ich muss fragen, natürlich liege ich richtig. –, dass nur dann eine Studie qualitativ gut ist, wenn Rheinland-Pfalz dabei gut abschneidet?
Herr Keller, wie man im Protokoll nachlesen kann, haben Sie die Frage für sich selbst beantwortet, dass das Ihre Einstellung ist. Sie ist mit meiner nicht kongruent, meine ist gegensätzlich. Ich kümmere mich um die Studie, im Gegensatz zu Ihnen, wie Sie gesagt haben.
Herr Minister, für einen Hochschulabgänger ist es entscheidend, welche Akzeptanz seine Hochschulbildung auf dem Markt hat, für den er sich interessiert. Wenn ich an den Fachbereich Angewandte Sprach- und Kulturwissenschaft in Germersheim denke, dann ist das in sehr hohem Umfang der Fall. Ist eine Studie in der Lage oder hat eine der vorliegenden das berücksichtigt? Gibt es darüber Aussagen, inwieweit die Leute dieses wesentliche Ziel einer Hochschulausbildung tatsächlich erreichen?
Frau Schleicher-Rothmund, Sie haben einen entscheidenden Punkt angesprochen, dass letztendlich die Qualität einer Ausbildung nur dadurch beurteilt werden kann, ob die Studierenden nicht nur einen Beruf finden, sondern erfolgreich sind. Leider ist dies auch wegen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Sinne einer signifikanten Studie bundesweit nicht der Fall. Es gibt nur einzelne Untersuchungen, die auf freiwilliger Basis von Absolventen in bestimmten Fachbereichen beruhen, sodass es nur stichprobenartig beurteilbar ist.
Herr Minister Professor Dr. Zöllner, wenn Sie die Daten aus dieser Untersuchung zum Beispiel mit unserem Abschneiden bei der Exzellenzinitiative des Bundes vergleichen, zu welchem Ergebnis kommen Sie da?
(Zuruf von der SPD: Auch hervorragend! – Licht, CDU: Nein, mit Fassung! – Frau Kohnle-Gros, CDU: Ja, gut, wir tragen das mit Fassung!)
Da offensichtlich weder Sie noch ich in der Lage sind, die einzelnen Faktoren zu beurteilen, weil sie nicht veröffentlicht sind, sondern nur die Schlußfolgerungen, wäre es mutig, eine Beurteilung abzugeben. Wenn man eine pauschale Beurteilung vom Ergebnis nur sieht, wie es Herr Keller offensichtlich macht, dann lassen sich Korrelationen herstellen.
Herr Professor Dr. Zöllner, wir wollen dann die nächste Studie angehen. Wie setzen Sie Ihre Äußerung im Zusammenhang mit der im „Ärzteblatt“ veröffentlichten Studie, was zum Beispiel die Uniklinik und die Ausbildungsmaßstäbe angeht? Das war nachzulesen.
Bei der Beurteilung der Situation der Universitätsklinik will ich mich an die Messlatte halten, die ich selbst gesetzt habe, dass man den Input mit dem Output vergleichen muss. Es gibt erstens überhaupt keinen Zweifel, dass sowohl in der Akzeptanz als auch im Erfolg die Krankenversorgung am Universitätsklinikum auf höchstem Niveau erfolgreich ist.
Zweitens ist es möglich, zumindest in Bezug auf den Erfolg in den Abschlussexamina die Absolventen – das bezieht sich jetzt auf das Studium – des Universitätsklinikums in Mainz bundesweit zu vergleichen. Auch hier hat das Universitätsklinikum eine hervorragende Leistungsbilanz, indem es erfolgreich Studierende, die vergleichbar sind, ausbildet.
Der dritte Bereich, der interessant ist, ist der Bereich der Forschung. Im Bereich der Forschung ist es so, dass es kein Universitätsklinikum in der Bundesrepublik gibt, das so viele Sonderforschungsbereiche und ähnliche Schwerpunktförderungen im Bereich des Klinikums hat wie die Universität Mainz. Offensichtlich gibt es in Bezug auf die Leistungen eine hervorragende Leistungsbilanz. Es ist richtig, dass die Zuschüsse des Landes zu Forschung und Lehre im Bereich der Medizin weit unterdurchschnittlich im Bundesvergleich sind.
Es ist über Jahre und Jahrzehnte gelungen, trotzdem die wirtschaftliche Situation am Klinikum zu stabilisieren. Durch Veränderungen im Gesundheitssystem sind wir im Augenblick in Schwierigkeiten, wobei betont werden muss, dass die Zuschüsse des Landes nicht dazu dienen können und sollen, die Krankenversorgung zu subventionieren. Es sind also in Bezug auf diesen Bereich entsprechende Maßnamen zu ergreifen.
Meine Frage ist zwar nicht beantwortet, ich will aber die Nachfrage stellen. Wenn ich das jetzt in Ihren Antwor- ten richtig verfolgt habe, gehen Sie davon aus, dass alle drei genannten Studien, die hier angeführt worden sind – zwei von meinen Kollegen, und die eine, die ich genannt habe –, eigentlich nicht aussagekräftig sind, weil sie irgendwelche falschen Grundlagen haben und die Position von Rheinland-Pfalz einfach falsch bewertet ist?
Ich habe nur die Fakten, die Sie offensichtlich auch nicht bestreiten, aufgezählt, und eine Schlussfolgerung muss sich jeder denkende Mensch im Urteil selbst bilden.
Herr Kollege Dr. Schmitz, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, immer den Knopf zu drücken, um die Frage zu stellen. Dann aktiviert sich unser System hier hinten, und dann bekommen Sie sozusagen das Lichtzeichen. Herr Dr. Schmitz, wenn ich Sie nicht kennen würde, hätte ich Sie fast für Herrn Mertin gehalten.
Ich freue mich sehr, dass mich der Präsident erkannt hat. Ich freue mich aber noch mehr, dass der Hochschul- und Wissenschaftsminister meine Sorgen um das Universitätsklinikum Mainz in einem solchen Maß zerstreut hat. Ich hatte mir arge Sorgen gemacht wegen der hohen Defizite, die seit Jahren auflaufen. Aber jetzt sind diese Sorgen zerstreut worden.
Herr Minister, meine Frage lautet: Verantworten Sie persönlich auch in Ihrer Position als zuständiger Minister und stellvertretender Ministerpräsident die sehr optimistischen Wirtschaftspläne für die nächsten Jahre,
oder sind Sie andererseits von Ihrer Person her bereit, über höhere Zuschüsse diese Defizite, wenn die Wirtschaftsplanziele nicht erreicht werden, auszugleichen?
Ich verantworte die Wirtschaftspläne bzw. die mittelfristige Finanzplanung des Klinikums als Aufsichtsratsvorsitzender. Ich bin überzeugt, dass es bei entsprechenden Reformen der Struktur, die der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung angekündigt hat, möglich ist, diese Zahlen auch im Sinn der ökonomischen Situation des Klinikums auf Dauer noch günstiger zu gestalten.
Meine Damen und Herren, ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Morsblech (FDP), Sprachförderung in Kindertagesstätten – Nummer 3 der Drucksache 15/272 – betreffend, auf.
Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt:
Wie am 3. August des Jahres öffentlich vorgestellt, sind 1.776 Maßnahmen – das ist wohl ein Erfolg, Frau Abgeordnete Schäfer – mit 11.172 Plätzen angemeldet worden.