Darüber kann man tatsächlich streiten. Tatsache ist, dass es in Deutschland in diesem Bereich ungefähr 200 Kliniken gibt, die neonatologisch aktiv sind, und weniger als 50 Prozent haben an der Optionsphase teilgenommen. Sie sehen daran also, dass die Entscheidung der beiden Bremer Landeskliniken, also der DRK-Klinik in Bremerhaven und die GeNo-Klinik hier in Bremen, keinen Ausnahmefall darstellt. Ich kann Ihnen nun nicht im Detail die einzelnen Gründe dafür nennen, ich vermute einmal, dass die Aufbereitung dieser Daten, um sie dann zu veröffentlichen, gerade im jetzigen Umbauprozess der GeNo ein nicht ganz einfaches Problem des Handlings darstellt.
Teilen Sie die Auffassung, dass es auch aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Lage der GeNo äußerst imagefördernd gewesen wäre, sich an dieser Plattform, die wirklich einfach ist, zu beteiligen?
Herr Senator, sind Sie mit mir der Auffassung, dass, wenn eine Mutter ein Frühchen zur Welt bringt, sodass es neonatologische Behandlung benötigt, die Zuweisung dann überwiegend von den niedergelassenen Ärzten oder von den Ärzten in der Klinik erfolgt, die dieses Kind schon in ihrer Obhut haben, und nicht von den Eltern, die auf der Plattform recherchieren, was empfohlen wird?
Sie haben vollständig recht, bei stark untergewichtigen Kindern ist die Diagnose schon lange vorher bekannt, die Risikogeburt ist also eine Risikogeburt, die man entsprechend planen kann, die Zusammenarbeit zwischen der Geburtsklinik und den einweisenden Ärzten funktioniert und ist bewährt.
In den Fällen, in denen die Risikogeburt nicht im Vorfeld bekannt ist, kommen die Mütter in die Klinik, gebären ihr Kind, und dann findet dort die Versorgung und Behandlung statt. Wären Sie mit mir der Auffassung, dass auch in diesem Fall die Recherche eher nicht über das Internet erfolgt, wiewohl – das möchte ich auch einschränkend sagen – es natürlich günstig ist, wenn auch die GeNo-Kliniken über das Internet empfohlen werden? Für diesen gesonderten Fall würde ich gern wissen, ob Sie nicht auch der Auffassung sind, dass die Versorgung dann innerhalb der Kliniken erfolgt.
Ja, auch da haben Sie völlig recht, ein nicht unwesentlicher Teil der Neonaten, die innerhalb der Neonatologie der GeNo betreut werden, sind keine Kinder, die in einer Geburtsklinik der GeNo zur Welt gekommen sind, sondern von anderen Kliniken zugewiesen worden sind, das unterstreicht ja noch einmal Ihre These.
Herr Senator, können Sie uns Auskunft geben, wie die Auslastung der Neonatologie in den Kliniken bei uns ist?
Die genauen Zahlen habe ich im Moment nicht parat, die kann ich Ihnen aber gern nachreichen, eine Unterauslastung ist kein Problem.
Die fünfte Anfrage befasst sich mit dem Thema „Verspätung im regionalen Zugverkehr auf der Strecke Bremerhaven–Bremen“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Knäpper, Frau Neumeyer, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Wie bewertet der Senat die Pünktlichkeit der NordWestBahn auf der Strecke zwischen Bremerhaven und Bremen und zurück seit dem Fahrplanwech
sel im Dezember 2013 im Allgemeinen und die Pünktlichkeit der Regional-Express-Züge, RE, im Besonderen?
Wie erklärt sich der Senat die häufigen Verspätungen im Regionalverkehr auf der Strecke Bremerhaven–Bremen und zurück besonders zu den Stoßzeiten am Morgen und am Abend?
Welche mittel- und langfristigen Möglichkeiten sieht der Senat zur Erhöhung der Pünktlichkeitswerte auf der oben angeführten Strecke der RegionalExpress-Züge und der NordWestBahn?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1: Im vergangenen Jahr, insbesondere im zweiten Halbjahr, war die Betriebsqualität im gesamten Knotenbereich Bremens nicht zufriedenstellend. Besonders stark war die Strecke Bremen–Bremerhaven von Verspätungen betroffen. Die Quote der pünktlichen Züge lag auf dieser Relation in einigen Monaten unter 80 Prozent. Dies betraf in gleichem Maße die Regio-S-Bahn-Linie RS2 und den RegionalExpress. Vertraglich gefordert ist ein Pünktlichkeitsgrad von mindestens 95 Prozent. Wird dieser Wert nicht erreicht, so wird ein Abzug vom Bestellerentgelt vorgenommen.
Zu Frage 2: Die Verspätungen waren zum größten Teil infrastrukturell bedingt, häufig im Zusammenhang mit Baumaßnahmen. Insgesamt war eine auffällige Häufung zu den Hauptverkehrszeiten nicht feststellbar. Traten Störungen zu den Hauptverkehrszeiten auf, so waren allerdings aufgrund des dichteren Fahrplans im Personenverkehr zeitgleich mehr Züge von diesen Störungen betroffen.
Zu Frage 3: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen haben gemeinsam mit den Eisenbahnunternehmen im vergangenen Jahr Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität abgestimmt, die zum Dezember 2013 umgesetzt wurden.
Unter anderem wird seit dem Fahrplanwechsel im Dezember die Wende der Linie RS2 in BremerhavenLehe durch einen zweiten Lokführer unterstützt und dadurch um rund vier Minuten verkürzt. Dadurch kann die Übertragung von geringeren Verspätungen auf die Gegenrichtung vermieden werden. Ebenfalls seit dem Fahrplanwechsel steht im Gleisvorfeld des Bremer Hauptbahnhofes während der Hauptverkehrszeiten ein besetztes Einsatzfahrzeug der Regio-S-Bahn bereit, um bei ausfallenden oder stark verspäteten Zugfahrten in den Fahrplan einscheren zu können.
haven in Betrieb genommen, das dichtere Zugfolgen und damit im Störungsfall eine schnellere Normalisierung des Betriebes ermöglicht. Gemeinsam mit der DB Netz AG wurde ein neues Fahrplankonzept für die Regio-S-Bahn entwickelt, das zu einer weiteren Entspannung des Betriebsablaufs durch längere Wendezeiten in Bremerhaven-Lehe führen soll. Im Zusammenwirken haben die Maßnahmen bereits eine positive Wirkung gezeigt. Die Einführung des neuen Fahrplankonzeptes soll im Sommer 2014 mit den anliegenden Gebietskörperschaften abschließend beraten werden. – Soweit die Antwort des Senats!
Ich habe eine Bitte und eine Zusatzfrage! Könnte der Senat dafür sorgen, dass bei Samstagsspielen des SV Werder Bremen an die Züge der NordWestBahn und der Deutschen Bahn in Richtung Bremerhaven zusätzliche Wagen angehängt werden? Die NordWestBahn um 18.40 Uhr und der RegionalExpress um 18.53 Uhr sind stark überfüllt, eine Sardinendose ist nichts dagegen!
Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass es nicht wie in einer Sardinendose zugeht, wobei ich mich wundere, dass es nur um die Rückfahrt geht, sie müssen ja auch alle einmal hierhergekommen sein.
Die Frage habe ich ja gestellt. Ich möchte wissen, ob der Senat eine Möglichkeit sieht, dort für Änderungen zu sorgen.
Herr Staatsrat, ich bin ja nun bekennender Bahn-Vielfahrer, ich fahre eigentlich nie mit dem Auto nach Bremen. Manche Kollegen fahren nicht mit der Bahn, insofern will ich das an dieser Stelle noch einmal differenzieren: Würden Sie mir zustimmen, dass seit dem Fahrplanwechsel, der Veränderung der Taktzeiten und der zusätzlichen Einführung eines RegionalExpresses vor allem in der Mittags- und in der Abendzeit eine deutliche Entspannung stattgefunden hat?
Ja, dem stimme ich zu, auch die Fahrgastumfragen, die wir durchführen, bestätigen das! Die Beschwerden sind extrem zurückgegangen, nahezu Null.
Bezüglich des Hinweises des Kollegen Knäpper: Ich würde von meiner Warte aus sagen, wenn Werder Bremen bereit ist, zusätzliche Züge zu den Spielen zu bezahlen – sie können dann auch gern mit einem Bild eines Hähnchens versehen werden –, dann kann man dem zustimmen!
Wenn Werder Bremen das bezahlt, natürlich noch viel lieber, aber ich glaube, das ist ein Thema, das wir mit Werder Bremen einmal besprechen müssen.
Die sechste Anfrage trägt die Überschrift „Kriegseinsatz von Bremer Muslimen in Syrien“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Timke und Gruppe der BIW.
Erstens: Wie viele der mehr als 300 in Deutschland lebenden Salafisten, die laut Angaben des Bremer Verfassungsschutzes nach Syrien gereist sind, um die Aufständischen im Kampf gegen die Assad-Regierung zu unterstützen, sind derzeit mit Wohnsitz im Land Bremen gemeldet? Bitte getrennt nach Bremen und Bremerhaven ausweisen!
Zweitens: Welche Erkenntnisse liegen den Bremer Sicherheitsbehörden über den derzeitigen Aufenthaltsort der beiden deutschen beziehungsweise türkischen Staatsangehörigen, die im Januar und Februar 2014 spurlos aus Bremen verschwunden sind, vor, und gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Verschwinden dieser beiden Männer und dem in Gröpelingen ansässigen Verein Masjidu-I-Furqan?
Drittens: Rechnet der Senat damit, dass weitere junge Muslime aus Bremen oder Bremerhaven nach Syrien reisen könnten, und wenn ja, welche Maßnahmen ergreift der Senat, um solche Personen an ihrem Vorhaben zu hindern?