Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Sohn, Sie machen das ganz geschickt: Die Frage nach dem Personennahverkehr im ZGB, die Sie stellen, ist eine Mündliche Anfrage, die weiter hinten auf der Liste steht. Ich werde sie natürlich nachher noch beantworten; Sie werden die Antwort zur Verfügung gestellt bekommen.
Es gibt allerdings keinen Zusammenhang zwischen den Regionalisierungsmitteln des Bundes, die auch beispielsweise in den Braunschweiger Raum, an den ZGB, weitergereicht werden, und den Mitteln für investive Schienenmaßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan. Das eine ist eine Nahverkehrsfrage, das andere ist eine Fernverkehrsfrage. Es hat also definitiv nichts miteinander zu tun.
Vor dem Hintergrund, dass sich auch die Kollegen Langspecht und Adasch Sorgen machen, dass nach einem eventuellen Bau der Y-Trasse der Standort Celle abgehängt werden könnte, frage ich die Landesregierung, wie sie gewährleisten kann,
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Y-Trasse ist nicht dazu da, Standorte abzuhängen, sondern dazu, Standorte zu verbinden und auch zukunftsfähig zu machen.
Auch im Oberzentrum Celle hat niemand ein Interesse daran, dass durch die gesamte Stadt auf einmal andauernd Güterverkehre fahren, insbesondere nachts. Da ist es wesentlich sinnvoller, dass sie irgendwo fahren, wo nicht gerade eine Innenstadt- oder eine Stadtlage ist. Das sieht der Kollege Langspecht, wie ich gerade sehe, genauso. Ich meine, auch der Oberbürgermeister - zumindest der vorherige - hat es so gesehen. Die Güterverkehre wollte auch er nachts nicht in der Stadt haben.
Was Sie als Sorge damit verknüpfen, sind Dinge, die im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden müssen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will an die Frage von Frau Flauger anknüpfen und sie ein bisschen ergänzen. Im Bundesverkehrswegeplan sind neben der Y-Trasse auch andere Projekte enthalten, die dem Hinterlandverkehr ebenso zugute kommen. Ich will zwei Beispiele nennen: Der Ausbau - - -
Ja. - Vor dem Hintergrund, dass wir diese Beispiele kennen - den Ausbau der Strecke Rotenburg (Wümme) –Verden (Aller) und den Ausbau der sogenannten Amerikalinie zwischen Bremen und Uelzen, die dann weiter nach Stendal führt, frage ich die Landesregierung, warum sie nicht im Rahmen der Möglichkeiten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln alles fordert und fördert, um diese sehr preiswerten Projekte schnellstmöglich umzusetzen.
Die Landesregierung hat eben mitgeteilt, dass die UBA-Studie keine Lösung für die Schienenknotenproblematik um Hannover hat. Ich frage die Landesregierung, welche eigenen Lösungen sie anstrebt, um die Probleme dieses Schienenknotens bei Hannover zu beheben.
Bei jeder Planung und Realisierung einer neuen Trasse muss das davor und dahinter liegende Netz daran angepasst werden. Die Maßnahme beim Knoten Hannover werden wir im Planfeststellungsverfahren natürlich ebenfalls berücksichtigen. Sie muss im Anschluss berücksichtigt werden, was den Ausbau und die Weiterentwicklung angeht.
Ich habe jetzt einmal im Kurzüberblick geschaut, weil es ja um die UBA-Studie geht, ob die UBAStudie etwas zum Knoten Hannover und zu den Problemen, die wir hier haben, sagt. Aber ich habe da jedenfalls in der Kurzzusammenfassung nichts gefunden.
Von daher muss man sagen: Auch die UBAStudie, die von uns in vielen Dingen als sinnvolle Ergänzung zur Y-Trasse gesehen wird, hat diese Frage noch offengelassen.
- Das habe ich jetzt akustisch nicht verstanden, Herr Hagenah. Wir können das gleich beim Kaffee in Ruhe diskutieren.
Herr Minister Bode, ich muss noch einmal auf die diversen Studien zurückkommen. Alle mir bekannten Studien sprechen sich gegen das Y aus, aus den hier schon diskutierten Gründen. Vor diesem Hintergrund und da Sie uns kein aktuelles Gutachten und keine aktuelle Studie nennen können, die sich für das Y ausspricht, frage ich Sie: Auf welchem unabhängigen Sachverstand beruht Ihre absolute Befürwortung des Y?
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundannahme ist falsch. Ich habe Ihnen ein Gutachten genannt. Das war die DLRStudie.
Herr Präsident! Ich frage die Landesregierung, ich frage Herrn Bode - weil er meine Frage vorhin nicht richtig oder einfach nicht ausreichend beantwortet hat -:
Die Aussage, dass die Y-Trasse für den Güterverkehr geplant ist, ist nachweislich nicht richtig. Woher haben Sie diese Info? - Die Planungen sind zu einer Zeit in Auftrag gegeben worden, als es ausschließlich um Verbesserungen des Hochgeschwindigkeitspersonenverkehrs ging. Es ging um zehn bis zwölf Minuten. Diese Anforderung betraf ausdrücklich den Personenverkehr. Von daher bitte ich Sie, mir zu verraten, woher Sie diese Info haben.