiger und offensiver als heute diskriminiert worden. Aber es gibt heute noch immer eine Diskriminierung.
Auch wenn man das Outing von Thomas Hitzlsperger sieht, was sehr mutig war, ist es immer noch so wie damals bei Rosa von Praunheim. Er saß 1991, also vor 20 Jahren, bei RTLplus „Explosiv“ und hat Promis zwangsgeoutet. Das hieß damals „Explosiv – Der heiße Stuhl“. Damals hat er gesagt: Mensch, der Biolek ist doch schwul und der Hape Kerkeling auch. – Das was für die beiden, die davon betroffen waren, ein Riesenhammer. Zwangsouting fanden viele Leute damals gut und haben gesagt: Mensch, ist doch richtig, dass er das macht. – Aber ich finde es richtig, dass Thomas Hitzlsperger gesagt hat: Er kennt
schwule Fußballer, aber outet sie nicht. – Das finde ich richtig. Das muss eine Sache sein, worüber Menschen selber bestimmen.
Wir werden die Baden-Württemberger nicht bekehren, auch wenn ich das bei Matthias Güldner manchmal versucht habe. Über andere Themen, etwa die Schulpolitik, haben wir schon schön gestritten, auch innerhalb der Grünen. Aber auch wenn wir die BadenWürttemberger nicht bekehren können, glaube ich, dass wir mit diesem Antrag Bremen besser und lebenswerter machen können. Andere Bundesländer haben es uns vorgemacht. Berlin hat einen Aktionsplan vorgelegt, hat sich intensiv in einem breit angelegten Prozess damit beschäftigt, hat auch gleich das Geld mit verabschiedet. Liebes Parlament, hört die Worte der Senatorin und auch des Gesundheitssenators: Wenn wir einen Aktionsplan vorlegen, wird es am Ende an bestimmten Stellen – –. Berlin hat 2,5 Millionen Euro bewilligt. Ich will es nur einmal aussprechen. Wir sind nicht Berlin. Aber, liebes Parlament, wir hatten jetzt Haushaltsberatungen. Wir haben über das RAT&TAT-Zentrum und über andere Einrichtungen gesprochen. Auch bei belladonna finden Bildungsangebote statt. Wir haben also in Bremen einige Einrichtungen, die gute Angebote für Schwule und Lesben machen. Aber ich will auch sagen, dass es aus meiner Sicht eben nicht ausreicht, sich nur mit diesen beiden Themen zu beschäftigen, sondern man muss sich insgesamt mit dem Thema der Sexualität, auch der Transsexualität und der Intersexualität – auch da findet sehr viel Diskriminierung in unserer Gesellschaft statt – intensiv auseinandersetzen. Das würde ich als einen Arbeitsauftrag mitnehmen.
Auch wenn in der „Lindenstraße“ schon seit 18 Jahren ein schwules Paar ein adoptiertes Kind großzieht und Schwule und Lesben in der „Lindenstraße“ Kinder miteinander gezeugt haben, ist unsere Gesellschaft an dieser Stelle leider nicht so weit. Ich habe es selber gemerkt, als ich offensiv bei mir im Ressort darüber diskutiert habe. Ich persönlich finde, dass in Deutschland homosexuelle Paare und lesbische Paare Kinder adoptieren können müssen.
Ich weiß auch, dass das nicht von allen Menschen – nicht in Bremen; auch in Baden-Württemberg würde das sicherlich nicht auf absolute Zustimmung stoßen – akzeptiert wird, obwohl es sehr positive Beispiele gibt. Es gab jüngst eine Dokumentation, in der Kinder und Jugendliche, die in solchen Partnerschaften aufwachsen, berichten. Sie sind selber nicht sexuell
festgelegt beziehungsweise sagen offen: Mensch, ich habe zwar zwei schwule Väter, ich interessiere mich aber für Mädchen. – Das ist sehr beeindruckend. Es gibt auch wissenschaftliche Studien, die sagen: Das schadet Kindern nicht. – Dieses Thema würde ich auch in Bremen gern noch umfassender und offensiver vorantreiben.
Vor dem Outing von Thomas Hitzlsperger habe ich, wie gesagt, sehr großen Respekt. Ich glaube, dass die Diskussion noch nicht am Ende ist.
Es ist angesprochen worden: Hans-Wolfram Stein, ein Bremer Lehrer, hat vor drei Jahren eine Studie mit Schülern an der Gesamtschule Ost durchgeführt. Dabei wurde sehr offensiv und intensiv in der Schule über Sexualität gesprochen, was ich gut finde. Ich meine, dieses tolle Projekt sollte auch an anderen Bremer Schulen Schule machen. Die Gesamtschule Ost ist ja schon „berüchtigt“ für umfassende Projekte, die dort auch zu schwierigen gesellschaftlichen Themen, die sonst niemand so recht anpacken will, durchgeführt werden. Ich finde zwar, dass das an den Schulen umgesetzt werden muss. Aber ich möchte die Gelegenheit auch zum Anlass nehmen, um unsere Erziehungsratgeber zu überprüfen, und wir werden im Bereich Gesundheit schauen, was wir dort noch tun können.
Dem Parlament will ich auch einmal zeigen, dass der Senat in den letzten Jahren schon einiges auf die Beine gestellt hat. „Vielfalt im Alter – Ältere Lesben, Schwule und Bisexuelle in der Altenpflege“ ist ein Leitfaden – Ingelore, es ist ein schönes Foto von dir darin – für die Durchführung einer Fortbildung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege, der 2009 erschienen ist. Ferner ist der Leitfaden „Homosexualität – Ein Thema für Jugendhilfe und Schule“ vor einigen Jahren erschienen. All das werden wir mit in den Auftrag, den wir heute vom Parlament bekommen, einbeziehen.
Ich wünsche mir etwas – ich habe das selber in meiner Familie und meinem Umfeld schon oft erlebt –, wenn es zu einem Outing kommt: Wenn jemand sagt „Ich habe festgestellt, ich bin schwul, ich bin lesbisch“ – das stellen Menschen ja nicht fest, wenn sie 17 sind; manche stellen es fest, wenn sie 17 sind; aber es stellen auch Menschen fest, die verheiratet sind; es stellen auch Menschen fest, die 30 oder 50 sind –, ruft das selbst in aufgeklärtesten Familien und Freundeskreisen Fragen und Diskussionen hervor. Ich habe selber erlebt, dass jemand wirklich große Probleme mit seinem Vater bekommen hat, der das so nicht nachvollziehen konnte. Das sind schwierige Wege, die Familien dabei gehen. Ich finde, auch diese Familien brauchen Unterstützung. Es brauchen also auch Eltern Beratung, die Kinder haben. Die Kinder können auch älter sein und schon das jugendliche Alter
verlassen haben. Das ist ein gesellschaftliches Thema. Aber wir müssen eine Gesellschaft sein, die das akzeptiert, die die Menschen nicht ausschließt, sondern die offen ist, eine inklusive Gesellschaft für das Leben und Leben lassen oder das Lieben und auch Lieben lassen – so wie das eben hier diskutiert worden ist. – Danke schön!