Protokoll der Sitzung vom 26.04.2005

Herr Minister für Wissenschaft und Kunst.

Herr Präsident, Frau Abg. Beer, meine Damen und Herren! Schon vor einigen Jahren hat es eine Absprache zwischen dem Förderverein für archäologische Forschung am römischen Stützpunkt Waldgirmes, der Deutschen Stiftung Denkmalschutz und dem hessischen Landesamt für Denkmalpflege über eine Teilung der für die Konservie

rung der gefundenen römischen Fundamente entstehenden Kosten gegeben. Da die Deutsche Stiftung Denkmalschutz für 2005 bislang keine entsprechenden Mittel in Aussicht gestellt hat, habe ich das Landesamt für Denkmalpflege beauftragt, bei der Stiftung die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese die Mittel zumindest im nächsten Jahr zur Verfügung stellt. Seitens des Landesamtes für Denkmalpflege ist eine Finanzierung des hessischen staatlichen Anteils für 2006 sichergestellt.

Zusatzfrage, Frau Kollegin Beer.

Herr Minister, wenn es 2005 seitens des Landes keine Mittel mehr gibt, aber 2006: In welcher Höhe werden sich die Mittel, die Sie sichergestellt haben, bewegen? In älteren Haushalten waren einmal 200.000 € seitens des Landes Hessen vorgesehen.

Herr Minister Corts.

Wir könnten sicherstellen, auch 2005 Mittel zur Verfügung zu stellen. Wir wollten aber ausdrücklich eine Kofinanzierung, und so ist auch die frühere Absprache. Die Mittel für 2005 wie auch für 2006 lägen ungefähr bei 90.000 €.

Frage 378, Frau Kollegin Beer.

Ich frage die Landesregierung:

Wie wird sie angesichts der Tatsache, dass das Lehrerbildungsgesetz die musisch-ästhetische Bildung als einen Ausbildungsschwerpunkt in der Grundschullehrerausbildung vorgibt, die Umsetzungsverordnung diesen Schwerpunkt jedoch nicht berücksichtigt, die Ausbildung der Musiklehrerinnen und Musiklehrer an Grundschulen in Hessen sicherstellen?

Frau Kultusministerin.

Frau Kollegin Beer, der im Hessischen Lehrerbildungsgesetz für die Grundschullehrerausbildung in § 10 Abs.1 formulierte Ausbildungsschwerpunkt der musisch-ästhetischen Bildung und Bewegungserziehung ist von den Universitäten in Pflichtmodulen zu verankern und wird im Vorbereitungsdienst ebenso in einem Pflichtmodul fortgeführt. Das Amt für Lehrerbildung hat derzeit den Auftrag, die Inhalte dieser Pflichtmodule zu formulieren und

diese anschließend meinem Haus zur Genehmigung vorzulegen.

Die Ausbildung der Musiklehrerinnen und -lehrer ist von der entsprechenden Regelung überhaupt nicht betroffen. Sie erfolgt in Analogie zu allen anderen Unterrichtsfächern der Ausbildung von Lehrern.

Zusatzfrage, Frau Kollegin Beer.

Ich frage die Landesregierung ergänzend,ob sie in diesem Zusammenhang die Überlegung unterstützt, die Ausbildung der Schulmusiklehrerinnen und -lehrer von der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt auf die Musikhochschule zu übertragen, in ein dortiges musikpädagogisches Institut, und wie eine eventuelle Unterstützung des musikpädagogischen Instituts seitens der Landesregierung aussieht, insbesondere vor dem Hintergrund, dass das notwendige Fach elementare Musikpädagogik bislang zumindest im südhessischen Raum noch nicht unterrichtet wird und von daher in der Ausbildung der Schulmusiklehrer noch fehlt.

Frau Staatsministerin Wolff.

Frau Kollegin Beer, es ist mit beiden beteiligten Hochschulen abzusprechen, inwieweit die Musikhochschule bereits für alle schulischen Stufen und Schulformen wie auch für die Elementarerziehung die entsprechenden Kapazitäten hätte und inwieweit dies gegen die Universität Frankfurt abgegrenzt werden kann und zu neuen Kooperationsformen mit der Universität führt.Ich weiß,dass der Präsident der Musikhochschule Ideen in diese Richtung verfolgt.Wir werden das besprechen.

Frage 379, das ist eine neu eingegangene Frage. Frau Kollegin Hammann, bitte schön.

Ich frage die Landesregierung:

Hat sie gegenüber der Leitung des Nationalparkamtes Kellerwald vollstes Vertrauen?

Herr Staatsminister Dietzel.

Frau Abg. Hammann, ja.

(Lachen bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zusatzfrage, Frau Kollegin Hammann.

Wir hätten wetten können, dass diese Antwort kommt. Deshalb frage ich Sie natürlich weiter: Weshalb war dann ein Beamter,sprich:ein Aufpasser aus dem Ministerium in Wiesbaden, bei meinem Gesprächstermin am 07.03. mit dem Leiter des Nationalparkamtes anwesend?

Herr Staatsminister Dietzel.

Frau Abg. Hammann, wir freuen uns, dass ein Teil der Fraktion der GRÜNEN am 7. März 2005 den Nationalpark besucht hat und dort auch Gespräche mit dem Leiter, Herrn Gaffert, geführt hat. Wir wollten Ihren Besuch optimal unterstützen,

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU)

deswegen haben wir das Fachwissen aus dem Ministerium zur Verfügung gestellt. Deswegen war Herr Dr. von Riedesel dabei.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU)

Frau Kollegin Hammann, Zusatzfrage.

Ihrer Antwort entnehme ich, dass Sie uns in der Vergangenheit nie optimal unterstützen wollten; denn das Verfahren, das Sie jetzt gewählt haben, war sehr unüblich. Das hat es in der Vergangenheit noch nicht gegeben.

Herr Staatsminister Dietzel.

Frau Abg. Hammann, wir haben den Nationalpark seit dem 1. Januar des vergangenen Jahres. Ich weiß nicht, wie oft die Fraktion der GRÜNEN dem Nationalpark einen offiziellen Besuch abgestattet hat. Das Umweltministerium wird versuchen, ein Dienstleister für die Fraktionen zu sein und von Fall zu Fall zu entscheiden, auf welche Weise unterstützt wird.

(Lachen bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zusatzfrage, Herr Kollege Frömmrich.

Herr Staatsminister, haben Sie denn die Fraktionen der CDU und der FDP, die meines Wissens ebenfalls einen Besuch dort abgestattet haben, in gleicher Weise unterstützt?

Herr Staatsminister Dietzel.

Herr Abg. Frömmrich, da auch Sie zu diesem Bereich Fragen stellen: Bei den Besuchen der Fraktionen der CDU und der FDP war ich persönlich anwesend.Aber wenn die Fraktion der GRÜNEN das nächste Mal den Nationalpark besucht, werde ich versuchen, persönlich als Berater zur Verfügung zu stehen.

(Beifall bei der CDU – Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!)

Letzte Zusatzfrage, Herr Kollege Al-Wazir.

Herr Minister, Sie haben gesagt, dass Sie uns optimal unterstützen wollen. Heißt das, dass Ihr Ministerium in Zukunft alle Kleinen und Großen Anfragen fristgerecht beantworten wird?

(Ursula Hammann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN): Richtig!)

Herr Staatsminister Dietzel.

Herr Abg.Al-Wazir, ich weiß nicht, ob Sie eine bestimmte Anfrage meinen, die etwas mit dem Nationalpark zu tun hat. Aber wir werden uns auch in Zukunft bemühen, alle Anfragen pünktlich zu beantworten.

Frage 380, Frau Kollegin Habermann.

Ich frage die Landesregierung:

Gelten die Klassenrichtwerte in der Haupt- und Realschule auch für verbundene Haupt- und Realschulen nach § 23 Abs. 8 Hessisches Schulgesetz?

Frau Kultusministerin Wolff.

Frau Kollegin Habermann, selbstverständlich gelten sie auch dafür.