Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund der Art und Weise, wie mit dem Wortbeitrag des Kollegen Langspecht umgegangen wurde, sind mir inhaltlich vielleicht ein bisschen die Pferde durchgegangen. Dafür entschuldige ich mich. Ich nehme das zurück. Ich glaube aber trotzdem, dass sich am Schluss die Wahrheit durchsetzen wird.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich räume ein, dass ich einigermaßen überrascht bin, mit welcher robusten Art und Weise das Plenum heute Morgen beginnt. Herr Oetjen hat sich bereits für die von ihm gewählte Wortwahl entschuldigt. Darauf brauche ich nicht mehr einzugehen.
Ich möchte der Vollständigkeit halber zumindest darauf hinweisen, dass es, nachdem Herr Oetjen hier am Mikrofon stand, zunächst einmal einen Zwischenruf der Kollegin Flauger gab, in dem sie Herrn Oetjen als „Marktextremisten“ bezeichnet hat, und dass es - was ich fast noch schlimmer finde - einen Zwischenruf von Herrn Meyer gab, in dem er eine Aussage des Ministers als Falschbehauptung betitelt hat.
Liebe Frau Kollegin Heinen-Kljajić und insbesondere lieber Herr Kollege Wenzel, ich habe es Ihnen gerade schon zugerufen: Die Art und Weise, in der Herr Meyer hier vorträgt, wird inzwischen im ganzen Haus als unerträglich angesehen.
Schönen Dank, Herr Präsident. - Nachdem die Entschuldigung ausgesprochen wurde, hatte ich eigentlich gar nicht vor, mich noch zur Geschäftsordnung zu melden. Aber nach dem Wortbeitrag von Herrn Nacke bleibt mir gar keine Wahl.
Herr Nacke, wenn Sie sagen, das ganze Haus empfinde die Aussagen von Herrn Meyer als unerträglich, muss ich das für meine Fraktion zurückweisen. Das mag vielleicht für Ihre Fraktion gelten - für meine Fraktion möchte ich das zurückweisen.
(Beifall bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Christian Dürr [FDP]: Ich dachte, Sie entschuldigen sich für Frau Flauger! - Jens Nacke [CDU]: Nicht die Aussagen, sondern die Art und Weise des Vortrags! Das kriegen doch auch Sie besser hin! - Glocke des Präsidenten)
Im Übrigen möchte ich die Worte von Frau HeinenKljajić unterstützen: Hier gelten eindeutige Regeln, wie wir mit bestimmten Begriffen umzugehen haben.
Wenn der Wortbeitrag von Herrn Meyer Ihrerseits als extremistisch bewertet wird, weisen wir das entschieden zurück. Das führt zu keiner guten Kultur in diesem Hause.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollten wir uns zu Beginn des Plenums alle wieder ein bisschen beruhigen.
(Jens Nacke [CDU]: Herr Wenzel hat ihn nicht im Griff! - Glocke des Präsi- denten - Weitere Zurufe von Jens Na- cke [CDU])
- Herr Kollege Nacke, das Wort hat jetzt die Frau Kollegin Modder! Ich bitte darum, dass sie entsprechende Aufmerksamkeit findet.
Die Wortbeiträge von Herrn Meyer sind manchmal durchaus etwas zugespitzt, aber auch das müssen Sie ertragen.
Von daher sollten wir hier nicht einzelne Wortbeiträge beurteilen. Dann könnte ich auch etwas zu Ihrer Fraktion sagen.
Ich erwarte aber von allen, dass im Ältestenrat getroffene Verabredungen eingehalten werden. Es bleibt nach wie vor der Vorwurf, dass hier der Begriff der Lüge verwendet worden ist. Da gibt es nur ein Mittel.
Ich halte fest, dass der Kollege Oetjen sich für seine Wortwahl entschuldigt hat, insbesondere was „extremistisch“ anbelangt.
Aber für die Tatsache, dass er sich nicht entsprechend den Vorgaben und Absprachen im Ältestenrat verhalten hat, erteile ich ihm für den anderen Bereich einen Ordnungsruf. Ich glaube, dass das damit so weit klar ist.
- Entschuldigung, Herr Minister! - Das andere wird anhand des Protokolls geprüft werden. Ich habe nach Rücksprache mit beiden Schriftführerinnen nicht bestätigt bekommen, dass das hier oben gehört worden ist. Insofern bedarf das einer weiteren Klärung. Aber so weit scheint das jetzt klar zu sein.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schlage vor, dass wir uns in diesem Hause weniger mit Geschäftsordnungsdebatten als mit Sachlichkeit, Beharrlichkeit und Konsequenz um eine Verbesserung des Tierschutzes bemühen.
Ich glaube, dann ist dem, was hier als gemeinsame Vorstellung vorgetragen worden ist, am besten gedient. Das bringt den Tierschutz sicherlich eher voran als Geschäftsordnungsdebatten.
Meine Damen und Herren, die Formulierung im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezieht sich, was den „Strafrabatt für Tierquäler“ anbetrifft, offenbar auf die im Zeitraum vom 6. bis zum 8. April dieses Jahres erschienenen Presseartikel. Dort wird auf ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche der Firma Lohmann Tierzucht, LTZ, Bezug genommen. Ausführliche Informationen zu diesem Thema wurden Ihnen von mir bereits im Rahmen der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen während der 98. Plenarsitzung am 17. Februar 2011 erteilt.
mins im eben genannten Verfahren verbreitet, da die Staatsanwaltschaft u. a. den Strafbefehl gegen den zuständigen Geschäftsführer zurückgezogen habe. Weiterhin wurden Vermutungen hinsichtlich einer deutlichen Reduzierung der Strafe für Geschäftsführung und Unternehmen geäußert. In diesem Zusammenhang wurde außerdem heftig darüber spekuliert, dass das ML für diesen „Strafrabatt“ verantwortlich sein könnte, da es die Amputationen nicht rechtzeitig untersagt habe.